RP:2011-12-11 - 70. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 11.12.2011

• Teilnehmer: Roman, Heiko, Sebastian (ab 20:10), Werner, Ingo, Benjamin, Johannes
• Abwesend: 
• Gäste, die genannt werden möchten: SlickRights, santa.c, dej, AdianAntilles
• Beginn: 20:04
• Ende: 22:31
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Benjamin
• Versammlungsleitung: Roman

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-11-20_-_69._Vorstandssitzung
Abstimmung: Dafür: Roman, Heiko, Werner, Ingo, Johannes Dagegen:  Enthaltung: Benjamin

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

741 Mitglieder sind offiziell eingetragen, einige zusätzlich noch in Bearbeitung.

Aussage zur Stimmberechtigungsquote derzeit nicht möglich.

Top 3: Bericht Schatzmeister

Rechenschaftslegung 2010

Protokoll http://wiki.piratenpartei.de/RP:2010-02-28_-_28._Vorstandssitzung#Top_8:_Antr.C3.A4ge_an_den_Vorstand Kopie einer unterschriebenen Version wird benötigt!

Werner sucht noch einmal, ansonsten ausdrucken und von Anna und einem der Protokollanten unterschreiben lassen. Höhe würde Eigenbeleg erlauben. Falls das eine Spende war, nimmt Sebastian sie raus.

Hat jmd. Kontakt zu Klaus Brand? habe ihn bisher nicht erreicht, benötige noch Forderungsverzicht.

Klaus schickt diesen morgen an Sebastian raus.

Kontostände:

155648: 26.770,05 € 185512: 17,53 €

Dazu: 179,00 € bezahlte Mitgliedsbeiträge vom BPT

82x Lastschriften gehen morgen raus = max 780,00 €

Top 4: Berichte

• SlickRights berichtet zu Streaming: https://rlp.piratenpad.de/PiratenRadioRLP2
• Johannes hat Kontakt mit Schule in Adenau, wird im Januar bei einer Veranstaltung dort sein.
• Roman: Neujahrsempfang ist angedacht.
• Roman: Aktion zu vier Jahre LV RLP im Juni.
• Roman: Überwachungskamera-Aktion in Ludwigshafen: http://www.heise.de/tp/artikel/36/36017/1.html
• Ingo kümmert sich weiter um Landesrechnungshof, legt Widerspruch ein.
• SlickRights: Pledge für Landesgeschäftsstelle:http://www.de.pledgebank.com/LGS-PP-RLP
• Strafanzeige wegen Landestrojaner, Ingo organisiert Mumble und lädt Emanuel Schach und auf der Landesliste ein.
• SlickRights: Open-Music-Night in Trier am Donnerstag, 15.12.
• Johannes: KV-Gründung Koblenz, Arbeitstreffen am 19.12. in der Kleinen Freiheit, Werner versendet von Johannes geschriebene Einladung über CiviCRM.
• SlickRights: AG Meinungsfindungstools, Gründungsversammlung sollte organisiert werden https://rlp.piratenpad.de/AG-Meinungsfindungstools

Top 5: Anträge an den Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Ablehnung eines Mitgliedsantrags

11.12.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_12_11/1

Text: Der Landesverband der Piratenpartei lehnt den Mitgliedsantrag vom 16.11.2011 ab.
Begruendung: Der LVOR wird die gesamte Begründung erhalten, auf der RLP-Liste wird diese nicht veröffentlicht, da die Begründung selber personenbezogene Daten enthält die Rückschlüsse auf die Identität der Person liefern können. Eine Mitgliedsnummer existiert natürlicherweise nicht.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: Sebastian, Heiko, Johannes, Benjamin, Roman, Ingo
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Beschlüsse während der Sitzung

Schließung der Facebook-Präsenz des Landesverbandes Rheinland-Pfalz

11.12.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_12_11/2

Text: Der Vorstand möge beschließen, die Facebook-Präsenz des Landesverbandes Rheinland-Pfalz zu schließen.
Begruendung:  
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: SlickRights
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Meinungsbild "Einsteigerliste": Dafür: Roman, Ingo Dagagen: Johannes, Heiko, Werner, Sebastian, Benjamin

Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP (Landesliste)

11.12.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_12_11/3

Text:
Begruendung: Einfacher Datenvorhaltung: Es müssen nicht auf jedem Endgerät (PC/Laptop/Smartphone) alle EMails der Liste manuell oder duch Nutzung anderer Dienste synchron gehalten  werden.

Geringere  Einstiegshürden: Da nicht alle und vA neue Mitglieder soweit  technikaffin sind, sich mit  den verschiedenen Option wie zum Beispiel  Zitierfunktionen, die in  jedem Programm anders geregelt sind  auseinanderzusetzen , sowie sich in  allen möglichen Maillinglisten  anzumelden, ist es ein wesentliche  Vereinfachung, über einen simplen  Webrowser Zugriff auf alle Listen zu haben. Webbrowser kann jeder  bedienen! In diesem Antrag wird die Synchronisierung der Maillingliste  PP-RLP beschrieben.

Konzept  der Mitmach-Partei und der Öffentlichkeit (Transparenz): Kernbasiertes  Ziel ist es, die Öffentlichkeit an den Diskussionen zu verschiedenen  Themen teilhaben zu lassen und die Möglichkeit zu bieten, auch als  Nicht-Pirat daran teilzunehmen. Weiterhin ist die Öffentlichkeit  möglichst Hürdenfrei soweit einzubinden, daß sie die  Entwicklungsprozesse für Meinungen und Positionen der politischen Arbeit  der PP in Rheinland-Pfalz nachvollziehen kann.

Insgesamt  bietet das News-Forum eine besondere Vereinfachung der Kommunikation  und der hürdenfreien Einbindung der Öffentlichkeit, gemeinhin als  Transparenz bezeichnet.

Da  ein ähnlich lautender Antrag auf der letzten Vorstandssitzung nicht  angenommen wurde, habe ich hiermit eine detailiertere Beschreibung  beigefügt. Die Nicht-Annahme eines Antrages schließt die erneute  Antragsstellung nicht aus. Da ich mich mittlerweile mit dem  Antragsteller eines fast gleich lautenden Antrages im LV Brandenburg  verständigt habe, und seine Argumente bezüglich Change-Prozess nun auch  als sehr wichtig erachte, habe ich diese Änderungen als  Verfahrensanweisung mit dem Antrag verknüpft.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: SlickRights
Dafür: 3
Dagegen: 4
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP (Landesliste)

11.12.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_12_11/4

Text: Der Vorstand möge beschließen, die Landes-Maillingliste im News-Forum der Piratenpartei news.piratenpartei.de 14 Tage nach dem Beschluss des Landesvorstandes zu synchronisieren.

Folgende Vorgehensweise soll dabei eingehalten werden:

1. Information aller Abonnenten der Liste, dass sich die Abo-Regeln der Liste in 14 Tagen ändern und dass daher alle Abonnenten am Stichtag abgemeldet werden.

2. Der Mailadmin wird beauftragt, die Einrichtung des Synch zu beauftragen.

3. Es werden entsprechende Datenschutz-Erklärungen und Nutzungsregeln (Netiquette) entworfen, die der Einladungsmail beigelegt sind und die bei der Anmeldung auf dem Listenserver durch den Klick auf den Bestätigungs-Button zum Listenabo akzeptiert sind, um sicherzustellen, dass die neuen Nutzungsregeln gelesen und akzeptiert wurden um den Anmeldevorgang abzuschließen.

4. Am Stichtag werden alle Abonnenten von der Liste entfernt und jedem ehem. Abonnenten wird eine Einladungsmail mit den neuen Nutzungsbedingungen und einem Anmeldelink für den Listenserver gesendet.
Begruendung: Einfacher Datenvorhaltung: Es müssen nicht auf jedem Endgerät (PC/Laptop/Smartphone) alle EMails der Liste manuell oder duch Nutzung anderer Dienste synchron gehalten  werden.

Geringere Einstiegshürden: Da nicht alle und vA neue Mitglieder soweit technikaffin sind, sich mit  den verschiedenen Option wie zum Beispiel Zitierfunktionen, die in  jedem Programm anders geregelt sind auseinanderzusetzen , sowie sich in  allen möglichen Maillinglisten anzumelden, ist es ein wesentliche  Vereinfachung, über einen simplen Webrowser Zugriff auf alle Listen zu haben. Webbrowser kann jeder bedienen! In diesem Antrag wird die Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP beschrieben.

Konzept der Mitmach-Partei und der Öffentlichkeit (Transparenz): Kernbasiertes Ziel ist es, die Öffentlichkeit an den Diskussionen zu verschiedenen Themen teilhaben zu lassen und die Möglichkeit zu bieten, auch als Nicht-Pirat daran teilzunehmen. Weiterhin ist die Öffentlichkeit möglichst Hürdenfrei soweit einzubinden, daß sie die Entwicklungsprozesse für Meinungen und Positionen der politischen Arbeit der PP in Rheinland-Pfalz nachvollziehen kann.

Insgesamt bietet das News-Forum eine besondere Vereinfachung der Kommunikation und der hürdenfreien Einbindung der Öffentlichkeit, gemeinhin als Transparenz bezeichnet.

Da ein ähnlich lautender Antrag auf der letzten Vorstandssitzung nicht angenommen wurde, habe ich hiermit eine detailiertere Beschreibung beigefügt. Die Nicht-Annahme eines Antrages schließt die erneute Antragsstellung nicht aus. Da ich mich mittlerweile mit dem Antragsteller eines fast gleich lautenden Antrages im LV Brandenburg verständigt habe, und seine Argumente bezüglich Change-Prozess nun auch als sehr wichtig erachte, habe ich diese Änderungen als Verfahrensanweisung mit dem Antrag verknüpft.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: SlickRights
Dafür: 1
Dagegen: 6
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Einberufung LPT

11.12.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_12_11/5

Text:   Der Landesvorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz beruft einen Landesparteitag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein. Mögliche Themen: Syncom, LGS
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: SlickRights
Dafür: 1
Dagegen: 6
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Einberufung LPT

11.12.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_12_11/6

Text:   Der Landesvorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz beruft einen Landesparteitag zum 25.12.2011 ein. Mögliche Themen: Syncom, LGS
Begruendung:
Ergebnis: Der Antrag wurde mangels Ernsthaftigkeit nicht angenommen.
Antragsteller: SlickRights
Dafür:  
Dagegen:  
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

<ul><li>Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.</li> <!--br--><li>„Der Antrag wurde mangels Ernsthaftigkeit nicht angenommen.“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>

Begründung zu allen anträgen von sebastian: ich würde gerne 2-3 weitere feste mumble termine - neben der LVOR sitzung - etablieren. der sinn ist, das feste termine einen rhythmus ergeben und dadurch hoffentlich mehr piraten in unterschiedlichen konstellationen an unserer meinungsbildung teilnehmen.

Mir schweben da treffen in der art vor:

• offenes treffen - ungeordnetes, chaotisches kennenleren mit frage+antwort (auch in vorbereitung für politk-treffen)
• politik - reines poltik treffen mit TO und ggf. moderation
• vorstands-marina -> für LV und KV kommunikation

Die offenen treffen würde ich 1x sonntags abends und 1x unter der woche empfehlen, so hätte jeder hoffentlich die möglichkeit an einer teilzunehmen. Die politik treffen würde ich an den letzten freien sonntagabend legen. damit wäre auf jeden fall irgendetwas immer an diesem langweiligsten der abende der woche ;-).

Damit würde sich z.b. ergeben: 1. Sonntag: LVOR-Sitzung 1. Mittwoch: Vorstands-Marina 2. Sonntag: Politik-Treffe 2. Mittwoch: offenes Treffen 3. Sonntag: LVOR-Sitzung 4. Sonntag: offenes Treffen

Offene Treffen im Mumble

11.12.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_12_11/7

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz der Piratenpartei veranstaltet an jedem 2. Mittwoch und jedem 4. Sonntag im Monat - jeweils ab 20:00 Uhr - ein offenes Treffen im Mumble NRW. Diese Treffen sollen offen für jeden sein und keine allgemeine Tagesordnung besitzen. Sie dienen dem Zweck der Vorbereitung, der beantwortung von Fragen sowie der allgemeinen Aussprache. Eine Moderation ist vorerst nicht vorgesehen.
Begruendung:  
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: 7
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Politische Treffen im Mumble

11.12.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_12_11/8

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz der Piratenpartei veranstaltet an jedem 2. Sonntag im Monat ab 20:00 Uhr ein Treffen im Mumble NRW auf dem politische Diskussionen geführt werden. Eine vorläufige Tagesordnung wird eine Woche vorher vom politischen Geschäftsführer veröffentlicht. Diese Treffen werden, in dieser rangfolge, moderiert und protokolliert

• durch Beauftragte
• durch Vorstandsmitglieder des LVOR
• durch von der Versammlung gewählte Piraten

Das Protokoll ist dem Landesvorstand auf seiner nächsten Sitzung zukommen zu lassen und auf der Maillingliste RLP zu veröffentlichen. Die Form des Protkolls ist frei, es muss mindestens die Tagesordnung und einen Verlauf der Diskussion zu den einzelnen Tagesordnungspunkten erfassen.

Die politischen Treffen sollen aufgezeichnet werden und die Aufzeichnung soll zeitnah veröffentlicht werden.
Begruendung:  
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: 7
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian, Ingo

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Landesvorstandstreffen

11.12.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_12_11/9

Text: Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz der Piratenpartei trifft sich jeden 3. Donnerstag im Monat ab 20:00 im Mumble NRW um allgemeine Punkte zu besprechen.
Begruendung: Wir haben 2-3 Mumble Termine in den letzten 2 Monaten abgesprochen (aka XYZ lädt ein), aber keinen abgehalten. Hiermit hätten wir einen Rhythmus, der hoffentlich die LVOR-Mitglieder zur teilnahme ermutigt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: 7
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Diskussion, vorher Absprache mit KVs: Der Landesverband Rheinland-Pfalz der Piratenpartei veranstaltet an jedem 1. Mittwoch im Monat ab 20:00 Uhr eine öffentliche Vorstands-Marina im Mumble NRW auf der sich der Landesvorstand mit den Kreisvorständen trifft. Dabei sollen sich die Vorstände absprechen und allgemeine Probleme behandeln.

Roman schreibt die KVORs an.

Änderung GO, Mehrheit bei UMLB

11.12.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_12_11/10

Text:   Der Satz in der LVOR-GO unter Umlaufbeschlüsse

"Umlaufbeschlüsse benötigen eine Zustimmung von mindestens 50% der Vorstandsmitglieder"

wird geändert in

"Umlaufbeschlüsse benötigen eine Zustimmung von mehr als 50% der Vorstandsmitglieder"
Begruendung: 50% ist keine Mehrheit. Abstimmung  3 dafür und 3 dagegen wären hiernach angenommen. Kann jetzt durch 7 Vorstandsmitglieder nicht passieren, ist also "Zukunftsplanung".
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: 7
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Änderung GO, Mehrheit bei UMLB

11.12.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_12_11/11

Text:   Der Satz in der LVOR-GO unter Umlaufbeschlüsse

"Umlaufbeschlüsse benötigen eine Zustimmung von mindestens 50% der Vorstandsmitglieder"

wird geändert in

"Umlaufbeschlüsse benötigen eine Zustimmung von mindestens 51% der Vorstandsmitglieder"
Begruendung: 50% ist keine Mehrheit. Abstimmung 3 dafür und 3 dagegen wären hiernach angenommen. Kann jetzt durch 7 Vorstandsmitglieder nicht passieren, ist also "zukunftsplanung".
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Top 6: Sonstiges

• Der Landesvorstand möge dafür sorgen auf der Seite http://piraten-rlp.de/index.php/partei/vorstand das Foto durch ein aktuelles zu ersetzen. Silvan
• Presseempfang: Scotty findet das zu kurzfristig. Einwand: Neujahrsempfänge sind auch noch bis Ende Januar möglich. Scotty schließt sich mit den Bayern kurz, wie die ihren Neujahrsempfang organisieren. https://piratenpartei-bayern.de/2011/11/23/neujahrsempfang/

Beauftragter Hochschulgruppen

11.12.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_12_11/12

Text: Jan Pionczewski wird beauftragt, den Kontakt mit den Piraten-Hochschulgruppen zu pflegen.
Begruendung:  
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: 7
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Jan Pionczewski

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

18.12. Erstes offenes Mumble-Treffen.

Werden am 8. Januar im Mumble durchgearbeitet:

• https://rlp.piratenpad.de/ToDo
• https://rlp.piratenpad.de/sonstigePunkte
• https://rlp.piratenpad.de/gobeauftragte
• Landesgeschäftsstelle

• http://wiki.piratenpartei.de/RP:Inventarliste
• zur Info: http://piratenpad.de/LGS-LVBW
• Barcamp und LPT: Datum und Ausschreibung

Meinungsbild: 6:1 für Barcamp

Ausschreibung Barcamp

11.12.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_12_11/13

Text: Der Landesverband schreibt ein Barcamp im Februar 2012 aus.
Begruendung:  
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:  
Dafür: 7
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Nächste Vorstandsitzung: Montag, 26.12., 20 Uhr, Mumble-NRW

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 22:31