RP:2015-02-15 - 153. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 15.02.2015, 20:00 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Treffen in Mainz wegen aKPT
  • Stellvertretende Vorsitzende
  • Schatzmeister
    • Rechenschaftsbericht 2014 KV Bad Kreuznach erstellt
    • Hauptkonto: 83.434,69 €
    • Rücklagenkonto: 3.812,88 €
    • Barkasse: 281,70 €
  • Generalsekretär
  • Politischer Geschäftsführer
    • Barcamp Vorbereitungen
    • Wahlkampf Vorbereitungen
    • TTIP Briefe an MdB
  • 1. Beisitzer
    • @piraten-rlp-Mailadressen: Nach wie vor in Bearbeitung
    • Neue Domains mit Jürgen eingerichtet
    • IT-Doku schreitet voran
    • Vorbereitung Barcamp
    • Abfrage auf (v)KV-Ebene geplant wg. Wiki-Seiten, Ansprechpartnern, IT-Doku
  • 2. Beisitzer
    • Unterstützung HH-Wahlkampf
    • Netzwerk RLP vs TTIP: Vorbereitung globaler Aktionstag am 18.4.
    • Diverse BI gegen Fluglärm Aktivitäten
  • Datenschutzbeauftragter

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Einberufung eines außerordentlichen Kreisparteitags des KV Rheinhessen zur Neuwahl des Kreisvorstandes

2015-02-03
Nr.: 1
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Text: Der Landesvorstand lädt die Mitglieder des Kreisverbandes Rheinhessen zu einem außerordentlichen Kreisparteitag, am Donnerstag den 19.2.2015 um 20 Uhr, in die Landesgeschäftsstelle in Mainz ein.
Begruendung: Aufgrund des Rücktritts eines Kreisvorstandsmitlieds hat der Landesvorstand satzungsgemäß die Geschäfte des KV Rheinhessen übernommen. Um die Handlungsfähigkeit schnellstens wiederherzustellen soll die Neuwahl des Kreisvorstandes zum nächstmöglichen Termin erfolgen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Marie, Klaus, Jürgen, Martin, Britta, Peter
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus, Britta, Ingo

Budget für Online-Wahlkampf

2015-02-10
Nr.: 2
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Text: Hiermit beantrage ich 120€/Jahr auf unbestimmte Zeit für den Online-Wahlkampf zur Verfügung zu stellen.
Begruendung: Wir müssen versuchen unsere Wahlkampfthemen besser zu platzieren, daher dieser Antrag aus dem Wahlkampfbudget der LTW 2016.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Marie, Klaus, Ingo, Martin, Peter, Britta, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen, Martin

Top 3: Anträge an den Vorstand

Reisekosten Verwaltungstreffen

15.02.2015
Nr.: 3
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Text: Der Landesverband entsendet Ingo Höft und Martin Matheis zum bundesweiten Verwaltungstreffen am 7./8. März in Stuttgart und stellt ein Reisekostenbudget von 350 € für Hin- Rückreise und eine Übernachtung bereit.
Begruendung: von jedem LV sollen 2 Vertreter teilnehmen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Martin, Jürgen, Marie, Britta, Peter
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2015.1
Umsetzungsverantwortlich: Martin

Top 4: Sonstiges

  • Erklärungen zu neuen HP Adressen
    • https://rlp.piratenpad.de/URL-Wahlkampf
    • Jürgen stellt das Konzept zu den neu registrierten URLs vor
    • Unter den einzelnen URLs sollen die jeweiligen Aspekte aus dem Wahlprogramm ohne auf den ersten Blick erkennbare Verbindung zur Piratenpartei präsentiert werden
    • Der Umlaufbeschluss wurde ohne Nennung der URLs verfasst, um zu verhindern, dass die URLs kurzfristig "weggeschnappt" werden
    • am 17.02. um 20:00 Uhr findet ein Mumble-Treffen statt, zunächst den technischen Betrieb betreffend
  • Barcamp

Top 5: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 01.03.2015, 20 Uhr, Mumble-NRW