RP:2011-10-09 - 66. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 09.10.2011

  • Teilnehmer: Sebastian, Roman, Heiko, Johannes, Ingo, Benjamin (ab 20:18)
  • Abwesend: Werner (entschuldigt)
  • Gäste die genannt werden möchten: SlickRights, santa-c, McWizard, Heimdall, Augenklappe, Dragon, AdianAntilles
  • Beginn: 20:00
  • Ende: 23:28
  • Ort: Mumble NRW
  • Protokollant: Benjamin
  • Versammlungsleitung: Roman

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Nur im Pad vorhanden: https://rlp.piratenpad.de/2011-09-19-65-Vorstandssitzung Abstimmung: E 2 , d 3 einstimmig angenommen

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

Mail von Werner:

Wir haben, ab Absende-Datum/-Zeit, incl. der noch zu bearbeitenden Anträge:

609 Mitglieder.

Auf eine Bekanntgabe der "nicht stimmberechtigten Mitglieder" kann und will ich keine Aussage treffen!

Begründung: Ich kann, auf Grund des derzeitigen Aufkommens an Aufnahmeanträgen, keinen vernünftigen, bzw. aussagekräftigen Stand an stimmberechtigten, bzw. nicht stimmberechtigten Mitgliedern, bezogen auf die bezahlten Mitgliedsbeiträge, liefern. Letzter Stand dazu würde der 02.10.2011 sein. Aber das bringt nichts! (20+ neue Mitglieder, die entweder Lastschrifteinzug gewählt haben, oder überweisen wollen) Ich schlage deshalb vor, nehmt "609" Mitglieder und verzichtet auf die Angabe der "Stimmberechtigung"!

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:ProhtMeyhet ^^ bitte in Vorlage mit aufnehmen

  • Hauptkonto: 23.09.2011 - 26.178,34 € (das - bedeutet Soll/Überziehung)?
  • 2. Konto .: 02.08.2011 - .... 9,58 €
  •  Kontozugriff beantragt 
    •  Lastschriften können als Liste eingereicht werden 
  •  Externe Platte verschlüsselt -> PW bei Roman 
  •  Schatzmeister@piraten-rlp.de auf Laptop mit neuem PGP Key ( 0x69E28ED0 ) eingerichtet -> public, private key, pw bei Roman. 
  • Kommunikation und ausgedruckte Mitgliederliste bitte in Archiv übergeben 
  • GNUCash abgeschafft, auch weil die bisherigen Daten unbrauchbar sind
  • Nächstes Jahr neue Buchhaltungssoftware über Bund.
    • Kosten 3 € / Mitglied Einrichtung
  • Kassenprüfer werden in Zukunft nirgendwo mehr etwas nachbuchen, sondern sich aufs Kontrollieren beschränken
  • lt. Rene (BundesS) müssen LVs keine Rücklagen für PartF bilden, da Bund bis 340.000 € Rücklagen hat

3.2 Mitgliedsbeiträge

Mitglieder sollen nicht mehr gemahnt und genörgelt, sondern nur noch 1–2 mal angeschrieben werden – vorzugsweise per Email. Wenn sie nicht bezahlen, sind sie "inaktive Mitglieder ohne Stimmrecht".

    • Kosten letztes jahr für 3. Mahnung (Einschreiben): 150 €

3.3 Rechenschaft 2011

  • Tabellenkalkulationslisten müssen komplett geprüft werden.
  • Eingescannte Daten müssen sortiert werden :-( .
  • Belege müssen sortiert werden, um dem #Piraten-Standard zu entsprechen.
    • würde da um Hilfe bitten, Abgabetermin ist Mitte 2012

3.3 Belege

  • Spende an Bund Koblenz, 100 €, 10.08.2011 -> Beleg fehlt -> Heiko kümmert sich drum
  • Naturfreundehaus Elmstein, LPT 2011.2, 120,00 €, 29.06.2011 -> Original fehlt -> Lars Matti kümmert sich drum
  • Schreiben 10.05.2011, Kosten Wahlkampfparty -> Originalbeleg (Metro) fehlt (Mitglied bekannt) -> Werner
  • Ingo Sauer Reiskosten, Abschlagsbetrag 40 €, Bundespressetreffen -> Belege über Übernachtungen von Ingo & Roman fehlen.
  • Wer könnte eventuell mal bei Ansgar vorbeifahren? Reisekostenbelege Cebit-Fahrt  == "mess", Reisekostenantrag fehlt.

TOP 3a: KPT Rheinhessen

    • Einladung KPT von guru 28.9.11. Ohne Brief? Nicht vom GenSek? Gilt die dann?
      • wurde nicht - bei Mitgliedern die dies wünschen - postalisch eingeladen?
        • guru ist kein GenSek. Er wüsste nicht mal, wer es postalisch will. --> Eher nein.
          • schlecht.
          • §8.1.5   Die Einladung zum Kreisparteitag an die Verbandsmitglieder muss   mindestens zwei Wochen vor dem Termin durch den Kreisvorstand  erfolgen.  
          • §8.1.19  Die Einladung kann per E-Mail, per Fax oder per Brief entsprechend dem   Wunsch des Piraten erfolgen. Hat der Pirat keinen Wunsch geäußert,  wird  die Einladung per Brief verschickt. 
          • http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Satzung#Kreisparteitag
    • Kassenprüfung muss geklärt werden
      • -> Beantragung Fahrkosten für Sebastian (ca. 80 €)

Die Einladung zum KPT Rheinhessen ist nicht rechtzeitig herausgegangen und der KPT kann daher nicht rechtsgültig stattfinden.(Fristversäumis könnte geheilt werden).

Ingo erkundigt sich bei der AG Recht, ob die zweiwöchige Ladungsfrist der Kreis-Satzung oder die vier-wöchige Ladungsfrist der Landes-Satzung gilt.

Neue Einladung wird dann ggf. per Umlaufbeschluss beschlossen.

Konto Rheinhessen

seit 01.07. keine Umsätze

    • Kontostand aktuell 4.710,84 €
    • aktuelle Bankauszüge liegen eingescannt vor
    • Kasse: 44,66 €
    • Kassenbericht liegt eingescannt vor

Folgende Protokolle werden benötigt:

Protokoll von der Landesvorstandssitzung, in der festgestellt wurde, dass der KV Rheinhessen nicht mehr handlungsfähig ist sowie Protokoll der jeweiligen LPT mit Wahl des Vorstandsmitglied, jeweils in unterschriebener Schriftform.


Top 4: Politische Agenda / Bericht Beauftragte

(Politischer Geschäftsführer) Ingo Höft

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:StopSecret/LVor-Sitzung#Zur_Sitzung_am_2011-10-09

Jochen (Whistleblowing)

Jochen ist nicht anwesend.

Michael (INDECT)

  • Kein Bundeskoordinator
  • Morgen Veranstaltung in Karlsruhe vom Frauenhofer
  • Ansonsten nichts Neues

Sebastian (piraten-rlp.de)

Ich  führe gerne die "Oberaufsicht" weiter, kann allerdings keine Termine etc. eintragen und nur sporadisch und spät auf Anfragen dahingehend reagieren. Benötige hierzu Hilfe!

Der Vorstand ruft zur Mitarbeit auf.

Vincent Thenhart (Jupis)

Vincent ist nicht anwesend.

Jupis und Struktur: Gibt es Piraten, die die Jupis unterstützt haben?  Gibt es Ansprechpartner für die Jupis? Macht es Sinn die Jupis in RLP zu strukturieren?

Duesenberg informiert sich.

Top 5: Bericht Regionalgruppen/KV

Koblenz

  • Sehr viele Anfragen für nächsten Stammtisch
  • Stammtisch morgen
  • Letzte 3 Wochen Infostände

Landau / SÜW

Nicht anwesend

Rhein-Pfalz

Am Mittwoch war Piratentreff, war allerdings eher in Diskussion und Vorstellung der Partei.


Rheinhessen

  • Kommunikationsstand am 8.10.2011 am Mainzer Hauptbahnhof
    • viel positives Feedback u.A. auch Interessierte für den Stammtisch
  • Stammtisch: Einige neue Gesichter 
  • pol. Arbeit derzeit eher mit Stillstand zu bezeichnen 
  • nächster Stammtisch am Mittwoch 12.10. 19:30 Uhr im Quartier Mayence Mainz

Worms

Stammtisch Worms am Freitag, 14.10. ab 19 Uhr in der Wein- und Bierschänke, Wollstr. 5-7 in Worms: http://piraten-rlp.de/index.php/aktuelles/termine/details/791-Stammtisch%20Worms Bitte zahlreich kommen, auch aus Rheinhessen und Rheinpfalz!

Mittelhaardt

Nicht anwesend

Bad Kreuznach

Trier

Generelles:

  • Neuer Vorstand lt. Wahl 01.10.2011
  • Treffen 03.10. sehr gut besucht
    • daran anschließend auch 1 Neumitglied
  • PM "Blaue Lagune"
  • Übergabe von Schatzmeisterunterlagen
  • Heimdall hat am KPT der FDP teilgenommen, Führungswechsel (Julis übernehmen Steuer im Vorstand)

Termine:

  • 10.10. Treffen in Daun
    • Volksfreund kommt vorbei.
  • 17.10. geplant: Programmatisches Treffen + Adhocracy-Test
  • 20.10. Vorstandskonstituierung
  • 20.10. "Laute Laune" Open Music Night Trier - Grüne Rakete
    • Abhängigkeiten: Flyer, Kulturtankstelle, SlickRights
  • 29.10. Kongress der Luxemburger Piraten in Wasserbillig

HSG-Piraten:

  • Markt der Möglichkeiten dreitägig HSG beworben
  • Interessenten für HSG beworben
  • Momentan Akquirierung für die Kandidatenliste

Sonstiges:

  • Piraten Trier kümmern sich gerne auch um einen Stammtisch in Wittlich, bei Interesse.
  • Webcollab und Adhocracy wurden installiert, wer sich an Tests beteiligen will bitte melden!
  • Heimdall würde gerne dezentralen Parteitag ausprobieren, Diskussion steht noch aus. Was gibs zu beachten?

Dezentraler Parteitag:

  • Vorschlag Ingo: Eines der Arbeitstreffen als inoffiziellen, dezentralen Parteitag austesten

Westpfalz

  • Kulturtankstelle ist in Arbeit. Aktuell NAS beschafft, und mit Elex an Abstimmung der Software. Nächste Woche Umbau des Ölfasses für Aufnahme der Geräte. Ich möchte nochmals alle dazu aufrufen, sich bei der Ansammlung von Medien nach Creative-Commons zu beteiligen zwecks Betankung der KT. Auch am Design des Fasses kann noch was gemacht werden. Desweiteren rufe ich zu Spenden auf, Liste steht auf ML. Wer noch irgendwas davon entbehren kann, bitte bei mir melden. Aktuelle Buchhaltung zum Projekt und weitere Infos https://wiki.piratenpartei.de/RP:Regionalgruppe_Westpfalz/Projekte/Kulturtankstelle
  • Stammtisch Zweibrücken am Donnerstagstag gut besucht, zwei Pressevertreter von "Rheinpfalz" und "Pfälzischer Merkur" waren anwesend und haben ausführliches Interview geführt. Entsprechende Arikel erschienen hier http://www.pfaelzischer-merkur.de/titelseite/titelstory/art27714,3964212 und hier http://s14.directupload.net/images/111009/al7zwkz2.jpg Weiterhin haben wir einen neuen Mitgliedsantrag ausugefüllt und vier weitere mitgegeben.
  • Infostand ECE Kaiserslautern zum Bürgerentscheid 23.10.2011 letzten Samstag, und die weiteren zwei Samstage in der Riesenstrasse am Kugelbrunnen
  • KIB Stadt umgeht EU-Ausschreibungsverfahren für Vergabe öffentlicher Bauauftrag Bericht dazu in der Rheinpfalz und auf der ML KL als Textversion. RG hat Auskunftsersuchen an den Stadtbürgermeister geschickt.

Top 7: Landesparteitag

Top 8: Anträge an den Vorstand

Erstattung Reisekosten Sebastian KPT Rheinhessen

09.10.2011
Nr.: LVOR_RLP_2011_10_09/1
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Landesverband erstattet Sebastian Kratz die Reisekosten zum Kreisparteitag Rheinhessen in Höhe von maximal 80 €.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Erstattung Reisekosten Sebastian Kassenprüfung Rheinhessen

09.10.2011
Nr.: LVOR_RLP_2011_10_09/2
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Landesverband erstattet Sebastian Kratz die Reisekosten zur Kassenprüfung dse Kreisverbandes Rheinhessen in Höhe von maximal 80 €.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Übernahme Geschäfte KV Rheinhessen

09.10.2011
Nr.: LVOR_RLP_2011_10_09/3
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Landesvorstand übernimmt die Geschäfte des Kreisverbandes Rheinhessen, da dieser die Frist zur Wahl eines neuen Kreisvorstands überschritten hat. Ingo Höft, Werner Brummer und Sebastian Kratz werden beauftragt, die nähere Organisation zu übernehmen.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Anmerkung: Für diesen Fall gibt es weder in der Landessatzung noch in der Bundessatzung Bestimmungen.  ( Die Satzung des KV ist in diesem Fall nicht mehr relevant, oder dort wird eine entsprechende Bestimmung implementiert. ) Hier besteht Handlungsbedarf.

Top 9: Geschäftsordnung

  •  Änderungsantrag: Postfach bei Schatzmeister entfernen 
  •  Änderungsantrag: Reisekosten: Piraten bitten, Bericht ist vorzulegen, was getan wurde 
      •  kurzer (!) Bericht
      •  mindestens Tagesordnung, besser Protokoll 
      •  auch Einschätzung möglich 
      •  aber auch: Besuch KPT XY, neuer Vorstand gewählt: XX, XX & XX 

Vertagt, da keine vollständigen Anträge

Top 10: Sonstiges

  • Reisekosten: Sebastian, Mainz bezüglich Kasse/Konto KV Rheinhessen (siehe oben)
  • LPT 2011.3 Mail Bastian: Ich bitte um Zusendung des Protokollentwurfs sowie des Wahlprotokolls vom LPT 2011.3. Beim Vorabgleich am 02.10. gab es schon einige Berichtigungen. An Moritz Rehfeld (Schatzmeister Trier, Präsidiumsmitglied LPT) weitergeleitet
  • Landeskongress PP Lux http://wiki.piratepartei.lu/wiki/Landeskongress_2011-2
    • Christian Hautmann will eine Rede halten, soll er diese auch im Namen des LV RLP halten?
  • Kulturtankstelle: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Regionalgruppe_Westpfalz/Projekte/Kulturtankstelle
  • Material / Inventar: Sebastian hat alle KVs, RGs angeschrieben, eine Materialliste zu erstellen. Eine der Grundlagen der Buchführung ist die Inventarliste. ...
  • Beschlüsse Vorstand / Liste http://wiki.piratenpartei.de/RP:Beschl%C3%BCsse ??? Bitte reparieren! Ben übernimmt das Aufräumen der entsprechenden Wiki-Seiten.
  • Stand Archiv? lt. Heiko wurde ein Archiv in Form einer Kiste o.ä. beschlossen. Stand?  Finde den Antrag leider nicht
  • rlp.piratenpad.de account für sebastian
  • Vorstands-GPG-Key -> Ingo stellt beim nächsten Mal GO-Anträge, um die Schlüssel-Verwaltung zu professionalisieren.
  • nicht mehr gültige E-Mail-Adressen (z.B. ansgar.veltens@piraten-rlp.de) löschen oder umleiten, Johannes erarbeitet zeitnah ein Regularium.
  • Twitter, Facebook, RLP-MLs etc., generelle Adressen + übergeben, Übersicht erfassen: Wer macht was, wo an Social-Media?, Bundesbeauftragter hierzu: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:SocialCapitalist, Johannes erstellt eine Übersicht über die relevanten Social-Media-Inhalte und kontaktiert den Bundebeauftragten, um sinnvolle Vorgehensweisen abzuklären
  • Handhabung von Vorschlägen für Vorstandsitzungen: Mail an Liste mit entsprechendem Tag [LaVor] o.ä. und eindeutiger Aufforderung „Ich bitte darum, den folgenden Tagesordnungspunkt zur folgenden Vorstandssitzung aufzunehmen.“ Roman erarbeitet einen GO-Änderungsvorschlag.
  • Protokolle: Ben übernimmt die Protokolle.
  • http://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobboerse

Neumitglieder original thema: [PP-RLP] wiki seite koblenzer stammtisch - 06.10.2011 - 13:12:

Volker Rehn wrote: Unterstützung von Neulingen ist im Moment ein Thema, da zunehmend auch weniger technikaffine Leute kommen. Würde gern mit euch überlegen, wie wir die Einstiegshürden senken können. Neulinge stehen einem Insiderclub (bez. Sprache, Netzkultur, Organisation, Abläufe) gegenüber, und das kann abschreckend sein. Hier lässt sich organisatorisch etwas verbessern.

Würde mich gerne als "Mentor" zur Verfügung stellen (anduril KV-Rheinhessen) Evtl. könnte man bei ausreichend großem Interesse mal nen Workshop (Piratensoftware/Kommunikationsmittel) anbieten.

Ingo Höft wrote: Ja, da sehe ich auch dringenden Handlungsbedarf. Vor allem müssen wir davon ausgehen, dass viele neue Mitglieder das Internet eben noch nicht interaktiv benutzen wie wir. Ich hielte es für gut, wenn wir alle Neuen per Briefpost anschreiben und ein paar Hinweise geben. Desweiteren können wir auf unseren Newsletter hinweisen, den wir dann aber intensiv ausbauen müssen.

Volker Rehn wrote Ich hab zwei neue Pads erstellt: 

http://piratenpad.de/unterstuetzung-von-neulingen und  http://piratenpad.de/wiki-visualisierung-und-navigation

Könnt euch draufstürzen. 


Nächste Vorstandsitzung: 23. Oktober 2011, 20:00 Uhr, Mumble-NRW

E-Mail von Johannes: piraten@koenigsklang.de wird vorläufig mit in den Vorstands-Verteiler aufgenommen, bis er eine piraten-rlp.de-Adresse hat.

Ende der Sitzung: 23:28

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