RP:2013-10-01 - 118. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 01.10.2013

• Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent
• Nicht anwesend: Ben (entschuldigt), Sebastian (entschuldigt)
• Gäste (bitte selbst eintragen, falls gewünscht):
  • SirThomasMarc
  • Sehriehn
  • Jürgen
  • Marie
• Beginn: 20:01
• Ende: 21:34
• Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
• Protokollant: Heiko, Klaus, STM hilft
• Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-09-17_-_117._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

• Generalsekretär:
  • 968 Mitglieder, davon 809 stimmberechtigt (83,57 %)
  • Mitgliedsausweise werden nun direkt vom Bund (delegiert an die LGS Bayern) gedruckt und an die Mitglieder verschickt.
  • Großes Dankeschön an Manuel, der im Wahlkampf die GenSek-Arbeit sehr toll bearbeitet hat!
  • Jan Sören Kleebach hat aus persönlichen Gründen die Generalsekretärsbeauftragung zurückgegeben.
  • Nachweis der Auftragsdatenverarbeitung für Mitgliedsausweise vorhanden? Vincent und Thomas klären das
• Schatzmeister:
  • Hauptkonto: 56.922,41 Euro
  • Konto Geschäftsstelle: 440,48 Euro
  • Bargeldkasse: 3,55 Euro
  • Das Konto für die Geschäftsstelle werde ich künftig nutzen um hier Rückstellungen und Rücklagen zu parken.
• Politischer Geschäftsführer:
  • Vorbereitung Kommunalwahl, Mumble am 13.10.
  • Treffen mit Grüner Jugend fand nicht statt
• AG Wahlen:
  • Wahlanalyse-Mumble (NRW) am Freitag den 4.10. 20 Uhr
  • Vorarbeit für Kommunal- & Europawahl ab Ende Oktober
• Datenschutz:
  • Wieder bewegungseingeschränkt im Einsatz
  • Ziel: Livetreffen mit Lars
  • Ziel: Datenschutzschulung am 17.10.2013 am Abend im Worms
  • Ziel: Datenschutzkonforme Lösung für die Speicherung der DSV - Daten
  • Ziel: Sensibilisierung im Bereich Datenschutzselbstbestimmung
  • Liste zum Abgleich der bei mir vorliegenden DSV ist nun vorhanden. Versand wegen Datenschutz nicht möglich

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Beauftragung Marina Kassel 28.09.2013

27.09.2013

Nr.: 1

Text: Als Vertreter des Landesverbandes Rheinland-Pfalz für die Marina in Kassel am 28./29. September 2013 werden beauftragt: Britta Werner und Christoph Löhr. Für die Erstattung der Reisekosten dieser Beauftragten wird ein Budget von 250 EUR aus dem Haushalts-Titel Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: Heiko, Ingo, Sebastian, Benjamin
Dagegen: -
Enthaltung: Vincent
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Heiko

Top 4: Anträge an den Vorstand

Fahrtkosten für das Streamcamp

01.10.2013

Nr.: 2

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz beschließt ein Fahrtkostenbudget in Höhe von 200€ um Silvan Stein den Besuch des StreamCamps (http://streamcamp.de/ ) in Köln zu ermöglichen.
Begruendung: Da Silvan Stein das Streaming in RLP durchführt und sich gerne auch über andere Techniken/Tricks etc. informieren möchte würde er hier gerne dran teilnehmen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Bereitstellung eines Reisekostenbudgets zur Nutzung der LGS

30.09.2013

Nr.: 3

Text: Hiermit beantrage ich, dass zur besseren Nutzung der LGS in Mainz, für das Jahr 2013 ein Reisekostenbudget in Höhe von 3.000 € bereit gestellt wird. Dazu bietet sich eine Aufsplittung des Budget für die Landtagswahlen an.
Begruendung: Wir haben im Landesverband seit Monaten eine Landesgeschäftsstelle, die für mich nur Sinn macht, wenn wir sie gemeinsam häufig nutzen. Hier sollte möglichst vielen der aktiven Piraten die Möglichkeit einräumt werden, untereinander im Real-Life Gespräche über politische Bildung zu führen. Dazu bietet sich die LGS an, da dort keine zusätzlichen Kosten, noch ein Verzehrzwang besteht. Dies eröffnet jedem Piraten die Möglichkeit teilzunehmen, ohne dass der finanzielle Aspekt ein Hindernisgrund wäre. Es könnten nur noch die Reisekosten ein Problem sein. Deshalb habe ich für alle 25 KV und VKV eine Fahrt (Hin- und Rück) nach Mainz ausgerechnet. Sollte von jedem dieser 25 Stellen 1 KFZ / (Fahrgemeinschaft) fahren und den kompletten KM-Preis einfordern, so kämen wir auf max. 4850 km und damit auf 950€. Wenn wir dieses Jahr noch 3 Tagungen (Workshops) für Piraten aus RLP anbieten, wären dies ca. 3.000€. Mit dieser Maßnahme könnten wir die Nutzung der LGS fördern, den Zusammenhalt der Piraten im Real-Life steigern und somit eine weitere effektive Zusammenarbeit anbieten. Obwohl davon auszugehen ist, dass dies Budget nur zu einem Bruchteil eingefordert wird, sollte es doch in dieser Höhe bereit gestellt werden, damit im Worst-Case alle Reisekostenforderungen bis zu dieser Höhe erstattet werden können. Die 3.000€ könnten aus dem Budget Landtagswahlen genommen werden, da die Treffen dazu dienen, hier eine gemeinsame Vorgehensweise zu erarbeiten.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Jürgen Grothof
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Beauftragung

01.10.2013

Nr.: 4

Text: Karola Marky wird beauftragt als Vertreterin der Piratenpartei Rheinland-Pfalz an der "Konferenz zur Zukunft des Lernens: Wie digitalisiert sich Bildung" am 8. und 9.11.13 in Tokyo teilzunehmen.
Begruendung: Karola befindet sich zur Zeit in Japan und wurde vom stellvertretenden Leiter des Goetheinstituts in Tokyo (Dr. Ingo Schöningh) zur "Konferenz zur Zukunft des Lernens: Wie digitalisiert sich Bildung" eingeladen: http://www.goethe.de/ins/jp/tok/ver/de11602748v.htm Die Veranstaltung findet am 8. und 9.11.2013 in Tokyo statt und sie wäre bereit dort die Piratenpartei zu vertreten. Ihr wurde eine Aufwandsentschädigung in Aussicht gestellt, wobei über keinen konkreten Betrag gesprochen wurde. Karola ist 24 jahre alt und ist Bachelor in angewandter Informatik (Abschluss 2012) Sie ist noch kein Mitglied der Piraten, hat aber als Freibeuterin seit 2008 bei verschiedenen Aktionen geholfen. Darunter Plakatieren beim Bundestagswahlkampf 2009 und 2013 und Unterschriftensammeln beim Landtagswahlkampf 2011. Außerdem hat sie einige Stammtische und einen Landesparteitag besucht und hat dieses Jahr mehrmals beim Infostand geholfen. Karola kennt Moodle und VCRP, Pas, QIS und sämtliche Systeme der TU Kaiserslautern. Sie ist damit gut zu E-Learning Plattformen informiert. Die Khan-Academy und das Bildungsprogramm RLP wird sie sich noch rechtzeitig anschauen. Ihrer Meinung nach interessiert sich das Goetheinstitut für sie, weil sie folgende Eigenschaften vereint: Frau, Informatikerin, Pirat, jung Für eine Teilnahme bräuchte sie eine Beauftragung. Es ist nicht zu erwarten, dass der Partei dadurch Kosten entstehen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Heiko, Klaus, Ingo
Dagegen:
Enthaltung: Lars, Vincent
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Ausschreibung Barcamp

01.10.2013

Nr.: 5

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz schreibt ein 2-tägiges Barcamp aus, dass in der Zeit vom 26.10.2013 bis 24.11.2013 stattfinden soll. Das Budget beträgt maximal 1.000 Euro.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Top 5: Sonstiges

• Beauftragter für die Bundeskiste
  • Erste Mumblesitzung hat stattgefunden
  • Berufung der Verifizierer in den KV / LV durch die kleinste Gliederung (Beauftragung durch unsere gewählten Vertreter)
  • Bund stellt für Veranstalltungen des Bundes wie BPT eigenes Team zur Verfügung
  • Verifizierer haben keinen Zugang zur Sagedatenbank
  • Organisationsverantwortliche & Programmverantwortliche als 2.er Team.
• Infos für LV / LaVo vom BPT - Teamleiter Sicherheit
  • Wer im Team Zimmer im Orgahotel wünscht, bitte umgehend bei mir melden
  • Team steht weitestgehend - Entlassung eines Teammitgliedes aus RLP erfolgt voraussichtlich wegen Ereignisstreit (Datenschutz wegen pers. Rechte, deshalb nicht mehr Infos)
  • Aufbaubeginn am Freitag 09:30 Uhr
  • Kernteam und Orga der Sicherheit ist am Donnerstag bereits in Bremen.

Top 6: geschlossene Sitzung

Ticket: PP#1097800

Antrag auf dauerhafte Sperrung

01.10.2013

Nr.: 6

Text: Dem Nutzer *** mitsamt der diese Nutzerschaft eignenden Person und allen weiteren dieser Person zugeordneten Mailadressen und Nutzerschaften, dauerhaft von allen Mailinglisten des Landesverbandes Rheinland-Pfalz und seiner Untergliederungen zu sperren. Eine Zuordnung genannter Mailadresse sollte durch den Mitglieder-Datensatz möglich sein.
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: ***
Dafür:
Dagegen: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent
Enthaltung:
Hinweise: Die Ablehnung erfolgt aufgrund der Mailinglisten von Untergliederungen, für die die jeweilige Untergliederung selbst zuständig ist. Aus Listen wie der Infoliste, über die wichtige Parteiinformationen laufen, kann zudem kein Ausschluss erfolgen. Der Landesvorstand plant stattdessen eine Moderation der ihm unterstehenden Mailinglisten.
Umsetzungsverantwortlich:

Termin der nächsten Sitzung: Dienstag, 15. Oktober 2013, 20 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung Ende: 21:34 Uhr