RP:2013-12-03 - 122. Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 03.12.2013
- Teilnehmer: Heiko, Ben, Ingo, Lars, Klaus, Sebastian, Vincent (ab ca. 20:15)
- Nicht anwesend:
- Gäste (bitte selbst eintragen, falls gewünscht): Marie, Jürgen, Thomas H. SirThomasMarc, Carsten Ries
- Beginn: 20:00 Uhr
- Ende: 20:44 Uhr
- Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
- Protokollant: Ben
- Versammlungsleitung: Heiko
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Vorhergehendes Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-11-19_-_121._Vorstandssitzung
Top 2: Berichte
- Schatzmeister
- Hauptkonto: 38.335,69 €
- Konto Rücklagen: 21.679,50 €
- Bargeldkasse: 13,55 €
- Politischer Geschäftsführer
- Bundesparteitag
- Klage gegen SDMV: Klageerwiderung
- Vorstand wünscht mehrheitlich wenig konfrontatives Vorgehen gegenüber Landesschiedsgericht.
- Ingo kommuniziert diesbezüglich mit unserem Anwalt.
- Datenschutz (Thomas)
- sehr ruhig
- Klärung Bundesdatenschutzbeauftragter auf BPT hat nicht stattgefunden.
- BPT-Justiziar bezeichnet Bastian als DSB, wg. Interessenkonflikt.
- Generalsekretär
- 951 Mitglieder, davon 818 bezahlt (86,01 %)
- 2. Streichungsantrag bezüglich Nichtzahlern ist eingereicht.
Top 3: Umlaufbeschlüsse
keine
Top 4: Anträge an den Vorstand
Ausrichtung des Landesparteitags 2014.1
Text: Der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg wird beauftragt den Landesparteitag 2014.1 am Sonntag, 2. Februar 2014, in Trier auszurichten. Das Budget beträgt 1.000 Euro. Verantwortlicher Ansprechpartner vor Ort ist Thomas Heinen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Heiko, Ben, Ingo, Klaus, Sebastian, Vincent
Dagegen:
Enthaltung: Lars
Hinweise: Bewerbung: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=109700
Umsetzungsverantwortlich: Klaus
Ausschreibung Barcamp 2014.1
Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz schreibt ein 1-tägiges Barcamp aus, das in der Zeit vom 15.02.2014 bis 13.04.2014 stattfinden soll. Das Budget beträgt maximal 500 Euro.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Heiko, Ben, Ingo, Lars, Klaus, Sebastian, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Deadline wird zur 1. Vorstandssitzung in 2014 sein.
Umsetzungsverantwortlich: Klaus
Top 5: Sonstiges
- Vincent übernimmt Organisation einer Klage gegen das Kommunalwahlgesetz und startet einen Umlaufbeschluss, wenn ein Kostenrahmen für Anwalt und Sonstiges feststeht.
- Termin Infoveranstaltung Kommunalwahl zum Bezirkstag Pfalz wird Ende der Woche bekanntgegeben.
- Erwartungen an den BuVo und den Landesverband
- Sammeln über multiple Kanäle:
- Parallel zur nächsten SDMV-Abstimmung als Ideen-Kasten
- Sammlung im Pad
- Anfrage an Stammtische und Offene Treffen, dies zu besprechen
- LimeSurvey-Umfrage an alle Mitglieder
- Ben und Sebastian fassen zusammen und berichten an BuVo und Landesverband.
- Sammeln über multiple Kanäle:
- Vernetzung Landesverbände – Liste der Vorsitzenden
Termin der nächsten Sitzung: Dienstag, 17. Dezember 2013, 20 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
Ende: 20:44 Uhr