RP:2013-02-21 - Protokoll Kreisvorstand Rhein-Pfalz
Vorstandssitzung vom 21.02.2013
- Teilnehmer: Thorsten Müller, Harald, Christian, Jochen, Roman
- Abwesend: -
- Gäste: keine zum Sitzungsbeginn
- Beginn: 20:14 Uhr
- Ende: 20:56 Uhr
- Ort: Mumble Piratenpartei NRW, Raum "Rhein-Pfalz"
- Protokollant: Christian Wüst
- Versammlungsleitung:
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-01-17_-_Protokoll_Kreisvorstand_Rhein-Pfalz
Text: Das Protokoll der letzten Vorstandssitzung wird genehmigt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: -
TOP 2: Berichte
Bericht des Schatzmeisters: Kontostände Bank: 3162,57 Kasse: ca. 40.- EUR
95 Mitglieder in Rhein-Pfalz 15 ohne Beitrag 2013 15 ohne Beitrag 2012 / 2013
Bis Ende des Monats liegt der Haushaltsplan für 2013 vor. Aufarbeitung der Spendenquittungen und Jahresabschluss 2012
TOP 3: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Keine
TOP 4: Anträge
Urne SDMV Ingo Höft
Text: "Hallo Abstimmungsleitung,
hiermit stelle ich einen Antrag auf Gründung einer Urne in Ludwigshafen.
Die Gründungsversammlung findet am 06.03.2013 um 19 Uhr statt.
Örtlichkeit:
Müllers Wirtshaus
Brunhildenstr.5
67059 Ludwigshafen
im Nebenraum"
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo Höft
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: 3.1 Gründung einer Urne
(1) Alle für die SDMV akkreditierten Piraten haben das Recht Urnen zu gründen.
(2) Eine Gründung verläuft nach folgendem Schema:
Ein Pirat stellt bei der Abstimmungsleitung einen Gründungsantrag in Textform. Dieser beinhaltet die Angaben zu Ort und Zeit für ein Gründungstreffen.
Die Abstimmungsleitung gibt diese Informationen auf der Info-Mailingliste von Rheinland-Pfalz bekannt. Zwischen der Bekanntgabe und dem Gründungstreffen müssen mindestens zwei Wochen liegen.
Auf dem Gründungstreffen wählen die anwesenden Piraten im Beisein des Generalsekretärs oder eines Beauftragten die nach §5.2a (10) der Landessatzung erforderliche Anzahl an Abstimmungshelfern. Außerdem wird die Mailingliste gewählt, über die die Organisation der Urne ablaufen wird, sowie der Ort, an dem die Abstimmung an dieser Urne in der Regel durchgeführt werden soll. Der Abstimmungsort muss öffentlich und möglichst barrierefrei zugänglich sein.
Der Generalsekretär bzw. sein Beauftragter ernennt die gewählten Abstimmungshelfer. Über das Gründungstreffen wird ein Beschlussprotokoll angefertigt.
Eine erfolgreiche Gründung wird auf der Info-Mailingliste bekannt gegeben.
Akkreditierte Piraten können sich nun bei der Abstimmungsleitung zur Stimmabgabe an dieser Urne anmelden bzw. von ihrer bisherigen Urne zur neu gegründeten Urne wechseln. Sobald genug Piraten sich für diese Urne eingetragen haben (siehe §5.2a Absatz 3 der Landessatzung), kann sie erstmals an einer Abstimmung teilnehmen. Bis dahin bleiben wechselnde Piraten an ihrer alten Urne angemeldet.
(3) Alle existierenden Urnen werden auf einer Übersichtsseite im Wiki aufgelistet.
Umsetzungsverantwortlich: Kreisvorstand Rhein-Pfalz
TOP 5: Sonstiges
Website: Fotos beisteuern. Foto vom Stammtisch? Fotos bei der Urnengründung kann man machen! Liefert Material für die Website. Wir wollen uns verteilen, um Fotos aus der Region für die Website zu machen. An den kommenden Wochenenden wird dies gestartet. Die Inhalte der Webseite, sowie erste Fotos sollten zur nächsten KV-Sitzung vorhanden sein! Aktivierung der Webseite für den KV innerhalb der BundesIT ist danach sofort geplant.
Stand Landesflyer / Stand KV-Flyer? Christian und Roman treffen sich am Samstag zwecks Überarbeitung!
Datenschutzerklärungen wegen Mitgliedsaufnahme Mitte März plant der KV Rhein-Pfalz die Erneuerung sämtlicher Datenschutzbelehrungen des Vorstands.
Ende der Sitzung: 20:56 Uhr
Nächste Vorstandssitzung: 21.03.2013, 20:00 Uhr im Mumble
