RP:2012-12-16 - 99. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 16.12.2012

  • Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Benjamin
  • Abwesend: Werner
  • Gäste: Jürgen, Marie, Sir Thomas Marc bis 21 Uhr, Tristan, Andreas Pfleger, Carsten Ries, Thorsten Müller, PP_Baum Pirat_Peter, AdianAntilles
  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ende: 22:11 Uhr
  • Ort: Mumble NRW / Rheinland-Pfalz / Landesvorstand / Vorstandssitzung
  • Protokollant: Ben
  • Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-12-02_-_98._Vorstandssitzung

Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent
Enthaltung: Benjamin

Top 2: Berichte

  • Schatzmeister:
    • Hauptkonto: 57696,22 €
    • Konto Geschäftsstelle: 355,98 €
    • Bargeldkasse: 207,38 €
    • Die Bankverbindungen und Lastschriften wurden in der Mitgliederverwaltung überarbeitet.
    • Der zweite Mahnlauf ist erfolgt und zeigt teilweise Wirkung.
    • Momentan haben 955 (81%) der Mitglieder ihren Beitrag bezahlt.
    • Der Haushaltsstatus wurde aktualisiert.
  • Generalsekretär:
    • 1181 Mitglieder, Mitgliederzahlen weiterhin leicht rückläufig
  • Politischer Geschäftsführer:
    • Hilfe in der Antragsfabrik überarbeitet: https://wiki.piratenpartei.de/Hilfe:Antragsfabrik_Rheinland-Pfalz
    • Antragskommission für kommenden LPT unter Anträge
    • Beschäftigung mit dezentraler ständiger Mitgliederversammlung: Treffen am 15.12., nächstes Mumble am Dienstag, 18.12., zur Geschäftsordnung
    • Armutsmarsch in Worms
  • Assistent des DSB:
    • An der Klage zur Bundeskiste wird weiter gearbeitet
    • Keine Anfragen seit der letzten Sitzung
    • Ausschreibung gem. Antrag wurde mit Klaus besprochen, Text und Ausschreibung erfolgen in Kürze.

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Keine

Top 4: Anträge an den Vorstand

Werbemittel für den Kreis Neuwied

16.12.2012
Nr.: 1
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Text: Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand eine Beauftragung erteilt mit dem Ziel noch in diesem Jahr (Parteienfinanzierung) Werbemittel für den Kreis Neuwied (NR) in unserem Piratenshop zu bestellen. Bitte vorrangig langlebige Artikel wie Flaggen, Banner usw. Dazu soll der für den Kreis NR zurückgestellte Jahresbetrag verwendet werden.
Begruendung: Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen weil momentan nicht absehbar ist, dass sich eine in NR ansässige Einzelperson oder Gruppe ernsthaft bemüht in NR bleibende piratige Strukturen aufzubauen. Bis zur BTWahl oder bis sich entsprechende Strukturen bilden, müssen wir daher in NR mitarbeiten und Verantwortung übernehmen um im Wahlkreis 198 nicht das Hauptgebiet brachliegen zu lassen. Auch hier vertraue ich auch auf die Unterstützung des Vorstandes.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Peter König
Dafür:
Dagegen: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Benjamin
Enthaltung:
Hinweise: In diesem Jahr findet keine PShop-Aktion mehr statt. Desweiteren haben wir gerade eine größere Bestellung durchgeführt. Die zurückgestellten Beiträge sind für eine Verwendung auf Antrag aus der jeweiligen Region vorgesehen.
Umsetzungsverantwortlich:

Löschung eines Pads

16.12.2012
Nr.: 2
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Text: Der Vorstand der Piratenpartei Landesverband Rheinland-Pfalz beantragt bei der Bundes-IT die Löschung von http://piratenpad.de/myk-nr
Begruendung: Dieses Pad ist deutlich sichtbar kein Privateigentum einer Person sondern stellt ein Arbeitsgerät der Piratenpartei dar. Damit ist meines Erachtens die Piratenpartei für seinen Gebrauch zuständig. Alle Angaben auf diesem Pad sind vollständig veraltet, siehe http://dl.dropbox.com/u/76095199/Piratenpad_myk-nr_KurzKritik.pdf Nichts wirkt abschreckender auf unbefangene Betrachter als eine veraltete, ungepflegt wirkende Internetseite. [weitere Begründung entfernt]
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Paul Peter Baum
Dafür:
Dagegen: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Benjamin
Enthaltung:
Hinweise: Die Außenwirkung von Pads ist sehr begrenzt. Es ist allgemein üblich, dass auch veraltete Pads zur Dokumentation der Vergangenheit erhalten bleiben. Der LV ist weder durch den Betrieb der Infrastruktur noch in anderer Weise involviert. Ein ähnlicher Antrag wurde bereits im KV Koblenz/Mayen-Koblenz abgelehnt. Vincent lehnt eine Abstimmung über solche Anträge grundsätzlich ab.
Umsetzungsverantwortlich:

Ausschreibung zur Antragskommission

16.12.2012
Nr.: 3
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Text: Der Landesvorstand schreibt die Besetzung der Antragskommission für den LPT2013.1 aus. Die Beauftragung erfolgt per Umlaufbeschluss ab dem 23.12.
Begruendung: Entsprechend der Ausschreibung zur letzten Antragskommission ist die Antragskommission keine dauerhafte Einrichtung, sondern kommt nur jeweils für den anstehenden LPT zum Einsatz. Für die absehbar umfangreichen organisatorischen Arbeiten zu den Anträgen und am Programm beim anstehenden Landesprogrammparteitag ist die Unterstützung durch eine Antragskommission sinnvoll.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Neujahrsanschreiben & Mitgliedsausweisversendung

16.12.2012
Nr.: 4
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Text: Es wird beschlossen, dass für die Versendung eines Neujahrsanschreibens und der Mitgliedsausweise ein Budget in Höhe von 720 EUR bereitgestellt wird.
Begruendung: Wir müssen die Mitgliedsausweise verschicken, es ist daher optimal dies mit einem Neujahrsanschreiben zu verbinden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vincent Thenhart
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vincent

Top 5: Sonstiges

  • Sat-Schüssel für AV in Sachsen 12./13. Januar. Keine Einwände des Vorstandes.
  • Weihnacht statt Angst http://po.st/F7p3Na Für eine landesweite Aktion sieht der Vorstand keine Möglichkeit, diese innerhalb einer Woche zu realisieren.
  • Material BTW: Verteilung ist für den LPT geplant.
  • Kostenstellen vKV: Die zurückgestellten Gelder für virtuelle/vorläufige Kreisverbände sind auf Antrag aus dortigen Regionalgruppen für Arbeit im Gebiet des vKV vorgesehen. Nicht verbrauchte Gelder fallen am Ende des Jahres an den LV und werden für den gesamten LV eingesetzt. Da diese Gelder auch für eine eventuelle KV-Gründung vorgesehen sind, ist es nicht sinnvoll, diese bereits am Beginn des Jahres zu verbrauchen.
  • Koko RLP:
    • Es folgt in den nächsten Tagen auch hier die Mailingliste.
    • Das erste Treffen wird wohl im Januar / Februar 2013 stattfinden.
  • AG Event:
  • AG Bauen und Verkehr:

Nächste Vorstandssitzung: 6. Januar 2013, 20:00 Uhr, Mumble-NRW

Ende des öffentlichen Teils: 21:09 Uhr

Nicht-öffentlicher Teil:

Ein Teilnehmer der Mailingliste/des Forums wurde auf Einhaltung der Netiquette hingewiesen.

Ende des nicht-öffentlichen Teils: 22:11 Uhr

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