RP:2014-06-15 - 136. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 15.6.2014 geplant von 20:08 bis 22 Uhr

  • Teilnehmer: Sebastian, Ingo, Tikky, Martin, Klaus
  • Nicht anwesend: Jürgen, Claudia
  • Gäste: Lars, Yoga, Matthias
  • Beginn / Start der Aufzeichnung: 20:08 durch Yoga und Lars
  • Ende: 20:47 Uhr
  • Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
  • Protokollant: Tine
  • Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

Top 2: Berichte

  • GenSek:
    • Gesamtanzahl Mitglieder: 828
    • Davon stimmberechtigt: 645
    • VPN-Zugang am 2014-06-06 erhalten, Eilantrag soll reklamiert werden, weil der nicht ausgeführt wurde und wir somit noch einen kostenfreien Eilantrag gut haben. Einarbeitung und aktueller Stand: ...
    • Versand der Einladungen zum KPT2014.3 sind fristgerecht erfolgt, sowohl per Mail, als auch per Brief, wobei letzteres vorsorglich auf Verdacht erfolgte.
    • Bericht zur Verfassungsklage KWG (erfolgreich) und Organstreitverfahren (läuft noch - Ingo kümmert sich)
  • Hinweis Lars: VPN-Zugänge sind ziemlich zeitgleich rausgegangen und gelten für 1 Jahr - Ingo prüft (über CRT), damit keiner plötzlich feststellt, dass er den Zugang dringend braucht, aber nicht mehr hat. Die Benutzer konnen den Ablauf ihres VPN-Zuganss überprüfen indem sie die Datei [VornameName].crt mit einen Editor öfnen.
  • Schatzmeister:
    • Hauptkonto: 80.198,98 €
    • Konto Rücklagen: 3.744,88 €
    • Bargeldkasse: 437,56€
    • Martin hat noch keinen Kontozugriff -> Lars kümmert sich, der Mitarbeiter der Bank hätte gerne einen persönlichen Termin mit dem neuen Schatzi
  • PolGf:
    • Morgen (16.06.2014) um 20 Uhr Mumble AG Kommunalpolitik
    • Freitag (20.06.2014) um 20 Uhr Mumble mit Themenpaten
    • Für die Ausschreibung zum Lutherpreis (Das unerschrockene Wort) haben sich Ansprechpartner in Worms und Speyer gefunden. Es soll gemeinsam mit anderen Städten aus verschiedenen Bundesländern Edward Snowden vorgeschlagen werden.
    • Auf die Ausschreibung zur Beauftragung eines JuPi-Ansprechpartners hat sich niemand gemeldet. Matthias bietet sich in der Sitzung an.
  • Beisitzer Christine:
    • Barcamp in der Mache
    • Kommunikationstraining noch ausstehend
    • Datenschutzbelehrung erfolgt

Top 3 : Umlaufbeschlüsse

Berechtigungen des Helfers des Generalsekretärs

2014-06-03
Nr.: 1
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Text: Matthias Koster als beauftragter Helfer des Generalsekretärs erhält (wieder) Zugang auf die Verwaltungs-Queue im OTRS (verwaltung@piraten-rlp.de), sowie auf SAGE (bereits vorhanden) und zur Verwaltungsliste (verwaltung@lists.piratenpartei.de), sofern seine erforderliche Datenschutzverpflichtung noch gültig ist. Er erhält für seine Arbeit eine Mailadresse Matthias.Koster@piraten-rlp.de.
Begruendung: Beim Beschluss zur Berechtigung der Vorstände auf die Verwaltungs-Queue http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-06-01_-_135._Vorstandssitzung#Zugriffsrechte_im_OTRS_auf_Verwaltungs-Queue ist ungewollterweise die notwendige Berechtigung von Matthias untergegangen. Bei der Beauftragung von Matthias wurden aber seine Berechtigungen nicht festgelegt: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-01-21_-_125._Vorstandssitzung#Beauftragung_eines_GenSek-Helfers In der Vergangenheit wurden die Berechtigungen der Gensek-Helfer sonst jedoch eindeutig beschlossen: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-07-02_-_112._Vorstandssitzung#Beauftragung_von_Helfern_f.C3.BCr_den_Generalsekret.C3.A4r Das soll bei dieser Gelegenheit nachgeholt werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Ingo, Sebastian, Christine, Jürgen, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Sebastian(?)


Reisekostenerstattung

2014-06-14
Nr.: 2
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Text: Ingo werden die Reisekosten in Höhe von 18,32 € gemäß Routenplan für den Vortrag zur Emailverschlüsselung in Kirchheimbolanden am 2014-06-15 erstattet.
Begruendung: Für die Anreise zum Vortrag für den Landesverband entstehen Kosten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Klaus, Tikky, Jürgen, Martin
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Top 4: Anträge an den Vorstand

Reisekostenerstattung

2014-06-15
Nr.: 3
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Text: Ingo werden die Reisekosten zur BGE-Veranstaltung am 2014-05-18 in der Landesgeschäftsstelle in Höhe von 29,40 € gemäß Routenplan erstattet.
Begruendung: Ingo vertrat den Landesverband bei der Veranstaltung einschließlich Begrüßungsansprache. Eine vorzeitige Beantragung erfolgte deshalb nicht, weil der Beschluss für Einzelbeantragungen erst am 2014-06-01 getroffen wurde.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Klaus, Sebastian, Tikky, Martin
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise: Ticket: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;Subaction=Created;TicketID=144856
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Ausschreibung Helfer für den Generalsekretär

15.06.2014
Nr.: 4
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Text: Der Landesvorstand schreibt die Beauftragung von Helfern für den Geneneralsekretär aus. Die Bewerbungsfrist läuft bis einschließlich 5. Juli 2014.
Begruendung: In Sinne einer offenen Handhabung der Beauftragung sollen alle Piraten zusätzlich zu den bereits bestehenden Beauftragungen die Möglichkeit erhalten, sich für diese Aufgabe zu bewerben.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tikky
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Beauftragung von Manuel Biertz als Helfer für den Generalsekretär

15.06.2014
Nr.: 5
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Text: Manuel Biertz wird beauftragt, den Generalsekretär bei seiner Arbeit zu unterstützen. Zu diesem Zweck erhält er Zugang zu SAGE, zum OTRS (verwaltung@piraten-rlp.de), zur Verwaltungsliste (verwaltung@lists.piratenpartei.de), sofern seine erforderliche Datenschutzverpflichtung noch aktuell ist. Er erhält für seine Arbeit eine Mailadresse Manuel.Biertz@piraten-rlp.de.
Begruendung: Manuel war bereits für diese Aufgabe beauftragt und hat wesentlich am Aufbau der Mitgliederverwaltung mitgewirkt und dazu beigetragen, dass sie reibungslos funktioniert. Um hier möglichst schnell eine kontinuierliche Weiterführung der Arbeit sicher zu stellen und um mögliche besondere Anforderungen an die Mitgliederverwaltung für den anstehenen außerordentlichen Bundesparteitag abzufangen, möge Manuel parallel zur Ausschreibung bereits bauftragt werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Tikky
Dagegen:
Enthaltung: Sebastian
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Beauftragung als Ansprechpartner für die Jungen Piraten

15.06.2014
Nr.: 6
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Text: Der Landesvorstand beauftragt Matthias Koster zum Ansprechpartner für die Jungen Piraten. Er soll den Landesvorstand über laufende Aktivitäten der JuPis informieren und sie bei der Gründung und dem Aufbau ihres Landesverbandes unterstützen.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tikky
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian


Anpassung des Kostenrahmens unseres Anwalts im Verfahren gegen das KWG

15.06.2014
Nr.: 7
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Text: Der Kostenrahmen für die Beauftragung unseres Anwalts im Verfahren gegen das Kommunalwahlgesetz gemäß Beschluss vom 2014-06-01 wird von 400 € auf 800 € erhöht.
Begruendung: Nach Erhalt der vertraglichen Vereinbarung hat sich gezeigt, dass über die 400 € pauschal, wie mit dem Anwalt besprochen, noch die Mehrwertsteuer darauf kommt, sowie weitere mögliche Auslagen hinzu kommen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tikky
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Ausrichtung des Barcamps 2014.2

15.07.2014
Nr.: 8
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Text: Das Barcamp 2014.2 soll am 27.07.2014 in der LGS in Mainz am Nordhafen ausgerichtet werden.
Begruendung: Der 27.07.2014 hat sich in der Dudle-Terminfindung durchgesetzt. Die LGS kann an diesem Tag problemlos genutzt werden. Das Barcamp könnte auch ausgeschrieben werden, aber im Hinblick auf die Kürze der Zeit wird die LGS bevorzugt. Es wird ein Budget von 100 Euro für das Barcamp veranschlagt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tikky
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian


Top 5: Sonstiges

TOP 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2014-07-06-137-Vorstandssitzung
Termin der nächsten Sitzung: 06.07.2014 Ende: 20:47 Uhr

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