RP:2011-12-16 - 71. Vorstandssitzung (geschlossen)

Geschlossene Vorstandssitzung vom 16.12.2011

• Teilnehmer: Roman, Sebastian, Werner, Ingo, Benjamin, Johannes
• Abwesend: Heiko (angekündigt)
• Beginn: 19:30
• Ende: 00:18
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Benjamin
• Versammlungsleitung: Roman

Ergebnisprotokoll

Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied des Landesverbandes Rheinland-Pfalz

16.12.2011

Nr.: 0

Text: Der  Landesvorstand Rheinland-Pfalz erteilt dem Mitglied Nr. XXX einen Verweis gemäß § 6 der Satzung der Piratenpartei Deutschland aufgrund seiner Äußerungen auf den Maillinglisten des Landesverbandes, seiner persönlichen Angriffe über verschiedene Kommunikationswege und der Preisgabe von persönlichen Informationen anderer Parteimitglieder, vor allem in den letzten 4 Wochen.
Begruendung: Die detaillierte Begründung ist aufgrund der enthaltenen persönlichen Daten nicht-öffentlich.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller:  
Dafür: 1
Dagegen: 5
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied des Landesverbandes Rheinland-Pfalz

16.12.2011

Nr.: 1

Text: Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz erteilt dem Mitglied Nr. XXX einen Verweis gemäß § 6 der Satzung der Piratenpartei Deutschland aufgrund seiner Äußerungen auf den Maillinglisten des Landesverbandes und seiner persönlichen Angriffe über verschiedene Kommunikationswege, vor allem in den letzten 4 Wochen.
Begruendung: Die detaillierte Begründung ist aufgrund der enthaltenen persönlichen Daten nicht-öffentlich.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:  
Dafür: 6
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Entzug der Schreibberechtigung auf Rheinland-Pfälzer Mailinglisten

16.12.2011

Nr.: 2

Text: Dem Mitglied Nr. XXX wird für drei Monate die Schreibberechtigung auf allen Rheinland-Pfälzer Mailinglisten entzogen.

Die Administratoren der verschiedenen Mailinglisten werden entsprechend instruiert.
Begruendung: Siehe Beschluss LVOR_RLP_2011_12_16/1.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:  
Dafür: 6
Dagegen:  
Enthaltung:  
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Entzug der Berechtigung für Webseite

16.12.2011

Nr.: 3

Text: Dem Mitglied Nr. XXX wird der administrative Zugriff auf die Webseite des Landesverbandes entzogen.
Begruendung: Vertrauensverlust seitens des LaVor gegenüber dem Mitglied aufgrund seines Verhaltens auf diversen Kommunikationskanälen. Siehe auch Beschluss LVOR_RLP_2011_12_16/1.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:  
Dafür: 3
Dagegen: 1
Enthaltung: 2
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Entzug der Berechtigung für Twitter-Accounts

16.12.2011

Nr.: 4

Text: Dem Mitglied Nr. XXX wird der Zugriff auf offizielle Twitter-Accounts des Landesverbandes entzogen.
Begruendung: Vertrauensverlust seitens des LaVor gegenüber dem Mitglied aufgrund seines Verhaltens auf diversen Kommunikationskanälen. Siehe auch Beschluss LVOR_RLP_2011_12_16/1.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:  
Dafür: 5
Dagegen:  
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Aufhebung Beauftragung Bundestagswahl

16.12.2011

Nr.: 5

Text: Die Beauftragung vom 20.11.2011 (LVOR_RLP_2011_11_20/7) bezüglich der Vorbereitung der Bundestagswahl 2013 durch den Landesvorstand wird aufgehoben.
Begruendung:  
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:  
Dafür: 6
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -