RP:2011-06-19 - 59. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 19.06.2011

• Teilnehmer: Heiko, Brummi, Roman, Angelo, Ingo (seit 20:10), Ansgar (seit 20:50, war beim Treffen in Erfurt, vorzeitig verlassen um 21:50)
• Abwesend: Nadine (entschuldigt)
• Gäste die genannt werden möchten: Santa-c, SlickRights, Anduril, Jochen
• Beginn: 20:00
• Ende: 22:45
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Angelo
• Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-06-05_-_58._Vorstandssitzung

--> Protokoll genehmigt

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

525 Mitglieder, neues Mitglied aus BaWü, LV-Wechsel lief reibungslos

Behandlung der Zahlungssäumigen ist noch nicht abgeschlossen, d.h. die Zahl ist noch ohne Berücksichtigung dieser

Versand Mitgliedsausweise erfolgt Bundesgeschäftsstelle an Brummi und dieser schickt sie dann weiter --> allerdings immer mehre en-Bloc

Hinweis auf naheligende Stammtische sollte in die Begrüßungsschreiben

Ergebnisse Ideensammlung Mitgliederwerbung/-einführung:

http://rlp.piratenpad.de/Mitgliederwerbung

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

Ansgar ist auf dem Verwaltungstreffen in Erfurt.

Ansgar will am Sonntag nicht mehr kandidieren, neuer Schatzmeister wird gesucht.

Ansgar erscheint um 20:50 und berichtet vom Treffen in Erfurt:

--> Nichtzahlende Mitglieder dürfen nicht rausgeworfen werden, sondern werden als "Karteileichen" weiter geführt

--> neue Buchhaltungssoftware inkl. Mitgliederverwaltung (noch kein konkretes Produkt ausgewählt) soll bis 01.01.2012 eingeführt werden

--> Es soll Schulungen für Kassenprüfer geben, da diese sich mit Parteiengesetz und Buchführung auskennen müssen

Parteienfinanzierung wurde anteilsmäßig an die Kreisverbände ausgezahlt, lediglich Trier fehlt noch. Trier stehen auch noch Mitgliedsbeitragsanteile zu. Ausstehende Zahlungen werden an neuen Schatzmeister übergeben.

Teil der Parteienfinanzierung war Vorauszahlung für 2011 und muss im schlimmsten Fall zurückgezahlt werden. D.h. unbedingt Rücklagen bilden, auch in den Kreisverbänden!

Zweckgebundene Spenden müssen nochmal überprüft werden, müssen ggf. als anonyme Spenden verbucht werden, wenn Adresse fehlt

Gehard und Ansgar haben nochmal die Zahlen aus 2010 überarbeitet. Unterlagen sind fast alle da. Rheinhessen und Bad Kreuznach fehlt noch teilweise. Heiko H. und Michael Z. arbeiten daran.

Top 4: Politische Agenda / Bericht Beauftragte

Jochen (Whistleblowing):

Bundes-AG Whistleblower wird evtl. gegründet, Interesse wird abgeklärt

Nationales Cyberabwehrzentrum gegründet

--> kritische Vermischung von innerer und äußerer Sicherheit

--> PM der Bundespartei: http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung/cyber-abwehrzentrum-ein-feigenblatt-wird-eingeweiht

Sperrung von kino.to

Netz- und Bürgerrechtspolitik der rot-grünen Regierung sollte kritisch beobachtet werden. Der Koalitionsvertrag ist sehr mau und bietet viele Angriffspunkte für uns, insbesondere da davon eh kaum was umgesetzt werden wird und von vorneherein wenig piratiges drin steht.

ECE Mainz: Dienstag ist eine "Bürgerinformation"/Beschwichtigung in Mainz

--> evtl. Kampagne dazu starten

Bundestagswahlrechtsreform ist immer noch nicht vollzogen --> Verstoß gegen BVerfG-Urteil

--> Roman fragt diesbezüglich mal die AG Recht

OptOut-Day planen

World-AIDS-Day

Idee: Weitere "Charity-Days" raussuchen und auf Agenda setzen um rechtzeitig Stellunnahmen/PMs/Aktionen vorbereiten zu können.

--> SlickRights macht Pad auf und Werbung auf den Mailinglisten

mehr Lokal/Kommunalpolitische Themen sollten aufgegriffen werden

--> Themen sammeln & ausarbeiten

--> Kommunalwahldaten ermitteln

Top 5: Bericht Regionalgruppen/KV

Rhein-Pfalz: Bei Ingo lagern "Kompasse" (Piratenzeitung), die an Mitglieder verschickt werden sollen

ca. 6-8 Leute auf Stammtischen, nie unter 6 Leute

Landau / SÜW: Planen Fusion mit RG Germersheim

Stammtisch Landau alle 2 Wochen, 5-10 Leute

Germersheim ist leider weniger los

Westpfalz: Stammtisch in Zweibrücken soll initiiert werden

Haben ein Auge auf Pirmasens

Gute Kooperation mit LV Saarland

ca. 5-7 Leute auf dem Stammtisch

Bürgerinitiative in Göllheim (Biogasanlage)

Koblenz: aktuell zäh, 3-4 Leute auf Stammtischen (2x im Monat)

Heiko plant Infostände zur Belebung

Idee: Mehr Kreativität bei Benennung und Durchführung von Treffen (z.B. Piratentreff statt Stammtisch, Einbezug von lokalen Begebenheiten)

Top 6: Landesparteitag

Leider kein Orgamitglied anwesend

Helfer für Kuchenverkauf u.ä. werden noch gesucht --> bei Roman oder Lars melden

Seite fürs Barcamp: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-06-25_-_BarCamp_Rheinland-Pfalz#Gemeldete_Beitr.C3.A4ge_zum_BarCamp

Top 7: Anträge an den Vorstand

Antrag auf Änderung der GO

19.06.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_19/1

Text: Der erste Satz im zweiten Absatz im Kapitel Umlaufbeschlüsse lautet: "Umlaufbeschlüsse werden schnellstmöglich auf der Koordinations-Mailingliste veröffentlicht sie benötigen wie normale Beschlüsse eines Wortlautes." http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#Umlaufbeschl.C3.BCsse Dieser Satz soll durch folgende zwei Sätze ersetzt werden: "Umlaufbeschlüsse werden auf der Koordinations-Mailingliste abgestimmt. Sie benötigen wie normale Beschlüsse eines Wortlautes."
Begruendung:
Ergebnis: -
Antragsteller: Ingo Höft
Dafür: 0
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: Ingo zieht den Antrag zurück und wird ihn dem nächsten Vorstand stellen
Umsetzungsverantwortlich: -

<ul><li>Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.</li> <!--br--><li>„-“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>

Fahrtkostenerstattung

19.06.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_19/2

Text: Für die Fahrt nach Erfurt am 18./19.06.2011 auf das GenSek und Schatzmeistertreffen werden Ansgar die folgenden Kosten erstattet: Bahnfahrt ermäßigt mit Sonderbahnkarte 25 109,50€ 4,50 x 2 = 9€ Platzreservierung 25€ Bahncard Gesamt 143,50€ Für die Übernachtung ist ein Budget von 65€ vorgesehen. Die Erstattungskosten betragen somit: 208,50 €. Reisekostenantrag liegt vor.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Erhöhung Budget für CSD in Koblenz

19.06.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_19/3

Text: Der Landesvorstand erhöht das Budget für den CSD in Koblenz um 100 EUR auf insgesamt 150 EUR um somit zusätzlich zur Unterstützung das Recht auf einen Infostand zu bekommen
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 4
Dagegen: 1
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss vom 14.06.2011

Der Landesverband Rheinland Pfalz ruft auf seiner Webseite, sowie per PM

dazu auf, die Demonstration zur Innenministerkonferrenz

(http://piraten.in/imk2011 ) am 21.06. zu unterstützen.

Begründung:

Die Innenminister beschneiden immer weiter unsere Bürgerrechte für eine

Placebosicherheit. Bürgerrechte sind eines der Themen, aus denen sich

die Piraten gegründet haben, daher ist eine entsprechende Demo mMn ein

wichtiges und unterstützenswertes Anliegen.

Begründung für den Umlaufbeschluss:

Die Demo findet bereits am 21.06. statt, die nächste reguläre

Vorstandsitzung ist am 19.06. somit würde nur ein Tag zur Umsetzung

bleiben. Um mögliche Interessenten für die Demo zu informieren ist ein

Tag Vorlaufzeit zu kurz, daher der Antrag im Umlaufbeschluss.

Dafür:

Werner

Angelo

Heiko

Ansgar

Roman

Ingo

Dagegen:

Niemand

Enthaltung:

Niemand

Keine Stimmabgabe

Nadine

Umlaufbeschluss vom 17.06 zum Antrag von Michael Z. auf Reisekostenerstattung:

"ich bitte um die Erstattung (ca. 150€) für die Fahrt nach Erfurt und zurück." Reisekostenantrag liegt noch nicht vor und muss nachgereicht werden.

Dafür:

Heiko

Ingo

Ansgar

Werner

Dagegen:

Roman

Enthaltung:

Niemand

Keine Stimmabgabe:

Angelo

Nadine

Top 8: Sonstiges

Kontaktdaten Landesvorstände für den Bundesvorstand

--> nächste Vorstandssitzung

Impressum Website

siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/ladungsfaehige

BGS benötigt 2 Ansprechpartner aus dem LV, dann kann die Adresse der LGS als ladungsfähige Adresse im Impressum angegeben werden

--> nächste Sitzung

Reminder: Tätigkeitsberichte fällig

fehlende Protokolle LPT (evtl. bei Nadine in den Unterlagen, aber nicht im Wiki)

Gemeinsame Grillparty mit den Piraten Saarland am 16.7.2011

Einladung geht noch über die ML und in Facebook

Geschlossene Mailinglisten in Thüringen http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-06-22-TO#20110622_1

Nächste Sitzung:

regelt der neue Vorstand