RP:2012-09-02 - 90. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 02.09.2012

• Teilnehmer: Heiko, Ingo, Klaus, Vincent, Lars, Benjamin
• Abwesend: Werner
• Gäste, die genannt werden möchten:Marie, Jürgen, Thorsten Müller, Carsten Ries, Yoga, Moritz, Roman, Thomas Heinen, Paul P ab 20h37
• Beginn: 20:00 Uhr MESZ
• Ende: 21:28 Uhr MESZ
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Ben
• Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

TODO: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-08-19_-_89._Vorstandssitzung
Abstimmung:
Dafür: Heiko, Ingo, Klaus, Vincent, Lars
Dagegen:
Enthaltung: Ben

Top 2: Berichte

• Schatzmeister:
  • Kassenprüfung auf der Ahoi-Sause: zwei Mitgliedsbeitragszahlungen nicht verbucht und Geld nicht da. Quittungen inzwischen aufgetaucht, Verbleib des Bargeldes wird geklärt.
  • Unterlagen für Rechenschaftsbericht eingetroffen: keine größeren Rückfragen, alles läuft
  • Fristverlängerung für Abgabe des Rechenschaftsberichts: gängige Praxis
• Generalsekretär (Bericht durch Vincent):
  • 1162 Mitglieder
  • Vincent ist dabei, die Geburtsdaten zu bereinigen. Teilweise Weigerungen wegen Datensparsamkeit kommen vor.
  • Kreisverbände bekommen am 1. und 15. eines Monats Mitgliederlisten.
  • Aufnahmeprozess ist konsolidiert. Kreisverbände sind einbezogen. Mitgliedsanträge laufen in der Verwaltungsqueue zusammen. Wenn KV betroffen, bekommt dieser den Mitgliedsantrag zugeschickt und hat zwei Wochen Zeit zu entscheiden, ansonsten entscheidet der Landesvorstand durch die Verwaltungspiraten.
  • SAGE-Lizenzen: Hoffentlich bald verfügbar.
  • Werner kommt übernächste Woche wieder.
• Politischer Geschäftsführer:
  • Strukturierung: KV-Ansprechpartner, Anwerbung weiterer Mitarbeiter auf Landesebene
  • Dokumentation im Wiki

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Teilkosten des GEMA Urheberrechtsdialogs

02.09.2012

Nr.: 1

Text: Der Landesvorstand beteiligt sich an den Reisekosten der Teilnehmer zum GEMA Urheberrechtsdialog am 31.07.2012 auf der Festung Ehrenbreitstein mit 133,38 Euro. Dies entspricht einem Anteil von 50% der gesamten Reisekosten. Voraussetzung für die Beteiligung ist eine entsprechende Rechnungsstellung der Bundespartei an die Piratenpartei Rheinland-Pfalz.
Begruendung: Die Podiumsdiskussion kann aufgrund als Öffentlichkeitsarbeit ua. für den Landesverband RLP gewertet werden und wurde ua. von der Rhein-Zeitung positiv aufgenommen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko Müller
Dafür: Ingo, Klaus, Heiko, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Fahrtkosten DSB-Assistent

02.09.2012

Nr.: 2

Text: Die Fahrtkosten des Assistenten des Datenschutzbeauftragten, Thomas Marc Göbel, zum Barcamp am 1.9.2012 nach Prüm werden erstattet. Die Fahrtstrecke beträgt einfach 180km.
Begruendung: Der DSB-Assistenten beabsichtigt im Rahmen des Barcamps eine Datenschutzbelehrung gemäß Bundesdatenschutzgesetz durchzuführen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Heiko, Lars, Klaus, Ingo, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Top 4: Aufstellungsversammlung

Angebote

• Limburgerhof: 17./18.11., 1200 EUR incl. Technik, 250 Personen
• Simmern: 10./11.11., 1104 EUR incl. Technik, 450 Personen
• Lahnstein: 17./18.11., 1799,28 EUR (Budget überschritten)
• Boppard: 10./11.11., 1500 EUR (Budget überschritten)
• Montabaur: 3./4.11., 552,16 EUR + Technik (380,80 Audio, 476,00 Beamer), 450 Personen (250 parlamentarisch bestuhlt / bis 420 möglich) Abstand
• Hermeskeil: 3./4.11. und 10./11.11., 375 EUR incl. Technik, bis zu 1000 Personen

Anmerkungen

• Danke für die Angebote!
• Beamer und Audio-Technik kann eventuell in Eigenleistung erbracht werden, falls dies zu Extra-Kosten führen würde.
• Internet-Versorgung mit Satelliten-Schüssel bei allen Angeboten möglich.

Entscheidungsgründe

• Datum eine Woche vor dem BPT eventuell ungünstig.
• Ort: Simmern von den Großstädten in Rheinland-Pfalz am günstigsten gelegen, Montabaur am ungünstigsten, alle anderen in ähnlichem Rahmen.
• Angesichts der Orte der letzten Veranstaltungen: Limburgerhof oder Hermeskeil
• Preis: Hermeskeil fast unschlagbar

Entscheidung

Aufstellungsversammlung in Hermeskeil

02.09.2012

Nr.: 3

Text: Die Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl 2013 und der Landesparteitag 2012.2 werden in Hermeskeil gemäß Angebot des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg ausgerichtet. Der Landesvorstand bedankt sich für die anderen Angebote, diese können nach Betrachtung aller entscheidungsrelevanter Gründe aber leider nicht zum Zuge kommen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Ingo, Klaus, Vincent, Lars, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Werner, Vincent

Meinungsbild:
3./4.11.: Dafür: Heiko, Ingo, Vincent, Lars, Dagegen: Klaus, Benjamin
10./11.11.: Dafür: Klaus, Benjamin, Enthaltung: Vincent, Lars, Dagegen: Heiko, Ingo

Datum und Budget der Aufstellungsversammlung

02.09.2012

Nr.: 4

Text: Die Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl 2013 und der Landesparteitag 2012.2 finden am 3. und 4. November 2012 statt. Hierbei beginnt die Aufstellungsversammlung am 3. November 2012 und wird eventuell am 4. November 2012 fortgeführt. Der Landesparteitag beginnt frühestens am 4. November 2012 nach Ende der Aufstellungsversammlung. Das Budget wird auf 500 EUR festgelegt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Ingo, Klaus, Vincent, Lars, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Werner, Vincent

Top 5: Anträge an den Vorstand

Rechnung für LPT in Montabaur

02.09.2012

Nr.: 5

Text: Es wird beantragt die Rechnung für den LPT in Montabaur 19.05.2012 in Höhe von 301,00 zu bezahlen.
Begruendung: Im Beschluss für die Ausrichtung des LPT vom 01.04.2012 https://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-04-01_-_79._Vorstandssitzung wurde kein Budget beschlossen deshalb benötige ich diesen Beschluss um die Rechnung bezahlen zu können.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Heiko, Ingo, Klaus, Vincent, Lars, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Technik-Queue

02.09.2012

Nr.: 6

Text: Hiermit beantrage ich die Email-Adresse Technik@piraten-rlp.de sowie eine entsprechende Queue sowie Zugang zum Ticketsystem.
Begruendung: Wird benötigt zur

• Technikkoordination von Parteitagen
• Sat-Anlage usw.
• Um die technische Klärung auch für den Vorstand einsehbar zu machen.
• Zur Abstraktion von Personen
  

Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Maik Nauheim
Dafür: Heiko, Ingo, Klaus, Vincent, Lars, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Maik

Top 6: Sonstiges

• Es ist zur Zeit die AG Landesinformationsfreiheitsgesetz in Gründung:
  • http://wiki.piratenpartei.de/RP:AG_Informationsfreiheitsgesetz
  • Diese AG ist aus dem Besuch in Mainz entstanden: https://rlp-politik.piratenpad.de/IFB-Treffen
  • Diese AG sucht noch Mitstreiter.
• Die AG Kommunalpolitik hatte letzte Woche ihre erste Mumble Sitzung:
  • https://wiki.piratenpartei.de/RP:AG_Kommunalpolitik
  • Auch hier hatten sich viele Piraten eingetragen, bitte noch mitarbeiten! (Jürgen)
• Gründung Kreisverband Mosel-Rhein-Hunsrück:
  • Es gibt größere Konflikte.
  • Ingo versucht bisher erfolglos zu moderieren.

Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 16. September 2012, 20 Uhr MESZ, Mumble-NRW

Ende der Sitzung: 21:28 Uhr MESZ