RP:2012-09-20 - Protokoll Zweibrücken

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Protokoll des Stammtisches in Zweibrücken 20.09.12 ab 19 Uhr im Hobbit:

Teilnehmer: Gerd, Birgit, Thomas, Silvan, Sacha

Protokoll: Thomas

Tagesordnung und Inhalte in Wiedergabe

Allgemeines und Einführendes

Bericht über die Antworten unserer Anfrage an OB ZW wegen Umweltbelastung in der Homburgerstraße 218

  • Vom BGM Blubbergelaber
  • Vom SGD Neustadt (Struktur und Genehmigungsdirektion Süd) - Information, das sie zuständig sind seit 2004, Altlastverdacht bestätigt, Boodenuntersuchungen und Informationen gefordert, und 2005 per Bescheid erlassen worden. Wiederholte nachdrücklich Aufforderungen an den Eigentümer haben nicht zu Reaktionen geführt. Neuer Investor verhandelt über Regelungen zur Sanierung und Chance zur Sanierung der Fläche. SDG hat ZW Unterstützung zugesagt.


Allgemeine Politik

  • Bund der Steuerzahler Beckrücktritt
  • Niedersachsen 3 % ?


Standbericht aus Pirmasens

  • Vier Stunden Info und Opt-Out-Day in Pirmasens – die Beteiligten Piraten haben nonstop fulltime Geredet, Informiert und unser ganzes Material verteilt. KLASSE AKTION


Stadtratssitzungen ZW

  • Sascha und Thia koordinieren das immer weiter


Flughafen?

  • Sacha und Thia sind dran, Flughafen war heute in der Presse und es war was los, Sacha findet raus was.
  • Sascha findet die Unterlagen zur Geländenutzung mit Thia


AG Bauen und Verkehr, Dudel zur Terminfindung läuft sehr schleppend, Info zur B10 Mediation werden ausgearbeitet

  • 30 Teilnehmer
  • BI PS > Armenhausargument
  • BUND Ausbau der für Mehrverkehr vom keine Zustimmung
  • Ev Kirche auch dabei
  • Ausbau bis Hinderweidenteil läuft
  • Landau ist ein Planfeststellungsbeschluss am Laufen
  • Der ist wegen mediation ausgesetzt, daher auch keine Klagen
  • Tunnel sind Nebelkerzeninhalt – Dorfschonende Umbau
  • Die Ausbaugegner, sondern nur Kritiker, auch wenn der BGM einen Beschluss des Stadt gegen Ausbau hat.
  • Ende bis 2013, Feb, wegen neuen Bauwegeplan des Bundes.

Zusammenfassend ist die Mediation mit kleinen Chancen ausgestatttet, aber keine echte Lösung bei der Mediation in Sicht.

Früherer Kirchenpräsident der ev. Kirche der Pfalz Cherdron ist Leiter der Mediation.

Team Even aus DA leitet die Mediation, und es steht der Vorwurf im Raum, das Rot-Grün mit der Mediation nur Zeit schiebt.

BGM Landau ist der Meinung das Konsenz Sinn frei, solange die Tunnels nur 2 Spuren haben.

Das Thema Tunnel war nicht wirklich Bestandteil der Gespräche. Eher eine Umgehung des Tunnels war wahrzunehmen (Wortspielerei).


Wahlverfahren Erklärung/Diskussion

  • Mehrheitswahl
  • Approval Voting
  • Range
  • Instant Runnoff


Empfehlung: letzte Protokolle der AG Wahlen RLP


Sonstige

  • Caritas, Kaufhausschliessung


Kanditaten für die Infos zu den Fragen für die Kandidaten: Wir geht das mit den Fragen?

Ende der Sitzung:

21:00 Uhr

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