RP:2011-07-17 - 61. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 17.07.2011

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-07-06_-_60._Vorstandssitzung

Das Protokoll wird einstimmig genehmigt

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

Gegenüber der Mitgliederzahl von der letzten LVOR-Sitzung ergibt sich keine Veränderung.

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

Die Unterlagen für das Konto sind auf dem Weg zu Roman und werden dann an Werner weitergeleitet damit der Zugriff so schnell wie möglich erfolgen kann.

Top 4: Politische Agenda / Bericht Beauftragte

Ingo:

Aktionen zum Thema ECE

Berichte von Mainz und Kaiserslautern: Es wird am nächsten Samstag dazu einen Infostand in Kaiserslautern geben bei dem vor allem auch Unterschriften gesammelt werden.

In Mainz gibt es einen Arbeitskreis "Neue LU" bei dem Roman und Ingo anwesend waren.

Es haben sich nun auch ATTAC Leute getroffen die eine Bürgerinitiative dazu gründen bei der Ingo am 08.08. auch dabei sein wird. Die Linken werden dazu morgen in Mainz zu Gast bei dem Stammtisch dabei sein. Ziel ist es in Mainz einen Einwohnerantrag durchzubringen, dazu werden 2000 Unterschriften benötigt. Wenn es gelingt, muss sich der Stadtrat zumindest damit befassen, und es kann einiges bewegt werden.

Kommunalpolitik Bobenheim-Roxhheim

Bericht über Interview: http://imageshack.us/photo/my-images/835/boroj.jpg/

Ingo bleibt da dran und versucht weiterhin Transparenz in die Sache zu bringen.

Anpassung Wahlrecht Übergangsmandate - Aktionen in RLP

Aus RLP sind keine Aktionen, ausser einer Pressemeldung, bekannt. Die geringe Resonanz wird auch auf der Vorständeliste bemängelt.

Flughafen Hahn - unlauterer Vorteil

Die EU-Kommision beanstandet staatliche Beihilfen für den Flughafen wg. mögl. Wettbewerbsvorteile. Die Unterstützungen hätten nur dazu beigetragen, die Betriebskosten des Flughafenbetreibers zu senken -> Lobbyarbeit?

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-dienstleister/eu-prueft-unlauteren-vorteil/4390766.html

Hochmoselübergang

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass auf den Rheinübergang bei Bingen St. Goar verzichtet wird, und dafür darf der Hochmoselübergang gebaut werden. Ingo hat da schon versucht, Kontakt aufzunehmen und bleibt da dran, um evtl. auch ein paar Aktionen zu machen. Twitter der BI http://twitter.com/#!/promosel

Jochen (Whistleblowing):

Es gibt eine Neuentwicklung bei Bradley Manning, inzwischen hat das Magazin "wired" das Chatblog zwischen Adrian Lamo und Bradley Manning veröffentlich, was insofern wichtig ist, als dass dies auch zur Verhaftung von Bradley Manning geführt hat. Dieser Chatlog war bisher nur in Teilen öffentlich.Insbesondere die Verbindung zu Julian Assange wurde bisher verschwiegen. Assange wollte niemals wissen, wer die Quelle ist.

Michael (INDECT):

Vertagt auf die nächste Vorstandssitzung da Michael nicht anwesend.

Top 5: Bericht Regionalgruppen/KV

Koblenz:Es gab keine Aktion und seit dem letzten mal auch nur einen Stammtisch.

Landau / SÜW:

Rhein-Pfalz:Jochen ist dabei 2 Schreiben in einer Sendung an die Mitglieder fertig zu machen. Es werden die Einladungen für den Kreisparteitag sowie die Kompasse an die Mitglieder verschickt.

Bei dem letzten Treffen mit Joachim Jacobs auf dem Piratentreff wurde das Thema Datenschutz besprochen. Joachim versucht für den Herbst eine Podiumsdiskussion zu dem Thema zu organiesieren zusammen mit "Mehr Demokratie e.V". Vorher soll es einen Infostand geben bei dem Daten von unverschlüsselte Überwachungskameras aufgespürt und dann diese Daten den Passanten gezeigt werden. http://wiki.ak-ueberwachung.org/index.php/Funkkamera-Scanner

Vielleicht noch über die FH einen Diplomanten zu finden wie es um den Datenschutz bestellt ist, z.B. Schreddern die Ärzte, bzw. Rechtsanwälte Ihre Akten

Ein Grünen Mitglied war Gast als Treffen auf dem Piratentreffen.

Rheinhessen:

Mittelhaardt:

Bad Kreuznach: Grillfest am 30.7. ab 18:00 auf dem Kuhberg: http://www.kuhberg.eu/?page_id=7

Trier:Am 24.07. wird es ein lockeres Zusammensein geben, erst mal ohne offiziellen Punkt. Moritz hat sich darum gekümmert. Evtl.wird im Cafe Lübke eine Open Music Night geplant.

Open Movie Night Cafe Kokolores "Nasty Old People" 08.08. 8 Uhr 8 http://nastyoldpeople.org/

Westpfalz:Es gab am Donnerstag die Wiederbelebung des Stammtischs in Zweibrücken. Aus Zweibrücken waren 2 Leute anwesend, dazu Jasmin Maurer aus dem Saarland. Die beiden neuen Teilnehmer waren sehr motiviert und es bleibt zu hoffen, dass sich dieser Stammtisch im 12 Wochen Rhytmus auch weiter etabliert. Es sieht gut aus, dass wir von dort auch ein neues Mitglied bekommen.

Top 6: Landesparteitag

Wurde von einigen Mitgliedern angesprochen, die Planungen für die LPT möglichst frühzeitig anzugehen, damit wir mehr Räumlichkeiten zur Auswahl haben (Roman)

Vorschlag von Brummi, jetzt mal einen Monat für den LPT auszusuchen und dann entsprechend nachzufragen. In Koblenz steht das "Sudhaus" evtl. zur Auswahl und in Rheinhessen war bisher auch noch kein LPT.

Vorschlag zur Planung: Termin für Monat September, am besten Ende September und dann wieder im Dezember. Bitte dann ab sofort Vorschläge einreichen. Es wird außerdem bei jeder Vorstandssitzung der aktuelle Stand abgefragt.

Sowohl für den September Termin als auch für den Dezember Termin sollen nun mal Samstag und Sonntag als Möglichkeit abgeklärt werden.

Top 7: Anträge an den Vorstand

Kostenbeteiligung Antiatomdemo Mainz und Koblenz

17.07.2011
Nr.: LVOR_RLP_2011_07_17/1
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Landesverband beteiligt sich an den Kosten für die Antiatomdemos von Koblenz und Mainz zu je 50€
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roman Schmitt
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Top 8: Sonstiges

  • (UPDATE) Verantwortlicher für Presse, wie von Ingo S. gewünscht
    • Aus Bad Kreuznach fehlen noch Mailadressen. Sobald alle vorhanden, werde ich @piraten-rlp.de Adressen für alle Benannten beantragen. (Roman)
    • Umfrage-Rückläufer: Sebastian Kratz (KV Trier/Trier-Saarburg), Eric Scheunemann (Koblenz), Ingo Sauer (Vorschlag ohne Widerspruch, KV Rhein-Pfalz), Matthias Heppner (Rheinhessen), Klaus Brand (Westpfalz), Ilona R. / Claudia Frick (Bad Kreuznach), Vincent Thenhart (Mittelhaardt), stellv. Pressesprecher: Roman Schmitt
    • Die Entspechenden Personen sollen auch eine @Piraten-RLP.de Adresse bekommen.
  • (UPDATE!) Planung Presse-Workshop->Status:
    • Die vorgesehene Referentin hat bisher noch nicht auf die Anfragemail geantwortet. Roman hat Ingo S. angefragt. Ingo S. möchte das nicht machen, kennt aber eine gute Referentin zum Thema und fragt diese.
  • Geänderte Fax Nummer:
    • Bisher ist das auf der Website noch nicht geändert. Sebastian Kratz wurde diesbezüglich bereits angeschrieben, es liegt allerdings bisher noch keine Rückmeldung vor. **SlickRights wird nun die Faxnummer auf der Homepage abändern. Hinweis: Bitte die Faxnummer auch in Signaturen und Formularen abändern.
    • Roman schickt das nochmal auf die Mailingliste.
    • Die neue Faxnummer lautet dann: 0261-2072946
  • Impressum aktualisieren:
    • http://piraten-rlp.de/index.php/service/61-impressum. Frage an Brummi: können wir die Bundesadresse eintragen? Die Adresse von Ingo und Brummi wurden an die Bundesgeschäftstelle übermittelt zwecks Angaben im Impressum, bisher noch keine Rückmeldung
    • Brummi kümmert sich morgen darum.
  • Heimdall beschwert sich über Äußerungen von Heiko; die beiden treffen sich noch nach der Sitzung im Mumble und werden das klären.
  • Frage: Wann fährt der LV nach Berlin? Momentan gibt es dazu keine konkrete Planung.

Nächste Sitzung: 07.08.2011 20 Uhr

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