RP:2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 15.07.2012

• Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Werner, Ingo, Vincent, Benjamin
• Abwesend: 
• Gäste, die genannt werden möchten: Marie, Jürgen, SirThomasMarc, Carsten, Frank, Dragon,
• Beginn: 18:05 Uhr MESZ (16:05 Uhr UTC)
• Ende: 20:12 Uhr MESZ (18:12 Uhr UTC)
• Ort: Biedershausen
• Protokollant: Benjamin
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-07-04_-_86._Vorstandssitzung

Dafür: Heiko, Ben, Werner, Ingo, Lars
Enthaltung: Klaus, Vincent
Dagegen: 

TOP 2: Berichte

• Bericht Schatzmeister:
  • Verbindlichkeiten gegenüber anderen Gliederungen soweit möglich abgearbeitet
    • Noch offen:
      1. PartF an KV Koblenz (wegen Vorschuss von 200 Euro)
      2. Abschlag Mitgliedsbeiträge an Bund für 2. Quartal 2012 (7751,60) vorbereitet
      3. Abschläge Mitgliedsbeiträge an KV's, erst wenn die Buchungen im Sage sind
  • Bankkarte für das Geschäftsstellenkonto bestellt
  • Haushaltsstatus erstellt
  • Wiki Seite in Arbeit http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Rheinland-Pfalz/Finanzen wird später noch verschoben
• Bericht Generalsekretär:
  • Dank an Vincent für Sage-Aufräum-Aktion (Zuordnung der Mitglieder zu den Kreisverbänden)!!!
  • Sage-Daten sind immer noch inkonsistent und weiteres Aufräumen ist notwendig.
  • 1153 Mitglieder
• Bericht politischer Geschäftsführer:
  • Treffen mit der Grünen-Fraktion https://rlp-politik.piratenpad.de/Gruenentreffen
  • Treffen mit der SPD https://rlp-politik.piratenpad.de/SPD-Treffen
  • Treffen mit der CDU-Fraktion https://rlp-politik.piratenpad.de/CDU-Treffen
  • Treffen mit der Kassenärztlichen Vereinigung https://rlp-politik.piratenpad.de/KV-Treffen
    • Bericht darüber war vorher nicht mit KV abgesprochen. Pad mit dem Bericht ist gesperrt worden.
    • Nachtrag 5. August 2012: Ingo wird beauftragt, sich mit der KV in Verbindung zu setzen, um die Genehmigung für einen Bericht zu erhalten.
    • Für zukünftige Treffen muss die Veröffentlichung eines Berichts vorher mit dem jeweiligen Gesprächspartner abgesprochen werden.
    • Problem, wenn bei solchen Veranstaltungen für die Piraten jemand mitkommt, der nicht genannt werden möchte.

Teilnahme an Treffen mit anderen Organisationen

15.7.2012

Nr.: 1

Text: Piraten, die an vom Vorstand organisierten Treffen mit anderen Organisationen teilnehmen, bei denen die Piratenpartei RLP nach außen vertreten wird,  können dies nur tun, wenn sie bereit sind, in Berichten darüber auch mit Realnamen aufzutreten.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Klaus, Heiko, Werner, Ben, Ingo
Dagegen: Vincent
Enthaltung: Lars
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

• Assistent des BDSB für RLP (SirThomasMarc):
  • Datenschutzbelehrung in Biedershausen live durchgeführt, 15 Teilnehmer, 27 Piraten im Haus
  • Datenschutzschulung in Biedershausen und Termin des LaVos am 15.7.
  • Weiterentwicklung des Datenschutzes im LV RLP
  • Vorbereitung zur Erstellung der Verfahrensanweisungen
  • Vorbereitung auf Dekra-Schulung und -Prüfung seitens SirThomasMarc

TOP 3: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Wechsel der Gliederung

05.07.2012

Nr.: 2

Text: Mitglied XYZ beantragt die Zuordnung zum KV Koblenz.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Mitglied XYZ
Dafür: Vincent, Heiko, Benjamin, Lars, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Im Originalprotokoll muss das Mitglied zugeordnet werden können, z.B. durch Mitgliedsnummer o.ä. Der Vorstand kann den Vorgang im OTRS finden: #1007658
Umsetzungsverantwortlich: Werner/Vincent

Wechsel der Gliederung

XX.07.2012

Nr.: 3

Text: Mitglied XYZ beantragt die Zuordnung zum KV Koblenz.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Mitglied XYZ
Dafür: Vincent, Heiko, Ingo, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Im Originalprotokoll muss das Mitglied zugeordnet werden können, z.B. durch Mitgliedsnummer o.ä. Der Vorstand kann den Vorgang im OTRS finden: #1008050
Umsetzungsverantwortlich: Werner/Vincent

TOP 4: Anträge

Unterstützer für den Landesschatzmeister

15.07.2012

Nr.: 4

Text: Bernhard Furch wird beauftragt, den Landesschatzmeister bei seiner Arbeit zu unterstützen. Zu diesem Zweck erhält er Zugang zu SAGE und zur Verwaltungsliste (verwaltung@lists.piratenpartei.de), sobald er die erforderliche Datenschutzverpflichtung abgegeben und die dazugehörigen Belehrungen nach §5 BDSG erhalten hat. Wenn er es wünscht, erhält er für seine Arbeit die Mailadresse bernhard.furch@piraten-rlp.de.
Begruendung: Ich halte ihn für qualifiziert und geeignet.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Werner, Ingo, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars Matti

Unterstützer für den Generalsekretär

15.07.2012

Nr.: 5

Text: Markus Cläsgens wird beauftragt, den Generalsekretär bei seiner Arbeit zu unterstützen. Zu diesem Zweck erhält er Zugang zu SAGE und zur Verwaltungsliste (verwaltung@lists.piratenpartei.de), sobald er die erforderliche Datenschutzverpflichtung abgegeben und die dazugehörigen Belehrungen nach §5 BDSG erhalten hat. Wenn er es wünscht erhält er für seine Arbeit die Mailadresse markus.claesgens@piraten-rlp.de.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Werner Brummer
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Werner, Ingo, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Einrichtung einer Verwaltungsqueue im OTRS

15.07.2012

Nr.: 6

Text: Zur Strukturierung und Organisation der Internen Verwaltung wird eine Verwaltungsqueue mit verwaltung@piraten-rlp.de eingerichtet. Zugang erhalten die Mitglieder des Landesvorstandes, Gesk- und Schatzmeisterhelfer. Nach Möglichkeit soll das OTRS um PGP-Funktionalität erweitert werden und für verwaltung@piraten-rlp.de ein PGP-Key erzeugt und im System hinterlegt werden.
Begruendung: Wir benötigen ein Ticketsystem um die Verwaltungsarbeit zu koordinieren.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Werner, Ingo, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars Matti

Festsetzen des Termins zur Aufstellungsversammlung

15.07.2012

Nr.: 7

Text: Beantrage hiermit, dass ein Termin für die Aufstellungsversammlung festgelegt wird.
Begruendung: Es wurden alle Facetten dazu schon wochenlang mehr als ausreichend  diskutiert, so dass es keiner weiteren Diskussion und Verzögerung  bedarf. Ein Termin kann somit unverzüglich festgelegt werden, um endlich  konkret und besser die Versammlung vorbereiten zu können. Falls sich doch noch Änderungen bezüglich des Termins ergeben sollten, kann dieser in einer weiteren Vorstandssitzung per Mehrheitsbeschluss geändert werden, wie dies in der Vergangenheit, insbesondere mit diesem Termin, schon geschehen ist.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Frank Behr
Dafür:
Dagegen: Klaus, Heiko, Lars, Werner, Ingo, Ben, Vincent
Enthaltung:
Hinweise: Es gibt einen Beschluss, eine Lime-Survey-Umfrage zu diesem Thema zu machen. Der Antrag wird als mehr als deutlicher Hinweis genommen, dass das Thema äußerst dringend ist.
Umsetzungsverantwortlich:

Frage für Umfrage: "Wann soll die Listenaufstellung zur Bundestagswahl 2013 im Landesverband RLP stattfinden?" Zur Auswahl die Monate Mitte Oktober 2012 bis Mitte April 2013 monatsweise mit der Möglichkeit, mehrere anzukreuzen.

Anschaffung eines USB-2.0-Line-Extenders

15.07.2012

Nr.: 8

Text: Der Landesverband RLP beschließt die Anschaffung von 1 (bzw. 2) USB2.0  Lineextendern zu einem Höchstpreis von 100 (bzw. 200)€ zzgl. Porto .
Begruendung: Um die Webcams auch weiter entfernt vom Streamingrechner aufstellen zu können, benötigen wir für den nächsten LPT bzw. für das Barcamp entsprechende Verlängerungsmöglichkeiten.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Anschaffung zweier Microsoft Lifecam Studio Webcams

15.07.2012

Nr.: 9

Text: Der Landesverband RLP kauft zwei Webcams des Typs "Microsoft Lifecam Studio" für Streamingzwecke zum Gesamtpreis von 137,78€. Die Kameras werden beim Streamingbeauftragten gelagert und können zu Streamingzwecken etc. ausgeliehen werden. Der Schatzmeister setzt sich zwecks Abwicklung der Cashback-Aktion mit Silvan in Verbindung.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Werner, Ingo, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Wird aus dem nicht verbrauchten LPT-Budget bezahlt.
Umsetzungsverantwortlich: Silvan

Überschüsse der gesetzlichen Krankenversicherung

15.07.2012

Nr.: 10

Text: Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz schließt sich dem Wunsch des VdK an, dass die Überschüsse der gesetzlichen Krankenversicherung für Vorsorge verwendet werden.
Begruendung: Es gab in 2011 einen Überschuss von 4 Milliarden Euro und insgesamt sind 20 Mrd vorhanden. In ganz Deutschland ist die Jugendzahnpflege als das erfolgreichste öffentliche Programm zur Gesundheitsvorsorge bekannt. Gesundheitsminister Bahr lobte es ausdrücklich als Vorbild für andere Programme. Ein Programm zur Betreuung der Zahngesundheit von alten Menschen in Heimen wurde für das Land Rheinland-Pfalz mit höchstens 450.000 Euro im Jahr veranschlagt. Rheinland-Pfalz hat etwa 4 Mio Einwohner von etwa 82 Mio Einwohner in Deutschland. Auf ganz Deutschland hochgerechnet komme ich auf Kosten von 92.250.000 Euro im Jahr. Wenn wir diese Aktion nicht nur als Ankündigungstourismus für werbewirksame Auftritte verstehen wollen sondern nachhaltig, sollten wir eine Stiftung gründen. Bei einem durchschnittlichen Rechnungszins von 3,5  % müssten wir diesen Betrag mit 28,6 malnehmen und erhielten  2.638.350.000 Euro, rund 2,6 Milliarden Euro oder 65 % von den Überschüssen nur im Jahr 2011. Das Geld an sich könnte bei den Krankenkassen verbleiben, die es als Sondervermögen ausweisen. Wie die Überschüsse zeigen, können sie mit Geld umgehen. Die Organisation in Gang bringen können die Zahnärzte in Zusammenarbeit mit den Kassen nach dem Vorbild der Jugendzahnpflege. Das ganze Programm habe ich als Anhang beigefügt. Die Zahnärzte und die gesetzlichen Krankenkassen haben in der Vergangenheit bewiesen, dass sie so Etwas können. Ich weiß es aus 28 Jahren Jugendzahnpflege, davon 5 Jahren Landes- und mindestens 12 Jahren Kreisvorstand. Der Vorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft den Bundesvorstand und die anderen Landesvorstände auf, diesen Wunsch zu unterstützen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Paul Peter Baum
Dafür:
Dagegen: Klaus, Heiko, Lars, Werner, Ingo, Ben, Vincent
Enthaltung:
Hinweise: Bitte an den LPT erneut stellen! Der Vorstand ist für programmatische Anträge dieser Art nicht der richtige Adressat.
Umsetzungsverantwortlich:

TOP 5: Sonstiges

• Aktueller Stand LPT12.2?
  • Ist abhängig davon, ob dort die Listenaufstellung stattfindet.
• Aktueller Stand Barcamp?
  • Da keine Bewerbungen auf die bisherigen Ausschreibungen kamen, organisiert jetzt der Vorstand, insbesondere laut GO Klaus, das Barcamp.
• Angebot für Veranstaltung in Koblenz 2013
  • Heiko behält eine eingegangene, recht preiswerte Raum-Möglichkeit in Koblenz im Auge.
  • Ursprünglich für Februar 2013 geplant, nachgefragt wird aber auch Barcamp im September.
• Lars plant ein Verwaltungstreffen im September, um unter anderem SAGE den Kreis-Verwaltungs-Piraten vorzustellen und andere Verwaltungs-Dinge zu besprechen.
• Für die SAGE-CRM-Lizenzen wird durch Heiko ein Bedarf von 11 Lizenzen angemeldet. Zuzüglich der einen Lizenz, die wir sowieso bekommen, ergeben sich daraus 12 Lizenzen: 7 Lizenzen für die existierenden Kreisverbände, 2 für gerade in Gründung befindliche Kreisverbände und 3 Lizenzen für die Verwaltungs-Piraten im Landesvorstand.
• Raum LGS MZ
• Mitgliedsausweise Stand
• GEMA-Dialog am 31. Juli
  • Zur Kenntnis genommen. Eine Übernahme der Kosten für eine nicht mit dem LV abgesprochene Veranstaltung stößt allgemein auf Ablehnung.

Ende der Sitzung: 20:12 Uhr MESZ (18:12 Uhr UTC)

Feststellung: es gab keine Rückfragen über Mumble ...

Nächste Vorstandssitzung: 5. August 2012, 20:00 Uhr MESZ (18:00 Uhr UTC) im Mumble NRW, Raum Rheinland-Pfalz, Landesvorstand, Vorstandssitzung