RP:2011-11-06 - 68. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 06.11.2011

  • Teilnehmer: Heiko, Ingo, Sebastian, Roman, Werner, Benjamin (ab 20:14)
  • Abwesend: Johannes (entschuldigt)
  • Gäste, die genannt werden möchten: SlickRights, Adriano
  • Beginn: 20:07
  • Ende: 23:36
  • Ort: Mumble NRW
  • Protokollant: Sebastian
  • Versammlungsleitung: Roman

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Nur im Pad vorhanden: https://rlp.piratenpad.de/2011-10-23-67-Vorstandssitzung
Abstimmung:
Dafür: Heiko, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung: Ingo, Roman, Werner

Nicht genehmigt. Wird auf nächster Sitzung nochmal behandelt.

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

Mitgliederstand: 678

letzer Eingang Freitag 133 neue Mitgliedsanträge in letzter Zeit

  • Neumitglieder, die Bankeinzug wollen, bitte an Sebastian - entweder mit Eintrittsdatum oder Mitgliedsbeitrag für 2011 - zwecks Bankeinzug durchgeben.

Top 3: Bericht Schatzmeister

  • Noch kein Kontozugriff
    • Unterlagen Konto an Werner versandt
    • Bankkarten sind da

3.1 Rheinhessen

  • mir sind keine Kontobewegungen / Rechnungen bekannt

3.2 Landesfinanzauschuss

  • tagt am 13.11 ab 19:00 im Mumble
    • Haupttagesordnung Rechenschaftslegung 2010
  • Beschluss des Haushaltsplans für Mitte Dezember in separater Sitzung angedacht

3.3 Offene Rechnungen

  • Wolfgang Preiss, Piraten Streaming 370,00 €
    • werde ich schnellstmöglich überweisen, wenn ich Kontozugriff habe
  • Telekom, Mahnung: ungeklärt, wohl Fehlerhaft (Betrag zu Hoch)
    •  Eric Scheunemann kümmert sich darum
      • er ruft morgen nochmal bei der Telekom an, Mitarbeiter konnte ihm am Mittwoch die Rechnung auch nicht erklären

3.4 Belege

  • von letzter Sitzung:
    • Spende an Bund Koblenz, 100 €, 10.08.2011 -> Beleg fehlt -> Heiko kümmert sich drum 
      • Mails hat Sebastian gelesen, bei Heiko Baut sich eine Frustration auf ;-)
    • Naturfreundehaus Elmstein, LPT 2011.2, 120,00 €, 29.06.2011 -> Original fehlt -> Lars Matti kümmert sich drum
      • done
    • Schreiben 10.05.2011, Kosten Wahlkampfparty -> Originalbeleg (Metro) fehlt (Mitglied bekannt) -> Werner
      • Werner schickt den Beleg an Sebastian
    • Ingo Sauer Reiskosten, Abschlagsbetrag 40 €, Bundespressetreffen -> Belege über Übernachtungen von Ingo & Roman fehlen
      • werde Ingo wohl anrufen müssen, per Mail reagiert er nicht ?!
    • Reisekostenbelege Cebit-Fahrt Ansgar == "mess", Reisekostenantrag fehlt
      • bisher keine Antwort

Top 4: Politische Agenda / Bericht Beauftragte

Ingo Höft (Politischer Geschäftsführer)

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:StopSecret/LVor-Sitzung#Zur_Sitzung_am_2011-11-06

Rheinland-pfälzische Landesregierung stellt interne Dokumente ins Netz ? http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11319440.htm

Jochen (Whistleblowing)

Michael (INDECT)

Sebastian (piraten-rlp.de)

  • neue Webseite wird erstellt

Vincent Thenhart (JuPis)

Aufgaben für die Geschäftsordnung eingetragen. JuPi-Seite für die neue Homepage bearbeitet im Pad.

Top 5: Bericht Regionalgruppen / KV

Koblenz

Rheinhessen

  • Nichts neues
  • KPT
    • Einladung muss verschickt werden
    • Termin: 26.11 , Einladung am muss am 12.11 spätetens raus
    • voraussichtl. Tagungsort Gasthof Münzenberger in Saulheim, Bahnhofstr. 20
    • Pad: https://rlp.piratenpad.de/KPT-Rheinhessen

Worms

  • letztes Treffen gut besucht (20+ Besucher)

Organisator gefunden, wird noch nachgetragen

  • Regelmäßiger Stammtisch eingerichtet
  • Am 8. November nächster Stammtisch ab 19:00

Landau / SÜW

  • am 23.11 KPT
    • Fusionierung mit RG Germersheim zum KV Südpfalz
    • Einladungen müssen dringend verschickt werden!

Rhein-Pfalz

  • Treffen 2.11 sehr gut besucht
  • AG Bürgerabend neu beleben

Mittelhaardt

Diese Woche findet die erste Vorstandssitzung des neu gewählten Vorstands statt. Es wird eine neue Geschäftsordnung für den Vorstand beschlossen. Stammtisch findet dann am 18. November statt. Das beschlossene Programm wird gerade redaktionell bearbeitet und es wird noch eine Layout-Vorlage für das Programm gesucht, wer dazu etwas hat soll sich bitte bei Vincent melden.

Bad Kreuznach

  • Nichts berichtenswertes

Trier

Westpfalz

  • Neuer Stammtisch gegründet in Pirmasens
    • 8-9 Besucher da
  • Workshop "Piraten Tools für Neu-Mitglieder" in KL (Erklärung/Unterstützung/Diskussion mit Outlet) durchgeführt. Wird jetzt nach Bedarf beim Vorliegen von Anmeldungen an den Stammtischen durchgeführt.
  • Verstärkte Identifikation von Bürgerinitiativen sowie Kooperationsmöglichkeiten mit parteilosen Mitgliedern von Kommunalparlamenten und politischen Whistleblowern
      • Leider stellen wir fest, daß das Interesse für eine Mitgliedschaft in der PP nicht besonders hoch ist bei direkten Mitgleidschaften, jedenfalls haben wir diesen Eindruck. Wir würden daher gerne erfahren, wieviele Neumitglieder wo in unserem Betätigungsbereich über den LV eingetreten sind um diese gezielt anzusprechen.
      • Folgendes Verfahren wurde vorgeschlagen: Die RG entwirft einen Text und schickt diesen an Sebastian Kratz, der von Werner Brummer die entsprechenden Adressdaten erhält und die Mails verschickt.
  • Gegendemos gegen vermehrte NPD-Aktivitäten in Winnweiler/Rockenhausen, unterstützten "Aktiv gegen Rechts"


Top 6: Hochschulgruppen

  • Sebastian ist für eine Beauftragung, damit jemand zumindest mal Kontakt aufbaut und uns über den Stand der einzelnen HSGs berichten kann
    • habe auch schon jemanden gefunden

Top 7: Anträge an den Vorstand

Änderung der GO – Schatzmeister-Veto

06.11.2011
Nr.: LVOR_RLP_2011_11_06/1
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Text: Der Punkt 1.3.3 Ausgaben wird ersetzt durch:

Über geringfügige Ausgaben bis 200 Euro kann der Schatzmeister, unter Berücksichtigung der Finanzlage des LV, eigenmächtig entscheiden. Der Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in allen Finanzangelegenheiten.
Begruendung: Der Landesschatzmeister ist der Finanzbeauftragte des Landesverbandes und hat somit die Aufsicht über alle Finanzangelegenheiten. Es ist deshalb generelle Praxis ihm ein Veto-Recht gegen alle Finanzangelegenheiten zu geben, zumal er diese in besonderen Fällen bereits durch geltendes Recht besitzt.

Die aktuelle Regelung umfasst nur die Zustimmung des Schatzmeisters ab einem Betrag von 200,00 €.

Notiz von Sebastian: Wenn ich Ausgaben nicht vertreten kann bin ich, ohne Veto-Recht, in der Situation entweder die Ausgabe "mit Bauchschmerzen" dennoch zu tätigen und dafür die Verwantwortung zu Übernehmen oder zurückzutreten. Damit es dazu nicht kommt, beantrage ich hiermit obengenanntes Veto-Recht.

Mit Verweis auf § 277 BGB.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: 2
Dagegen: 2
Enthaltung: 2
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Übernahme Versicherungsschaden

06.11.2011
Nr.: LVOR_RLP_2011_11_06/2
Pictogram voting wait blue.svg

Text: Ich stelle hiermit den Antrag direkt an den LV der Piratenpartei in RLP den Versicherungsschaden in Höhe von 194,21 zu übernehmen.
Begruendung: Der Schaden ist während der Parteiarbeit beim Befördern des gläsernen Moblils zur entstanden. Meine Tätigkeit ist ehrenamtlich gewesen und sollte daher auch durch die Partei versichert sein. Da es derzeit aber keine Versicherung dazu gibt, bitte ich um Kostenerstattung (Nebenkosten des Wahlkampfes Sekundärschaden) diesen an mich zurück zu erstatten. 

Wenn derartige Schäden nicht versichert (abgesichert) sind besteht die Gefahr, dass niemand mehr seine private Fahrzeuge für die Parteiarbeit zur Verfügung stellt.
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Ansgar Veltens
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Anmerkung/Frage zu diesem Antrag von Vincent:

Was ist genau für ein Schaden entstanden? Wenn dieser im Wahlkampf entstand, wieso kommt jetzt erst der Antrag? Außerdem hat die Partei doch eine Haftpflichtversicherung, oder? Wieso kommt diese hier nicht auf? Ansgar hat doch eine eigene Haftpflichtversicherung für sein Auto.Wenn wir einen Rahmenvertrag mit einer Versicherung hätten, die für die Partei abgschlossen wurde, hätte er sein Auto tageweise ummelden können.

Vertagt

Sebastian kümmert sich weiter drum

Kontozugriff für Vorstandsmitglieder

06.11.2011
Nr.: LVOR_RLP_2011_11_06/3
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Landesvorstand stellt fest, dass die jährlich zu erwartenden Kosten in Höhe von ca. 30 € - je zeichnungsberechtigten der Konten des Landesvorstandes ca. 10 € - im Verhältnis des Risikos für eine unbestimmte Zeit keinen Kontozugriff zu besitzen, vertretbar sind.

Der Schatzmeister wird beauftragt, herrauszufinden ob es möglich ist lediglich eine Bankkarte für alle Konten anstatt einer Bankkarte für jedes Konto zu bekommen.
Begruendung: Im Kassenprüfungsbericht des LPTs in Andernach wurde bemängelt:

 Anzahl der Personen mit Kontokarten sollte möglichst niedrig gehalten werden. Für jede Karten fallen regelmäßige Kosten an! Es ist fraglich, ob es nötig ist, dass 3 Karten (inkl. Verfügungsmacht!!) nötig und gerechtfertigt sind.

Die Kosten je Karte betragen ca. 5 € (variiert jährlich um einige Cents). Da der Landesverband RLP in den letzten 2 Jahren 5 Schatzmeister und mehrere kommissarische Schatzmeister hatte, sind diese Ausgaben gerechtfertigt, zumal der Vorsitzende nicht kommissarisch das Schatzmeisteramt übernehmen darf.

Außerdem ist es sinnvoll mindestens 2 Vorstandsmitglieder Kontozugriff zu geben. Die Kosten eines 3. Vorstandsmitglied sind somit vertretbar.

Gesamtkosten je zeichnungsberechtigtem je Jahr: 10 € Zeichnungsberechtigte: Schatzmeister, Vorsitzender, GenSek
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: 4
Dagegen: -
Enthaltung: 2
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Top 8: Sonstiges

Roman erstellt Foodle zu GO Email und Beauftragung und Protokolle und PGP

  • Protokolle!
    • Protokoll ausdrucken und unterschreiben, GPG-Signatur ausreichend?, eventuell sogar reine Veröffentlichung?
      • wird geklärt auf separater sitzung
    • Protokoll sind auf laufendem stand im Wiki
  • Projektgruppe zur Bundestagswahl 2012/2013
    • Nati ist Schnittstelle zwischen LV RLP und Projektgruppe (bisher)
    • ansprechpartner presse, howto aufstellungsversammlung, vermittlungsstelle, schnittstelle lvs, plakatlogistik, logistik, wahlwerbeplanung
      • bis zur BTW 2013 sollte mitarbeit garantiert werden
      • Pressesprecher, Materialwart auf jeden fall mit einbeziehen
  • Neustrukturierung der LV-AGen PAD: https://rlp.piratenpad.de/ProjekteNachAG würde ich gerne im Anschluss an die Sitzung besprechen. Separate Sitzung. Roman lädt ein.
  • http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=19443&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=d8a0220552
  • Kreisparteitag Rheinhessen s.o.
  • Bürgerinitiativen rund um ECE
    • Mainz -> Roman und Ingo
      • austauschen, Kontakt herstellen
      • Konzepte überregional ausarbeiten
    • nächstes Treffen 9.11 BI "Mainzer Ludwigsstraße" im Gemeindesaal Johanneskirche Schöfferstr. gegen ECE Mainz
  • Landesgeschäftsstelle
    • bitte LFA sitzungen abwarten
    • in KPT Einladung Rheinhessen auf Spende für LGS einladen?
  • Neue Flyer
    • schickt sebastian die alten flyer, der kümmert sich um die beklebung. die beklebung sollte vorab für KVs geregelt sein.
  • Newsletter
    • Inhaltliche Ausrichtung unklar: Allgemeine politische Themen, Rheinland-Pfalz-spezifische, Termine im LV, Neumitglieder-Informationen, ...???
    • Rückfrage über Newsletter-Liste mit Reply-To an vorstand@ oder Ingo
    • Plus Rückfrage an Rheinland-Pfalz-Mailingliste
    • Ingo macht das
  • "Spende" an Bundesverband wg. Verzehrisiko auf dem BPT
    • habe ich gelesen, sollen bitte die großen LVs machen.
    • Saarland(!) hat 500 EUR zugesagt.
  • Was ist aus dem Pressetreffen in Bremerhaven geworden?
    • How-To Pressekonferenz, Pressemappe
    • DAM-System von Maik
    • Tools, um PMs zu archivieren, und Funkfeuer
    • Expertenteams angedacht
      • Thema XY ansprechpartner
    • Social Media
      • Ansprechpartner für RLP-Facebook-Account benötigt
      • Für Einarbeitung durch Thorsten Schreiber
      • Dann Multiplikation an Untergliederungen
    • Transparente Pressearbeit (wegen offener Presse-Liste) scheint nicht Thema gewesen zu sein
    • Schriftlicher Bericht gemäß GO
  • Folgende Fragen stehen noch offen, wie ist der derzeitige Status?(oder AG Arbeit)
      • Aufbau Mentorensystem
      • Neue Mitglieder betreuen
      • "Welcome Package" besprechen
      • Neumitgliedertreff (lockeres Treffen mit Neu-Mitgliedern um Interna  vorzustellen)
      • Stammtisch-Förderung & Umbenennung(en)
      • Wiki aufräumen und aktualisieren (LV und Verbände)
      • Partei-Dokumente aktualisieren
      • Protokolle aktualisieren und einstellen Wiki
      • Statistiken aktualisieren Wiki/Webseite
      • Schatzmeister Finanzdaten aktualisieren/veröffentlichen
      • LSG Thema(en)
      • Übersichtseite im Wiki/Web über aktuelle Aktionen (einfachere  Auffindbarkeit)
      • Pressespiegel
      • Thema "Spenden" an den LV/Verbände besprechen
      • Designfragen Corporate Design (CD) besprechen
      • Neue Webseite aufbauen und befüllen
      • Redaktionsteam bilden für Inhalte Webseite
      • Hosting klären für Webseite und andere Services
      • App für Parteiprogramm
      • Aussendarstellung Facebook klären, rechtlich u. inhaltlich
      • Gesamtkonzept Internet-Aussendarstellung klären/entwickeln
      • Newsletter RLP Inhalte sammeln & ORGA
      • Mitgliedsantrag Flyer und Webseite
      • RLP-Folder neu
      • Thema "DAM" Digital Asset Management" Status
      • Thema "Milestones-PAD" Strategie und Aktionsplanungen auf lange Sicht  (5 Jahre)
      • Thema "Sammeln von kommunalpolitischen Themen"
      • Thema "Sammeln von Charity-Day.Terminen" & Erstellung von Pressemeldungen & Twitter/Facebook "Texten"
      • Beauftragte Junge Piraten und Jugend -- done, Vincent
      • Landesgeschäftsstelle besprechen
      • Aufbau Kompetenzbüro
    • Punkte werden in Extra-Pad übertragen und bearbeitet.

Ticket-System

06.11.2011
Nr.: LVOR_RLP_2011_11_06/4
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Für die Adressen vorstand@piraten-rlp.de und kontakt@piraten-rlp.de wird ein Ticket-System eingerichtet.

Sebastian wird mit der Umsetzung beauftragt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 6
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 20.11., 20 Uhr, Mumble-NRW

Ende der Sitzung: 23:36

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