RP:2009-05-17 - Protokoll LPT 2009.2

Protokoll des Landesparteitags LMV2009.2 am 17. Mai 2009 in Wiesbaden, Kreativfabrik

Im Zweifel gilt diese Originalkopie: Datei:RP-2009-05-17 - Protokoll LPT 2009.2.pdf

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz

Teilnehmer

• Die Liste liegt aus Datenschutzgründen getrennt beim Vorstand, es waren während der Versammlung die gleichen 15 Landespiraten anwesend.

Ergebnis-Protokoll

Anlass:	LPT
Datum:	2009-05-17
Zeit:	Von 14:30 bis 18:15
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden
Protokollant:	Bodo Thiesen

Top 1: Eröffnung der Versammlung & Vorstellung Tagesordnung

Verantwortlich: Angelo Veltens

• Zeitpunkt: 14:30

Top 2: Wahl der Landesparteitagsämter

Verantwortlich: LPT

• Versamlungsleiter: Angelo Veltens (klare Mehrheit)
• Protokollant: Bodo Thiesen (klare Mehrheit)
• Wahlleiter: Camelito Bauer (klare Mehrheit), es wurden Phillip Scherer und Klarissa Michler zu Wahlhelfern ernannt, es gab keine Einwände; nach der Wahl des Vorstandes wurde Bodo Thiesen als Ersatz für Klarissa zum Wahlhelfer ernannt, es gab keine Einwände.
• Kassenprüfer: Stefan-Friedrich Vogt, Wolfang-Erich-Peter-Friedrich Voos (beide klare Mehrheit)

Top 3: Abstimmung Tagesordnung

Verantwortlich: Angelo Veltens

• Tagesordnung wurde angenommen

Top 4: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Verantwortlich: Angelo Veltens

• Einstimmig

Top 5: Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder

Verantwortlich: Mitglieder des Vorstandes

• Bericht Angelo Veltens (Vorsitzender)
• Bericht Heiko Müller (Generalsekretär)
• Bericht Dirk Ahrens (Beisitzer)
• Bericht Kim-Sun Mo (stellvertretende Vorsitzende)
• Bericht Ansgar Veltens (Schatzmeister)

Top 6: Aufstellung der Kandidaten für Vorstand und Schiedsgericht

Verantwortlich: LPT

• Vorstand-Vorsitzender: Angelo Veltens
• Vorstand-stellvertretender Vorsitzender: Bodo Thiesen, Stefan Friedrich Vogt
• Vorstand-Schatzmeister: Ansgar Veltens
• Vorstand-Generalsekretär: Heiko Müller
• Vorstand-Beisitzer: Bodo Thiesen, Thomas Fath, Stefan Friedrich Vogt
• Schiedsgericht-Vorsitzender: Christoph Löhr
• Schiedsgericht-Richter: Simon Siebert, Thomas Fath
• Schiedsgericht-Ersatzrichter: Michael Lösch
  Unregelmäßigkeiten: Es wird festgestellt, daß der Kandidat „Stefan Friedrich Vogt“ auf dem Stimmzettel mit einem zusätzlichen Bindestrich geschrieben wurde. Der Kandidat sieht sich dadurch nicht benachteiligt.

Top 7: Bericht der Kassenprüfer

Verantwortlich: Stefan Friedrich Vogt und Wolfgang Voos

• Die Kasse stimmt, soweit in der kurzen Zeit festgestellt werden konnte.

Top 8: Entlastung des Vorstandes

Verantwortlich: LPT

• Es wurde einzeln entlastet, alle fünf Vorstandsmitglieder wurden der Reihe nach mit klarer Mehrheit entlastet.

Top 9: Vorstellung der Kandidaten zum Vorstand und Schiedsgericht

Verantwortlich: Kandidaten

• Den Kandidaten wurde ausreichende Gelegenheit gegeben, sich vorzustellen und konnten an sie gerichtete Fragen beantworten. Christoph Löhr war nicht anwesend und wurde kurz von Angelo Veltens vorgestellt.

Top 10: Wahl des Vorstandes, erster Wahlgang

Verantwortlich: Camelito Bauer

• Vorsitzender: Angelo Veltens: 14
• stellvertretender Vorsitzender: Stefan Friedrich Vogt: 9 (Bodo Thiesen: 6)
• Schatzmeister: Ansgar Veltens: 15
• Generalsekret: Heiko Müller: 14
• Beisitzer: Thomas Fath: 10 (Stefan Friedrich Vogt: 3, Bodo Thiesen: 2)

Top 11: Aufstellung eines weitern Kandidaten für das Schiedsgericht

Verantwortlich: LPT

• Norman Eschenfelder stellt sich als zusätzlicher Kandidat für die Wahl eines Richters auf, nachdem Thomas Fath durch seine Wahl als Vorstandsmitglied als Richer ausfällt
• Norman Eschenfelder wurde ausreichende Zeit gegeben, sich vorzustellen und an ihn gerichtete fragen zu beantworten.

Top 12: Wahl des Schiedsgericht, erster Wahlgang

Verantwortlich: Camelito Bauer

• Vorsitzender: Christoph Löhr: 14
• Richter: Norman Eschenfelder: 12, Simon Siebert: 10
• Ersatzrichter: Michael Lösch: 14

Top 13: Beschluß über Satzungsänderungsanträge

Verantwortlich: LPT

• Antrag 1: [Einladung nur Ort für zweites bis viertes Treffen] Mit klarer 2/3-Mehrheit angenommen
• Antrag 2: [Geschäftsordnung Vorstand] Mit klarer 2/3-Mehrheit angenommen
• Antrag 3: [Tätigkeitsbericht Vorstand] 10/2/2
• Antrag 5: [Tätigkeitsbericht Vorstand Alternativantrag] 10/?/?
• Antrag 4: [Rücktrittsregelung] 13/?/?

Top 14: Sonstige Anträge

Verantwortlich: LPT

• keine

Top 15: Schließung der Versammlung

Verantwortlich: Angelo Veltens

• Zeitpunkt: 18:15

Nächster Termin

Datum:	Vorraussichtich August, genauer Termin steht noch nicht fest
Zeit:	steht noch nicht fest
Ort:	steht noch nicht fest