RP:2013-03-03 - 104. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 03.03.2013

• Teilnehmer: Heiko, Klaus, Ingo, Lars
• Abwesend: Vincent, Benjamin,Werner
• Gäste: SirThomasMarc, Marie, Carsten Ries, Paolo, Sebastian D., Jürgen G. (ab 20.30)
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Heiko
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-02-17_-_103._Vorstandssitzung

Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo Enthaltung: -

Top 2: Berichte

• Bericht von der Marina Kassel:
• Vincent, Britta und Klaus haben RLP auf der Marina vertreten
• Zentrale Themen: Strategie und Wahlkampfvorbereitung
• Klaus hat am Vorständetreffen teilgenommen, Bayern haben einen dpa-Kalender abonniert, können Pressetermine vorab einsehen und PMs vorbereiten, evtl. für Bund vorgesehen
• Vernetzung verschiedener Wahlkampfkoordinatoren
• Daten von der thematischen Umfrage scheinbar noch nicht bereitgestellt, soll auf Website der Marina Kassel veröffentlicht werden

• Schatzmeister:

Hauptkonto: 94198,50 € Konto Geschäftsstelle: 370,48 € Bargeldkasse: 19,92 € Treffen Landesfinanzausschuss (25.02.): neuer Haushaltsplan http://wiki.piratenpartei.de/Datei:RP-Haushaltsplan_2013_Stand_2013_02_25.pdf Aktueller Haushaltsstatus: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:2013-03-03-Haushaltsstatus-RLP.pdf

• Generalsekretär:

Mitgliederstand: 1108, Bezahlt: 746

• Bericht MK13 folgt auf der Mailingliste

• Politischer Geschäftsführer:
  • Fr. 22.03.2013 ist Tag des Wassers, https://wiki.piratenpartei.de/RP:Tag_des_Wassers
  • Verschiedene Aktionen geplant, wie z.B. Wasserverköstigung, Aktionen für SWR (Infoabend am Nordhafen zwei Tage vor bundesweitem Aktionstag) etc.

• Assistent des DSB:
  • Schulung für Datensicherheit in Potsdam, Bericht erfolgte auf der Mailingliste
  • Datenschutzanfragen von Mitgliedern (2)
  • Datenschutznachfrage AZ 17.2013 RLP wegen Einbruch in GSTL
  • Klärung von DSV Pflicht für Vorstände mit KV-Vorstandsmitgliedern
  • Vorschlag für Regelorganisation der DSV im LV RLP nach Vorschlag des BDSB.

• AG Wahlen:
  • geplante Aufteilung des Wahlkampfbudgets:
  • 7500€ Streumaterial (bereits in 2012 verausgabt)
  • ca. 7500€ Plakate (ca.5000 Stück)
  • ca. 7500€ Kaperbriefe (ca.150.000 Stück), entspricht in etwa der Menge die auch im Saarland zur Landtagswahl verteilt wurden
  • 1500€ für Direktkandidaten (bereits beschlossen)
  • ca. 1850€ Pavillons (15 Stück)
  • ca. 1650€ Flyer, Battlecards, Aktionen etc.
  • Infomail an Wahlkreise ist raus
  • Nächstes Treffen der AG Wahlen am 22. März im NRW Mumble
  • Brainstorming-Treffen So. 10.03. in Kirchheim-Bolanden

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Kostenübernahme für die Piratendatenschutzschulung von unserem Datensicherheitsbeauftragten

19.02.2013

Nr.: 1

Text: Der Landesverband übernimmt die Kosten für die Piratendatenschutzschulung von Thorsten Müller am 23. und 24. Februar 2013 in Potsdam und stellt hierfür ein Budget von 180 aus dem Haushaltstitel "Sonstiges" bereit.
Begruendung: Die Einladung erfolgte sehr kurzfristig. Unser Datensicherheitsbeauftragter (Thorsten) wird unseren Datenschutzbeauftragten (Assistent) (Thomas) begleiten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Vincent, Ben, Ingo, Klaus, Heiko , Lars
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Kostenübernahme für die Piratendatenschutzschulung vom unserem Assistenten des DSB

18.02.2013

Nr.: 2

Text: Der Landesverband übernimmt die Kosten für die Piratendatenschutzschulung von Thomas Marc Göbel am 22. und 23. Februar 2013 in Potsdam und stellt hierfür ein Budget von 500 aus dem Haushaltstitel "Sonstiges" bereit.
Begruendung: Die Einladung erfolgte sehr kurzfristig.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Vincent,Lars,Heiko,Benjamin,Ingo
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Top 4 BarCamp

Klaus hat die bestehenden Angebote überprüft und sich mit Neuwied und Trier in Kontakt gesetzt. Neuwied hat das Angebot modifiziert und wurde von Klaus akzeptiert.

Verantwortlich für die Ausführung des BarCamps ist Klaus. Das Orgateam wird von den Piraten in Neuwied wie im Angebot beschrieben gestellt und kann bei Bedarf entsprechend erweitert/verkleinert werden.

Top 5: Anträge an den Vorstand

Unterstützung des Ostermarsches gegen Atomwaffen am 1.4. in Büchel

03.03.2013

Nr.: 3

Text: Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt die Organisatoren des Ostermarschs nach Büchel mit 30 Euro.
Begruendung: Thomas H. hat abgesprochen, dass für Piraten auch 30 Euro als Spende ausreichend seien, da wir nicht über die Mittel wie andere Parteien verfügen. Eine Unterstützung wäre allerdings inzwischen vermutlich(?) nicht mehr mit einer Veröffentlichung auf Flyern und Plakaten verbunden, da der 20.2. vorbei ist. Thomas hatte bereits am 4.2. den Vorstand um Behandlung des Themas gebeten, was leider nicht geschehen ist. Mail mit Infos und Aufruf liegt dem Vorstand seit 4 Wochen vor.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Thomas Heinen
Dafür: Heiko
Dagegen: Klaus, Lars, Ingo
Enthaltung: -
Hinweise: Piraten sollten dort definitiv aktiv auftreten, damit Unterstützung gewährt wird.
Umsetzungsverantwortlich:

Ausschreibung: Kontaktperson zur SG Gestaltung

03.03.2013

Nr.: 4

Text: Die Position einer Kontaktperson zwischen dem Landesverband RLP und der SG Gestaltung wird ausgeschrieben. Nähere Informationen zur Ausschreibung klärt Klaus.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Ausschreibung erfolgt mit 8 Tagen Frist, Entscheidung soll bei der nächsten Vorstandssitzung fallen.
Umsetzungsverantwortlich: Klaus Brand

Beauftragung zur Moderation der Mailingliste rlp-antragsdiskussion@lists.piratenpartei.de

03.03.2013

Nr.: 5

Text: Gemäß Ausschreibung vom 15.02.2013 beauftragt der Landesvorstand Sebastian Degenhardt und Patrick Walter zur Moderation der Mailingliste rlp-antragsdiskussion@lists.piratenpartei.de
Begruendung: Diese Beauftragung ist die Umsetzung des Beschlusses von der Landesmitgliederversammlung 2013.1 zur Moderation einer Diskussionsliste für die Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung. Die zwei Bewerbungen liegen mit diesem Ticket vor: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=37558
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Eventuell muss Patrick noch eine Datenschutzbelehrung machen
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 6: Sonstiges

• Posten des Ideenkoordinators kann derzeit von Britta zeitlich nicht ausgefüllt werden, deshalb zieht Britta ihre Beauftragung zurück. Ingo überprüft, inwiefern eine Neuausschreibung sinnvoll ist.

Nächste Vorstandssitzung: Sonntag, 17. März 2013, 20:00 Uhr, Mumble NRW

Ende: 21:21 Uhr