RP:2010-05-02 - 33. Vorstandssitzung

33. Vorstandssitzung vom 02.05.2010

• Teilnehmer: Anna Scherer, Ansgar Veltens, Gerhard Groß, Heiko Müller, Angelo Veltens, Maik Nauheim, Friedel Vogt
• Abwesend: --
• Gäste die genannt werden möchten: --
• Beginn: 20:00
• Ende: 21:50
• Ort: Tel. +49 69 175 36 743, Raumnr. 2500#

ANMERKUNG:
Einwahl über SIP-Client ist möglich
Mehr Informationen zur Einwahl unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Telefonkonferenz

• Protokollant: Maik Nauheim
• Live-Protokoll: http://rlp.piratenpad.de/2010-05-02-33-Vorstandssitzung
• Versammlungsleitung: Anna Scherer

Ergebnisprotokoll

Top 1: Mitgliederstand / Bericht GenSek

• Mitgliederstand 515
• 1 Verzug - Keine Neumitglieder
• Ist in die Akkreditierung des BPT involviert
• Arbeitet an den Einladungen für LPT
  • Einladungen gehen in den nächsten 2 Wochen raus
  • Voraussichtlich nächstes WE
• Arbeitet am Versand der LF-invitecodes
• 1 Rückläufer von 3. Mahnung weitergeleitet

Top 2: Finanzen / Bericht Schatzmeister

• Immernoch keine Kontovollmacht
• Bereinigung der Mitgliederliste in der nächsten Woche
• Mitglieder werden entfernt wenn sie bis Fristende nicht bezahlt haben
• Ca. 70€ Porto alleine für Mahnungen
• Zuordnung zu den KVs wird mit Heikos Hilfe gemacht
• Ansgar fragt erneut nach wg. Kontoproblemen

Top 3: Geschäftsordnung

Geschäftsordnung - Umgang mit Umlaufbeschlüssen

2010-05-02

Nr.: NR: LVOR_RLP_2010-05-02/1

Text: In der GO möge unter "Anträge" der Punkt "Umlaufbeschlüsse" eingefügt werden: Umlaufbeschlüsse sind nur möglich wenn

• Der Datenschutz es erfordert (z.B. Zustimmung zu KV/LV Wechsel, Anträge auf Beitragsreduzierungen)
• Eine sofortige Entscheidung nötig wird (z.B. Fristabläufe, zeitlich begrenzte Angebote usw.)
• Andere zwingende Gründe dafür vorliegen, Umlaufbeschlüsse sind wenn möglich zu vermeiden

Umlaufbeschlüsse werden schnellstmöglich auf der Koordinations-Mailingliste veröffentlicht sie benötigen wie normale Beschlüsse eines Wortlautes. Umlaufbeschlüsse werden im Protokoll der jeweils nächsten Lvor Sitzung schriftlich inklusive ihres Wortlautes im Protokoll festgehalten. Sind personenbezogene Daten Grund für den Umlaufbeschluss, so wird der Beschluss in Wiki und PDF anonymisiert. Die Originalprotokolle enthalten die Mitgliedsnummer der betreffenden Person, um die Zuordbarkeit sicherzustellen. Umlaufbeschlüsse benötigen eine Zustimmung von mindestens 50% der Vorstandsmitglieder. Bei Umlaufbeschlüssen wird wegen dem Fehlen der öffentlichen Kontrolle immer das Abstimmverhalten der Teilnehmer im Protokoll festgehalten.
Begruendung: Erfolgt mündlich
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Elex 16:57, 2. Mai 2010 (CEST)
Dafür: 5
Dagegen: 1
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „NR:LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Top 4: Politische Agenda

Unter diesem TOP würde ich als politischer Geschäftsführer zukünftig gerne regelmäßig über aktuelle politische Themen informieren, denen wir unsere Aufmerksamkeit schenken sollten. -- Unglow

• Hinweis auf http://rlp.piratenpad.de/agenda und Aufforderung zur Mitarbeit
• Acta wurde geleakt und veröffentlicht
• Verhandlungsrunde 28. Juni bis 2. Juli in Luzern, Schweiz
• Neues Polizei und Ordnungsbehörden Gesetz
• http://piraten-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/243-piratenpartei-gegen-landestrojaner-staatliche-computer-spionage-durch-neues-polizei-und-ordnungsbehoerdengesetz-muss-gestoppt-werden
• evtl. Sondertelko über ACTA

Top 5: Wahlprogramm

• Doodle-Umfragen zu den einzelnen Themenbereichen eines möglichen Wahlprogrammes wurden erstellt, um Termine für Konferenzen zu finden.
• http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2011/Wahlprogramm/Entwurf
• Mumble Konferenzen sind nur ein Teil, bitte auch eigene Module auf Stammtischen erstellen.

Top 6: Nächster LPT

• Nächste Woche gehen die Einladungen raus
• Anna wird die Organisatoren anschreiben und um einen aktuellen Statusbericht bitten.
• Vorschlag eine Antragskommision einzurichten
• Vorschlag Antragsbücher
• Elex kümmert sich um die Antragsfabrik
• Vertagte SÄA müssen behandelt werden
• Evtl. Liste zum Ankreuzen. Welche Anträge priorisiert werden, um eine Abfolge für den zweiten Tag festzulegen. (Alex Müller Verfahren)
• Anna erstellt ein Konzept

Top 7: BPT

• Scamp und Frank berichten
  • Orga steht
  • Strukturplanung nimmt Formen an
  • Anfrage: Passt der Budgetrahmen?
    • Ursprünglich 30K EUR für Parteitage in 2010
    • Ca 20K Eur sind verplant geschätzt ca 24K Eur
    • Bernd Schlömer bearbeitet keine neuen finanzwirksamen Anträge
    • Scamp hält Rücksprache mit Bernd, bei Bedenken wird gestrichen
  • Stellvertreter Main-Orga :
    • Frank
    • Jörg
  • Alle Anfragen bezüglich BPT an BPT-Hotline@Piratenpartei.de
  • Nächstes Orgatreffen am Samstag
  • Getränkeverkauf wurde outgesourct
  • Preise legen wir fest
  • Infoteam benötigt noch Personal für Sonntag
    • Helfer bitte im Wiki eintragen und ML subscriben
  • Räume/ Platz für AG´s?
    • Anfragen an Hotline
    • Material selber mitbringen
    • ggf. im Außenbereich
    • AG-Kommission will 3 lfm.
    • sonst keine Anfragen
    • Platz im Außenbereich ist vorhanden
    • bei passender Teilnehmerzahl erfolgt Verlegung nach innen
    • Nur leise Sachen innen
  • Kommunikation zum BVor funktioniert nicht, was aber kein Problem ist.

Top 8: Liquid Feedback

• Status AG-Recht:
  • Keine Reaktion bisher
  • Julia ist nicht anwesend
• Meinung der Berliner zu unseren neuen Nutzungsbedingungen ist unklar.
• Die auf der letzten Sitzung beschlossenen Nutzungsbedingungen werden vom System zur Zeit unterstützt.
• Heiko klärt schnellstmöglich Einladung und Abstimmung mit den Berlinern mit Julia

Liquid Feedback

02.05.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010-05-02/?

Text: Der Vorstand möge seinen Beschluss vom 11.04.2010 über Nutzungsbedingungen für LiquidFeedback widerrufen und folgende Nutzungsbedingungen für die Testinstanz von LiquidFeedback für Rheinland-Pfalz beschließen:

"Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqpp.de/rp gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden.

1. Jeder Pirat der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, Nutzer genannt, erhält einen Zugang zum System.

2. Jeder Nutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Einträge und Einstellungen, die er vornimmt, aus Gründen der Nachvollziehbarkeit (Transparenz) für unbegrenzte Zeit im System erhalten bleiben und auch veröffentlicht werden können. Dies gilt auch im Fall des Parteiaustritts.

3. Der Nutzer kann eine Pseudonymisierung seiner Einträge durch Verwendung eines Pseudonyms erreichen.

4. Eine Anonymisierung ist prinzipiell nicht möglich.

5. Die Weitergabe jeglicher datenschutzrelevanter Daten ist nur unter Vorraussetzung der Zustimmung aller betroffenen Nutzer gestattet. Ohne ausdrückliche Genehmigung ist die Veröffentlichung personenbezogener Daten untersagt.

6. Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte, auch nicht an andere Piraten, weitergeben. Er darf das System nur selbst persönlich nutzen. Vollmacht zur Stimmübertragung darf ausschließlich systemintern als Delegation erfolgen. Nutzer die aus persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können, können Ausnahmen beim Generalsekretär beantragen."

Begründung:

Ich reiche diesen Antrag erneut ein, da der Vorstand des LV Berlin beschlossen hat, die Testinstanz von LF unter den am 11.04. vom Vorstand beschlossenen Nutzungsbedingungen nicht zur Verfügung zu stellen. Durch den Parteitagsbeschluss ist der Vorstand aber daran gebunden, LiquidFeedback in Rheinland-Pfalz zu betreiben. Das Bereitstellen einer Testinstanz auf eigener Infrastruktur bedürfte eines unverhältnismäßigen personellen und finanziellen Aufwands, da eigene Server zur Verfügung gestellt, das System zur Umsetzung der Nutzungsbedingungen umprogrammiert und gelöschte Umfragen archiviert werden müssten. Dieser Aufwand bietet für die Mitglieder des LV Rheinland-Pfalz keinen Mehrwert, sondern schränkt die Möglichkeiten von LiquidFeedback ein und verschwendet Ressourcen des Landesverbands. Da die von mir vorgeschlagenen Nutzungsbedingungen sich in Berlin bewährt haben und den Datenschutzgesetzen genügen, bitte ich den Vorstand, seine Entscheidung in diesem Punkt zu revidieren.

Es handelt sich bei meinem Vorschlag um die Nutzungsbedingungen des Landesverbands Berlin mit Ausnahme des Punktes:

"5. Dem Nutzer ist bekannt, dass jeder Nutzer die Datenbankinhalte zum Zwecke der Nachvollziehbarkeit herunterladen kann. Eine nachträgliche Pseudonymisierung dieser Daten ist daher nicht möglich."

Der Datenbankdump kann durch die Betreiber von LiquidFeedback problemlos deaktiviert werden und muss von uns deshalb nicht angeboten werden.
Begruendung:
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Julia Reda
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Top 9: Werbemittelbestellung

• Organisation einer großen Werbemittelbestellung über mehrere LVs in Planung
• Angebotseinholung und vergleich über verschiedene Bundesländer
• lohnt bei Flyern nicht
• Gerhard erstellt Budgetplanung bis zur nächsten Lvor Sitzung
• Buttons können mit eigenen Maschinen produziert werden
• Ansgar beginnt Massenbuttonproduktion
• Anna tritt mit anderen LVs und KVs in Kontakt
• ggf. Flyer von anderen LVs übernehmen
• Flyer Bayern: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Flyer2010
• Die Regionalgruppen und KVs sollen melden, wieviel Material sie zur Verfügung haben: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Material und welcher Bedarf besteht

Top 10: Anträge an den Vorstand

Bereitstellung von Finanzmitteln für Steuerberater

02.05.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010-05-02/3

Text: Der Vorstand möge 500€ für den Steuerberater für 2009 bereitstellen
Begruendung: Bestätigung und Dokumentation eines Umlaufbeschlusses
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Elex
Dafür: 7
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Onlinemitgliedschaft in RLP

02.05.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010-05-02/4

Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Es soll schnellst möglich ermöglicht werden, online Mitglied der Piratenpartei Rheinland-Pfalz zu werden. Ein Landespirat wird mit der Umsetzung und Einbindung der entsprechende Skripte auf der Homepage beauftragt.
Begruendung: Die Skripte für die Online-Mitglieschaft sind alle fertig. Die rechtlichen Fragen geklärt. Wir könnten schon längst online Mitglieder akquirieren, andere Landesverbände tun dies seit mehr als einem Jahr. Es ist dringend nötig, dass das auch in RLP endlich umgesetzt wird, daher soll sich der LVOR jetzt dahinter klemmen und jemanden mit der kurzfristigen Umsetzung beauftragen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Elex 18:44, 18. Apr. 2010 (CEST) Antrag anonym über Vorstandsadresse eingegangen
Dafür: 7
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

• Elex steht in Kontakt mit Chrit, versucht das schnellst möglich umzusetzen

Flyerbestellung ACTA

02.05.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010-05-02/5

Text: Der Landesvorstand möge beschließen: 10.000 Exemplare Stopp ACTA Flyer Datei:Stopp acta flyer.pdfkurzfristig zu bestellen. Die Flyer können von den KV zum Selbstkostenpreis beim LV erworben werden. Der Schatzmeister hat ein Vetorecht wegen der Finanzlage des LV.

Begründung: Die nächste Verhandlungsrunde in Luzern steht kurz bevor (28.06.-02.07.) und es besteht Bedarf an Informationsmaterial für Infostände in RLP. Die Druckvorlage ist bereits für den Druck bei Flyeralarm aufbereitet.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Senficon Änderung auf 10K einräumen des Vetorechtes von Maik
Dafür: 7
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

• Vimacs klärt Bestellung und Vorlagen mit den Hessen und Transport zum BPT
• Scamp steht vor dem BPT nicht zur Verfügung für den Versand
• Verteilung an Gliederungen ggf. auf dem BPT
• http://www.flyeralarm.com/de/view_product/2610505/faltblatt-din-lang-6-seiter

Top 11: Website RLP

• Keine Statusveränderung seit letzter Lvor Sitzung

Top 12: Kreisverbandsgründungen

• nichts bekannt

Top 13: Sonstige Anträge

• Status Schließfachanfrage
  • Elex fragt bei einer anderen Bank an

• Protokolle Lvor Sitzungen
  • Altlasten von Protokollen werden aufgearbeitet
  • Bitte um Entschuldigung für Verzögerungen im Moment

• nächste LVor-Sitzung
  • fällt auf den BPT
  • nächste Sitzung am
  • 30.5. um 20:00
• Sitzung geschlossen um 21:50