RP:2013-06-18 - 111. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 18.06.2013

• Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
• Gäste: Thomas Marc Göbel, Sehriehn, Fabian Schicker, Marie, Jürgen
• Beginn: 20:02 Uhr
• Ende: 23:16 Uhr
• Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
• Protokollant: Ben
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-06-09_-_110._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

• Schatzmeister:
  • Hauptkonto: 64407,35 EUR
  • Konto Geschäftsstelle: 410,48 EUR
  • Bargeldkasse: 202,52 EUR
  • Am 12.06.2013 wurde von Vincent ein Mahnlauf gestartet.
  • Haushaltsstatus wurde aktualisiert: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:2013-06-17-Haushaltsstatus-RLP.pdf
  • Die Verbindlichkeiten des LV gegenüber anderen Gliederungen werden nun auch im Wiki veröffentlicht: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:2013-06-17-Verbindlichkeiten-an-Gliederungen-RLP.pdf
  • Die Pavillons für den Wahlkampf wurden bestellt (Stückpreis 144,40 EUR). Ich werde die Pavillons den KV bzw. vKV für 72,20 EUR überlassen. 
• Generalsekretär:
  • 1051 Mitglieder, davon 813 bezahlt (77,3%)
  • Mahnlauf 2013.2 gestartet, erste Auswirkungen bereits ersichtlich
  • Ausschreibung GenSek-Helfer läuft gut, kann also demnächst beendet werden.
• Politischer Geschäftsführer:
  • BI Komm. Reform, Veranstaltung mit Innenminister Lewentz
  • Gespräch mit Landrätin Riedmaier (Südliche Weinstraße)
  • SDMV in die Flaschenpost
  • SDMV Weiterentwicklung: online geheim abstimmen
  • Berichte zum Protokoll:
    • Wahlprotokoll: Jan Leutert reagiert nicht, Kontakt über 
    • Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder: @Ben, @Heiko, @Klaus, @Vincent
    • Bericht der Rechnungsprüfer: @Marco Campe, @Chrit
    • Bericht des Assistenten des Datenschutzbeauftragten: @Thomas
    • Bericht des alten Schiedsgerichts: @Fabian
• AG Wahlen:
  • Direktkandidatenplakte vom PShop müssen bis 23.6. bestellt werden.
  • Die bestellten Plakate werden ab Ende Juni ausgeliefert.
  • Interesse an Großplakaten muss geklärt werden.
  • Pavillions sind bestellt und werden direkt an die WKs geliefert.
  • Wahrscheinlich RL-Aktionsplanungtreffen in Koblenz
  • Großveranstaltung zum Wahlkampfauftakt, Orga-Mumble am Donnerstag, 20:00 Uhr
  • Wahlparty?
• Datenschutz (Thomas):
  • Löscherklärung vorheriger Generalsekretär
  • Durchführung von Datenschutzschulung / Belehrung
  • Erstellung von Bescheinigungen zur Datenschutzbelehrung
  • Information an amtierenden Gensek zur Schulung
  • Prüfung einer Datenschutzanfrage für das LSG
  • Mail an Sachatzmeister erstellt
  • Erinnerung an LaVo wegen Info an KV zur Bestellung eines Datenschutzansprechpartners in den KV's.
    • Bitte daran denken, das Vorstandsmitglieder in einer Gliederung nicht in Personalunion auch Datenschutz in der gleichen Gliederung machen können.

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss des vorherigen Vorstands zur Dokumentation nachgetragen:

Beauftragung einer Vertretungsperson für Rheinland-Pfalz in der Bundes-Projektgruppe zur Bundestagswahl 2013

09.05.2013

Nr.: 1

Text: Jürgen Grothof wird beauftragt den Landesverband Rheinland-Pfalz in der bundesweiten Projektgruppe zur Bundestagswahl 2013 zu vertreten.
Begruendung: Die Ausschreibung wurde erforderlich, weil der bisherige Vertreter seine Beauftragung zurückgegeben hat. Da die Vorbereitung zur BTW auch Hochtouren läuft ist eine umgehende Neuvergabe der Beauftragung angeraten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Ingo, Ben, Klaus, Heiko, Lars
Dagegen:
Enthaltung: Nicht abgestimmt: Werner, Vincent
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus Brand

Top 4: Anträge an den Vorstand

Änderung GO -  Aufgaben des Schatzmeisters

18.06.2013

Nr.: 2

Text: In der Geschäftsordnung wird bei den Aufgaben des Schatzmeisters folgender Punkt hinzugefügt: "Veröffentlichung von Finanzdaten"
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Lars, Ingo, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ben

Beendigung Ausschreibung Helfer*innen für Generalsekretär

18.06.2013

Nr.: 3

Text: Die Ausschreibung für Helfer*innen für den Generalsekretär wird zum 23.06.2013 beendet.
Begruendung: Es haben sich genug Interessent*innen gemeldet.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vincent
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Lars, Ingo, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vincent

Top 5: Sonstiges

• Barcamp? Vor Bundestagswahl keines mehr, aber Wahlkampf-Aktionsplanung, Wahlkampf-Großveranstaltung etc.
• Ausschreibung LGS? Die Angebotsabgabefrist lief letzte Nacht ab. Ein Hinweis dazu: Der aktuelle Mietvertrag für das angebotene Mainzer Objekt läuft am 30.6. aus; bis dahin sollte eine evt. Übernahme geregelt sein.
  • Angebote:
    • Worms: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=61547 / http://wiki.piratenpartei.de/Vorschlag/LGS/RLP
    • Mainz: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=59706 / https://docs.google.com/file/d/0BzB3I9z9WkpWZ2xMeDZQT3dISkU/edit?usp=sharing
  • Angebot Worms sprengt das Budget bei Weitem.
  • Angebot Mainz enthält nur ein rudimentäres Nutzungs-Konzept.
  • Meinungsbild zu Angebot Mainz: Heiko Dafür, Klaus Enthaltung, Vincent Enthaltung, Lars Dafür, Ingo Dafür, Ben Enthaltung, Sebastian Dafür

Anmietung einer Landesgeschäftsstelle

18.06.2013

Nr.: 4

Text: Der Landesverband mietet gemäß des Angebots des KV Rheinhessen [1] eine Landesgeschäftsstelle an. Hierfür wird ein Budget von 2500 Euro bis Ende des Jahres festgelegt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Sebastian
Dagegen: Vincent
Enthaltung: Klaus, Ben
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars (Vertrag und Finanzen), Heiko (Vertrag), KV Rheinhessen (Betreuung)

Nächste Vorstandssitzung: Dienstag, 2. Juli 2013, 20:00 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende des öffentlichen Teils: 21:11 Uhr

Geschlossene Sitzung

Mailinglisten-Sperre

18.06.2013

Nr.: 5

Text: Dem Mitglied XXX wird für vier Wochen das Schreibrecht auf allen rheinland-pfälzischen Mailinglisten entzogen. Hiervon ausgenommen ist die Antragsdiskussions-Mailingliste der SDMV. Auf dieser Liste wird eine Moderation durchgeführt, um das Rederecht zu gewährleisten. Der Landesvorstand übernimmt die Administration aller bisher von diesem Mitglied verwalteten Mailinglisten.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Lars, Ingo, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ben

Anhörung zu einer eventuellen Ordnungsmaßnahme

18.06.2013

Nr.: 6

Text: Das Mitglied XXX wird zu einer eventuellen Ordnungsmaßnahme angehört.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Lars, Ingo, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Anhörung zu einer eventuellen Ordnungsmaßnahme

18.06.2013

Nr.: 7

Text: Das Mitglied XXX wird zu einer eventuellen Ordnungsmaßnahme angehört.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Lars, Ingo, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Sperrung eines Foren-Users

18.06.2013

Nr.: 8

Text: Die Foren-Benutzerin XXX wird für die Dauer von zwei Wochen für alle rheinland-pfälzischen Foren bzw. Mailinglisten gesperrt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Lars, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ben

Sperrung eines Foren-Users

18.06.2013

Nr.: 9

Text: Der Foren-Benutzer XXX wird für die Dauer von zwei Wochen für alle rheinland-pfälzischen Foren bzw. Mailinglisten gesperrt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Lars, Ingo, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ben

Ende: 23:16 Uhr