RP:2013-04-21 - 107. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 21.04.2013

• Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Ben
• Abwesend: Werner
• Gäste: Marie
• Beginn: 20:02 Uhr
• Ende: 21:20 Uhr
• Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
• Protokollant: Ben
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-04-07_-_106._Vorstandssitzung

Dafür: Heiko, Klaus, Ingo, Ben
Enthaltung: Lars, Vincent

Das Protokoll ist genehmigt.

Top 2: Berichte

• Schatzmeister
  • Hauptkonto: 77199,17 €
  • Konto Geschäftsstelle: 390,48 €
  • Bargeldkasse: 40,94 €
  • Aktuell sind 74% der Mitglieder stimmberechtigt.
  • Haushaltsstatus wurde aktualisiert: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:2013-04-20-Haushaltsstatus-RLP.pdf
  • Verwaltungstreffen Berlin
    • Überlegung ein Zentralarchiv einzurichten (keine Entscheidung)
    • Tool um außerhalb von Sage zu buchen (BeSager) wurde vorgestellt. Es ist geplant das Tool in RLP einzusetzen. Wird erst von Lars getestet.
  • Rechenschaftslegung 2012
    • 5 KV fertig gebucht
    • 1 KV zu 99% fertig gebucht
    • 3 KV noch nicht gebucht
    • KV Altenkirchen fehlen noch Belege
    • Die KVs arbeiten sehr unterschiedlich, hier besteht Handlungsbedarf.
• Generalsekretär (bzw. Vertreter)
  • 1080 Mitglieder, davon 777 bezahlt
  • Verwaltungstreffen: Bericht mit Protokoll kommt auf die Liste.
• Politischer Geschäftsführer
  • KV-Gründung Worms: Versuch, verschiedene Unklarheiten zu beseitigen
  • SDMV-Antrag für Bundesparteitag
  • Durchführung der 1. SDMV-Abstimmung heute, 21. April 2013
  • Findeco: Anwender-Unterstützung noch verbesserungsfähig
• Assistent des DSB
  • Seit dem letzten Bericht wurden 2 Vorgänge erfasst.
  • Ein Änderungsantrag für die SDMV zur Datenschutzsicherung und Rechtssicherheit wurde erarbeitet (mit dem Datensicherheitsbeauftragten zusammen).
  • Info: Bin immer noch nicht wieder fit.
• AG Wahlen
  • 13 Faltpavillons sollen bestellt werden.
  • Direktkandidaten wurden zu Premiumprofilen bei Abgeordnetenwatch informiert.
  • Nächstes Treffen: am 3. Mai, 20 Uhr
• Technik
  • Findeco-Server bei der Bundes-IT läuft.
  • LimeSurvey kommt demnächst.

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Einladung zur Gründungsversammlung des KV Worms

10.04.2013

Nr.: 1

Text: Der Landesvorstand beschließt, eine Einladung zur Gründungsversammlung des Kreisverbandes Worms für die kreisfreie Stadt Worms unmittelbar vorzubereiten und diese unverzüglich zu versenden, sobald alle Modalitäten, wie z.B. Versammlungsort, oder Versammlungstermin geklärt sind.
Begruendung: Der Antrag zur Einladung liegt vor, allerdings sind
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Ingo, Lars, Ben, Klaus, Heiko
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Bestellung von 250 Exemplaren der Printausgabe der Flaschenpost

19.04.2013

Nr.: 2

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz bestellt im PShop 5 Pakete a 50 Stück der Printausgabe der Flaschenpost zum Gesamtpreis von maximal 150,40 incl. MwSt. und Versandkosten.
Begruendung: Der Einzelpreis der Flaschenpost liegt aktuell bei 0,54€. Damit ist sie für Wahlkampfzwecke zu teuer (Der Einzelpreis eines Kaperbriefs liegt bei ca. 3,3 Cent, ja ich weiß, Äpfel und Birnen). Von der Themenauswahl und -aufbereitung richtet sich die Flaschenpost an Piraten und deren unmittelbares Umfeld. Zur Verteilung an diese Zielgruppe beantrage ich 250 Exemplare für den LV-RLP zu bestellen. Deadline für die Bestellung ist der 20.4.2013. https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=136
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Ingo, Ben, Klaus, Heiko
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Top 4: Anträge an den Vorstand

Pavillons

21.04.2013

Nr.: 3

Text: Für die Anschaffung von 13 Pavillons für Infostände im Landesverband wird ein Budget von 3500 EUR zur Verfügung gestellt. Diese werden gegen Kostenbeteiligung an Kreisverbände und virtuelle Kreisverbände weitergegeben.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen

Top 5: Sonstiges

• KV-Gründung Worms und Übernahme eines gebietsfremden Piraten zur Vorstandswahl-Kandidatur:
  • Gliederungswechsel ist erst nach Gründung des Kreisverbandes durch Antrag an den Landesvorstand möglich.
  • Gründung ist erst mit Wahl eines kompletten Vorstandes abgeschlossen.
  • Absprachen zu Personal-Wechseln nach der Gründung werden vom Landesvorstand nicht unterstützt.
• Findeco:
  • ca. 40–45 registrierte Nutzer
  • Seit Start gab es mehrere Updates, um dringende Fehler zu beheben.
  • Roadmap wurde erarbeitet.
  • „Große“ Einführung zum Landesparteitag wird angestrebt.

Nächste Vorstandssitzung: Sonntag, 5. Mai, 20:00 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende öffentlicher Teil der Sitzung: 20:46 Uhr

Geschlossene Sitzung

Der Vorstand hat über eine Ordnungsmaßnahme beraten und entsprechende Stellungnahmen angefordert.

Ende: 21:20 Uhr