RP:2012-08-05 - 88. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 05.08.2012

• Teilnehmer: Heiko, Klaus, Ingo, Vincent, Benjamin
• Abwesend: Lars (entschuldigt), Werner (entschuldigt)
• Gäste, die genannt werden möchten: Marie, Jürgen, Markus, AK_Pirat_Peter, Axel
• Beginn: 20:00 Uhr MESZ (18:00 Uhr UTC)
• Ende: 21:47 Uhr MESZ (19:47 Uhr UTC)
• Ort: Mumble NRW, Raum Rheinland-Pfalz - Landesvorstand - Vorstandssitzung
• Protokollant: Ben
• Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-07-15_-_87._Vorstandssitzung

Dafür: Heiko, Ben, Klaus, Ingo, Vincent
Enthaltung:
Dagegen: 

TOP 2: Berichte

• Bericht Schatzmeister:
  • Die Reisekosten, insbesondere für die Landtagswahlen Saarland und NRW, wurden abgerechnet. Es wurden Reisekosten von 1867,12 Euro eingereicht, davon wurden 1269,12 Euro gespendet und 598,00 Euro erstattet. Damit ist das Budget von 1000 Euro für die Unterstützungen der Landtagswahlen geschlossen.
  • An die Mitglieder welche noch keinen Beitrag bezahlt haben wurde eine Erinnerung verschickt. Dabei sind mir leider zwei Fehler passiert:
    • 1. wurden die ehemaligen Mitglieder auch angeschrieben.
    • 2. wurden die Mitglieder der letzten Sammellastschrift ebenfalls angeschrieben.
    • Inzwischen müssten beide Gruppen weitestgehend über den Irrtum informiert sein.
    • An dieser stelle ein Dankeschön an Vincent für die tatkräftige Unterstützung.
    • Ergänzungen Vincent: 681 Piraten angeschrieben, davon 119 Ausgetretene und ca. 50 die bereits in einer Sammellastschrift drin waren. Rückmeldungen überwiegend positiv, leider jedoch auch ca. 3 Austritte.
  • Durch die Erinnerung ist inzwischen einiges an ausstehenden Mitgliedsbeiträgen eingegangen.
  • Der aktuelle Haushaltsstatus wurde im Wiki veröffentlicht: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Rheinland-Pfalz/Finanzen
  • Der LV verfügt über 6.343,58 Euro freie Mittel.
  • Kontostände:
    • Hauptkonto: 61.781,07 €
    • Konto Geschäftsstelle: 315,98 €
    • Bargeldkasse: 80,53 €
• Bericht Generalsekretär:
  • Nicht anwesend
  • 1160 Mitglieder in SAGE
  • Vincent erstellt derzeit eine Verwaltungsseite im Wiki.
• Bericht politischer Geschäftsführer:
  • Treffen Überblick
    • Ingo gibt einen Überblick über die ausstehenden Treffen mit der Grünen-Fraktion, der SPD, der CDU und dem Datenschutz-Lifg Beauftragten Wagner
  • KV Treffen
    • Ingo hat die KV noch mal per Email kontaktiert, um die Erlaubnis zu einem Bericht zu erhalten, aber bis jetzt keine Antowrt erhalten, P.P.Baum will nochmal nachfragen
  • AG Gesundheit, AG Bauen und Verkehr
    • AG Gesundheit ist gegründet und hat seine Arbeit aufgenommen, AG Bauen und Verkehr ist etwas eingeschlafen und sollte reaktiviert werden
  • Zusammenarbeit PolGF
    • gemeinsame Abstimmung und Zusammenarbeit der PolGF der Kreisverbände wird angestrebt. KVs ohne PolGF können evtl. einen Beisitzer überreden, sich mit der Aufgabe zu befassen.
• Bericht AG Wahlen RLP:
  • Portal zur Bundestagswahl für RLP wurden von BaWü kopiert: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Bundestagswahl_2013 Es dient der Übersicht über alle Aufstellungsversammlungen und Kandidaten.

TOP 3: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Keine

TOP 4: Anträge

Anschaffung von Fachliteratur (PartG-Kommentare, Ipsen, Rixen, Lenski)

05.08.2012 

Nr.: 1

Text: Es wird beschlossen, die Kommentare zum Parteiengesetz von Ipsen (88 EUR, http://www.amazon.de/Parteiengesetz-ParteienG-Gesetz-politischen-Parteien/dp/3406575315/ref=sr_1_1?s=books&ie=UTF8&qid=1343954330&sr=1-1 ), Rixen (59 EUR, http://www.amazon.de/Parteiengesetz-PartG-europäisches-Parteienrecht-Kommentar/dp/3170191314/ref=pd_bxgy_b_img_b ) und Lenski (69 EUR, http://www.amazon.de/Parteiengesetz-Recht-Kandidatenaufstellung-Sophie-Charlotte-Lenski/dp/3832913939/ref=sr_1_10?s=books&ie=UTF8&qid=1343954294&sr=1-10 ) zu bestellen. Zu den Bestellpreisen können eventuell noch Versandkosten anfallen.
Begruendung: Wir werden oft mit Auslegungsfragen des PartG konfrontiert, oftmals ist es ohne entsprechende Literatur nicht möglich die Konsequenzen aus den Normen zu ziehen. Diese Kommentare sind die gängigen. Schwerpunkte: Ipsen => PartG; Rixen => PartG und europäisches Parteienrecht; Lenski => PartG und Recht der Kandidatenaufstellung. Die Kommentare können beim Vorstand aufbewahrt werden und wenn Verfahren für das Schiedsgericht anstehen an das Schiedsgericht übergeben werden, so haben alle Vorteile davon. 
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vincent Thenhart
Dafür: Heiko, Vincent, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung: Klaus, Ingo
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vincent

Anschaffung von Visitenkarten

05.08.2012

Nr.: 2

Text: Es wird beschlossen, dass jedes Vorstandsmitglied zur Beschaffung von Visitenkarten über ein Budget von 35 EUR verfügen kann. Die Visitenkarten werden von Vincent zentral designt und bestellt.
Begruendung: Es gibt immer mehr Termine, zu denen wir eingeladen werden und dort sollte man auch immer eine Visitenkarte bereit haben. 35 EUR daher, da das so der Rahmen ist in dem sich der Preis auf Flyeralarm bewegt. (250 => 24 EUR; 1000 => 27 EUR + Versand)
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vincent Thenhart
Dafür: Heiko, Klaus, Ingo, Vincent, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vincent

Beauftragung Technik

05.08.2012

Nr.: 3

Text: Maik Nauheim wird als Teamleitung für die Veranstaltungs-Technik auf Barcamps und Landesparteitagen gemäß Ausschreibung http://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobb%C3%B6rse/Veranstaltungs-Technik beauftragt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Ingo, Vincent, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Reisekostenerstattung betreffend Kassenprüfung

05.08.2012

Nr.: 4

Text: Die Reisekosten für die auf dem LPT 2012.1 gewählten Kassenprüfer zur nachträglichen Kassenprüfung bis zum Stichtag 19. Mai 2012 (Datum des Landesparteitages) am 25. August 2012 in 66625 Bosen werden übernommen.
Begruendung: Auf dem LPT wurde aufgrund fehlender Buchungen wegen Erkrankung des Schatzmeisters keine abschließende Kassenprüfung zum o.a. Stichtag erstellt. Vereinbarungsgemäß der Absprache auf dem LPT soll die Kasse bis zu dem o.a. Stichtag endgültig geprüft werden, sobald die fehlenden Buchungen erfolgt sind. Lt  Lars ist sind die Voraussetzungen nun erfüllt, der Termin ist abgesprochen. Teilnehmen werden voraussichtlich alle Kassen-/Rechnungsprüfer. Ein Abschlußbericht zum o.a. Stichtag wird demnach erstellt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Axel Burdt
Dafür: Heiko, Klaus, Ingo, Vincent, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Unterstützung von Mehr Demokratie e.V. bei ihrer Landestour

05.08.2012

Nr.: 5

Text: Der Landesverband unterstützt die Informations-Offensive und Infostände von Mehr Demokratie e.V. in Neuwied (13.8.), Frankenthal (14.8.), Kaiserslautern (15.8.), Ludwigshafen (16.8.), Landau (17.8.) und Speyer (18.8.).
Begruendung: Der Landesverand möchte gerne Piraten über diese Aktion informieren und zur Mithilfe und Teilnahme an den Infoständen von Mehr Demokratie e.V. bitten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Heiko, Klaus, Ingo, Vincent, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

TOP 5: Aufstellungsversammlung

• Lime-Survey-Umfrage ist abgeschlossen:
  • 239 haben Umfrage mitgemacht, 232 Umfrage abgeschlossen
  • 88 Teilnehmer für Termin vor BPT in Bochum
  • 72 für Zeitraum BPT bis Weihnachten
  • 50 für Aufstellungsversammlung während der Weihnachtsferien
  • 75 für nach Weihnachtsferien bis Ende Karnevalszeit
  • 73 für 16/17.02. bis 16./17.03.
  • 68 während Osterferien 2013
  • 55 für nach den Osterferien 2013

Für LPT kommt der Zeitraum September bis Mitte November in Frage. Einladungsfrist von 5 Wochen muss berücksichtigt werden.

Ausschreibung Aufstellungsversammlung und Landesparteitag 2012.2

05.08.2012

Nr.: 6

Text: Die Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl 2013 und der Landesparteitag 2012.2 werden als zweitägige kombinierte Veranstaltung an einem Termin bis zum 17./18. November 2012 ausgeschrieben. Der Veranstaltungsort muss für mindestens 250 Teilnehmer in Bestuhlung mit Tischen ausreichen. Das Budget für die Veranstaltung beträgt 1200 EUR. Deadline für Angebote ist Freitag, der 31. August 2012.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Ingo, Vincent, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

TOP 6: Sonstiges

• Nürburgring: Ingo lädt für den morgigen Montag, 6. August 2012, 20:00 Uhr, zu einem Mumble-Politik-Treffen mit dem Schwerpunkt Nürburgring ein.
• Reisekosten für Gema-Diskussion: Heiko schließt sich mit dem Bund kurz.
• OTRS/PGP: Ingo kümmert sich darum, dass ein GPG-Schlüssel für die ins OTRS laufenden Mail-Adressen generiert und im OTRS hinterlegt wird.
• Barcamp: Themenpad: https://rlp.piratenpad.de/Barcamprlp20122
  • Bitte Werbung für Themen-Beiträge machen!
  • Besucher aus St. Vith, Belgien, erwartet
• Freischaltung neue Web-Site: Heiko meldet sich bei der Bundes-IT und veranlasst die Umschaltung, wenn die Daten auf http://webtest.piraten-rlp.de/ aktualisiert sind. Deadline: Montag, 13. August 2012.
• Bericht zum Treffen zur Kommunal-Reform, Samstag, 4. August, Zilshausen

Ende der Sitzung: 21:47 Uhr MESZ (19:47 Uhr UTC)

Nächste Vorstandssitzung: Sonntag, 19. August 2012, 20:00 Uhr MESZ (18:00 Uhr UTC), Mumble NRW, Raum Rheinland-Pfalz - Landesvorstand - Vorstandssitzung