RP:2011-10-02 - Protokoll LPT 2011.3

Protokoll des Landesparteitags LMV2011.3 am 02. Oktober 2011 in Andernach, Kolpinghaus

Im Zweifel gilt diese Originalkopie: Datei:RP-2011-10-02 - Protokoll LPT 2011.3.pdf

Anträge:

• Eingereichte GO-Änderungsanträge
• Eingereichte Satzungsänderungsanträge
• Eingereichte Programmänderungsanträge
• Sonstige eingereichte Anträge

Beschlussprotokoll

• Anlass: Landesparteitag
• Datum: 02.10.11
• Zeit: Von 10:30 Uhr bis 16:54 Uhr
• Ort: Andernach Kolpinghaus
• Parteitagspräsidium: Flavio Ianniello, Jochen Schäfer, Moritz Rehfeld, Sebastian Krone, Michael Zaspel
• Protokollant: Flavio Ianniello, Moritz Rehfeld, Michael Zaspel

Vorläufige Tagesordnung

1. Eröffnung der Versammlung und Vorstellung der Tagesordnung
2. Wahl der Landesparteitagsämter
3. Abstimmung Tagesordnung
4. Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
5. Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder
6. Nachwahl des Schatzmeisters
7. Nachwahl eines Beisitzers
8. Nachwahl des Ersatzrichters
9. Beschluss über Satzungsänderungsanträge
10. Beschluss über Programmänderungsanträge
11. Beschluss über sonstige Anträge an den Landesparteitag
12. Sonstiges

Teilnehmer

Die Anwesenheitsliste liegt dem Generalsekretär vor.
Anzahl der akreditiertenTeilnehmer zu Beginn der Versammlung: 58

Verteiler

Das Protokoll wird ins Wiki eingetragen und per Mail an die Liste der Piratenpartei RLP (rheinland­pfalz@lists.piratenpartei.de) darauf hingewiesen.
Jeder der Unterzeichner erhält ein ausgedrucktes und unterschriebenes Exemplar.

Eröffnung der Versammlung und Vorstellung der Tagesordnung

Eröffnung

Antrag Abstimmung Streaming

Streaming: angenommen, einige Gegenstimmen und Enthaltungen

Wahl der Landesparteitagsämter

Wahlhelfer

René Bosig Klaus Brandt

Wahl der Rechnungsprüfer

Abstimmung über geheime Wahl Mehrheit für offene Wahl

Kandidaten

Fabian Kreitner Einstimmig angenommen

Rene Pickhardt Einstimmig angenommen

Abstimmung Tagesordnung

Änderung der Tagesordnung: angenommen

Neue Tagesordnung

1. Eröffnung der Versammlung und Vorstellung der Tagesordnung
2. Wahl der Landesparteitagsämter
3. Abstimmung Tagesordnung
4. Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
5. Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder und Bericht Landesfinanzausschuss
6. Nachwahl des Schatzmeisters
7. Nachwahl eines Beisitzers
8. Nachwahl des Ersatzrichters
9. Beschluss über Satzungsänderungsanträge
10. Beschluss über Programmänderungsanträge
11. Beschluss über sonstige Anträge an den Landesparteitag
12. Sonstiges

Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Abstimmung Protokoll des letzten LPT Einstimmig angenommen

Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder und Bericht Landesfinanzausschuss

Tätigkeitsbericht Roman Schmidt

Tätigkeitsbericht Heiko Müller

Tätigkeitsbericht Werner Brummer

Mitgliederstand 585

11:00 60 Mitglieder akkreditiert

Tätigkeitsbericht Nadine Close

In Vertretung durch Ingo Höft vorgetragen.

Verteilung Kinderliederbücher Ahoi-Sause Regionale Pressearbeit

Tätigkeitsbericht Ingo Höft

Pause mit Vortrag von René Bosig – Bundesschatzmeister in Vertretung BuVor

Wir sind Protestwähler! Seit Berlinwahl Mitgliederzuwachs von 20% 2013 Bundestagswahl (Bundesweit bei 7% gem. BamS von heute 2/10/11)

Nachwahl des Schatzmeisters

Bericht des Landesfinanzausschusses

Siehe Protokoll letzte Sitzung

11:13 Unterbrechung bis 11:32

Antrag auf Meinungsbild Vorziehen Wahl zum Ersatzschiedsrichter Meinungsbild positiv

Vorziehen des Berichts des alten Landesschiedsgerichts (neuer Tagesordnungspunkt 7a)

Angenommen bei einigen Enthaltungen

Neue Tagesordnung

1. Eröffnung der Versammlung und Vorstellung der Tagesordnung
2. Wahl der Landesparteitagsämter
3. Abstimmung Tagesordnung
4. Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
5. Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder und Bericht Landesfinanzausschuss
6. Nachwahl des Schatzmeisters
7a. Bericht des alten LSG
7b. Nachwahl eines Beisitzers
8. Nachwahl des Ersatzrichters
9. Beschluss über Satzungsänderungsanträge
10. Beschluss über Programmänderungsanträge
11. Beschluss über sonstige Anträge an den Landesparteitag
12. Sonstiges

Bericht des alten LSG

Erik Scheunemann (Vorsitzender des Landesschiedsgerichts RLP) Bericht altes LSG (im Wiki)

Frage an Erik

Kann nach 3 Monaten das BSG ein Verfahren an sich nehmen? Ist möglich.

Vorziehen von TOP 8

Nachwahl des Ersatzrichters

Benötigt werden zwei Kandidaten:

Kandidaten

Stephan Kornberger
Rene Pickhardt

Anmerkung Versammlungsleitung: René ist noch im Parteitagsamt als Rechnungsprüfer. Das Amt wird zum Ende des Parteitags niedergelegt, daher ist eine Wahl als Ersatzrichter zulässig. Unterbrechung wegen Wahlzettel Drucken

Nachtrag zu TOP 5 Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder und Bericht Landesfinanzausschuss

Tätigkeitsbericht Antje Krause

Keine Fragen an Antje Schatzmeisterin ist entlassen

Bericht Kassenprüfer

durch Silvan Stein, Ansgar Veltens

Anmerkung Versammlungsleitung Jede Spende erhöht aktuell unsere Mittel aus der Parteienfinanzierung. Gekaufte Gegenstände (Flaggen etc.) oder Infostände können als Spende eingereicht werden.

Weiter mit TOP 8

Stimmzettel werden ausgegeben.

12:03 61 Mitglieder akkreditiert

Unterbrechung - Vortrag Carmelito Bauer

Ergebnis der Abstimmung

Stephan Kornberger (ja/nein/enthaltung) 55-1-3
René Pickhardt (ja/nein/enthaltung) 53-0-5 (1 ungültige Stimme)

Beide Kandidaten angenommen

Beantragung Entlastung des Vorstandes Gesamtvorstand entlasten mit einigen Enthaltungen

Zurück zu TOP 6 Nachwahl des Schatzmeisters

Kandidaten:

Sebastian Kratz

Vorher Schatzmeister KV Trier

Nachfolge in Trier ist gesichert Keine weiteren Kandidaten

Nachwahl eines Beisitzers

Für die Wahl des Beisitzer wird Flavio von der Protokollführung freigestellt Moritz führt als Protokollant weiter.

Kandidaten:

Johannes Bernd Flavio Ianniello Georg Vetter

Vorstellung der Kandidaten

Wahlergebnis Sebastian Kratz: Meinungsbild Einzelwahl: 3 Stimmen

Approval Voting: mehrheitlich angenommen

Fragen an J. Bernd

Fragen an G. Vetter

Fragen an F. Ianniello

Wahlgang eröffnet

Anmerkung Versammlungsleitung - wir suchen einen Datenschutzbeauftragten für den LV RLP

Ergebnis der Wahl zum

Johannes 45 Flavio 10 Georg 13

Johannes bedankt sich für seine Wahl.

Flavio übernimmt wieder die Protokollführung

13:30 Pause bis 14:27

Beschluss über Satzungsänderungsanträge

Der Landesparteitag wird aufgefordert, die Satzungs- und Programmänderungsanträge zu bearbeiten, damit Unsicherheiten bei der Einreichungsfrist ausgeschlossen werden können.

Abstimmung daüber, die SÄA/PÄA zu behandeln Dafür: 41 Dagegen: 2 Angenommen

SÄA 1

Antrag von Guru

Wird zurückgezogen Wird nicht durch einen anderen Piraten übernommen

SÄA 2

Antrag von Maik Nauheim

Wird zurückgezogen Wird nicht durch einen anderen Piraten übernommen

SÄA 3

Antrag von Benjamin Braatz

Vorstellung durch Antragsteller Angenommen mit 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen

14:37 - akkreditierte Piraten 60

Beschluss über Programmänderungsanträge

PÄA 1

Antrag von Kai Sturm

Vorstellung

Antrag angenommen, Dafür: 36, Dagegen: 9, Enthaltung: 6

Sonstige Anträge

SA1 Landesweite Arbeits- und Diskussionstreffen

Antrag von Guru

Maik Nauheim übernimmt den Antrag und stellt ihn vor

Fragen zur Durchführung

Angenommen mit 1 Gegenstimme und 4 Enthaltungen

SA2 Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz versteht sich als sozialliberale|sozial-libertäre Partei

SA2a Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz versteht sich als sozialliberale Partei.

und

SA2b Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz versteht sich als sozial-libertäre Partei.

Antrag von Kai Sturm

Anträge werden vom Antragsteller vorgestellt. Diskussion über die Anträge

GO Antrag auf Meinungsbild Würde die Versammlung einem der beiden Anträgen zustimmen? Mehrheit dagegen Antrag vom Antragsteller zurückgezogen.

SA3 Titeländerung des Wahlprogramms auf "Wahlprogramm der Piratenpartei Rheinland-Pfalz"

Antrag von Kai Sturm

Wird zurückgestellt

SA4 Elektronische Gesundheitskarte

Antrag von Kai Sturm

Wird zurückgestellt (--> Wiederaufnahme)

SA5 Keine Alternativlosigkeit bei der Bewältigung der europäischen Finanz- und Schulden-Krise

Antrag von Benjamin Braatz

Vorstellung des Antrags

Diskussion des Antrags

Antrag wurde vertagt und muss auf den nächsten Landesparteitag ohne Änderungen übernommen werden.

SA6 Positionspapier Datenschutz

Antrag von Benjamin Braatz

Vorstellung des Antrags

Diskussion des Antrags

GO Antrag angenommen modulare Abstimmung Antrag angenommen, Dafür 22, Dagegen 14, Enthaltungen 6

Abstimmung Absatz 1 Angenommen, 1 Gegenstimme, 2 Enthaltung

Abstimmung Absatz 2 Angenommen, 2 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmung Absatz 3 Angenommen, 0 Gegenstimmen, 4 Enthaltugnen

Abstimmung Absatz 4 Angenommen, 4 Gegenstimmen, 11 Enthaltungen

Abstimmung Absatz 5 Angenommen, 3 Gegenstimmen, 9 Enthaltungen

Abstimmung Absatz 6 Antrag auf Auszählung Angenommen, Dafür 32, 11 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmung Absatz 7 Angenommen, 2 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen

Abstimmung Absatz 8 Angenommen, 2 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmung Absatz 9 Angenommen, 2 Gegenstimmen, 5 Enthaltungen

Abstimmung Absatz 10

16:05 Flavio übergibt die Protokollassistenz an Moritz

Antrag auf Auszählung 26 Dafür, 12 Gegenstimmen, 7 Enthaltungen

Abstimmung Absatz 11 Angenommen, 5 Gegenstimmen, 6 Enthaltungen

SA4 Elektronische Gesundheitskarte

Antrag von Kai Sturm

Wird zugunsten des Alternativantrags zurückgezogen

Alternativantrag wird von Kai Sturm übernommen

Alternativantrag wird von Kai Sturm vorgestellt

Diskussion über den Antrag

Schließung der Rednerliste Antrag auf Auszählung Antrag angenommen, Dafür 25, Dagegen 4, Enthaltung 12

Nach Hinweis aus dem Plenum wird der TOP 11 wieder aufgenommen.

SA3 Wahlprogrammtitel

Antrag von Kai Sturm

Vorstellung des Antrags

Angenommen 30 Dafür, 2 Dagegen, 2 Enthaltungen

Sonstiges

Nach dem Parteitag:

Einladung zur Live-Version des "Dicken Engels"

50ste Sitzung der Koordinatorenkonferenz

Vortrag neues Wahlgesetz auf Bundesebene

Vortrag neues Bildungsprogramm für Rheinland-Pfalz