RP:2014-01-21 - 125. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 21.01.2014

• Teilnehmer: Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
• Nicht anwesend: Heiko
• Gäste:Jürgen; Marie, mheob, Jan Sören, Thomas H.
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 21:03 Uhr
• Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
• Protokollant: Ben
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-01-07_-_124._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

• Generalsekretär:
  • 872 Mitglieder, davon 578 Stimmberechtigt (66,28 %)
  • Neujahrsanschreiben vom Vorstand?
• Schatzmeister:
  • Hauptkonto: 36.685,51 €
  • Konto Rücklagen: 21.789,00 €
  • Bargeldkasse: 13,55 €
  • Sonntag, 26.01., Sitzung des LFA: u.a. Haushalt 2014, 20:00 Uhr
• Politischer Geschäftsführer:
  • Klage gegen die SDMV
  • Bürgermitbestimmung, Aktivitäten in Mainz und in Ludwigshafen
  • Hochmoselübergang
  • BGE-Tag
• AG Wahlen:
  • Hat die Arbeit wieder aufgenommen, Jürgen als Wahlkampkoordinator beauftragt
  • Europa- und Kommunalwahlen beide von der AG betreut, aber getrennt
  • Ansprechpartner, wenn möglich, für jeden Kreis gesucht. Eintragung: https://ag_wahlen_rlp.piratenpad.de/Ansprechpartner
  • Gestaltungsteam für Flyer, etc.
  • nächste Sitzung am Montag 27.1.2014, 20h
• Datenschutz (Thomas):
  • keine offiziellen Maßnahmen in diesem Berichtszeitraum
  • Schulung am 23.01.2014 in Trier
  • Schulung am 31.01.2014 in Landau
  • Schulungsangebot am Ende des LPT / der LMV in Trier
  • Weitere Termine auf Anfrage
  • Datenübermittlung zur BGS immer noch problematisch, noch keine funktionierende Lösung in Sicht.
  • GenSek bzw. Beauftragte des LaVor wollen das jetzt selbst eintragen. Assistent des LDSB ist einverstanden.
  • eine Einzelschulung in BdhH durchgeführt.

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Beauftragung eines Wahlkampfkoordinators für die Kommunal- und Europawahl 2014

20.01.2014

Nr.: 1

Text: Jürgen Grothof wird beauftragt die Piraten RLP in Wahlkampfangelegenheiten gegenüber dem Bundesvorstand zu vertreten und nach Möglichkeit an bundesweiten (Mumble-)Wahlkampftreffen teilzunehmen. Er berichtet dem Landesvorstand und der AG Wahlen RLP.
Begruendung: Jürgen hat diese Aufgabe bereits zur Bundestagswahl 2013 sehr gut wahrgenommen. Weitere Bewerbungen auf die Stelle sind nicht eingegangen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Klaus, Ben, Heiko, Ingo, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Bewerbung mit der Ticket-Nr. [PP#10116893]
Umsetzungsverantwortlich: Klaus Brand

Top 4: Anträge an den Vorstand

Unterstützung Ostermarsch Büchel

21.01.2014

Nr.: 2

Text: Der Landesverband unterstützt den Ostermarsch in Büchel mit einer Spende in Höhe von 50 Euro und ruft alle Landespiraten zur Teilnahme auf.
Begruendung: Da solche Aktionen auch Geld kosten, sollten wir uns als Partei auch finanziell beteiligen, wenn wir dort unsere Fahnen schwingen, denn die politischen Forderungen des Ostermarsches decken sich mit unserem Programm. Eine kleine Beteiligung an der politischen Aktion ist also mehr als angemessen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Thomas Heinen
Dafür: Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Antrag mit der Ticket-Nr. [PP#10117182]
Umsetzungsverantwortlich: Lars, Thomas

Budget für die Einrichtung und den Betrieb eines SSL-Zertifikats für Online-Mitgliedsanträge

21.01.2014

Nr.: 3

Text: Der Vorstand beschließt, ein Thawte SSL 123-Zertifikat 256 Bit[1] über Hetzner anzuschaffen, um darüber einen verschlüsselten Online-Mitgliedsantrag im Rahmen unserer Webpräsenz zu realisieren. Als weiterer Nutzen kann die gesamte Homepage ebenfalls verschlüsselt über SSL ausgeliefert werden, sofern das Zertifikat für www.piraten-rlp.de beantragt wird und nicht nur für eine Subdomain. Die technischen Details bleiben der AG Website überlassen und sie wird mit der Einrichtung beauftragt.--

• Option A: Zertifikat für 1 Jahr zu 49,-[2] + Einrichtung einmalig: 9,90[2] + Betrieb monatlich: 2,90[2] = 93,70 [7,81/Monat]

[1] http://www.hetzner.de/hosting/ssl/zertifikat (Option 1.)
[2] http://www.hetzner.de/hosting/produktmatrix/webhosting-produktmatrix (Account Addons)
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Thomas Heinen
Dafür: Klaus, Lars, Vincent, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Ingo, Sebastian
Hinweise: Antrag mit der Ticket-Nr. [PP#10117153]
Umsetzungsverantwortlich: AG Website, Heiko

Regelung für piraten-rlp.de-E-Mail-Adressen

21.01.2014

Nr.: 4

Text: piraten-rlp.de-E-Mail-Adressen können erhalten:

• Vorstandsmitglieder des Landes- und der Kreisvorstände
• Beauftragte des Landes- und der Kreisvorstände
• Kandidatinnen zu öffentlichen Wahlen im Landesverband
• Mandatsträgerinnen im Landesverband

Bei Wegfall der Voraussetzung (Ausscheiden aus Amt, Mandat oder Beauftragung bzw. erfolgloser öffentliche Wahl) kann die Adresse für eine Übergangszeit von drei Monaten weiter genutzt werden.
Alte Adressen, die keine der Voraussetzungen erfüllen, erhalten ebenfalls eine Übergangszeit von drei Monaten.
Begruendung: Mit einer verbindlichen Regelung muss der Vorstand nicht im Einzelfall entscheiden, sondern die Bundes-IT kann die Adressen auf dem kurzen Dienstweg direkt einrichten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Benjamin Braatz
Dafür: Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ben

Beauftragung eines GenSek-Helfers

21.01.2014

Nr.: 5

Text: Es wird beschlossen, dass Matthias Koster als Helfer des Generalsekretärs beauftragt wird.
Begruendung: Es ist gut.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vincent Thenhart
Dafür: Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vincent Thenhart

Top 5: Sonstiges

• Kommunalwahlgesetz
  • Mehrere Anwälte angefragt, 3 haben konkrete Zahlen geantwortet
  • Angebot 1: Fachanwalt für Verwaltungsrecht, 280 zzgl Mehrwertsteuer die Stunde, geschätzer Zeitaufwand 15 Stunden, Gutachten demnach 3750 EUR zzgl. Mehrwertsteuer
  • Angebot 2: 190 die Stunde, Deckelung bei 2800
  • Angebot 3: 320 die Stunde + 90 EUR die Stunde für wissenschaftliche Mitarbeiter, allerdings mit zwei bis drei Monate Wartezeit
  • Grundsätzliche Entscheidung, ob Gutachten und bei Erfolgsaussicht Klage angestrebt wird, wird von der LMV eingeholt.
  • Entscheidung, welches Angebot, wird vom LaVor dann zeitnah getroffen.
• Unterstützung durch den Landesverband bei regionalen Vorträgen
  • Reisekosten-Zuschüsse für Vortragende möglich, wenn Beauftragung durch den LVor vorher erfolgt

Termin der nächsten Sitzung: Dienstag, 4. Februar 2014, 20 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende: 21:03 Uhr