RP:2013-08-06 - 114. Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 06.08.2013
- Teilnehmer: Heiko, Klaus, Ingo, Sebastian, Vincent, Ben
- Nicht anwesend: Lars (entschuldigt, Urlaub)
- Gäste: Jürgen, Marie
- Beginn: 20:05 Uhr
- Ende: 20:50 Uhr
- Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
- Protokollant: Ben
- Versammlungsleitung: Klaus
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Vorhergehendes Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-07-16_-_113._Vorstandssitzung
Top 2: Berichte
- Schatzmeister (nicht anwesend):
- Urlaub
- Generalsekretär:
- 972 Mitglieder, davon 818 stimmberechtigt (84,15%)
- Erste Streichungswelle erfolgreich, dabei wurden offensichtliche Säumige gestrichen.
- Eine zweite Welle ist geplant, aber noch nicht in Arbeit.
- Es werden neue CRM-Lizenzen bestellt und dann die Zugänge an die KV-Schatzmeister/Mitgliederverwalter verteilt.
- Politischer Geschäftsführer:
- vorrangig Wahlkampf mit plakatieren, Infostand
- kommender Schwerpunkt auf Findeco für die Programmentwicklung, oder auch für Pressemitteilungen, sofern die AG Presse das unterstützt
- AG Wahlen:
- Mehrere Materialbestellungen sind erfolgt
- Plakatverteilung läuft
- Auftaktveranstaltung in Koblenz
- Datenschutz (nicht anwesend)
Top 3: Umlaufbeschlüsse
Budget für Flyer
Text: Zur Bestellung von Flyern im PShop wird der Ag-Wahlen RLP ein Budget von 1.500€ zur Verfügung gestellt.
Begruendung: Flyer werden dringend benötigt. Einige Themen-Flyer sind im PShop bereits verfügbar. Der allgemeine Bundesflyer soll bald lieferbar sein, weitere Themenflyer folgen. Um tagesaktuell bestellen zu können und nicht für jede Teilbestellung einen Vorstandsbeschluss herbeiführen zu müssen ist es angebracht ein Budget einzurichten. 1.500€ entsprechen, je nach Bestellmengen, ca. 30.000-50.000 Flyern. Zum Vergleich: Im Landtagswahlkampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Klaus, Heiko, Ingo, Benjamin, Sebastian, Lars
Dagegen:
Enthaltung: Vincent (nicht abgestimmt)
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus Brand
Budget für den Wahlkampf aus dem Titel Bundestagswahl
Text: Für den Wahlkampf wird ein Budget in Höhe von 3.000,00 Euro aus dem Haushaltstitel Bundestagswahl beschlossen. Verfügungsberechtigt sind Klaus Brand und Jürgen Grothof in Abstimmung mit dem Landesschatzmeister.
Begruendung: Wir können im Wahlkampf nicht jede Ausgabe extra beschließen deshalb sollen Klaus und Jürgen als Koordinatoren der AG Wahlen mit entsprechenden Finanzvollmachten ausgestattet werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: Heiko, Lars, Sebastian, Ingo, Benjamin
Dagegen: -
Enthaltung: Klaus, Vincent (nicht abgestimmt)
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus Brand, Jürgen Grothof und Lars Matti
Reisekosten für die Plakatierung zur BTW
Text: Für die Plakatierungsfahrten zur Bundestagswahl wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 4.000,00 Euro beschlossen. Der Nachweis der gefahrenen Strecke erfolgt mittels Fahrtenbuch. Die Fahrten sind spätestens 4 Wochen nach der Fahrt abzurechnen. Die Erstattung erfolg in der Reihenfolge des Posteinganges beim Landesschatzmeister bis das Budget aufgebraucht ist.
Begruendung: Nicht jeder kann es sich leisten Plakatierungsfahrten durchzuführen ohne das er die Fahrtkosten erstattet bekommt. Ein vorhandenes Budget ist außerdem Voraussetzung für eine eventuelle Aufwandsverzichtsspende. Bei Plakatierungsfahrten ist es sehr aufwendig einen Routenplan über die gefahrene Strecken zu erstellen, deshalb können diese Fahrten mittels Fahrtenbuch abgerechnet werden: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abl%C3%A4ufe#Reisekosten_abrechnen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Sebastian, Ingo, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung: Vincent (nicht abgestimmt)
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars Matti
Budget für den Wahlkampf aus dem Titel Sonstiges (Mehreinnahmen)
Text: Für den Wahlkampf wird ein Budget in Höhe von 5.000,00 Euro aus dem Haushaltstitel Sonstiges (Mehreinnahmen) beschlossen. Verfügungsberechtigt sind Klaus Brand und Jürgen Grothof in Abstimmung mit dem Landesschatzmeister.
Begruendung: Wir können im Wahlkampf nicht jede Ausgabe extra beschließen deshalb sollen Klaus und Jürgen als Koordinatoren der AG Wahlen mit entsprechenden Finanzvollmachten ausgestattet werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: Heiko, Lars, Sebastian, Ingo, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung: Klaus, Vincent (nicht abgestimmt)
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus Brand, Jürgen Grothof und Lars
Matti
Bestellung von 6 SageCRM-Lizenzen
Text: Der Landesverband bestellt 6 SageCRM-Lizenzen. Die Lizenzen werden durch den Landesverband verwaltet und zum Unkostenpreis an die Kreisverbände abgegeben. Für die Bestellung wird ein Budget von 240 Euro festgelegt.
Begruendung: Wir benötigen 2 weitere Lizenzen für neue Kreisverbände und 4 weitere Lizenzen für die Helfer des Generalsekretärs.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Sebastian, Ingo, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung: Vincent (nicht abgestimmt)
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vincent Thenhart
Bestellung RLP-Flyer
Text: Vom neuen Landesflyer werden 5.000 Stück zu einem Preis von maximal 150€ bestellt.
Begruendung: Die Flyer sollen bereits am Freitag den 9.8. beim Wahlkampfauftakt in Koblenz verfügbar sein. Link zum Flyer: http://www.blog-makrele.de/plakat/rlp_flyer_korr3.pdf
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Klaus, Ben, Ingo, Lars, Sebastian, Heiko
Dagegen:
Enthaltung: Vincent (nicht abgestimmt)
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martina Kristens, Klaus Brand
Top 4: Anträge an den Vorstand
Asyl für Snowden
Text: Der Landesvorstand fordert in einem offenen Brief an die Landesregierung das BMI einen Asylgewährung für Mr. Snowden.
Begruendung: Die in der heutigen Debatte des Bundestages vorkommenden scheinheiligen Bekundungen von Abwägungen sind ein Schlag ins Gesicht für jeden Menschen mit Demokratieverstand. Das BMI hat in § 22 Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet eine rechtliche Handhabe das Asyl zu gewähren und durchzusetzen. Auf der ML: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?pid=1764529 Im Blog: http://der-drachenblog.de/asyl-oder-darstellung/
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Thomas
Dafür:
Dagegen: Heiko, Klaus, Sebastian, Ben, Ingo, Vincent
Enthaltung:
Hinweise: Thema wird durch die Bundespartei zu Genüge bearbeitet und Landesregierung ist der falsche Ansprechpartner.
Umsetzungsverantwortlich:
Zugangsberechtigungen Landesgeschäftsstelle
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband Rheinhessen neben dem Betrieb der Landesgeschäftsstelle auch für die Erteilung von Zugangsberechtigungen (also Schlüsselrechten) zuständig ist. Bei Annahme des Antrags händige des Landesvorstand sämtliche erhaltene Schlüssel zur Landesgeschäftsstelle dem Kreisverband Rheinhessen aus.
Begruendung: Der Landesvorsitzende äußerte in der Sitzung des LaVo am 16.07. auf die Frage zur Schlüsselverteilung, dies solle der KV Rheinhessen klären. Dafür ist es notwendig, Zugang zu sämtlichen dem Landesverband zugänglichen Schlüsseln zu haben - aufgrund des Status als Einrichtung des Landesverbandes ist jedoch die Zuständigkeit für Entscheidungen über Schließrechte nicht ausdrücklich geklärt. Ein entsprechender Beschluss, der den KV Rheinhessen ausdrücklich auch damit beauftragt, wurde meines Wissens bislang nicht gefasst.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Sehriehn
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Schlüssel der Landesgeschäftsstelle sind momentan bei Sebastian und Heiko.
Umsetzungsverantwortlich:
Top 5: Sonstiges
- Ingo stimmt die Leitung der Landesgeschäftsstelle und eventuelle Ausschreibungen hierzu mit dem KV Rheinhessen ab.
- Wahl des Kreisvorstandes im KV Südpfalz: Es wurde zunächst beschlossen, einen fünfköpfigen Vorstand zu wählen, dann wurden aber mangels Kandidaten nur vier Vorstandsmitglieder gewählt.
- Aus Sicht des Landesvorstandes ist auch ein vierköpfiger Kreisvorstand mindestens handlungsfähig und damit selbst für die Heilung eventueller Formalfehler zuständig.
- Ingo teilt dies dem Kreisvorstand mit.
- Wahlkampfauftakt in Koblenz
- Presse-Arbeit eher suboptimal
- So viel weitere Werbung wie möglich
- Anschreiben per Mail an Mitglieder geht noch raus.
- Bericht zur SDMV-Umfrage, Termin für nächste Abstimmung
- 173 Teilnehmer, 133 komplett ausgefüllt
- Tag der Abstimmung: Sonntag und Mittwoch hatten starke Zustimmung. Abstimmungsleitung möchte für nächste Abstimmung Mittwoch ausprobieren.
- Nächster Termin: Konsens des Landesvorstands ist ein Termin nach der Bundestagswahl.
- Die meisten haben Findeco als Diskussions-Tool bevorzugt. Dabei haben von diesen die meisten angegeben, es noch nicht ausprobiert haben. Vorläufiges Fazit: Alles ist besser als die Mailingliste.
- Viele Teilnehmer lesen keine der Mailinglisten und besuchen auch keine Stammtische.
- 3. LMV in diesem Jahr? Und/oder Barcamp?
- Tendenz eher zu Barcamp, da keine LMV-Anträge in der Warteschlange (außer einem Satzungsänderungsantrag zur Zahl der Landesvorstands-Beisitzer)
- Ausschreibung nach der Bundestagswahl
Termin der nächsten Sitzung: 20.08.2013, 20 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
Ende: 20:50 Uhr
