RP:2014-01-19 Protokoll Kreisverband Altenkirchen Kreisparteitag 2014-1

Protokoll des Kreisparteitages des Kreisverbandes Altenkirchen
der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Rheinland-Pfalz
am Sonntag dem 19. Januar 2014:

16.00 Uhr Eröffnung durch den kommissarischen Vorsitzenden
1 Beschlussfähigkeit ist eindeutig mehrheitlich gegeben.
2 Die Öffentlichkeit wird einstimmig hergestellt.
2.1 Rederecht für Gäste wird einstimmig beschlossen.
3 Die Geschäftsordnung des letzten Kreisparteitages wird bei 1 Enthaltung angenommen.
4 Versammlungsämter:
4.1 Als Versammlungsleiter wird Markus C einstimmig gewählt.
4.2 Als Wahlleiter wird Thomas K einstimmig gewählt.
4.3 Als Protokollant wird Paul Peter Baum einstimmig gewählt.
5 Die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
6 Das Protokoll des letzten Kreisparteitages wird verlesen und einstimmig angenommen.
7 Wahl des neuen stellvertretenden Vorsitzenden 7.1 Manfred Wolter stellt sich als Kandidat vor.
Er war immer Wähler der Grünen. Ihn erschreckt, wo diese hinsteuern. Bei den Piraten findet er inzwischen das bessere Umweltbewusstsein. Er hat zwar wenig Geld aber viel Zeit. Seine Ziele sind 1. Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, 2. Datenschutz des einzelnen Bürgers und 3. ein Grundeinkommen.
7.2 Als Wahlhelfer werden Elke Kemblowski und Peter König bei Enthaltung 1 Betroffenen einstimmig bestätigt.
7.3 Es werden vorbereitete gleichförmige Wahlzettel ausgegeben. Da nur ein 1 Kandidat antritt empfiehlt der Wahlleiter:
Entweder Basaltpirat durchstreichen = nein oder Bestätigungshaken = ja oder Nichts = Enthaltung
7.4 Manfred Wolter wird in geheimer Wahl mit eindeutiger Mehrheit gewählt. Er nimmt an.
8.1 Auf GO-Antrag von Basaltpirat steigt die Versammlung an dieser Stelle wieder in die Tagesordnung ein.
8.2 Auf GO-Antrag von Peter König werden an dieser Stelle 2 BeisitzerInnen gewählt.
Beides wird mit deutlicher Mehrheit angenommen.
8.3 Es folgt die Suche nach Kandidaten.
8.3.1 Kandidat Nr. 1 Julia Langenbach stellt sich vor:
Sie möchte den Kontakt mit Bürgern ohne Internet verbessern. Sie möchte auch ihnen Inhalte der Piraten vermitteln.
8.3.2 Kandidat Nr. 2 Bernhard Klein stellt sich vor:
Er hat vor Allem Erfahrung in Agenda-Arbeit mit Kultur und Kunst. Er hatte die Kulturfabrik mit aufgebaut. Parteierfahrung besitzt er aus der SPD. Er möchte den Bürger von der Basis her vertreten.
8.4. Nach mehrfach Nachfrage durch den Wahlleiter, ob noch Jemand kandidieren möchte, werden die Beisitzer zusammen und geheim gewählt.
8.4.1 Julia Langenbach wird Beisitzerin mit deutlicher Mehrheit. Sie nimmt an.
8.4.2 Bernhard Klein wird 2. Beisitzer mit deutlicher Mehrheit. Er nimmt an.
Ende von Teil 1 des Kreisparteitages um 17.51 Uhr
--- Eröffnung von Teil 2 des Kreisparteitages um 17.59 Uhr durch den Vorsitzenden
1 Beschlussfähigkeit ist gegeben.
2 Öffentlichkeit wird einstimmig bestätigt.
2.1 Rederecht für Gäste wird einstimmig bestätigt.
3 Die Geschäftsordnung wird einstimmig bestätigt.
4 Versammlungsämter:
4.1 Versammlungsleiter Markus C wird einstimmig bestätigt.
4.2 Protokollant Paul Peter wird einstimmig bestätigt.
5 Die Tagesordnung wird nach GO-Antrag geändert in: "Vorgespräch über die Aufstellung von Wahllisten"
5.1 Auf eine Aufstellung von Wahllisten wird vermutlich verzichtet.
5.2 Vorschläge für alle Gemeinden werden gesucht. Listen müssen voll genug werden.
Diskutiert wurde, ob die namentliche Erwähnung der Piratenpartei besser ist oder schlechte Ergebnisse gefährlich sind?
5.3 Es scheint, dass eine Kreistagsliste vermutlich mit Hilfe von Freibeutern voll werden kann.
Bei jeder örtlichen Bereitschaft soll sofort um eine Bereitschaftserklärung auch für die Kreisliste gebeten werden.
6 Verschiedene Wahlprogramme wurden diskutiert. Der Entwurf des Basaltpiraten auf folgendem Pad soll für den Kreis als Vorlage dienen: https://ttip.piratenpad.de/1
7 Satzungsanträge
7.1 Auf Antrag von Basaltpirat werden in § 6 (3) der Satzung die drei Worte "oder die Gründungsversammlung" einstimmig gestrichen.
Der neue Text lautet:
§ 6 (3) Die genaue Anzahl der Vorstandsmitglieder und weitere Ämter können durch den KPT vor der Wahl des Vorstandes für die folgende Amtsperiode festgelegt werden. Die Anzahl soll ungerade sein.
7.2 Auf Antrag von Basaltpirat wird in § 6 Satz1 mit zwei Enthaltungen hinzugefügt: Punkt d "ggf. 2 Beisitzern"
Der neue Text lautet:
§ 6 Der Kreisvorstand
(1) Der Kreisvorstand besteht aus mindestens drei Piraten:
a) dem Kreisvorsitzenden
b) seinem Stellvertreter
c) dem Kreisschatzmeister
d) ggf. 2 Beisitzern
7.3 Der Antrag auf nur 1 Unterschrift unter das Wahlprotokoll wird abgelehnt. Die Unterschriften der 2 Wahlhelfer sind weiter nötig.
8 Es werden an diesem Abend keine Wahllisten aufgestellt. Das beschließt die Versammlung einstimmig.
Schluss um 20.30 Uhr
--Paolo 13:39, 29. Jan. 2014 (CET)