RP:2014-12-21 - 149. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 21.12.2014, 20:00 bis ca. 22:00 Uhr

• Teilnehmer: Klaus, Marie, Martin, Ingo, Peter, Britta, Jürgen
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:04
• Ende: 20:52
• Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
• Protokollant: Peter
• Versammlungsleitung: Marie
• Audioaufzeichnung: http://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2014/2014-12-21_-_149._Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzender
  • Vorbereitung und Teilnahme an der Verhandlung vorm Verfassungsgerichtshof in Koblenz
• Stellvertretende Vorsitzende
  • KPT Koblenz/Mayen-Koblenz
  • Präsenzsitzung LGS Mainz zur Abstimmung der Vorstand-GO
  • Verifizierung während des KPT Rheinhessen
  • Organklage PP RLP / Landesregierung vor Verfassungsgerichtshof in Koblenz
• Schatzmeister
  • knapp über 3000 € Rückzahlung Prozesskosten erhalten
  • Kaution für LMV zurückerhalten, allerdings nicht komplett; Jürgen verschickt entsprechende Rechnung an Martin
  • Hauptkonto: 72.656,21 €
  • Rücklagenkonto: 3.803,88 €
  • Barkasse: 281,70 €
• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
    • Mitglieder 719 (728)
    • stimmberechtigt 605 (614) => 84% (84%)
    • seit letzter Sitzung: Eintritte 0 (0), Austritte 9 (4)
    • SDMV-Akkreditierte 133 (134) => 18% (18%)
    • Teilnahme an Umfragen 197 (197) => 27% (27%)
    • ohne E-Mail-Adresse 99 (99)
  • Organstreitverfahren, mündliche Verhandlung
• Politischer Geschäftsführer
  • Satzung, GO angepasst
  • Ausschreibungen Barcamp, LMV (siehe sonstiges)
• 1. Beisitzer
  • Aufräumaktion der @piraten-rlp.de-Adressen in Bearbeitung
  • Kontaktierung der AGs in Vorbereitung
  • Archivierung der Lavo-Sitzungen in Umsetzung: http://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/
• 2. Beisitzer
  • Wahl zum Schatzmeister beim KPT Rheinhessen, TTIP-Beschluss inkl. Resolutionsentwurf
  • Netzwerk RLP gegen TTIP: Beratung über Mainz als TTIP-freie Kommune, Ankündigung des 1. Globalen Aktionstags am 18. April 2015
• Datenschutzbeauftragter

Top 2: Umlaufbeschlüsse

keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

keine

Top 4: Sonstiges

• Mitgliedsantrag auf Homepage/Wiki umstellen auf Mainzer Postfach
  • hier ist auch noch das Koblenzer Postfach angegeben: http://www.piraten-rlp.de/presse/pressekontakt/, in der Kündigungsvorlage der Mitgliedschaft ist auch noch das Koblenzer Postfach eingetragen
• Barcamp-/LMV-Ausschreibungen 2015
  • https://wiki.piratenpartei.de/RP:Ausschreibungen/Barcamp_2015.1
  • https://wiki.piratenpartei.de/RP:Ausschreibungen/Barcamp_2015.2
  • http://wiki.piratenpartei.de/RP:Ausschreibungen/Landesparteitag_2015.1
  • Jürgen verteilt die Ausschreibungen via Mailingliste
• Freiheitsserver
  • https://piratenpad.de/p/pirates4freenet
  • Was ist ein Freiheitsserver? Er unterstützt mit der Hälfte seiner Ressourcen TOR, mit der anderen Freenet --> umfassende technische Lösung für die Probleme, die durch Überwachung etc. entstehen

geeignet für anonymes Filesharing, aber das ist nur ein Nebeneffekt

• • Soll zu 100% spendenbasiert laufen, damit auch Zuwachs an Parteienfinanzierung hohe politische Wirkung, da öffentlich und Verbreitung von Piratenzeug
• IT-Treffen im Rahmen des 31C3 -- potentielle Interessenten werden angesprochen
• Rechnung Marina Kassel
• Rechnung Plakatierung Pirmasens
• @piraten-rlp.de-Adressen -- regelmäßige Prüfung seitens Lavo/IT-Beauftragten muss erfolgen
• Beschwerde über Piraten-RLP ist beim Landesdatenschutzbeauftragten eingegangen, es handelt sich beim Beschwerdeführer um einen allgemein anerkannten Troll. Beantwortung der Beschwerde muss bis 31.12. erfolgen.
• Einladung zur Vorstandssitzung an die RLP-Infoliste nicht vergessen!
• Terminhinweise
  • 23./24.12.:internationale Tagung der Gesellschaft für Bildung und Wissen im Frankfurt a.M. (HE)
  • 28.1.15: Sondermumbleveranstaltung "Zukunft des Buches"
  • 17./18.1.: EuWiKon in Hamburg (HH)
  • kostenfreie Fachtagung in Mainz 16.1.2015, 17-20 h https://www.medienkonvergenz.uni-mainz.de/2014/12/11/vom-antrag-zum-mausklick/

Top 5: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

• https://rlp.piratenpad.de/2015-01-04-150-Vorstandssitzung

Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 04.01.2015, 20 Uhr, Mumble-NRW