RP:2011-06-05 - 58. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 05.06.2011

• Teilnehmer: Heiko, Roman, Angelo, Werner, Ansgar, Ingo (ab 20:43)
• Abwesend: Nadine
• Gäste die genannt werden möchten: SlickRights, Santa-C, Anduril(Tom)
• Beginn: 20:10 Uhr
• Ende: 22:36 Uhr
• Ort: Vorstandssitzung via Mumble Voice-Chat
• Protokollant: Thomas Fath
• Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-05-16_-_57._Vorstandssitzung

Protokollnotiz: Ingo bemängelt, dass das Datum der nächsten Vorstandssitzung im Protokoll der letzten Vorstandssitzung auf 05.06 geändert wurde, kann sich jedoch damit arrangieren, da er es noch in die Sitzung geschafft hat.

Abstimmungsergebnis: (4 dafür/0 dagegen/1 Enthaltung)- Protokoll genehmigt

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

523 Mitglieder (Nicht/-Stimmberechtigte)

Nichtzahlen des Mitgliedsbeitrags & 3 maliger Mahnung gleichbedeutend mit Austritt d. Mitglieds

Antrag: Ausschluß gemahnter Mitglieder

Der LVOR beschließt, alle bisher mindestens 3 mal angemahnten und weiterhin zahlungssäumigen Mitglieder gemäß § 3 (3) der Bundesfinanzordnung als ausgetreten zu handhaben.

Abstimmung: (5 dafür / 0 dagegen / 0 Enthaltungen)- Antrag angenommen

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

• Überprüfung der Finanzdaten von 2010 mit Gerhard zusammen
• Übertrag ausstehender Zahlungen von 2010 (Kleinbeträge) an KV erfolgt Montag
• Parteifinanzierung (Wahlkampfkostenunterstützung??) noch nicht auf die KVs verteilt
• Noch immer keine einheitliche Softwarelösung bezügl. Finanzverwaltung/Mitgliederverwaltung
• Kontostand derzeit: 26.668,66, davon gehen noch kleinere Beträge + Parteienfinanzierung an die KVs ab.
• ~3704 Euro Verbindlichkeiten Bund, Mitglieder
• ~6000 Euro Verbindlichkeiten Parteienfinanzierung an KV
• Landesfinanzausschuss tagt am 25.06 in Elmstein, am Dienstag Mumble-Konferenz
• Es fehlen noch Unterlagen aus Trier, Bad Kreuznach und Rheinhessen für den Rechenschaftsbericht 2010

Top 4: Politische Agenda / Bericht Beauftragte

• (Anti-)Terrorgesetze:
  • laufen demnächst zum 2. Mal aus und CDU drängt mal wieder auf Verlängerung
• Visa-Warndatei:
  • FDP ist bereit zuzustimmen, quasi als Gegenleistung fürs Kippen von "Zensursula"
  • Erfassung von Einladenden und eingeladenen Ausländern

Top 5: Bericht Regionalgruppen/KV

• Rheinhessen: Teilnahme an der Anti-Atom-Demo in Mz
• Westpfalz: Stimmung gut, verteilen Kinderbücher
• Mittelhaardt: Vorbereitungen Hambacher Fest 2.0 II. KPT mit Vorstandsneuwahl steht an
• Koblenz: leider sehr passiv derzeit

Top 6: Landesparteitag

• Aktive Hilfe wird benötigt ....
• Grundsätzlich läufts aber gut
• Möglichkeit dort zu übernachten ist gegeben (Zimmer evtl. noch frei) - Capmping 5€ pro Nase inkl. Benutzung der Sanitäranlagen
• http://www.naturfreundehaus-elmstein.de/

Top 7: Anträge an den Vorstand

Kostenbeteiligung CSD in Koblenz

05.06.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_05/1

Text: Der Vorstand des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, beim CSD in Koblenz als offizieller Unterstützer aufzutreten und die Organisation mit 50 Euro zu unterstützen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko Müller
Dafür: 6
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Finanzielle Unterstützung der Bundes-IT

21.05.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_05/2

Text: Der Vorstand des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Piratenpartei Deutschland erklärt grundsätzlich die Bereitschaft für eine finanzielle Unterstützung der Bundes-IT in Form einer Spende zum Aufbau eines (geo)-redundanten IT-Betriebes unter der Bedingung der konkreten Umsetzung.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: SlickRights
Dafür: 5
Dagegen: 1
Enthaltung: 0
Hinweise: Konkrete Konzeptvorschläge der Bundes-IT fehlen z.Zt noch, Spenden werden aktuell u.A. hier gesammelt: http://everywhere.de.pledgebank.com/OperationNoSPOF
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Offizielle Unterstützung Anti-Atom-Montagsdemo

20.05.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_05/3

Text: Hiermit beantrage ich, daß der Landesverband RLP der Piratenpartei Deutschland die Anti-Atom-Montagsdemonstrationen in RLP offiziell unterstützt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Guru
Dafür: 6
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Kostenbeteiligung OB Castin Neumarkt

05.06.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_05/4

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt das OB Casting in Neumarkt mit einmalig 50 Euro.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko Müller
Dafür: 4
Dagegen: 2
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Top 8: Sonstiges

• Teilnahme an CSD: Flyer liegen bereits Nineberry vor
• 18.06.2011, Trier, Rheinland-Pfalz, Straßenfest auf dem Kornmarkt
• 23.07.2011, Mainz, Rheinland-Pfalz,Sommerschwüle: Das CSD-Festival in Mainz, in diesem Jahr eine Woche früher als üblich
• 19.08 bis 21.08.2011, Koblenz, Rheinland-Pfalz: Auch 2011 findet der CSD in Koblenz wieder am dritten Wochenende im August statt
• Quelle: http://www.queer.de/csd-termine.php
• OB Casting Neumarkt (vorgestellt von seitics)
  • http://ob-casting.de/
  • wir planen, 2x2 Zeitungsanzeigen in den beiden hier vertretenen Lokalzeitungen zu schalten (Neumarkter Nachrichten und Neumarkter Tagblatt, jeweils ca. 350 EUR)
  • mindestens eine Postwurfsendung an alle 15.000 Haushalte Neumarkts (mit Offline-Abstimmkarten und Piraten-Infos, Kosten: Verteilen 875,-, Druck 623,-; bei finanziellem Spielraum auch noch eine zweite DIN A5 Werbewurfsendung ganz kurz vor der Wahl)
  • ca. fünf großformatige Werbetafeln (à 150.- für Druck und Rahmen, gesamt ca. 750.-)
  • falls möglich noch ca. 2-3 Radiowerbespots zur Rush-Hour (die Sekunde zwischen 6-9 EUR)
• Mitgliederwerbung ist Thema im Dicken Engel, Termin zum durchsprechen interessant?
  • Pad dazu: http://piratenpad.de/Kungler-Wilm-Mitgliederwerbung

Nächste Vorstandssitzung ist am 19.06.2011