RP:2012-04-12 - Protokoll Stammtisch Rockenhausen

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Datum: 12.04.2012

Ort: Pfälzer Hof, Rockenhausen

Anwesend: 10 Personen

Protokoll: Jonny

Uhrzeit: 19 - 21:30 Uhr

Top1: Vorstellungsrunde

Es sind fünf Piraten und fünf interessierte Bürger anwesend.

Es wurde das Thema Umweltschutz in Bisterschied angesprochen.

Top2: Umweltschutz in Bisterschied

In Bisterschied gibt es Hinweise auf Gesetzesbrüche im Umweltschutzbereich. Es wurde die Idee geäußert durch eine Wahl in den Gemeinderat die Misstände zu beseitigen. Dies wäre notwendig, weil sich die etablierten Parteien nicht um die Probleme kümmern.

Es wäre notwendig, dass sich die Gemeinde in Fragen des Umwelt- und Landschaftsschutzes stärker einmischt.

Eine transparente Verwaltung würde die Situation erheblich verbessern.

Top3: Transparenz in Rheinland-Pfalz

Es mangelt in RLP an Transparenz, obwohl im Land durch das "Informationsfreiheitsgesetz" gute Möglichkeiten bestehen würden Informationen einzuklagen. Die Piraten können hier dem Bürger die Möglichkeit eröffnen für ein Umdenken bei den offiziellen Stellen zu sorgen.

Top4: Erklärung: Was soll der Name "Piraten"

Duden: "Pirat" heißt Seeräuber oder Mitglied der Piratenpartei. Der Name rührt davon her, dass vermeintliche Urheberrechtssünder als "Piraten" gebranntmarkt werden sollten. Der Begriff wurde aber nicht als vollständig Negativ empfunden und wurde seitdem zunehmend positiv umgedeutet.

Top5: 0 auf 7% - Das Geheimnis des Piratenerfolgs

• Etablierte Parteien können die nötigen Antworten nicht mehr geben.
• Auch auf dem Land ist die Unzufriedenheit groß.

Top6: Mitmachen und Einbringen

Die Hürde sich bei den Piraten zu engagieren ist besonders niedrig. Piraten sind basisdemokratisch organisiert.

Es gibt in der Westpfalz noch keinen Kreisverband. Es gibt nirgends Ortsverbände. Dass Kaiserslautern, Kirchheimbolanden und Kusel keine Kreisverbände bilden und lose als Regionalgruppe organisiert sind, hat momentan viele Vorteile für die hiesigen Piraten.

Mailinglisten sind das wichtigste Medium, um mit den lokalen Piraten in Kontakt zu bleiben.

Top7: dezentrale Parteitage

Parteitage mit vielen Tausend Mitgliedern sind organisatorisch nicht zu stemmen. Die Lösung ist der dezentrale Parteitag, bei dem zeitgleich ein einziger Parteitag an mehreren Orten statt findet. Damit bleibt es auch bei steigenden Mitgliederzahlen möglich für viele Piraten Parteitage zu besuchen.

In Trier wird es am 6.Mai den bundesweit ersten rechtssicheren desentralen Parteitag geben. Der Kreisparteitag findet in Trier und in Bitburg gleichzeitig statt.

Top8: denkbare Koalitionspartner der Piraten

Piraten sind ein schwieriger Koalitionspartner, da die Basis alle wichtigen Entscheidungen trifft.

Die Vorgehensweise von Piraten und etablierten Parteien unterscheidet sich so fundamental, dass eine Koalition äußerst unwahrscheinlich erscheint. Piraten haben aufgrund ihrer basisdemokratischen Struktur nicht die Möglichkeit deutlich von ihrem Programmpunkten wegzurücken, was Kompromisse schwierig wird.

Top9: Donnerkeiler

Im Donnerkeiler können Missstände angeprangert werden. Das Online-Magazin sammelt interessante Beiträge aus dem Donnersbergkreis. Im Prinzip kann sich jeder in dem Magazin einbringen, solange es sich um lokale politische Themen handelt.

Top9: Flüssige Demokratie

Morgen findet ein Grillen mit Diskussion zu Liquid Democracy in Biesingen statt.

Top10: eigene Mailingliste für Pirmasens

Eine Aufspaltung wird verschoben, bis zumindest die akkute Diskussion in Pirmasens abgeklungen ist.