RP:2013-03-17 - 105. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 17.03.2013

  • Teilnehmer: Heiko, Lars, Ingo, Klaus, Vincent, Ben (ab 20:53, technische Probleme)
  • Abwesend: Werner
  • Gäste: Marie, Moritz, Thomas H., Enavigo, Carsten Ries,paul, Britta (mobil ab 20:30), Paolo ab 20h45
  • Beginn: 20:07 Uhr
  • Ende: 22:54 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Protokollant: Silvan, Ben
  • Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-03-03_-_104._Vorstandssitzung

Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Klaus
Dagegen: -
Enthaltung: Vincent 

Top 2: Berichte

  • Schatzmeister
    • Hauptkonto: 94238,27 € 
    • Konto Geschäftsstelle: 380,48 € 
    • Bargeldkasse: 59,92 € 
  • Generalsekretär
    • Mitgliederstand: 1100, Bezahlt: 757 
    • Zahlquote: 69%
  • Politischer Geschäftsführer
  • Assistent des DSB
  • AG Wahlen
    • RL-Brainstormingtreffen hat am 10.3. stattgefunden
    • weiteres RL-Treffen wird geplant
    • Slot(s) am Barcamp zum Wahlkampf sind angedacht
    • nächste Mumblesitzung am 22.3., 20h
  • Technik
    • Die Technik hat auf private Kosten eine weitere Satellitenschüssel angeschafft um nach Möglichkeit ein teures Hin&Herfahren zu vermeiden.
    • ToowaySAT
      • Fehlerhafte Rechnung liegt vor
      • Auf die Anfrage wurde bis heute noch nicht geantwortet

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Top 4: 2. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt

Bewerbungen:

1. Ingo Höft, [PP#1042295]: Ich möchte gerne an dem angekündigten Forum am 11. und 12. April 2013 in Speyer teilnehmen.

2. Friedel Vogt, [PP#1042296]: Ich würde sehr gerne an der Veranstaltung teilnehmen. Die Themen Bürgerbeteiligung und Transparenz sind ja von vorn herein meine  Kernthemen gewesen und ich setze mich seit mehr als 25 Jahren aktiv dafür ein. Ich wohne nicht weit von Speyer entfernt, sodass mir durch eine Teilnahme auch keine besonderen Kosten entstehen. Wenn ich einen der 3 Plätze bekomme, würde ich mich gern ausgiebig auf das Thema vorbereiten können, sodass ich gerne möglichst bald erfahren würde, ob ich hin darf. Zusätzlich würde ich mich gerne über das Thema mit Mehr Demokratie e.V. absprechen. Mehr Demokratie wusste bisher nichts von diesem Forum und ist, wie ich gerade vom erfragt habe, bisher auch nicht eingeladen worden.

3. Vincent Thenhart, [PP#1042484]: Da sich die Veranstaltung hauptsächlich um freien Informationszugang / OpenGov dreht, handelt es sich um einen meiner Themenschwerpunkte. Die Veranstaltung erlaubt es auch weitere Kontakte in diesem Bereich zu knüpfen und sich über neue Entwicklungen zu informieren. Außerdem befindet sich Speyer in meinem Wahlkreis ;-)

  • Insgesamt 3 Plätze vorhanden
  • Ausschreibung fand statt


Bestimmung der Teilnehmer des Forums zur digitalen Lebenswelt in Speyer

17.03.2013
Nr.: 1
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Text: Der Landesvorstand beschließt Ingo Höft, Friedel Vogt und Vincent Thenhart zum "Forum zur digitalen Lebenswelt in Speyer" für den LV Rheinland-Pfalz zu entsenden.
Begruendung: -- 
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo Höft
Dafür: Heiko, Lars, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Ingo, Vincent
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

 

 ==Top 5: Ausschreibung LGS==

Textvorschlag:

Gemäß Beschluss des Landesparteitages in Oppenheim, schreibt der Landesvorstand hiermit den Betrieb einer Landesgeschäftsstelle aus. Bewerbungen sollen ein komplettes Konzept zum Betrieb der Landesgeschäftsstelle (Besetzung / Nutzung) enthalten, sowie  das Angebot einer dazu entsprechenden Lokalität enthalten.

Bewerbungen sind an vorstand@piraten-rlp.de zu richten. Die Ausschreibung ist nicht befristet, bei Eingang eines Angebots wird der Landesvorstand eine entsprechende Frist für weitere Angebote erlassen.

Ausschreibung Landesgeschäftsstelle

17.03.2013
Nr.: 2
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Text: Gemäß  Beschluss des Landesparteitages in Oppenheim, schreibt der  Landesvorstand hiermit den Betrieb einer Landesgeschäftsstelle aus.  Bewerbungen sollen ein komplettes Konzept zum Betrieb der  Landesgeschäftsstelle (Besetzung / Nutzung) enthalten, sowie das Angebot einer dazu entsprechenden Lokalität enthalten. Bewerbungen  sind an vorstand@piraten-rlp.de zu richten. Die Ausschreibung ist nicht  befristet, bei Eingang eines Angebots wird der Landesvorstand eine entsprechende Frist für weitere Angebote erlassen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vincent 
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Vincent, Klaus 
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vincent

Top 6: Anträge an den Vorstand

Einrichtung einer Queue für die Technik

07.03.2013
Nr.: 3
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Text: Der Landesvorstand beschließt für die Bearbeitung von Technikanfragen etc. eine eigene Ticketqueue einzurichten. Bearbeitet wird die Queue vorerst von Maik Nauheim und Silvan Stein. Die E-Mailadresse technik@piraten-rlp.de wird entsprechend mit dem Ticketsystem verknüpft.
Begruendung: Maik und ich haben momentan das Problem, dass wir nicht einmal immer die gleichen Mails bekommen, da Anfragen zum Teil nur an einzelne gestellt werden. Das Ticketsystem dürfte da vieles vereinfachen und der Vorstand könnte sich einfacher einen Überblick verschaffen ;-).   Insbesondere wenn jemand ausfällt ist es besser wenn die Sachen zentral irgendwo sind ;-) Als Adresse würde ich technik@piraten-rlp.de vorschlagen bin aber auch gegenüber alternativen nicht abgeneigt ;-). 
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Klaus, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Queue in OTRS soll "Technik" heißen
Umsetzungsverantwortlich: Steffi / Silvan


Fehlerhafte Rechnung der Firma ToowaySAT

17.03.2013
Nr.: 4
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Text: Der Vorstand beschließt              a) die Rechnung zu bezahlen             b) gegen die fehlerhafte Rechnung Widerspruch einzulegen             c) gegen die fehlerhafte Rechnung Widerspruch einzulegen & die Rechtsabteilung zu kontaktieren.             d)  gegen die fehlerhafte Rechnung Widerspruch einzulegen, den strittigen Betrag zurückzubuchen & die Rechtsabteilung zu kontaktieren.
Begruendung: Uns wurde von der Firma ToowaySAT eine Rechnung über 29,95€ ausgestellt, welche jeglicher Grundlage entbehrt. Berechnet wurde die Ummeldung auf einen anderen Spot, jedoch sind verträglich nirgendwo Preise für diese Ummeldung geregelt. Erschwerend kommt hinzu, dass in Bezug auf die  fehlerhafte Leistungserbringung und die entsprechende Anmahnung noch keine Reaktion erfolgt ist. Um eventuell weitere Schritte zu planen wäre  es sinnvoll hier mal vorzuhorchen. 

Nun gibt es mehrere Möglichkeiten a) zahlen b) Widerspruch einlegen c) Widerspruch einlegen & Rechtsabteilung kontaktieren. d) Widerspruch einlegen & Rechtsabteilung kontaktieren, Betrag  zurückbuchen. (Um eine Sperrung zu vermeiden würde ich davon abraten!)
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Lars und Silvan kümmern sich um die Angelegenheit
Umsetzungsverantwortlich:


Antrag auf Reisekostenerstattung zum Treffen des Bundesfinanzrates

17.03.2013
Nr.: 5
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Text: Hiermit beantrage ich die Erstattung der Reisekosten in Höhe von vorraussichtlich 421,60€

  • Fahrtkosten: 634 km x 2 x 0,20€/km = 253,60 €
  • Übernachtungen: geschätzte (Buchungsbestätigung liegt noch nicht vor) 60,00€/Tag x 2 = 120,00 €
  • Verpflegung: 2 Tage je einer Pauschale von 24,00 € = 48,00 €

Begruendung: Am 23. und 24. März 2013 findet in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Brandenburg, Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam das 3. Treffen des Bundesfinanzrates statt. Als gewählter Vertreter aus RLP möchte ich an diesem Treffen teilnehmen und beantrage hiermit eine Reisekostenerstattung durch den Landesverband der Piratenpartei RLP.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Eingereicht mit dem Ticket PP#1041790
Dafür:
Dagegen: Heiko, Lars, Klaus, Vincent, Ingo 
Enthaltung:
Hinweise: Es wurde ein Budget für beide Finanzräte beschlossen. (Antrag 6)
Umsetzungsverantwortlich:


Reisekostenbudget für das Treffen des Bundesfinanzrates in Potsdam

17.03.2013
Nr.: 6
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Text: Es wird ein Reisekostenbudget für beide Finanzräte i.H.v. 550€ für die Teilnahme am Treffen des Bundesfinanzrates in Potsdam beschlossen 
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: Heiko, Lars, Klaus, Vincent, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Finanzräte werden gebeten nach Möglichkeiten Fahrgemeinschaften etc. (auch mit anderen LVs) in Anspruch zu nehmen.
Umsetzungsverantwortlich: Lars Matti

Budget für den Materialbeauftragen 

17.03.2013
Nr.: 7 
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Text: Für den Materialbeauftragten wird ein Reisekosten- und Versandkostenbudget i.H.v. 400€ beschlossen.
Begruendung: Ein solches lag bisher nicht vor.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Lars, Ingo, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars Matti


Top 7: Sonstiges

  • Hambacher Fest 2.013 Beteiligung der PDV
  • Meinungsbild: Überführung der Satellitenschüssel in einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb prüfen
    • Dafür: Lars, Klaus, Vincent, Ingo, Ben
    • Enthaltung: Heiko
  • Piraten-Sternmarsch nach Berlin: Idee aus Gelsenkirchen, um positive Aufmerksamkeit auf die Piratenpartei zu lenken, noch im Entwurfs-Stadium, Projektgruppe, wenn Interesse besteht
    • Ingo stellt sich als PolGF als Ansprechpartner zur Verfügung.
  • Tag des Wassers: Britta bietet Banderolen für Wasser-Flaschen an.

Top 8: Pressemitteilungen Neuwied

http://83.169.60.74/EPaper/ElementFrame.aspx?uidElementGuid=f0b24c41-fd3f-4cd3-854f-d80a91a46184&kPageId=202729&ePageLogType=29&kOnPageNo=3&issue=5206&logtype=1&defview=2&xsltype=1&q= Da betroffene Person nicht anwesend ist, wird das Thema in geschlossener Sitzung behandelt.

Nächste Vorstandssitzung: Sonntag, 2013-04-07, 20:00 Uhr, Mumble

Ende: 22:54 Uhr

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