RP:2010-09-05 - 40. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 05.09.2010

  • Teilnehmer: Angelo, Heiko, Ingo, Werner, Roman, Maik
  • Abwesend: Gerhard
  • Gäste die genannt werden möchten: Arno Nühm, Martin Klöckner
  • Beginn: 20:00
  • Ende:22:00
  • Ort: Mumble NRW Server im Raum Rheinland-Pfalz
  • Protokollant: Angelo
  • Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Mitgliederstand / Bericht GenSek

  • Kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
    • Probleme bei VPN-Zugriff (evtl. auch technische Probleme)
    • Werner wendet sich an Chrit
  • Problem: LPT-Einladungen müssen asap raus! Spätestens im Verlauf der nächsten Woche
    • Heiko lässt Werner die Daten verschlüsselt zukommen, damit er die Einladungen rausschicken kann.
    • Keine genaue Prüfung der Mitgliederzahl möglich. Geschätzter Stand derzeit, nach leichtem Anstieg, bei 510.

Es werden aktuell keine Mitgliedsausweise auf Bundesebene ausgestellt

  • Maik stellt Antrag an den BuVo

Top 2: Finanzen / Bericht Schatzmeister

  • Gerhard ist abwesend
  • Aktueller Finanzbericht liegt vor:
  • Verfügbare Mittel ( Kasse, Bank): 11.713,13 €
  • Noch nicht verplante/budgetierte Mittel: 7.593,67 €
  • Gerhard soll diesen zukünftig auch ins Wiki hochladen und die Zahlen dort aktuell halten.

Top 3: GO des neuen Vorstand

Aktuelle Geschäftsordnung: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Geschäftsordnung

Aufgaben des politischen Geschäftsführer werden ergänzt um:

  • Koordination eines Landes-Newsletters

Aufgaben des 2. Beisitzer:

  • Vertretung der Mitglieder gegenüber dem LVOR
  • Verwaltung und Zuteilung von Werbematerial und sonstigen Materialien
  • Ansprechpartner bei Fragen zur Aufstellung von Wahlkreisvorschlägen

und Landeslisten zur Landtagswahl 2011

  • Kontaktpflege/Schnittstelle zu den Kreisverbänden
  • Landesgeschäftsstelle voran treiben

Aufgaben des Stellv. Vorsitzenden:

folgende Punkte werden gestrichen:

  • Koordination von Bestellungen des Landesverbands
  • Protokollierung der Vorstandsitzungen

folgender Punkt wird ergänzt:

  • Planung und Koordination von landesweiten Aktionen

Abstimmung der Änderungen: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen einstimming angenommen

Folgender Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung wurde damals angenommen, aber ist noch nicht in die GO im Wiki eingeflossen:

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2010-05-02_-_33._Vorstandssitzung#Top_3:_Gesch.C3.A4ftsordnung

Angelo ergänzt die damals abgestimmten Änderungen.

Top 4: Aktuelle politische Themen

  • Swift:
    • 8 Juli wurde im europäischen Parlament bestätigt und ist zum 1.8. in Kraft getreten
  • JMSTV:
    • Die NRWGrünen und SPD sind scheinbar umgekippt und scheinen jetzt doch zuzustimmen
  • Censilia:
    • könnte bald wieder aktuell werden

Top 5: LPT in Trier/Hermeskeil

  • 09. und 10. Oktober
  • Halle ist in Ordnung, Geld überwiesen
  • Einladung siehe TOP 1
  • Angebot: Internet für 2 Tage für ca. 150 EUR (voraussichtlich 6 MBit)
    • Maik klärt das mit dem Hallenverantwortlichen und Telekom
  • Trierer klären morgen auf dem Stammtisch wo sie noch Hilfe brauchen und erbitten diese dann vom restlichen LV

Top 6: Wahlkampfkoordination

1.Material

Neue Flyer Bestellung von 20.000 Foldern wurde bereits beim letzten Mal beschlossen. Als Design und Inhalt beschließt der LVOR folgende Fassung:

Rechtschreibfehler dürfen noch geändert werden. Zudem werden auf der Innenseite rechts Leerzeilen zwischen den Absätzen eingefügt. Abstimmung: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

  • einstimmig angenommen


Bestellung von Papierfähnchen

05.09.2010
Nr.: LVOR_RLP_2010-09-05/1
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Landesverband schließt sich der Fähnchen-Bestellung des Landesverbands Baden-Württemberg an und bestellt 1000 Fähnchen für maximal 100 EUR. Heiko setzt sich diesbezüglich mit dem LV Baden-Württemberg in Verbindung.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: 6
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: --

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

  • Luftballons
    • Beschluss 5.000 Ballons für max. 350 EUR existiert bereits, aber Bestellung wurde noch nicht abgewickelt. Heiko kümmert sich drum.
  • Bierdeckel
    • Cartman kam noch nicht dazu. Wird auf der nächsten Sitzung nochmal angesprochen.
  • Plakate
    • Angebot Hartfaserplatten aus NRW steht, aber es ist noch unklar, was sie uns kosten werden. NRW klärt das mit deren Schatzmeister. Roman hakt auch nochmal nach.
  • Gläsernes Mobil
    • Heiko hat den Antrag (winterfestmachen des Mobils) noch nicht gestellt, macht dies aber diese Woche.
  • Sonstiges Werbematerial
    • weitere Werbematerialwünsche können bis zur nächsten Sitzung vorgetragen werden
  • Koordinatoren


Ernennung eines Materialkoordinators

05.09.2010
Nr.: LVOR_RLP_2010-09-05/12
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der LVOR RLP ernennt Klaus Brand zum Material-Koordinator.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: 6
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: --

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Ernennung eines Wahlkampf-Ansprechpartners für die LV-übergreifende Koordination

05.09.2010
Nr.: LVOR_RLP_2010-09-05/3
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der LVOR RLP ernennt Heiko Müller zum Ansprechpartner und Koordinator für den LV-übergreifenden Landtagswahlkampf.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: 6
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: --

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.




Top 7: Bericht und weitere Aktionen vom Multimediakongress in Ludwigshafen

etwas subjektiver / angriffslustigerer Blogbeitrag: http://suppenkelle.wordpress.com/2010/09/05/multimediakongress-rheinland-pfalz-in-ludwigshafen/

Top 8: Anträge an den Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Beschluss 1 Der Landesvorstand möge beschließen den KV Trier mit der Ausrichtung des Landesparteitages in Hermeskeil, am 9./10. Oktober, gemäß ihrem Angebot zu beauftragen.

Dafür: Maik, Angelo, Ingo, Werner

Beschluss 2 Der Vorstand möge beschließendem KV Trier einen Vorschuss von 750€ aus dem entsprechenden Budget zur Ausrichtung des Landesparteitages bereitzustellen. Reste sind an den LV zurückzuerstatten.

Dafür: Maik, Heiko, Werner, Angelo

Top 9: Sonstiges

  • Für Spendensammlung zum Gläsernen Mobil wird ein Spendenkonto benötigt. Dragon fragt an ob LV RLP dieses zur Verfügung stellen kann
  • Vorschlag Einrichtung Spenden-Hotline:
    • 0900 Spendennummer, Höhe von 3-10,-Euro je Anruf möglich
    • Kosten Einrichtung ca. 60.-Euro Bundesnetzagentur
    • Telekom monatliche Grundgebühr 9,95.-Euro
    • Auszahlung je Anruf ca 85%
    • Hierbei erfolgt bei jedem Anruf eine Ansage die von uns gestaltet wird.
    • Beantragung der Nummer bei der Bundesnetzagentur
    • Beantragung Abwicklung Telekom.
    • laut deren Auskunft je eine Woche Bearbeitungszeit (mit Vorsicht zu genießen)
    • Rechtliche Bedenken wegen Spenden auf Provisionsbasis werden von Dragon mit der AG Recht abgeklärt
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