RP:2014-02-24 - Protokoll AG Wahlen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

3. Mumbletreffen zur Vorbereitung der Europawahlen und Kommunalwahlen 2014

• Datum: 24.2.2014
• Beginn: 19:30
• Ende: 21:00

Teilnehmer:

• Nicole kann nur bis ca. 20 uhr
• Klaus
• Jürgen kann nur bis ca. 20.30 uhr
• guru (bleibt auch nicht allzu lange)
• Atryc
• Westerwald-Pirat / Thomas
• Bene
• Brigitte

Aktuelles

• Vortrag des Lux. Piraten Sven Clement in Mainz zu deren WK-Konzept (war am 22.2.):

http://www.piraten-rheinhessen.de/vortrag-des-eu-spitzenkandidaten-der-luxemburger-piraten-in-mainz/

Europawahlen 2014

• Plakate
  • https://ag_wahlen_rlp.piratenpad.de/Kampagne
  • ca. 50% des Europawahlbudgets werden für Plakate reserviert
  • die Stammtische/KVs sollen schnellstens klarstellen wieviele Plakate und welcher Motive sie benötigen
• "Grenzkontrollen" als Aktion (Außengrenzen Deutschland oder Bundesländer)

Kommunalwahl 2014

Wo schon aufgestellt

• Stadtrat Trier http://www.piraten-trier.de/kommunalwahl/
• Landau event. wiederholen
• Ludwigshafen hat aufgestellt
• Frankenthal hat aufgestellt
• Bezirkstag Pfalz
• Stadtrat Mainz: offene Liste: http://www.piraten-rheinhessen.de/stadratswahl-mainz-2014-unsere-liste/
• Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim: http://www.piraten-rheinhessen.de/mainz-bretzenheim-piraten-waehlen-liste-fuer-ortsbeirat/
• Landkreis Mainz-Bingen: http://www.piraten-rheinhessen.de/piratenpartei-tritt-erstmals-zur-kreistagswahl-in-mainz-bingen-an/
• Kirchheimbolanden Stadtrat: unabhängige Liste mit Piratenbeteiligung
• Kirchheimbolanden Stadtbürgermeister: gemeinsamer Kandidat von Piraten und Grünen (keine Unterschriften nötig, da die Grünen beteiligt sind)
• Ahrweiler hat aufgestellt für Kreistag
• Zweibrücken Stadtrat hat aufgestellt
• Kreistag Trier-Saarburg hat am 23.02.2014 aufgestellt
• Stadtrat Landau (AV am 29.01.2014)
• Kreistag Südliche Weinstraße (AV am 29.01.2014)
• Kreistag Germersheim (AV am 29.01.2014)
• Stadt Neustadt
• Haßloch
• Kreistag Bad Dürkheim (Aufstellung alle 09.02.)

Wo wird es (wahrscheinlich) Listen geben

• KV Altenkirchen - Stadtrat Betzdorf / Kreistag Altenkirchen? Aufstellung am 09.03
• Worms - event. Liste mit den Linken - Entscheidung noch nicht gefallen
• Osthofen (Landkreis Alzey-Worms)- Bernhard kandidiert für BI
• Landkreis Südwestpfalz AV in Planung
• Ortsbeiräte Mainz (vermutlich nur Bretzenheim (s.o.); ggf. noch Nachzügler)
• Donnersbergkreis sehr wahrscheinlich keine Kreistagsliste
• Ahrweiler will in Kommunen gemeinsam mit den Linken in den Wahlkampf 9.2. AV Gem. Brohltal mit Linken gleichzeitig Stadtrat Bad Neuenahr Linke "Offene Liste" (1 Pirat an Linke "ausgeliehen") . Ortsgemeinde Altenahr fehlen noch 4 Kandidaten = 80% No
• Hat sich erledigt, keine gemeinsame Liste mit Links - für VG Brohltal soll am 08.03. eine offene Piratenliste aufgestellt werden.
• Stadtrat Hermeskeil (AV am 7.3.)
• Verbandsgemeinderat Hermeskeil (AV am 7.3.)
• Kreistag Landkreis Südwestpfalz (AV geplant 09.03.2014?) kann noch Terminänderung geben

Keine Listen in Planung

• Koblenz - am 23.02 AV ohne Abstimmung einer Liste
• LK Rhein-Hunsrück: definitiv keine AVs
• KV Bad Kreuznach: vermutlich nichts
• Landkreis Neuwied
• Lankreis Kusel
• Landkreis Kaiserslautern
• Kreisfreie Stadt Kaiserslautern
• Ortsbeiräte Trier
• Landkreis Alzey-Worms, VGs im KV Rheinhessen
• Pirmasens
• Ortsteil Neustadt/Hambach (zuwenig Mitglieder)

Stand Unterstützungsunterschriften

Brandliste: wo fehlen Unterschriften

Material

• Warnwesten
  • Mache eine Sammelbestellung für Warnwesten:https://westpfalz.piratenpad.de/warnweste?

möchte Anfang März bestellen, hoffe das ich bis dahin die neuen Vorlagen von SG Gestaltung habe. <---- Gerd

• Pfefferflyer
  • https://ag_wahlen_rlp.piratenpad.de/Pfeffer-Flyer

Designgruppe

Pad für Plaktentwürfe Pad im Bund erstellen für Plakat- Flyer Entwürfe Kommune

Bedarfsplanung

PAD für Bedarfsplanung

geplante Aktionen

• Grenzkontrollen: Dadurch soll den Leuten klargemacht werden, dass beim Wählen von den "Falschen" Europa sich rückentwickeln wird. Dabei sollen auch noch Flyer in passenden Formaten ausgeteilt werden. Falls die Ordnungshüter kommen, kann man sogar sagen: "Selbst die Polizei ist gegen Grenzen." :-)

• Event in Trier
  • Termin: 25.4. oder 4.4. (beide sind reserviert worden)
  • Ort: Hauptmarkt (bevorzugt) und Porta Nigra Vorplatz sind angefragt
  • Kosten fallen wohl nur für Strom und Wasser an
  • Anmeldung vorauss. als Kundgebung
  • Finanzielle Unterstützung beim BV anfragen: http://vorstand.piratenpartei.de/2014/02/18/finanzielle-unterstuetzung-fuer-themenveranstaltungen-so-gehts/
• eventuell ein Wahlkampfevent mit Infoständen, Livemusik und Disco am Samstag den 10.5.ab 18 Uhr in Kirchheimbolanden
• BGE-Event in Mainz/LGS (Sonntag, 18.5.)
• Erstwähler anschreiben (mit Ziel: wenn ihr Piraten in die Parlamente wählt, bekommt ihr zukünftig solche Schreiben nicht mehr, also Aufklärung statt Werbung!)
• Wähler aus Wahlisten anschreiben, z.B. Geburtstagsgrüße verschicken (mit Aufklärung)
• Piratengrillen in Haßloch 27.04. hinter dem Gelände des TSV im „Freizeitgelände am Mußbacher Weg" um 11.00 Grillgut und Getränke selber mitbringen, Salate und Brot spenden.
• Teilnahme am Sommertagsumzug in Haßloch am 23.03.
• 10.5.2014 14-16 Uhr Piratentruck in Ludwigshafen (fährt anschließend nach MA und HD)
• zur Info: http://vorstand.piratenpartei.de/2014/02/18/finanzielle-unterstuetzung-fuer-themenveranstaltungen-so-gehts/

Nächste Mumble-Termine

jeweils 20 Uhr, NRW-Server, Kanal Rheinland-Pfalz->AG Wahlen

• Freitag 28.2.2014
• Montag 10.3.2014
• Freitag 4.4.2014
• Montag 21.4.2014 (Ostermontag)wirklich?
• Freitag 16.5.2014