RP:2013-02-17 - 103. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 17.02.2013

  • Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Ben
  • Abwesend: Werner
  • Gäste: Carsten Ries, Marie, Sebastian D., Pirat_Peter, micramouse, Thorsten, Yoga, Paolo
  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ende: 21:45 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Protokollant: Ben
  • Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-02-03_-_102._Vorstandssitzung

Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Ben, Klaus
Enthaltung: Vincent

Top 2: Berichte

  • Schatzmeister:
    • Hauptkonto: 91061,65 €
    • Konto Geschäftsstelle: 370,48 €
    • Bargeldkasse: 382,91 €
    • Lastschriften wurden erfolgreich durchgeführt.
    • Haushaltsstatus wird zeitnah veröffentlicht.
    • Demnächst wird es Landesfinanzausschuss-Sitzung geben, um den Haushalt an Einnahmesituation, insbesondere Parteienfinanzierung, anzupassen.
  • Generalsekretär:
    • Mitgliederstand: 1128, Bezahlt: 745, Schwebend: 5
    • RLP-Verwaltungstreffen: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Verwaltungstreffen_2013.1/Protokoll
    • Erste CRM-Zugänge für Kreisverbände werden nun durch Heiko beantragt 
    • SDMV-Urnengründungen / Akkreditierung:
      • Abklärung ver. Akkreditierungsverfahren mit dem Datenschutzassistenten
      • Urnengründung der Urne "Neustadt/Mittelhaardt" am 13. März 2013
      • Verschiedene Gründungsanträge eingegangen, aber noch nicht bearbeitet (KL/WO)
  • Politischer Geschäftsführer:
  • Assistent des DSB:
    • Seit 15. Januar 25 Schulungen zum Datenschutz in RLP
    • 3 Auskünfte auf Anfragen zum Datenschutz seit 15. Januar
    • Zusammenarbeit mit Steffi, BundesIT, Elex und Klaus wegen Server
    • Einladung zur Teilnahme an der Piratendatenschutzschulung der Piraten in Potsdam, Kosten haben keine Gliederungszuordnung, weil sie den Datenschützern selbst zugeordnet werden. Termin wurde gestern offiziell mitgeteilt: 22. und 23. Februar 2013 – http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen/2013-02-22

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Neufestlegung des Termins für die LMV2013.2

17.02.2013
Nr.: 1
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Text: Der Vorstandsbeschluss Nr. 3 vom 03.02.2013 "Vergabe der Ausrichtung des Landesparteitags 2013.2" ( https://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-02-03_-_102._Vorstandssitzung#Vergabe_der_Ausrichtung_des_Landesparteitags_2013.2 ) wird aufgehoben. Statt dessen wird folgender Beschluss gefasst: Der Kreisverband Mittelhaardt wird beauftragt, den Landesparteitag 2013.2 am 25. und 26. Mai 2013 entsprechend den Vorgaben des eingereichten Angebots in Wachenheim auszurichten. Das Budget beträgt 800 Euro.
Begruendung: Begründung: Der Antrag unterscheidet sich nur im Termin vom vorhergehenden Antrag. Der vormals beschlossene Termin liegt gerade eine Woche vor dem Bundesparteitag. Auf nachdrückliche Kritik aus der Basis, dass der Besuch von zwei Parteitagen hintereinander von vielen Piraten nicht zu leisten sei, wird der neue Termin festgelegt.
Ergebnis: Angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: Heiko, Benjamin, Klaus, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Heiko

Top 4:Barcamp 2013.1

  • Angebot aus Trier (leicht verspätet und außerhalb des Budget)
  • Tipp aus Neuwied: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Ausschreibungen#Food-Hotel_Neuwied
  • Laut Beschluss kümmert sich der Vorstand, insbesondere Klaus, um die Umsetzung, da kein ausschreibungskonformes Angebot vorliegt.
  • Klaus wird mit den beiden Erstellern der obigen Angebote versuchen, eines davon ausschreibungskonform zu modifizieren.
  • Sollte dies nicht erfolgreich sein, wird er eine andere Möglichkeit organisieren.
  • Das Vorgehen ist Konsens im Vorstand.
  • Wenn ein verwertbares Angebot vorliegt, wird dies im Umlaufbeschluss beschlossen.

Top 5: Anträge an den Vorstand

Bereitstellung von Webspace auf piraten-rlp.de pro Direktkandidat

17.02.2013
Nr.: 2
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Text: Ich beantrage hiermit für die Direktkandidaten in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit auf dem Webspace der Piratenpartei RLP jeweils eine eigene Vorstellungsseite erstellen zu können. Dies soll ein Angebot sein, keine Verpflichtung. Den Kandidaten soll dabei das Design ihrer Seite freigestellt werden. Zweck ist es, sich als Direktkandidat online vorzustellen, also spezifischer auf den Bundestagswahlkampf zugeschnitten als es die eigene Piraten-Wiki-Seite ist. Entsprechend sollen die technischen Möglichkeiten geboten werden, eine HTML-Seite auf den Webspace hochzuladen. Wegen der Verfahrensweise bitte ich den Vorstand entweder FTP-Zugänge zur Verfügung zu stellen, oder einen technischen Ansprechpartner zu benennen, an den die Kandidaten ihre codierten Seiten zum Upload schicken können.
Begruendung: Dies ist eine Idee vom Stammtisch Kaiserslautern, der sich auch gerne noch einmal besprechen kann, um Codierungshilfe für Kandidaten zu bieten/zu organisieren, die selbst nicht programmieren können. (Es sei denn der Vorstand hat selbst eine Personenidee.)
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Birgit Wenzel
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Antrag: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=38059 (Ticket-Nr. 1038089)

Zugänge zum Contao-System und Unterseiten unterhalb piraten-rlp.de können mit der AG Website ohne Beschluss umgesetzt werden. Eigene Seiten mit völlig eigenem Design sollten außerhalb realisiert werden.
Umsetzungsverantwortlich:

Kostenerstattung für das Kommunikationstraining in Kirchheimbolanden

17.02.2013
Nr.: 3
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Text: Es wird beschlossen, dass Christine Knieriemen für das Kommunikationstraining am 16.2.2013 in Kirchheimbolanden eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 250 € gezahlt wird.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Britta Werner (nach Fristende (23:50 Uhr) / übernommen durch Vincent)
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Vincent, Ben, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Antrag: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=38088 (Ticket-Nr. 1038118)

Solche Anträge bitte generell vor der Veranstaltung stellen.
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Datensicherheitsbeauftragter

17.02.2013
Nr.: 4
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Text: Thorsten Müller wird als Datensicherheitsbeauftragter gemäß Ausschreibung vom 16.1.2013 https://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobb%C3%B6rse/Datensicherheitsbeauftragter beauftragt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Vincent, Ben, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Bewerbung: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=33187 (Ticket-Nr. 1033217)
Umsetzungsverantwortlich:

Beauftragung als Mitglied in der Abstimmungsleitung der SDMV

17.02.2013
Nr.: 5
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Text: Gemäß § 4.2 Abs.2c https://wiki.piratenpartei.de/RP:Satzung#par4.2-2c beauftragt der Landesvorstand Sebastian Degenhardt und Markus Schäfer zur Abstimmungsleitung.
Begruendung: Gemäß LaVo-Beschluss vom 2013-02-03 https://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-02-03_-_102._Vorstandssitzung#Ausschreibung_und_Ernennung_von_Mitgliedern_in_die_Abstimmungsleitung_der_SDMV erfolgt die Beauftragung zur Abstimmungsleitung gemäß Bewerbung von Sebastian Degehhardt https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=36122 und Markus Schäfer https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=36547
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo Höft
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Vincent, Ben, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo Höft

piraten-rlp.de-Mail-Adresse für EuWiKon-Organisation

17.02.2013
Nr.: 6
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Text: Daniel Mönch erhält für Zwecke der Organisation der EuWiKon eine piraten-rlp.de-Mailadresse.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ben
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Vincent, Ben, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Anfrage/Antrag: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=38049 (Ticket-Nr. 1038079)
Umsetzungsverantwortlich:

Rückwirkende Erstattung von Kosten für Infostand in Ahrweiler am 03.11.2012

17.02.2013
Nr.: 7
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Text: Ich beantrage die Erstattung von €30,00 EUR (Mindestgebühr Informationsstände €20,00 EUR + Verwaltungsgebühr 10,00 EUR). Die Kosten werden aus der Kostenstelle des vKV Ahrweiler erstattet. 
Begruendung: Der Info-Stand wurde von mir eigenhändig am 03.11.2012 errichtet und nach Querelen mit der Verwaltung AW von mir schließlich bezahlt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Vincent, Ben, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Ticket: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=36886 (Ticket-Nr. 1036916)
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Vertreter aus RLP für Marina Kassel

17.02.2013
Nr.: 8
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Text: Als Vertreter des Landesverbandes Rheinland-Pfalz für die Marina in Kassel am 2./3. März 2013 werden beauftragt: Vincent Thenhart, Britta Werner, Ingo Höft, Klaus Brand und Dieter Weiprecht

Für die Erstattung der Reisekosten dieser Beauftragten wird ein Budget von 1250 EUR aus dem Haushalts-Titel Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt.
Begruendung: Dem Landesverband Rheinland-Pfalz stehen 5 Plätze auf dieser Veranstaltung zu, die sich hauptsächlich mit der Planung des Bundestagswahlkampfes beschäftigen wird. Die Teilnahme wurde auf der Info-Liste des Landesverbandes ausgeschrieben und aus den Interessenten die obigen ausgewählt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Vincent, Klaus
Hinweise: Bewerbungen:

Umsetzungsverantwortlich:

Antrag auf Befragung der Mitglieder zu Themen für Bundestagswahl

17.02.2013
Nr.: 9
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Text: Der Landesvorstand der Piraten Rheinland-Pfalz stellt einen Antrag beim Bundesvorstand auf zeitnahe Befragung der Mitglieder bundesweit zu den Leitthemen für die kommende Bundestagswahl.
Begruendung: Bisher gibt es keine umfassende Befragung der Mitglieder zu den BTW-Themen. Es gibt derzeit lediglich eine von der SG Gestaltung gestartete LQFB-Umfrage, die aufgrund der Teilnehmerstrukturen von LQFB nicht relevant für alle Piraten ist. Bei einer Abstimmung über die Leitthemen für die nächste Bundestagswahl stehen mehrere Überlegungen im Vordergrund: es soll ein gemeinsamer Nenner für Kernthemen der Piratenpartei gefunden werden. Die Vorstellungen über die Themen in den verschiedenen Bundesländern variieren sehr stark, trotzdem brauchen wir ein Zusammengehörigkeitsgefühl als Bundespartei beim Wahlkampf. Zudem können wir nicht mit unserer Personaldecke und Finanzlage alle Themen abdecken und schon garnicht in den Medien positionieren. "Traditionell" hat es sich  bewährt, die Basis selbst abstimmen zu lassen, mit welchen Themen in den Wahlkampf gezogen werden soll, analog zur Bestimmung der Themen auf der Tagesordnung bei einem Bundesparteitag. Ein Bundesparteitag ist hierzu nicht ausreichend, denn er spiegelt in erster Linie die Meinung derjenigen wieder, die aus der Region kommen, in der ein BPT stattfindet und es ist zu befürchten, dass sich Gräben zwischen verschiedenen LVs auftun, weil einzelne LVs "ihre" Themen nicht vertreten sehen. Für die Akzeptanz des Ergebnisses ist es notwendig, dass ein Großteil der Piraten hinter den Themen steht. Ausserdem ist eine derartige Befragung eine ganz gute Standortbestimmung für die "interessanten" Themen innerhalb der Partei. Als Tool würde sich Lime Survey anbieten, da damit bereits Erfahrungen gesammelt wurden und die Keys für die Nutzer bereits zur Verfügung stehen. Die Umfrage soll bundesweit laufen.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Heiko
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Konkreter Antrag an den BuVor wird in Pad ausgearbeitet, das auch auf der Landes-Liste bekannt gemacht wird, und im Umlauf beschlossen.
Umsetzungsverantwortlich:

Kostenübernahme Hambacher Fest 2.013 für die Jungen Piraten

17.02.2013
Nr.: 10
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Text: Der Landesverband übernimmt die Kostenbeteiligung der Jungen Piraten für das Hambacher Fest 2.013 in Höhe von 100 Euro.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Vincent, Ben, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Top 6: Sonstiges

  • Es entsteht eine bundesweite Liste mit den Kontaktdaten und Spezialgebieten aller Listen- und Direktkandidaten. RLP-Kandidaten sollen sich bitte eintragen.
    • Haben schon alle Kandidaten eine @piraten-rlp.de Mailadresse? Vincent fragt bei allen Kandidaten nach und weist auf die Informations-Sammlungs-Pads hin.
    • Mailingliste für rheinland-pfälzische Kandidaten soll (re-)aktiviert werden. Vincent fragt den Sachstand ab.
  • Anfrage der RG Rhein-Lahn-Kreis: "Vernetzung der Mitglieder im Rhein-Lahn-Kreis. Um in der Basis eine Zusammenarbeit der Mitglieder zu erreichen, erbittet die Regionalgruppe Rhein-Lahn-Piraten, hier vertreten durch mich, per Mail oder per Brief auf unser Vernetzungsangebot hinzuweisen. Ziel ist die Verbesserung der kommunalen Arbeit hinsichtlich der Kommunalwahlen 2014 und Koordinierung von Aktionen für die BTW13."
    • Mail/Brief kann in Pad entworfen und dann von Vincent versendet werden.
  • Stand Findeco
    • Server, Betatest, Akkreditierung, Starttermin
  • Teilnahme an der EuWiKon?
  • Nächste Vorstandssitzung: Sonntag, 3. März 2013, 20:00 Uhr, Mumble NRW

Ende: 21:45 Uhr

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