RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 06.01.2013

• Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Benjamin
• Abwesend: Werner
• Gäste:Marie, Marco, Carsten, Frank, Jürgen, Markus, Paolo
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 22:04 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Ben
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-12-16_-_99._Vorstandssitzung

Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Vincent, Benjamin

Top 2: Berichte

• Schatzmeister:
  • Hauptkonto: 55666,60 €
  • Konto Geschäftsstelle: 365,98 €
  • Bargeldkasse: 1,61 €
  • Haushaltsstatus zum Jahreswechsel wurde erstellt: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:2013-01-04-Haushaltsstatus-RLP.pdf
  • Buchen der Mitgliedsbeiträge, momentan haben ca. 70 Piraten ihren Mitgliedsbeitrag 2013 überwiesen.
• Generalsekretär:
  • Aktuell: 1146 Mitglieder
  • Stand 31.12.2012: 1166 Mitglieder
  • Mitgliederzahlen somit weiter rückläufig.
  • Neujahrsanschreiben wurde mit MItgliedsausweisen verschickt. Nächste Fuhre Mitgliedsausweise somit wahrscheinlich zum BPT im Mai.
• Politischer Geschäftsführer:
  • Vorbereitungen Landesparteitag 26./27. Januar
  • https://wiki.piratenpartei.de/Hilfe:Antragsfabrik_Rheinland-Pfalz#Zustandsdiagramm_f.C3.BCr_Antr.C3.A4ge
  • Antragskommission: Sebastian Degenhardt, Andreas Pohl und Carsten Ries
  • Ständige dezentrale Mitgliederversammlung (SDMV), Testlauf am 9. Januar
  • Dezentraler Parteitag: Mumble-Sitzung am 7.1., 20 Uhr
• Assistent des DSB:
  • nicht anwesend

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Anschaffung 3 Videograbbern

16.12.2012

Nr.: 1

Text: Ich beantrage die Anschaffung von 3 Videograbbern zu einem Gesamtpreis von 30,60€
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Benjamin, Klaus, Heiko, Vincent, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Silvan Stein

Beauftragung der Antragskommission

27.12.2012

Nr.: 2

Text: Gemäß Vorstandsbeschluss vom 16.12.2012 https://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-12-16_-_99._Vorstandssitzung#Antragskommission beantrage ich, Sebastian Degenhardt, Andreas Pohl und Carsten Ries in der Antragskommission mit den in der Ausschreibung auf der Infoliste vom 17.12.2012 01:40 beschriebenen Aufgaben zu beauftragen.
Begruendung: Umlaufbeschluss, wie abgestimmt
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo Höft
Dafür: Ingo, Benjamin, Vincent, Klaus, Heiko, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo Höft

Top 4: Anträge an den Vorstand

Rückwirkende Erstattung von Kosten für Infostand

06.01.2013

Nr.: 3

Text: Es werden die Kosten für den Infostand in Worms vom 10.11.2012 in Höhe von 15 Euro aus der Kostenstelle vKV Worms erstattet.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars (siehe Ticket 1030166)
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Regionalgruppe Worms wird darauf hingewiesen, dass Anträge auf Kostenübernahme künftig vor der Beantragung an den LVor zu richten sind.
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Reisekosten für die Kassenprüfung am 12.01.2013 in Neustadt

06.01.2013

Nr.: 4

Text: Für die Kassenprüfung am 12.01.2012 in Neustadt wird ein Reisekostenbudget von 310 Euro beschlossen.
Begruendung: Am 12.01.2013 wird von den Kassenprüfern zur Vorbereitung der Rechnungsprüfung auf dem LPT die Kasse des LV geprüft. Aufgrund der Überführung der Buchhaltung 2012 in Sage ist es erforderlich das ganze Jahr 2012 erneut zu prüfen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Reisekosten Verwaltungstreffen 2013.1

06.01.2013

Nr.: 5

Text: Es wird beschlossen, dass Lars Matti und Vincent Thenhart zum Verwaltungstreffen 2013.1 nach Berlin entsandt werden. Dafür wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 550 EUR zur Verfügung gestellt.
Begruendung: Grobe Zahlen, kann natürlich billiger oder etwas teurer werden, wobei mit Puffer gerechnet: Flug: 250; Parken: 35: Übernachtung: 130; Verpflegung: 96
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vincent Thenhart
Dafür: Klaus, Heiko, Ingo, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Lars, Vincent
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Ausschreibung LPT 2013.2

06.01.2013

Nr.: 6

Text: Der Landesparteitag 2013.2 wird mit einer Einreichungsfrist für Bewerbungen bis zum 31.01.2013 ausgeschrieben. Es werden nur Angebote mit frühestem Ausrichtungstermin am 04.05.2013 und spätestem Ausrichtungstermin am 09.06.2013 berücksichtigt. Der Landesparteitag ist für zwei Tage zu planen. Für den Landesparteitag wird ein Budget in Höhe von 1000 EUR bereitgestellt.
Begruendung: Der Vorstand wird am 12. Juni 2013 handlungsunfähig, da seine Amtszeit abläuft.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vincent Thenhart
Dafür: Heiko, Lars, Vincent, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Klaus
Hinweise: BPT 11/12.05.13 berücksichtigen
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Meinungsbild: Klaus: eintägig, Heiko: Entscheidung nach LPT, Lars: zweitägig effektiver, Ben: zweitägig, Vincent: zweitägig

Reisekostenbudget Technik

06.01.2013

Nr.: 7

Text: Der Landesvorstand beschließt ein Reisebudget von 1000 € für die Helfer der Technik des LVs für das Jahr 2013. Dieses Budget gilt rückwirkend ab dem 01.01.2013. Zu den berechtigen Personenkreisen gehören die Technikteams und Streamingteams. Auskunft, ob eine Person zu diesen Teams gehört, erteilen Maik Nauheim oder Silvan Stein. Das Reisekostenbudget von Maik Nauheim (04.03.2012 Nr.: 5) wird zum 31.12.2012 geschlossen.
Begruendung: Der Antrag sollte selbsterklärend sein.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Vincent, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Meinungsbild über Höhe des Budgets: Klaus: 1000, Heiko: 1000, Ben: 1000, Vincent: 1000, Lars: 1000

Reisekosten für LPT 2013.1

06.01.2013

Nr.: 8

Text: Ich beantrage, dass der Landesvorstand den Etat für Reisekosten um 200,- € auf insgesamt 500,- €, erhöht.
Begruendung: Der vorher festgelegte Etat ist viel zu knapp bemessen. Die Fahrtkosten steigen stetig an und daher sind auch die Auslagen um einiges höher, daher muss der Etat angepasst werden.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Carsten Ries
Dafür:
Dagegen: Klaus, Heiko, Ingo, Ben, Vincent
Enthaltung: Lars
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Internet LPT

06.01.2013

Nr.: 9

Text: Der Landesvorstand beschließt, zusätzlich zu unserer Satellitenschüssel den Router einer Firma in Anspruch zu nehmen. Kosten für die Miete an sich werden voraussichtlich nicht anfallen. Um eventuelle Versandkosten o.ä. abzudecken wird ein Budget von 20€ beschlossen.
Begruendung: Der Antrag sollte selbsterklärend sein.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Es wäre zu begrüßen, wenn dies als Sachspende verbucht würde. Hierzu fragen Silvan und/oder Lars bei der Firma an.
Umsetzungsverantwortlich: Silvan

Streaming LPT

06.01.2013

Nr.: 10

Text: Der Landesvorstand beschließt das Streaming über die Server einer Firma durchzuführen.
Begruendung: Der Antrag sollte selbsterklärend sein.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ben, Vincent
Dagegen: Ingo
Enthaltung:
Hinweise: Es wäre zu begrüßen, wenn dies als Sachspende verbucht würde. Hierzu fragen Silvan und/oder Lars bei der Firma an.
Umsetzungsverantwortlich: Silvan

Budget Streaming

06.01.2013

Nr.: 11

Text: Der Landesvorstand beschließt für das Streamen von Veranstaltungen ein Budget von 100€ zur Verfügung zu stellen.
Begruendung: Der Antrag sollte selbsterklärend sein.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Ausschreibung RLP Barcamp

06.01.2013

Nr.: 12

Text: Unser Vorstand RLP schreibt in seiner Sitzung am Sonntag dem 6. Januar 2013 das Barcamp RLP 2013.1 aus.
Begruendung: Frühzeitige Planungen erleichtern Koordination und Strategie.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Paolo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Bitte Anträge einreichen, die fertig zur Abstimmung sind! Der Vorstand wird in der nächsten Sitzung das Barcamp ausschreiben.
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Barcamp Strategie

06.01.2013

Nr.: 13

Text: Unser Vorstand RLP behandelt dieses Thema in seiner Sitzung am Sonntag dem 6. Januar 2013. Er entsendet zwar Vertreter aber in sehr eng begrenzter Zahl mit schmalem Budget.
Begruendung: Eine Zusammenkunft muss nicht im wesentlichen den Wahlkampf neu erfinden. Für sinnvoller halte ich eine Auswertung der bisherigen Wahlkämpfe. Diese geht auch mit Hilfe der elektronischen Medien, die unsere Stärke sein sollten.+
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Paolo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Siehe Sonstiges!
Umsetzungsverantwortlich:

Top 5: Sonstiges

• Barcamp "Strategie Bundestagswahl 2013" in Leipzig
  • Datum: 2./3. Februar 2013
  • Beauftragungen / Reisekostenbudget
  • Klärung in nächster Sitzung
• Protokoll vom Landesparteitag 2012.2: Liegt inzwischen vor, Wiki-Version direkt von den Protokollanten wäre wünschenswert.
• Unterstützung Landratswahl SÜW?
  • Unterstützung bei der Organisation von Manpower und mit vorhandenem Material (Plakate, allgemeines Werbematerial) gerne
  • Für speziell zu erstellende Materialien ist eher der KV zuständig.
• Moderationen für Stammtisch/Regional ML in RLP üblich?
  • Mailinglisten sollten grundsätzlich offen sein. Ausnahmen werden vom Vorstand geregelt (z.B. Presse).
• Mailingliste für Diskussion von Anträgen in der Antragsfabrik wird eingerichtet (mit Forum synchronisiert).

Nächste Vorstandssitzung: 20. Januar 2013, 20:00 Uhr, Mumble-NRW

Nicht-öffentlicher Teil der Sitzung ab 21:53

• Wechsel KV eines Mitglieds -> geschlossene

Ende: 22:04 Uhr