RP:2012-10-28 - 94. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 28.10.2012

• Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Ben
• Abwesend: Werner (unentschuldigt)  
• Gäste, die genannt werden möchten: Axel, SirThomasMarc, Carsten , Marie, Fossi,Pirat_Peter, Jürgen, Paolo, SubstanzlosWalter
• Beginn: 20:01 Uhr MEZ
• Ende: 22:24 Uhr MEZ
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Ben
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-10-21_-_93._Vorstandssitzung
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Vincent, Ben
Enthaltung: Klaus
Dagegen: 

Top 2: Berichte

• Schatzmeister:
  • Kontostände:
    • Bargeldkasse: 30,38 Euro
    • Geschäftsstelle: 335,98 Euro
    • Hauptkonto: 64795,68 Euro
  • Überführung Buchungen in Sage läuft zusammen mit Bernhard.
  • Mitgliedsbeiträge in Sage sind Voraussetzung für Akkreditierung beim Bundesparteitag in Bochum. Lars wird für die Klärung von Problemfällen in Bochum anwesend sein.
• Generalsekretär (in Vertretung Vincent):
  • Anzahl Mitglieder: 1194
  • Umfrage zur Antragsreihenfolge verschickt
  • End-Datum leider nicht in Mail. Wird auf Info-Liste angekündigt (Ben) und auch noch einmal an alle Empfänger der Umfrage geschickt (Vincent).
  • Aktuell: Terminplanung RLP-Verwaltungstreffen zur Sage-CRM Vorstellung
• Bericht des Assistenten des BDSB:
  • Keine Antwort zur Datenschutzanfrage Neuwied
  • Keine aktuellen offenen Vorgänge
  • Beschluss zur Bundeskiste von letzter Woche in gleicher Form auch vom Landesvorstand NRW getroffen. Unser Beschluss wird von Heiko noch an den Bundesvorstand weitergeleitet.

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Antrag auf öffentliche Ausschreibung der Gründung des KV BB

28.10.2012

Nr.: 1

Text: Jede geplante Ausrichtung einer konstituierenden Sitzung zur Gründung eines Kreisverbandes der Piratenpartei in den Landkreisen Cochem-Zell, Bernkastel-Wittlich oder Rhein-Hunsrück-Kreis betreffen ist offen auszuschreiben. Eine Einladung an die Mitglieder sollte erst nach der Entscheidung des Landesvorstandes über die eingegangenen Angebote erfolgen. Da für die nächste Vorstandssitzung noch kein Termin festgelegt wurde, bitte ich darum hier eine Entscheidung per Umlaufbeschluss herbeizuführen.
Begruendung: Begründung: Allen Piraten in der Region muss die Möglichkeit gegeben werden an der Bildung von Strukturen mitzuwirken. Auch müssen die Rahmenbedingungen einer solchen Versammlung für jeden nachvollziehbar sein um evtl. Vorteilsnahmen auszuschließen. Die kontroversen Diskussionen der letzten Monate zeigen, dass hier eine transparente Vorgehensweise unabdingbar ist. 
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Markus Weber
Dafür: Vincent
Dagegen: Heiko, Benjamin
Enthaltung: Ingo, Werner, Klaus, Lars
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Top 5: Sonstiges

• Kassenprüfung für LPT:
  • Auf dem LPT in Montabaur wurde der alte Vorstand nicht entlastet, da die Buchungen nicht vollständig waren.
  • Kassen-Nachprüfung fand auf der Ahoi-Sause am Bostalsee statt.
  • Dabei tauchte von einem der Kassenprüfer eine Mitgliedsbeitrags-Quittung (Bareinzahlung auf dem LPT Montabaur) auf, die nicht in den Unterlagen aufzufinden waren. Ein weiterer Fall dieser Art war außerdem bekannt.
  • Die Quittungs-Durchschläge wurden inzwischen in einem ansonsten nicht für die Kasse relevanten Quittungs-Block aufgefunden.
  • Die fehlenden 64 EUR sind inzwischen eingegangen.
  • Einer der Kassenprüfer hat angeregt, einen Abgleich mit der Teilnehmer-Liste des LPT Montabaur durchzuführen.
  • Eine Teilnehmer-Liste wurde von Werner nicht geschickt. Es ist unklar, ob diese noch vorliegt.
  • Lars sieht keinen Grund, von weiteren Unregelmäßigkeiten auszugehen.
  • Die Kassenprüfer sehen die Möglichkeit, den alten Vorstand zu entlasten, wenn sie die Durchschläge begutachten können.
• Termin mit Arbeitsagentur:
  • https://rlp.piratenpad.de/TreffenArbeitsagentur
  • Treffen mit Frau Detering, Agentur für Arbeit Mainz
  • 5 Plätze, 8 Piraten wollen mit.
  • Wer mitkommt, wird am Wochenende auf Aufstellungsversammlung/LPT ausgelost.
  • Termin: 14. Dezember, 9 Uhr
• Internet für LPT:
  • Modem des Satelliten-Internet ist kaputt. Ersatz-Modem wird Montag angefordert, aber Lieferung bis zur AV/LPT ist fraglich.
  • Internet über LTE möglich, aber unsicher.
  • Carsten wird beauftragt, nach Rücksprache mit Silvan und Elex, sich dringend um Zusendung des Ersatz-Satelliten-Modems zu kümmern.
• Kreisverbandsgründung/Planungsveranstaltung:
  • Nach langer Diskussion: Optionen
    • Trennung Planungsveranstaltung 18.11., Gründungsversammlung später
    • Sofort Gründungsversammlung bzw. Planungsveranstaltung/Gründungsversammlung an einem Termin 18.11.
    • Planungsveranstaltung am Termin der Aufstellungsversammlung im Wahlkreis
    • Meinungsbild:
      • Selber Termin: Dagegen: Heiko, Klaus, Ingo, Vincent Enthaltung: Lars, Ben
      • Planung 18.11./Gründung getrennt: Dafür: Heiko, Ingo, Ben, Vincent Enthaltung: Klaus, Lars
      • Planung auf Aufstellungsversammlung: Dafür: Klaus, Ingo, Vincent Dagegen: Heiko, Ben Enthaltung: Lars

Planungsveranstaltung für KV-Gründung Cochem-Zell, Bernkastel-Wittlich und Rhein-Hunsrück

28.10.2012

Nr.: 2

Text: Es wird beschlossen, bis zum 4. November 2012 zu einer Planungsversammlung für die Landkreise Cochem-Zell, Bernkastel-Wittlich und Rhein-Hunsrück für den 18. November 2012 nach Bad Bertrich, Quellenhof, einzuladen.
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Ben
Dagegen: Klaus, Ingo, Vincent
Enthaltung: Lars
Hinweise: Heiko stellt fest, dass er diesen Vorschlag mit den Piraten vor Ort verhandelt hat und Vincent diese von ihm selbst vorgeschlagene Vorgehensweise hier abgelehnt hat, da er Variante 3, welche erst auf der Vorstandssitzung selbst vorgestellt wurde, präferiert.
Umsetzungsverantwortlich:

Planungsveranstaltung für KV-Gründung Cochem-Zell, Bernkastel-Wittlich und Rhein-Hunsrück auf Aufstellungsversammlung Wahlkreis 201

28.10.2012

Nr.: 3

Text: Es wird beschlossen, zu einer Planungsversammlung für die Landkreise Cochem-Zell, Bernkastel-Wittlich und Rhein-Hunsrück am gleichen Tag und Ort wie die Aufstellungsversammlung des Wahlkreises 201 an einem Termin Anfang Dezember einzuladen. Hierzu werden auch die übrigen Mitglieder des Kreises Bernkastel-Wittlich eingeladen, die auf der Aufstellungsversammlung selbst nicht stimmberechtigt sind.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Klaus, Ingo, Vincent
Dagegen: Heiko
Enthaltung: Lars, Ben
Hinweise: Heiko zieht sich aus der Vermittlung in dieser Sache zurück.
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Möglicher Veranstaltungsort: Zell Mosel - Sporthalle Kaimt

• Refugeecamp Berlin, PM:
  • Verwiesen an AG Presse
  • Kurze Diskussion, ob Pressemitteilung oder Webseiten-Artikel sinnvoll
• AG Event RLP:
  • http://wiki.piratenpartei.de/RP:AG_Event
• AG Bauen und Verkehr und AG Wahlen am kommenden Dienstag

Nächste Sitzung: Sonntag, 18. November 2012, 20:00 Uhr MEZ, Mumble NRW

Ende der Sitzung: 22:24 Uhr MEZ