RP:2013-11-05 - 120. Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 05.11.2013
- Teilnehmer: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
- Nicht anwesend: Lars (entschuldigt)
- Gäste (bitte selbst eintragen, falls gewünscht): Jürgen, Marie, SirThomasMarc, Holger
- Beginn: 20:04 Uhr
- Ende: 22:38 Uhr
- Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
- Protokollant: Ben
- Versammlungsleitung: Heiko
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Top 1: Vorhergehendes Protokoll
- 2 Top 2: Berichte
- 3 Top 3: Umlaufbeschlüsse
- 4 Top 4: Anträge an den Vorstand
- 4.1 Beauftragung von Marie Salm zur Teilnahme an der Medientagung
- 4.2 Barcamp 2013.2
- 4.3 Barcamp 2013.2 - Reisekosten
- 4.4 Aktivierung LGS und Förderung der "Wir müssen reden"-Strukturen
- 4.5 Externe Vortragende auf dem Barcamp
- 4.6 Regal für LGS
- 4.7 Kühlschrank für LGS
- 4.8 Container für die LGS
- 4.9 Lampen für die LGS
- 4.10 Ausschreibung Landesmitgliederversammlung
- 5 Top 5: Sonstiges
- 6 Top 6: geschlossene Sitzung
Top 1: Vorhergehendes Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-10-15_-_119._Vorstandssitzung
Top 2: Berichte
- Generalsekretär:
- 946 Mitglieder, 813 stimmberechtigt (85,9 %)
- Schatzmeister:
- nicht anwesend
- Politischer Geschäftsführer:
- Klage gegen das Kommunalwahlgesetz
- AG Kommunalpolitik
- Austausch mit NRW (Piko e.V.) und Hessen
- Kommunalprogramm in findeco
- AG Wahlen (Jürgen):
- keine Sitzung seit den Sitzungen kurz nach der Bundestagswahl
- Datenschutz (Thomas):
- 3 Vorgänge, die leider unter das Veröffentlichungsverbot fallen, also nicht berichtet werden können.
Top 3: Umlaufbeschlüsse
Anzeige der Verteidigungsbereitschaft zur Klage gegen die SDMV
Text: Der Landesvorstand zeigt dem Landesschiedsgericht unverzüglich die Verteidigungsbereitschaft zur Klage gegen die SDMV an.
Begruendung: Dem Landesvorstand liegt die Aufforderung des Landesschiedsgericht vor, die Verteidigungsbereitschaft zur Klage gegen die SDMV anzuzeigen. Der Umlaufbeschluss ist notwendig, da sonst die Anzeigefrist abläuft.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo Höft
Dafür: Heiko, Ingo, Sebastian, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Ben
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo Höft
Barcamp 2013.2
Text: Das Barcamp 2013.2 wird am 16.11.-17.11.2013 in der LGS in Mainz ausgerichtet.
Begruendung: Aus terminlichen Gründen kommen keine anderen Veranstaltungsorte mehr in Frage. Bei der Organisation wird der LVor von Piraten aus dem KV Rheinhessen unterstützt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Sebastian, Klaus, Ingo, Ben, Lars, Heiko
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus Brand
Top 4: Anträge an den Vorstand
Beauftragung von Marie Salm zur Teilnahme an der Medientagung
Text: Marie Salm wird beauftragt, den Landesverband, insbesondere die AG Presse, bei der Medientagung der Piratenpartei zu vertreten. Hierfür wird ein Budget von 321 EUR zur Verfügung gestellt.
Begruendung: für die Teilnahme an der Medientagung der Piratenpartei am 7. und 8.12. in Dresden suchen wir zwei Piraten, die unseren Landesverband vertreten möchten. Ideal wären min. ein Mitglied der Presse AG sowie ein Designer/eine Designerin.
Text zur Ausschreibung:
Geschätzte Landesvorstände,
am 7./8. Dezember findet die erste Medientagung der Piratenpartei statt: https://gestaltung.piratenpartei.de/irgendwas-mit-medien-die-medientagung-der-piratenpartei/
Es wäre schön, wenn ihr
- mindestens einem Mitglied der Landespresse sowie
- einer Designerin/einem Designer eueres Landesverbandes
die Teilnahme (über z.B. Reisekosten) ermöglicht, damit euer Landesverband bei diesem wichtigen Vernetzungs- und Fortbildungstreffen der Öffentlichkeitsarbeit vertreten ist.
Teilnehmer können sich hier eintragen:
https://pressetreffen.piratenpad.de/Dresden-202013--d6A-Camp-Teilnehmer
lg
Christophe Chan Hin
Beisitzer im Bundesvorstand
@Incredibul
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie Salm
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: beantragt mit Ticket PP#10103819 am 2013-10-22. Da der Schatzmeister im Urlaub ist, besteht die Möglichkeit eines Vetos bei seiner Rückkehr am 17.12.
Umsetzungsverantwortlich:
Barcamp 2013.2
Text: Ich beantrage förmlich, dass der Vorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz in einem Umlaufbeschluss einen einzigen Tag entweder 16. oder 17. November für das Barcamp 2013.2 festlegt. Ersatzweise beantrage ich, dass er in seiner ordentlichen Sitzung am Dienstag, dem 5. November, diesen Beschluss fasst. Im gleichen Beschluss möge er die Landesgeschäftsstelle als Veranstaltungsort bestätigen.
Begruendung: Viele Piraten haben Wünsche und Bedürfnisse und diese auf der Mailingliste oder in dem Pad geäußert. Ich halte für unredlich, durch eine vielleicht sogar gut gemeinte Filterblasen-Debatte den Wunsch nach einer persönlichen Zusammenkunft und Problemlösungen zu zerreden.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Paolo
Dafür:
Dagegen: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Enthaltung:
Hinweise: eingereicht mit Ticket PP#10104752 am 2013-10-30, durch Umlaufbeschluss hinfällig geworden
Umsetzungsverantwortlich:
Barcamp 2013.2 - Reisekosten
Text: Ich beantrage förmlich, dass der Vorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz spätestens in seiner ordentlichen Sitzung am Dienstag dem 5. November für das Barcamp 2013.2 zu Reisekosten folgenden Beschluss fasst: Der Schatzmeister hat zur Erstattung von Reisekosten an Helfer ein Budget von mindestens 1.000 Euro zur Verfügung.
Begruendung: Viele Piraten haben den Wunsch oder das Bedürfnis, sich für die bevorstehenden Wahlen zu informieren. Gleichzeitig werden beim BarCamp sehr unterschiedliche Meinungen aufeinander prallen. Jeder, der Hilfe bei den Reisekosten braucht, bekommt ein Label Security und eine Erstattung in Höhe eines Rheinland-Pfalz-Tickets, auf Wunsch 1 Übernachtung in der Jugendherberge und 1 noch festzulegenden Verpflegungspauschale. JedeR kann sich das Label auch ohne Erstattung anheften und vermeidet so Diskriminierung.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Paolo
Dafür:
Dagegen: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Enthaltung:
Hinweise: eingereicht mit Ticket PP#10104776 am 2013-10-30, Antrag mit /Mindest/budget nicht annehmbar, Anträge müssen genaues Budget enthalten
Umsetzungsverantwortlich:
Aktivierung LGS und Förderung der "Wir müssen reden"-Strukturen
Text: Es wird beantragt, dass der LV RLP für das Jahr 2014 alle 2 Monate, bei Bedarf auch öfter, eine offene Mitgliederveranstaltung in unserer LGS in Mainz durchführt. Hierfür ist gemeinsam mit dem KV Rheinhessen/Mainz und interessierten Piraten aus dem LV ein Konzept zu erstellen. Hier sollten auch Vorschläge einzelner Piraten oder AG einbezogen werden.
Für Organisationsprobleme vor Ort ist ein Budget „LGS“ in Höhe von erst einmal 1.000 € zu erstellen. Damit diese Veranstaltungen von möglichst vielen Piraten aus RLP besucht werden können, soll für den Besuch der LV-Veranstaltungen ein Budget Fahrtkosten von 4.000 € (bei Bedarf durch LV-Beschluss aufstockbar) ausgewiesen werden. Dieses Budget darf an Beauftragte ausgezahlt werden, die bei der Organisation der entsprechenden Veranstaltungen des LV mitwirken.
Begruendung: Wir zahlen zur Zeit Geld für eine LGS, die uns in der jetzigen Form wenig Nutzen bringt. Hier ist es angebracht, ein Konzept zu erstellen. Dies sollte man nicht nur den Piraten aus dem KV Rheinhessen und Mainz überlassen, sondern es sollte sowohl an dem Konzept als auch der Organisation der Veranstaltungen möglichst flächendeckend Piraten aus RLP beteiligt sein. Da eines der größten Defizite der Piraten Real-Life Treffen sind, könnte dieses Manko durch diese Treffen verbessert werden, z.B. könnten RLP-AG ihre Themen zur Diskussion stellen. Oder es könnte über Themen in der SDMV diskutiert werden. Oder es könnten Vorträge und Diskussion zum Kommunalwahlprogramm stattfinden., oder, oder … Dies ist ein einem gemeinsamen Konzept auszuarbeiten.
Organisiert werden sollten diese einzelnen Treffen dann von Piraten aus möglichst vielen KV und vKV in RLP. Hierbei sind flächendeckende Orga-Beauftragungen anzustreben. Sollten diese Orga-Piraten Fahrtkostenerstattung beantragen, dann sollten sie auch bereit sein, zumindest noch einen weiteren Piraten, besser mehreren, eine Mitfahrgelegenheit zu bieten. Fahrtkostenzuschüsse der Beauftragten können natürlich (zum Teil) auch wieder gespendet werden, wenn z.B. die Mitfahrer bereit sind Kraftstoffzuschuss zu zahlen. Somit ist das immer wieder gehörte Argument der Geldelite abzumildern, mit der Häufung der Termine auch die Argumente der Zeitelite.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo Höft (übernommen für Jürgen Grothof)
Dafür: Heiko, Ingo, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Klaus, Vincent, Sebastian
Hinweise: eingereicht mit Ticket PP#10105976 am 2013-11-05, der Landesfinanzausschuss wird gebeten, dieses Budget in seiner Haushaltsplanung zu berücksichtigen
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Externe Vortragende auf dem Barcamp
Text: Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz möge beschließen, den Debattierclub Johannes Gutenberg dazu einzuladen, auf dem kommenden Barcamp der Piratenpartei Rheinland-Pfalz einen halbstündigen Workshop zu den Themen Freies Reden und Argumentieren abzuhalten. Den ausführenden Personen wird eine Aufwandsentschädigung von 50 € entrichtet. Darüber hinaus wird eine Spendenbüchse auf dem Barcamp aufgestellt um den Teilnehmenden die Möglichkeit zu geben, den Debattierclub Johannes Gutenberg mit Spenden zu unterstützen.
Begruendung: In dieser Woche hatte ich mehrfach Kontakt zum Debattierclub Johannes Gutenberg, einem eingetragenen Verein und eine Hochschulgruppe an der Uni Mainz. Aus dieser Gruppe erhielt ich Interessensbekundungen, von einem dieser Experten einen Workshop zu den Themen Freies Reden und Argumentieren auf dem kommenden Barcamp anbieten zu lassen. Der Club ist sehr erfolgreich und hat beispielsweise in der Saison 2012/2013 der Freien Debattierliga den ersten Platz errungen. Ich stelle daher vorstehenden Antrag.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Xander Dorn
Dafür: Heiko, Ingo, Ben
Dagegen: Sebastian, Vincent
Enthaltung: Klaus
Hinweise: eingereicht mit Ticket PP#10104856 am 2013-10-30 und mit Ticket PP#10105962 am 2013-11-04
Umsetzungsverantwortlich: Xander
Regal für LGS
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, eine der nachfolgend genannten Alternativen für eines oder mehrere Regale in der Landesgeschäftsstelle anschaffen zu lassen. Für die Umsetzung ist der Antragsteller verantwortlich. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget für die Landesgeschäftsstelle.
- Billiges Regal aus Plastik. Ca. 240l Volumen. 11.95€ zzgl. 4.90€ Versand. http://www.amazon.de/Praktisches-Haushalt-Keller-Werkstatt-Garage/dp/B00BTGPRUM/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1383355674&sr=8-1&keywords=regal Preis für drei Stück: 50.55€
- Billiges Regal aus lackierten Spanholzplatten. Ca. 130l Volumen 21.50€ zzgl. 7.00€ Versand. http://www.amazon.de/Regal-Polykub-5614-Einleger-weiss/dp/B002TUQQXO/ref=sr_1_5?ie=UTF8&qid=1383355674&sr=8-5&keywords=regal Preis für vier Stück: 114.00€
- Billiges Regal aus Holz. Ca. 130l Volumen 16.95€ zzgl. 3.00€ Versand. http://www.amazon.de/Mehrzweckregal-aus-Holz-B%C3%B6den-F%C3%A4chern/dp/B00B2K1D1C/ref=sr_1_15?ie=UTF8&qid=1383355674&sr=8-15&keywords=regal Preis für drei Stück: 59.85€
- Selbstbauregal aus Kiefernleimholz. Ca. 900l Volumen Regal: 3 Ebenen zu je 200cm Breite, je 7.90€; 2 Ebenen zu je 120cm Breite, je 4.95€; 6 Rundstäbe zu je 210cm Länge, je 4.35€; 1 Pckg. Holzdübel, 1.75€; Wandbefestigung (um Umfallen zu verhindern): 6 Ringschraubhaken, je 0.65€; 3 Wanddübel, je 0.30€; 3 S-Haken, je 0.55€ = 67.90€ (Alle angegebenen Preise entstammen dem Hornbach-Baumarkt. Der angedacht anzuschaffende Kühlschrank kann hier integriert werden, bei den anderen Angeboten nicht.)
- Billiges Selbstbauregal aus Spanholzplatten und Dachlatten. Ca. 900l Volumen 3 Ebenen zu je 200cm Breite, je 2.34€; 2 Ebenen zu je 120cm Breite, je 1.41€; 6 Dachlatten zu je 200cm Länge, je 0.66€; 1 Pckg. Holzdübel, 1.75€; Wandbefestigung (um Umfallen zu verhindern): 6 Ringschraubhaken, je 0.65€; 3 Wanddübel, je 0.30€; 3 S-Haken, je 0.55€ = 22.00€ (Alle angegebenen Preise entstammen dem Hornbach-Baumarkt.) Der angedacht anzuschaffende Kühlschrank kann hier integriert werden, bei den anderen Angeboten nicht.
Für Selbstbauregale ist prinzipiell auch jeder Preis zwischen den beiden genannten machbar. Die hier gewählten unterschiedlichen Stückzahlen hängen vor allem von der Breite der Regale und dem angedachten Aufstellort ab. Der Antragssteller empfiehlt den Beschluss zum Selbstbauregal aus Kieferleimholz. Ein derartiges Regal ist hell und sieht edel aus. Zudem besteht ein solches, bis auf die Wandbefestigung, ausschließlich aus Holz mit geringerem Bindemittelanteil als die Spanholzalternativen. Die Bauweise ist deutlich stabiler als die Alternative aus Plastik und bietet eine sinnvollere Einteilung der Ablageflächen als die Alternative aus Holz.
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Xander Dorn
Dafür:
Dagegen: Heiko, Klaus, Vincent, Sebastian, Ben
Enthaltung: Ingo
Hinweise: beantragt mit Ticket PP#10105183 am 2013-11-02; es gibt ein Budget für die Landesgeschäftsstelle und somit sind Anschaffungen in Absprache mit dem Landesschatzmeister problemlos möglich.
Umsetzungsverantwortlich:
Kühlschrank für LGS
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, den nachfolgend verlinkten Kühlschrank für die Landesgeschäftsstelle anzuschaffen. Die Bestellung erfolgt durch den Antragsteller. http://www.amazon.de/Bomann-VS-264-K%C3%BChlschrank-K%C3%BChlteil/dp/B00BIUOAZW/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1383400126&sr=8-1&keywords=k%C3%BChlschrank
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Xander Dorn
Dafür:
Dagegen: Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Enthaltung: Heiko
Hinweise: beantragt mit Ticket PP#10105243 am 2013-11-02; Rücksprache mit Schatzmeister notwendig
Umsetzungsverantwortlich:
Container für die LGS
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, dass ein vom Landesvorstand selbst festzulegendes Budget zur Anschaffung von einem oder zwei Ablagecontainern (Unterstellschränke, die unter einen Tisch passen) für die LGS einzurichten. Mit der Beschaffung wird der Antragsteller beauftragt.
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Xander Dorn
Dafür:
Dagegen: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Enthaltung:
Hinweise: beantragt mit Ticket PP#10105937 am 2013-11-04; Rücksprache mit Schatzmeister notwendig
Umsetzungsverantwortlich:
Lampen für die LGS
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, dass ein vom Landesvorstand selbst festzulegendes Budget zur Anschaffung von zwei Deckenflutern für die LGS einzurichten. Mit der Beschaffung wird der Antragsteller beauftragt. Hierfür wird ein Budget von 50 € zur Verfügung gestellt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Xander Dorn
Dafür: Heiko, Klaus, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen: Vincent
Enthaltung:
Hinweise: beantragt mit Ticket PP#10105937 am 2013-11-04, zur Durchführung des Barcamps sinnvoll
Umsetzungsverantwortlich: Xander
Ausschreibung Landesmitgliederversammlung
Text: Die Landesmitgliederversammlung 2014.1 wird mit einer Einreichungsfrist für Bewerbungen bis zum 02.12.2013 ausgeschrieben. Die eintägige Veranstaltung soll im ersten Quartal 2014 an einem Samstag oder Sonntag stattfinden. Es wird ein Budget in Höhe von 1.000 EUR bereitgestellt.
Begruendung: Die Kreisverbände Trier, Koblenz, Altenkirchen, Worms und Mittelhaardt haben beschlossen, den Landesvorstand gemäß § 4.1 Absatz 4 Satz 1 Nummer C aufzufordern, eine Landesmitgliederversammlung möglichst zeitnah einzuberufen. Diesen Beschlüssen wird hiermit nachgekommen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Beschlüsse finden sich unter Ticket #10103818.
Umsetzungsverantwortlich: Klaus
Top 5: Sonstiges
- Listenaufstellung für den Bezirksverband Pfalz?
- Bezirkstag Pfalz wird gleichzeitig zur Kommunalwahl gewählt.
- Es besteht in den betroffenen Kreisverbänden Interesse, an dieser Wahl teilzunehmen.
- Abfrage von Interesse ist bei informellen Treffen, Mitgliederversammlungen oder per LimeSurvey möglich.
- Vincent wird ein informelles Treffen in Neustadt organisieren und alle Mitglieder in den betreffenden Kreisverbänden dazu einladen.
- Mitgliederanschreiben Donnersbergkreis
- Wurde bereits durch Vincent erledigt. 15 Anschreiben sind per E-Mail rausgegangen. Ein Brief wird noch verschickt.
- Der KV Südpfalz bittet um Unterstützung bei der Durchführung der Aufstellungsversammlung (Ticket PP#10105955) am Mittwoch, 20.11.2013, 19 Uhr, in Landau.
- Vincent und Ben werden aller Voraussicht nach anwesend sein.
- Vincent fragt Lars per E-Mail an.
- Ausschreibung Teamleiter AG Presse
Teamleitung AG Presse
Text: Thomas Heinen wird mit der Teamleitung der AG Presse gemäß Ausschreibung vom 16. Oktober 2013 beauftragt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Thomas Heinen
Ende des öffentlichen Teils: 21:54 Uhr
Top 6: geschlossene Sitzung
- Verschiedene Datenschutz-Angelegenheiten
- Wechsel des Kreisverbandes
Wechsel des Kreisverbandes
Text: Es wird beschlossen, dass das Mitglied XXX dem Kreisverband Koblenz/Mayen-Koblenz zugeordnet wird.
Begruendung: Wunsch des Antragstellers
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: XXX
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
- Personenbezogene Angelegenheiten bezüglich LSG-Verfahren (nach Rücksprache mit Antragsgegner öffentlich dokumentiert)
SDMV ./. Thenhart – Ausschluss Vincent Thenhart
Text: Ich bitte um den Beschluss des folgenden Antrages im Umlauf, hilfsweise zur nächsten Vorstandssitzung: Zur Verteidigung der Klage SDMV ./. Thenhart wird Vincent Thenhart von sämtlichen Entwürfen und Besprechungen des Verteidigungspapieres vom Landesvorstandes ausgeschlossen.
Begruendung: Als Kläger kann sich Vincent Thenhart einen unberechtigten Vorteil verschaffen, wenn er die Verteidigungsschrift vorab kennt, lesen und prüfen kann.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Patrick Walter
Dafür:
Dagegen: Ben, Ingo, Klaus, Sebastian
Enthaltung: Heiko, Vincent
Hinweise: eingereicht mit Ticket PP#10105187 am 2013-11-02
Umsetzungsverantwortlich:
Beauftragung Rechtsanwalt SDMV ./. Thenhart
Text: Ich bitte um den Beschluss des folgenden Antrages im Umlauf, hilfsweise zur nächsten Vorstandssitzung: Zur Verteidigung der Klage SDMV ./. Thenhart wird ein Rechtsanwalt konsultiert um ein bestmögliches Ergebnis zu erzielen.
Begruendung: Der Landesvorstand sollte sich zum Entwurf oder zumindest zur Überprüfung der fertig gestellten Verteidigungsschrift professionellen Rat einholen.
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Patrick Walter
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: eingereicht mit Ticket PP#10105186 am 2013-11-02, weitere Informationen bezüglich möglicher Vertreter und entstehender Kosten nötig
Umsetzungsverantwortlich:
Termin der nächsten Sitzung: Dienstag, 19. November 2013, 20 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
Ende: 22:38 Uhr
