RP:2010-04-18 - 32. Vorstandssitzung

32. Vorstandssitzung vom 18.04.2010

• Teilnehmer: Anna, Ansgar, Angelo, Maik, Friedel
• Abwesend: Gerhard, Friedel verlässt die Sitzung aufgrund technischer Probleme während Top 2
• Gäste die genannt werden möchten: anduril(tom); Silvan
• Beginn: 20:00
• Ende: 22:30
• Ort: Mumble Konferenz auf dem Server von NRW im Raum Rheinland-Pfalz

ANMERKUNG:
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble

• Protokollant: Elex
• Live-Protokoll: http://rlp.piratenpad.de/2010-04-18-32-Vorstandssitzung
• Versammlungsleitung: Anna

Ergebnisprotokoll

Top 1: Mitgliederstand / Bericht GenSek

• unverändert 517 Mitglieder
• 1 Neumitglied, 1 Mitglied verzogen nach NRW
• 200€ an Trier/Trier Saarburg (Teilüberweisung, da höhere Überweisungen nicht ohne Schatzmeister gehen)
• 140€ an Bad Kreuznach
• Anfrage über Information der KVs: Wie werden die KVs über Änderungen an ihrem Mitgliederbestand informiert
  • Heiko verschickt Komplettlisten an KVs bei denen es zu Neumitgliedern oder Umzügen kam
  • Heiko wird die KV in Zukunft über Mitgliederveränderungen informieren
• Anfrage an AG-Recht in Sachen Liquid Feedback
  • Bisher gibt es keine Antwort der AG-Recht
  • Heiko stellt Rückfrage an AG-Recht über Status

20:35 Friedel verlässt die Sitzung wegen Technischer Probleme

Top 2: Geschäftsordnung

Aufgabenverteilung im Landesvorstand

Aufgaben / Bezeichnung Beisitzer

18.04.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010-04-18/1

Text: Ich würde gerne folgende Tätigkeiten übernehmen:

• Planung und Koordination von landesweiten Aktionen,
• Vertretung der Mitglieder gegenüber dem LVOR,
• Koordination eines Landes-Newsletters,
• Verwaltung und Zuteilung von Werbematerial und sonstigen Materialien,
• Ansprechpartner bei Fragen zur Aufstellung von Wahlkreisvorschlägen und Landeslisten zur Landtagswahl 2011.
  

Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Friedel
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

• Anduril bietet weiterhin seine Hilfe bei der Materialverwaltung an

Sonstige Anträge

Änderung GO - Virtuelle Vorstandssitzung

18.04.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010-04-18/2

Text: Der Beschluss "Virtuelle Vorstandssitzungen" in Mumble möge bitte in der GO den ersten Satz des Abschnittes "Virtuelle und fernmündliche Vorstandssitzungen": "Der Landesvorstand hält seine Vorstandssitzungen mittels Mumble oder einer vergleichbaren kostenneutralen Technologie ab. Auf Antrag eines Vorstandsmitgliedes kann die Vorstandssitzung auf einen Telkoserver verlegt werden. Persönliche Vorstandssitzungen bleiben möglich."
Begruendung: --
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Elex 08:22, 11. Apr. 2010 (CEST)
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

GO-Überarbeitung

18.04.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010-04-18/3

Text: Neue GO unter http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung-Entwurf
Begruendung: --
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Friedel
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

• Bedenken wegen Unklarheiten z.B. bezüglich der Mitgliedsausweiserstellung
• Elex pflegt die beschlossenen GO Änderungen ein...

• Elex stellt Antrag bezügl. Klärung "Erstellung von Mitgliedsausweisen"

Top 3: Politische Agenda

Unter diesem TOP würde ich als politischer Geschäftsführer zukünftig gerne regelmäßig über aktuelle politische Themen informieren, denen wir unsere Aufmerksamkeit schenken sollten. -- Unglow 19:50, 10. Apr. 2010 (CEST)

• Hinweis auf http://rlp.piratenpad.de/agenda und Aufforderung zur Mitarbeit
  • Aufgrund der Kürze zur letzten Sitzung nicht viel neues
  • Der Acta Koordinator hat angeboten sich an Telkos zu Acta zu beteiligen
  • Anna spricht den Acta Koordinator an

Top 4: Wahlprogramm

• keine neuen Informationen
• Anna hat den LPT in Tübingen besucht
• Anna regt Zusammenarbeit an
• Anna besucht am Fr. Koordinationsstammtisch in Mannheim
• evtl. können Synergieeffekte genutzt werden
• Anna will Pläne für "Piratenschiffchen" (umgebaute Bollerwagen) besorgen
• Das Programm wird wahrsch. im Laufe der Woche verfügbar sein

Top 5: Nächster LPT

• 26/27 Juni in der Nähe von Bad Kreuznach
• Ursprünglicher LPT war für Ende Mai geplant
• Einladung sollte zügig raus, damit niemand den nicht stattfindenden LPT besucht
• Die Listenaufstellung muss in der Einladung angegeben werden.
• An dem Wochenende des LPT am ersten Tag Wahlprogramm, zweiter Tag Listenaufstellung
• Einladung wird nur für diesen LPT zeitnah versendet
• http://rlp.piratenpad.de/Einladung-LPT10-2
• Vertrag für die Halle ist unterschrieben und liegt dem Vorstand als PDF vor

Top 6: Liquid Feedback

• Bedenken über die Reaktion der Berliner
• Bedenken gegenüber der pol. Neutralität und Befürchtung der Einflussnahme
• Vorschlag Berliner Nutzungsbedingungen für Testbetrieb und Abstimmung auf LPT über die des Produktivsystems
• ggf. Anfrage an die Bundes-IT wg. Vserver für LF (Silvan klärt das)
• Serveranforderungen werden ihm noch nachgereicht
• Rückantwort: Grundsätzlich spricht nichts dagegen
• Vimacs bringt die Ressourcenanforderung in Erfahrung
• Angelo schlägt eine leicht geänderte Version seiner Nutzungsbedingungen vor.

Liquid Feedback

18.04.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010-04-18/4

Text: Der Vorstand möge seinen Beschluss vom 11.04.2010 über Nutzungsbedingungen für LiquidFeedback widerrufen und folgende Nutzungsbedingungen für die Testinstanz von LiquidFeedback für Rheinland-Pfalz beschließen:

"Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqpp.de/rp gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden.

1. Jeder Pirat der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, Nutzer genannt, erhält einen Zugang zum System.

2. Jeder Nutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Einträge und Einstellungen, die er vornimmt, aus Gründen der Nachvollziehbarkeit (Transparenz) für unbegrenzte Zeit im System erhalten bleiben und auch veröffentlicht werden können. Dies gilt auch im Fall des Parteiaustritts.

3. Der Nutzer kann eine Pseudonymisierung seiner Einträge durch Verwendung eines Pseudonyms erreichen.

4. Eine Anonymisierung ist prinzipiell nicht möglich.

5. Die Weitergabe jeglicher datenschutzrelevanter Daten ist nur unter Vorraussetzung der Zustimmung aller betroffenen Nutzer gestattet. Ohne ausdrückliche Genehmigung ist die Veröffentlichung personenbezogener Daten untersagt.

6. Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte, auch nicht an andere Piraten, weitergeben. Er darf das System nur selbst persönlich nutzen. Vollmacht zur Stimmübertragung darf ausschließlich systemintern als Delegation erfolgen. Nutzer die aus persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können, können Ausnahmen beim Generalsekretär beantragen."

Begründung:

Ich reiche diesen Antrag erneut ein, da der Vorstand des LV Berlin beschlossen hat, die Testinstanz von LF unter den am 11.04. vom Vorstand beschlossenen Nutzungsbedingungen nicht zur Verfügung zu stellen. Durch den Parteitagsbeschluss ist der Vorstand aber daran gebunden, LiquidFeedback in Rheinland-Pfalz zu betreiben. Das Bereitstellen einer Testinstanz auf eigener Infrastruktur bedürfte eines unverhältnismäßigen personellen und finanziellen Aufwands, da eigene Server zur Verfügung gestellt, das System zur Umsetzung der Nutzungsbedingungen umprogrammiert und gelöschte Umfragen archiviert werden müssten. Dieser Aufwand bietet für die Mitglieder des LV Rheinland-Pfalz keinen Mehrwert, sondern schränkt die Möglichkeiten von LiquidFeedback ein und verschwendet Ressourcen des Landesverbands. Da die von mir vorgeschlagenen Nutzungsbedingungen sich in Berlin bewährt haben und den Datenschutzgesetzen genügen, bitte ich den Vorstand, seine Entscheidung in diesem Punkt zu revidieren.

Es handelt sich bei meinem Vorschlag um die Nutzungsbedingungen des Landesverbands Berlin mit Ausnahme des Punktes:

"5. Dem Nutzer ist bekannt, dass jeder Nutzer die Datenbankinhalte zum Zwecke der Nachvollziehbarkeit herunterladen kann. Eine nachträgliche Pseudonymisierung dieser Daten ist daher nicht möglich."

Der Datenbankdump kann durch die Betreiber von LiquidFeedback problemlos deaktiviert werden und muss von uns deshalb nicht angeboten werden.
Begruendung:
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Julia Reda
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Liquid Feedback

18.04.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010-04-18/5

Text: Der Vorstand möge folgende Nutzungsbedingungen für die Testinstanz von LiquidFeedback für Rheinland-Pfalz beschließen:

"Nutzungsbedingungen für das "Liquid Feedback"-System der PIRATEN RLP

Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqpp.de/rp gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden.

0. Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verwendet Liquid Feedback zur Erprobung für eine spätere verbindliche, innerparteiliche Entscheidungsfindung. Es wird als basisdemokratisches Werkzeug eingesetzt zur Einholung von dynamischen Meinungsbildern. Die mit dieser Testinstanz von Liquid Feedback kanalisierten Meinungsbilder haben keine satzungsgemäße Verbindlichkeit.

1. Jeder Pirat der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, Nutzer genannt, erhält einen Zugang zum System. Zuständig für die Zuteilung des Zugangs ist der Landesvorstand des LV Rheinland-Pfalz. Betreiber des Liquid Feedback-Systems ist der Landesverband Berlin der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN Berlin), Andreasstr. 66, 10243 Berlin. Dieser übernimmt auch die technische Administration.

2. Jeder Nutzer ist berechtigt, jederzeit die vollständige Löschung seiner personenbezogenen Daten zu erwirken. Noch laufende Abstimmungen, an denen der Nutzer vor der Löschung seines Accounts teilgenommen hat, werden so behandelt, als hätte er nicht teilgenommen. Bei bereits abgeschlossenen Abstimmungen bleibt die Stimmabgabe des gelöschten Accounts in pseudonymisierter Form im System einsehbar.

3. Der Nutzer kann eine Pseudonymisierung seiner Einträge durch Verwendung eines Pseudonyms erreichen. Das Pseudonym ist jederzeit durch den Nutzer selbst änderbar. Jedes Mitglied kann auf Antrag beim Vorstand die Schließung seines Accounts und Eröffnung eines neuen Accounts unter anderem Pseudonym erwirken. Eine Anonymisierung ist prinzipiell nicht möglich.

4. Dem Nutzer ist bekannt, dass andere Nutzer die Möglichkeit besitzen Daten herunterzuladen und lokal zu speichern. Alle angebotenen Daten dürfen nur für die persönliche Verifikation des Abstimmungsergebnisses verwendet werden. Die Weitergabe jeglicher Daten ist nur mit der Zustimmung aller betroffenen Nutzer und des Betreibers gestattet. Ohne ausdrückliche Genehmigung ist die Veröffentlichung oder sonstige Nutzung von personenbezogenen oder personenbeziehbaren Daten aus dem System untersagt. Zuwiderhandlungen können Ordnungsmaßnahmen der Partei nach sich ziehen.

5. Dem Nutzer ist bekannt, dass es sich bei allen Abstimmungen im System um pseudonymisierte, offene Abstimmungen handelt und alle getätigten Abstimmungen nach deren Ablauf für die anderen Nutzer des Systems einsehbar sind. Eine Löschung erfolgt erst nach Ende des Testbetriebs.

6. Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte, auch nicht an andere Piraten, weitergeben. Er darf das System nur selbst persönlich nutzen. Vollmacht zur Stimmübertragung darf ausschließlich systemintern über die vorhandene Funktion der "Delegation" erfolgen. Nutzer die aus persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können, können Ausnahmen beim Generalsekretär beantragen.

7. Bei Beendigung des Testbetriebs werden alle personenbezogenen Daten und Abstimmungen aus dem System gelöscht. Eine Dokumentation der Ergebnisse ohne Nennung von Abstimmungsverhalten ist zulässig."
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Unglow
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Top 7: Anträge an den Vorstand

• Onlinemitgliedschaft in RLP
• Alte Lösung wurde abgeschaltet wegen unverschlüsselter Übertragung
• Rückmail ans Mitglied wurde nicht verschlüsselt
• Lösung evtl. als Download mit Passwort
• Evtl. neutrale Antwortmail ("Ihre Anfrage wird bearbeitet")
• Elex trägt das in der Jobbörse ein

Onlinemitgliedschaft in RLP

18.04.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010-04-18/6

Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Es soll schnellst möglich ermöglicht werden, online Mitglied der Piratenpartei Rheinland-Pfalz zu werden. Ein Landespirat wird mit der Umsetzung und Einbindung der entsprechende Skripte auf der Homepage beauftragt.
Begruendung: Die Skripte für die Online-Mitglieschaft sind alle fertig. Die rechtlichen Fragen geklärt. Wir könnten schon längst online Mitglieder akquirieren, andere Landesverbände tun dies seit mehr als einem Jahr. Es ist dringend nötig, dass das auch in RLP endlich umgesetzt wird, daher soll sich der LVOR jetzt dahinter klemmen und jemanden mit der kurzfristigen Umsetzung beauftragen.
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Elex 18:44, 18. Apr. 2010 (CEST) Antrag anonym über Vorstandsadresse eingegangen
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

JuPis auf Piraten-rlp.de

18.04.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010-04-18/7

Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz bewirbt auf ihrer Webseite die Möglichkeit der Mitgliedschaft bei den Jungen Piraten sowie die Möglichkeit der kostenfreien Doppelmitgliedschaft für Piratenparteimitglieder.
Begruendung: Hinweis: die Jupis sollen Texte und Werbematerial selbst erstellen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Julia Reda
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Jupis auf dem Beitrittsformular

18.04.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010-04-18/8

Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand prüft die Möglichkeit eines gemeinsamen Beitrittsformulars der PIRATEN und Jungen Piraten.
Begruendung: Die Mitgliedschaft bei den Jungen Piraten wird noch zu wenig beworben. Viele neue Parteimitglieder würden sicher auch gerne auch bei den JuPis Mitglied werden, wissen aber nicht um die Möglichkeiten. Auch viele junge Leute würden sicher gerne Parteimitglied werden, dürfen aber wegen der noch geltenden Altersbeschränkung nicht. Diese könnten dann JuPis werden und blieben uns mit ihrem Engagement erhalten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Julia Reda
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Heiko

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Top 8: Mailingliste RLP-Koordination

• Julia lädt ein
• Diskussion über Sync

Abstimmung über Sync auf Forum und Newsserver

18.04.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010-04-18/9

Text: Sync der Koordinationsliste im Rahmen des Syncomprojektes mit einer Vorhaltezeit 4 Wochen und Ausschluss von Bots
Begruendung: --
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: --
Dafür: 4
Dagegen: 1
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Top 9: Website RLP

• Dragon hat die Arbeit für die AG Website RLP eingestellt
• Die NRWler die eine neue Seite für uns erstellen wollten sind schwer zu erreichen/Kein Fortschritt zu verzeichnen
• Aufruf Texterstellung auf RLP-Liste + Jobbörse
• Elex erstellt Einträge dazu in der Jobbörse
• Seiten die aktualisiert werden müssen: http://website-rlp.piratenpad.de/update
• Erarbeitung der neuen Seiten findet in dem Pad entsprechend verlinkt statt

Top 10: Kreisverbandsgründungen

• Anstehende Gründungen
  • Lautern ist Langfristig dran
    • Verzögert durch Klausuren
    • Diskussionen über Satzung laufen
    • Keine Gründung vor dem BPT
    • Juni/Juli als grobe Richtung
    • evtl. Erweiterung um Pirmasens
  • Anfrage über Mitgliederzahl Kaiserslautern Stadt und Kreis

Top 11: Sonstiges

• OptOutDay 2010
  • landesweite Aktion zu OptOutDay
  • Flyer und evtl. Postkarten
  • Angelo organisiert das nach Mai, ist aber nicht böse wenns wer anders macht
• Elena
  • Entwurf zu einem Auskunftsrechtsflyertext http://piratepad.net/UlGc19nHx2
• Hinweis auf Pressemitteilung zur Eislinger Erklärung der JU Göppingen http://www.ju-gp.de/fileadmin/ju/allgemeine_files/Die_K-Frage_Strategiepapier_der_PG_Konservatives_Profil.pdf
  • Als Infomaterial für Infostände
  • ggf. als Argumentationshilfe
• Infostand Open Ohr Mainz (keine Parteien - aber Jugendverbände(jupis))
  • 21. Mai - 24. Mai 2010 http://www.openohr.de/
  • AK-Vorrat hat dort schon Infostände gemacht.
  • Evtl. interessant für die JuPis ?
  • Anduril nimmt Kontakt mit den JuPis auf
• Status Schließfachanfrage
  • Bank klärt ob es für Parteien möglich ist ein Schließfach selbst zu beantragen
  • Elex berichtet wenn er Feedback hat
• Hinweis auf Protokolle
  • Protokollübersicht erstellt unter http://wiki.piratenpartei.de/RP:Protokolle
  • Protokollvorlage neu erstellt http://die-led.de/protok/design.pdf mit Bitte um Kritik
    • 2D Logo verwenden
  • Angelo informiert Maik welche LVOR-Protokolle noch fehlen
• Nächste Sitzung wird auf Antrag von Friedel als Telko stattfinden, wenn sich die Probleme bei Friedel nicht lösen lassen.
  • Angelo spricht das auf dem Stammtisch in Germersheim an, um jemanden zu finden der sich das Problem vor Ort anschaut
  • Thorsten Huth kümmert sich um einen Telko-Raum bei den Hessen
• Anfrage über Partei-Drucker und Faxnummer
  • Der Parteidrucker/Fax steht noch bei Ansgar
  • Lange keine Eingänge
  • Lösungsvorschlag für Fax/Drucker sollte ausgearbeitet werden.
• Sitzung geschlossen um 22:30