RP:2014-01-07 - 124. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 07.01.2014

• Teilnehmer: Heiko, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben (ab 20:09 Uhr), Klaus (ab 20:47 Uhr)
• Nicht anwesend: 
• Gäste: SirThomasMarc, Britta (micramouse), Matthias, Jan Sören, Jürgen ab 21:00, Marie ab 20:59
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 21:29 Uhr
• Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
• Protokollant: Ben, Sebastian
• Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-12-17_-_123._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

• Generalsekretär:
  • 875 Mitglieder; 567 stimmberechtigt (65 %)
  • 4,6 % der Rheinland-Pfälzer waren auf dem Bundesparteitag in Bremen.
  • Danke an Manuel Biertz für die großartige Hilfe bei der Verwaltungsarbeit.
• Schatzmeister:
  • Hauptkonto: 35.992,13 €
  • Konto Rücklagen: 21.689,50 €
  • Bargeldkasse: 13,55 €
• Politischer Geschäftsführer:
  • Kandidatur für den Bezirkstag Pfalz
  • Klage gegen die SDMV: Anwalt meldet sich nicht mehr. Thomas G. hat angeboten uns bei Formulierungen zu unterstützen.
  • Klage gegen das Kreiswahlgesetz: Vincent hat Angebote eingeholt. Bis zur nächsten Vorstandssitzung sollten alle Angebote vorliegen, sodass man für die LMV in Trier einen Antrag stellen kann.
• Datenschutz (Thomas):
  • Meldung eines Vorfalles aus einem unserer KVs
    • AZ vergeben
    • Sammlung von Beweisen
    • Recovery Disaster Management
    • Kontaktaufnahme mit dem Geschädigten
    • Einvernehmliche Bereinigung des Vorfalles
    • konnte erfolgreich und leise beigelegt werden
    • Formeller Dank an den KV und alle Beteiligten die geholfen haben, das Problem zu lösen (Keine Namen, Datenschutz)
  • Nachfrage: Auftragsdatenverarbeitungen an den Bund? Und an die Ersteller der Mitgliedsausweise?
  • Sonst nix

Top 3: Umlaufbeschlüsse

keine seit letzter Sitzung

Top 4: Anträge an den Vorstand

Ausschreibung Wahlkampfkoordinator

07.01.2014

Nr.: 1

Text: Der Landesvorstand schreibt die Stelle eines Wahlkampfkoordinator für die 2014 stattfindenden Kommunalwahlen und die Europawahl aus. Der Beauftragte ist unser Ansprechpartner für den Bundesvorstand in Sachen Wahlkampforganisation, er vertritt den Landesverband bei bundesweiten (Mumble-)Treffen und berichtet dem Landesvorstand und der AG Wahlen RLP. Die Ausschreibung endet frühestens am 14.1.2014.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Heiko, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Landesgeschäftsstelle, kleine Lösung

07.01.2014

Nr.: 2

Text: Der gemietete Raum wird mit Tischen, Stühlen, einem Regal (ca. 70 €), einem Kühlschrank (ca. 200 €) und einem Beamer ausgestattet (ca. 400 €). Als Betriebskonzept ist eine Schlüsselverwaltung vorzusehen.
Begruendung: Der Raum kann so von den Landespiraten als gemeinsamer Arbeitsraum z.B. für die Projektarbeit oder für Vorträge in kleinerem Rahmen genutzt werden. Hiermit wird zumindest formal der Beschluss des Landesparteitages vom 27. Januar 2013 erfüllt. Die in seiner Begründung dargestellten Funktionen können damit allerdings nicht abgedeckt werden. https://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2012.1/X03/Landesgesch%C3%A4ftsstelle_Rheinland-Pfalz
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Landesgeschäftsstelle, mittlere Lösung

07.01.2014

Nr.: 3

Text: Der gemietete Raum wird mit Tischen, Stühlen, einem Regal (ca. 70 €), einem Kühlschrank (ca. 200 €), einem PC (ca. 200 €), einem Laserdrucker (ca. 150 €) und einem Beamer ausgestattet (ca. 400 €). Zudem werden 54 Klappstühle (Stückpreis ?? €) für die bereits vorhandenen 27 Klapptische angeschafft. Für die Internet-Anbindung wird Freifunk genutzt. Als Betriebskonzept ist dieser Entwurf vorzusehen, der gegebenenfalls auf die konkret beschlossene Landesgeschäftsstelle anzupassen ist: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesgesch%C3%A4ftsstelle/Betriebskonzept
Begruendung: Mit dieser Aussstattung können einige der in der Begründung des Antrags 2012.1/X03 beschriebenen Aufgaben erledigt werden. Ebenso kann der Raum z.B. für Projektarbeit oder für Vorträge in kleinerem Rahmen genutzt werden. Für größere Veranstaltungen steht das Foyer mit den Klapptischen und -stühlen zur Verfügung.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Landesgeschäftsstelle, große Lösung

07.01.2014

Nr.: 4

Text: Der gemietete Raum wird mit Tischen und Stühlen ausgestattet. Zudem werden der angrenzende Raum samt Inventar als Büro, sowie der Kelleraum von Britta Werner im Untermietvertrag für 100 € pro Monat angemietet.
Begruendung: Damit stehen dann zur Verfügung: rund 100 Klappstühle, 4 Tische, 4 Regale, Laserdrucker, Scanner, MacMini mit Gastzugang plus Kühlschrank, Kaffeemaschine, Wasserkocher und Geschirr (privat), rund 15 Klapptische, 2 Schreibtische, 1 Bürostuhl, Laptop, Beamer, Flipchart (KV Rheinhessen), 27 Klapptische (LV RLP). Der KV Rheinhessen übernimmt die Kosten für einen DSL-Vertrag, um das Freifunknetz am Nordhafen zu verstärken und gleichzeitig der LGS einen sicheren und performanten Zugang zu gewährleisten. Mit dieser Lösung lassen sich alle in der Begründung des Beschlusses 2012.1/X03 aufgeführten Aufgaben verwirklichen. Zunächst soll die LGS vorwiegend für Veranstaltungen genutzt werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Vincent, Klaus
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Lars (Mietvertrag und Bezahlung)

Adresse und Briefkasten des Landesverbandes

07.01.2014

Nr.: 5

Text: Die Adresse des Landesverbandes wird umbenannt von:
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Rheinland-Pfalz
Postfach 20 12 51
56012 Koblenz
nach:
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Rheinland-Pfalz
Rheinallee 88, Gebäude 25
55120 Mainz
An der Landesgeschäftsstelle wird entsprechend ein Briefkasten angebracht.
Begruendung: Die Landesgeschäftsstelle dient als Geschäftsstelle des Landesverbandes.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Adresse des Landesverbandes

07.01.2014

Nr.: 6

Text: Der Landesverband richtet statt des bisherigen Postfaches in Koblenz ein Postfach in Mainz ein. Die Adresse des Landesverbandes ändert sich entsprechend und ein Nachsendeauftrag wird eingerichtet.
Begruendung: Der Sitz des Landesverbandes ist Mainz. Die Leerung ist im mitgliederstärksten KV am ehesten langfristig sicherzustellen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vorstand
Dafür: Heiko, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Heiko

Beauftragung der Vertretung zur SDMV-Klage

07.01.2014

Nr.: 7

Text: Die mit Beschluss Nr. 2 vom 19.11.2013 erfolgte Beauftragung von Rechtsanwalt Dominik Boecker wird zurück genommen. https://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-11-19_-_121._Vorstandssitzung#Beauftragung_von_Rechtsanwalt_Dominik_Boecker_zur_Vertretung_der_SDMV Gleichzeitig wird Thomas Marc Göbel in ehrenamtlicher Tätigkeit beauftragt, die Ständige Dezentrale  Mitgliederversammlung in Sachen der Klage gegen ihre Beschlüsse sowohl vor dem Landesschiedsgericht, als auch vor dem Bundesschiedsgericht zu vertreten.
Begruendung: Rechtsanwalt Dominik Boecker ist nicht mehr erreichbar.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Sebastian, Ben, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Vincent
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Reisekostenbudget f. Verwaltungstreffen 2014.1

07.01.2014

Nr.: 8

Text: Es wird für das Verwaltungstreffen 2014.1, an dem Lars Matti und Vincent Thenhart teilnehmnen, ein Reisekostenbudget von 400 EUR beschlossen.
Begruendung: Das bundesweite Verwaltungstreffen in Forchheim findet im März 2014 statt. Das Budget deckt die maximalen Reisekosten ab (120 für km-Pauschale, 45 p.P. für Zimmer, 48 p.P. für Verpflegungsmehraufwand).
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vincent Thenhart
Dafür: Heiko, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars, Vincent

Top 5: Sonstiges

• Ergebnisse der Ausschreibung für nächstes Barcamp?
  • Keine Meldungen auf die Ausschreibung, also organisiert Klaus mit Freiwilligen für den Landesvorstand.
  • Angebot von Tikky, „richtiges“ Barcamp zu organisieren
  • Ort: Jugendherberge mit ausreichend Räumlichkeiten wird gesucht
• Postanschrift vom LV für anonyme Zuschriften?
  • Hintergrund: Angebot für eventuelle Whistleblower zu Hochmoselübergang (und ähnlichen Projekten)
  • Antwort: Natürlich möglich.
• Die Flaschenpost hat nach landesweiten Terminen in RLP gefragt
  • https://rlp.piratenpad.de/Termine bitte ergänzen

Geschlossene Sitzung

Aussprache über verschiedene personenbezogene Anfragen an den Vorstand

Termin der nächsten Sitzung: Dienstag, 21. Januar 2014, 20 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende: 21:29 Uhr