RP:2012-11-18 - 97. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 18.11.2012

• Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Werner, Vincent
• Abwesend: Benjamin
• Gäste: Marie, Carsten, Tristan (musste um 20:30 die VS verlassen), Thorsten, PP_Baum, Stefan Trös, Jürgen,
• Beginn: 20:03 Uhr (CEST)
• Ende: 21:36 Uhr
• Ort: Mumble NRW / Rheinland-Pfalz / Landesvorstand / Vorstandssitzung
• Protokollant: Heiko Müller
• Versammlungsleitung: Klaus Brand

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-11-01_-_95._Vorstandssitzung
Genehmigung Protokoll 95. Sitzung
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent
Enth.: Werner

Genehmigung Protokoll 96. Sitzung
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-11-11_-_96._Vorstandssitzung
Dafür: Heiko, Ingo, Vincent, Klaus
Enth.: Lars, Werner

Top 2: Berichte

• Schatzmeister:
  • Hauptkonto: 61.480,18 €
  • Konto Geschäftsstelle: 345,98 €
  • Bargeldkasse: 108,38 €
  • Aktueller Haushaltsstatus: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:2012-11-18-Haushaltsstatus-RLP.pdf
  • Buchführung 2012 ist nach Sage überführt
  • KV's haben Abrechnungen der Mitgliedsabeiträge zur Vorabkontrolle bekommen. Ausnahmen KV Bad Kreuznach und KV Altenkirchen-Westerwald hier fehlen mir noch die PGP-Key's der Schatzmeister.
  • Von den 1194 Mitgliedern haben 910 ihren Beitrag bezahlt, dass entspricht 76% sobald das CRM einsatzbereit ist und die letzten Kleinigkeiten an den Mitgliedsdaten bereinigt sind wird es einen weiteren Mahnlauf geben.

• Generalsekretär
  • Umstellung auf CRM läuft, keine Änderung zur letzten Vorstandssitzung
  • Weitere Einträge erst möglich, wenn CRM wieder läuft
  • Ausstehende Mitgliedsausweise für RLP gibt es lt. Vincent auf dem Bundesparteitag

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Es gab keine Umlaufbeschlüsse im letzten Zeitraum.

Top 4: Anträge an den Vorstand

Anschaffung von 500 Grundsatzprogrammen

18.11.2012

Nr.: 1

Text: Der Landesverband bestellt im Shop der Piratenpartei (http://pshop.igelity.de/ ) 500 Grundsatzprogramme als Broschüren zum Preis von 215,00 € inclusive Versandkosten.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Werner, Vincent
Dagegen: -
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Erstattung von Auslagen für die KV Gründung Altenkirchen-Westerwald

18.11.2012

Nr.: 2

Text: Der Landesverband erstattet 11,24 Euro an Kosten für die Gründung des KV Altenkirchen-Westerwald, es handelt sich im einzelnen um 45 Kopien der Satzung, 2 Heftstreifen und 1 Kugelschreiber.
Begruendung: Mir liegt ein entsprechender Antrag vor und ich möchte hier nicht von meinen Verfügungsrahmen Gebrauch machen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Lars Matti (in Vertretung)
Dafür: Ingo
Dagegen: Lars, Vincent, Werner
Enthaltung: Klaus, Heiko
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Umwidmung Guthaben Streaming in Budget Streaming

18.11.2012

Nr.: 3

Text: Es wird beantragt das geplante Guthaben bei Piraten-Streaming NICHT anzulegen, sondern stattdessen ein Allgemeines Budget (in selber Höhe) für Streamingzwecke einzurichten.
Begruendung: Da die Rechnungen auf mich laufen und ich bisher auch immer aus eigenem Budget aufgeladen habe, werde ich die Rechnungen entsprechend einreichen. Ein Guthaben ist folglich nicht mehr nötig.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Werner, Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: -

Regionaler Pressesprecher

18.11.2012

Nr.: 4

Text: Maik Nauheim wird als Pressesprecher für die Region Westerwald/Rhein Lahn beauftragt. Die Beauftragung kann jederzeit durch Vorstand / AG Presse / den Pressesprecher widerrufen werden.
Begruendung: Das Ganze wurde auf der AG Presse ML besprochen und der Pressesprecher hat sein Einverständniss erklärt.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Maik Nauheim
Dafür: -
Dagegen: Klaus,Heiko,Ingo,Werner,Vincent
Enthaltung: Lars
Hinweise: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, weil die Region nicht näher definiert wurde (Wahlkreis, Landkreis oder tatsächlich Region?) und der Landesvorstand die Stelle gerne vorab ausschreiben möchte.
Umsetzungsverantwortlich:

Ausschreibung der Beauftragung eines regionalen Pressesprechers

18.11.2012

Nr.: 5

Text: Der Landesvorstand schreibt die Stelle eines Pressesprechers für die beiden Landkreise Westerwaldkreis und Rhein-Lahn-Kreis aus. Die Beauftragung kann jederzeit durch den Vorstand widerrufen werden.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Klaus,Heiko,Lars,Ingo,Werner,Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Bestellung Weihnachtsflyer

18.11.2012

Nr.: 6

Text: Der Landesvorstand bestellt 10000 Flyer Die Flyer können mit Mini-Schokolade beklebt und auf Weihnachtsmärkten verteilt werden. Der Preis beträgt 55,56€ für 10kStück. [1]http://www.flyeralarm.com/de/produkte/30/flyer/glaenzend/250g-bilderdruck-g[..] Die Flyer werden kostenlos an die Regionalgruppen und Kreisverbände weitergegeben. Aufklebematerial ist durch diese selbst zu besorgen. Bei positivem Bescheid muss der V.i.s.d.P angepasst werden. Wird der gleich folgende Antrag angenommen, kann beides auf einmal bestellt werden und die Versandkosten entfallen.
Begruendung: Diese Flyer lassen sich sehr gut auf Weihnachtsmärkten usw. verteilen, sie haben kein Verfallsdatum und können ggf. weiterverwendet werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Maik Nauheim
Dafür: Klaus,Heiko,Lars,Ingo,Werner
Dagegen:
Enthaltung: Vincent
Hinweise: Maik lässt die Flyer dann zu Gerd schicken
Umsetzungsverantwortlich: Maik

Einrichtung von E-Mailadressen für die Listen- und Direktkandidaten

18.11.2012

Nr.: 7

Text: Der Landesvorstand genehmigt die Einrichtung von E-Mailadressen für Listen- und Direktkandidaten im Stil *@piraten-rlp.de durch die Bundes-IT. Die entsprechenden Anträge sind von den Kandidaten an die Bundes-IT zu richten.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: Klaus,Heiko,Lars,Ingo,Werner,Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vincent

Top 5: Sonstiges

• Piraten-Rlp.de Emailadressen für die Listen- und Direktkandidaten
• Domain piratenrlp.de
  • Domain soll registriert werden
  • Umleitung auf piraten-rlp.de
  • Umsetzung in Verantwortlichkeit von Benjamin
• Stammtisch Neuwied
  • Paul-Peter: Der erste Auftrifft unseres Beauftragten Hans, verlief sehr gut.
  • Besprechung Wahlkampforganisation
• #1023966 — Fotostudio am Bundesparteitag
  • Bitte um Unterstützung von SG Gestaltung in Höhe von 26 Euro für Fotostudio für Miete (470 Eur gesamt für 2 Tage)
  • Vorstand sagt Unterstützung zu, Lars wird Betrag gegen Rechnung begleichen
• Bitte um Nennung eines Umsetzungsverantwortlichen für den Umzug von Webseiten des KV Rhein-Pfalz von Fremd-Providern in die Verantwortung der PiratenPartei-IT speziell in den Bereich des Landesverbands RLP. Datenschutzproblem! (Domains, E-Mails, Webspace, Accounts)
  • Weitere Vorgehensweise seitens des KV klärt Heiko im Anschluss an Vorstandssitzung
• Reisekosten für Orga von Aufstellungsversammlung bzw LPT.
  • Bei nächstem Beschluss zu LPT sollen Reisekosten extra berücksichtigt werden

Nächste Vorstandssitzung: 02.12.2012, 20:00 Uhr