RP:2009-02-08 - Protokoll LPT 2009.1

Protokoll des Landesparteitags LMV2009.1 am 08. Februar 2009 in Wiesbaden, Kreativfabrik

Im Zweifel gilt diese Originalkopie: Datei:RP-2009-02-08 - Protokoll LPT 2009.1.pdf

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz

Teilnehmer

• Zu Beginn 6 Akkreditierte und 1 Gast

Ergebnis-Protokoll

Anlass:	Landesparteitag
Datum:	08.02.09
Zeit:	Von 14:20 bis 18:15
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden
Protokollant:	tom

Bemerkung des Protokollanten:

Alle Abstimmungsergebniss werden im Protokoll nach follgendem Muster angegeben (x/y/z)

x steht für die Anzahl der akkreditierten Teilnehmer die mit JA stimmen

y steht für die Anzahl der akkreditierten Teilnehmer die mit NEIN stimmen

z steht für die Anzahl der akkreditierten Teilnehmer die sich enthalten

Top 1: Eröffnung der Versammlung, Vorstellung der Tagesordnung

Verantwortlich: Vorstand

• 14:20 Eröffnung und Vorstellung d. Tagesordnung durch den Vorstand

Top 2: Wahl des Versammlungsleiters, des Protokollanten und des Wahlleiters

Verantwortlich: Vorstand

• Wahl des Versammlungsleiters; Vorschlag Dirk und Abstimmung 5/0/1
• Wahl des Wahlleiters; Vorschlag Heiko und Abstimmung 5/0/1
• Wahl des Protokollanten; Vorschlag Tom und Abstimmung 5/0/1

Top 3: Abstimmung der Tagesordnung

Verantwortlich: Dirk

• Abstimmung der Tagesordnung 6/0/0

Top 4: Genehmigung des Protokolls des 2. LPT vom 16.11.2008

Verantwortlich: Dirk

• Abstimmung des Protokolls 6/0/0

Top 5: Satzungsänderungsanträge

Verantwortlich: Dirk

• 14:25 +1 Akkreditiertes Mitglied Gesamt (7 Akkreditierte + 1 Gast)

§4.1 (2) der Satzung wird wie folgt geändert:

Die Bezeichnung von Aufzählungspunkt j wird in i geändert.

Die Bezeichnung von Aufzählungspunkt k wird in j geändert.

Begründung:

Die Nummerierung ist falsch. Es gibt derzeit keinen Aufzählungspunkt i. Auf h folgt sofort j.

• Abstimmung über obigen Änderungsantrag 7/0/0

Top 6+7: Wünsche und Ansprüche der Mitglieder an LV und Vorstand /Organisationsstruktur des LV

Verantwortlich: Dirk

• Meinungsbild Projektbezogenes Arbeiten 7/0/1

• 15:15 +1 Akkreditiertes Mitglied Gesamt (8 Akkreditierte + 1 Gast)
• Es wird vorgeschlagen die Vorstandssitzungen vorübergehend nur noch telefonisch
  abzuhalten. Statt des Landestreffens mit Vorstandssitzung in der Kreativfabrik
  jedes zweite Wochenende soll es nur noch ein gemeinsames „Arbeitstreffen“ 1 mal pro
  Monat geben. Lokale Arbeitstreffen Mainz/Koblenz/Landau sollen alle 2 Wochen stattfinden.
  Meinungsbild 8/0/1
  

• Verantwortlich für die dezentralen Arbeitstreffen

	Hauptverantwortlicher	Stellvertreter
Koblenz	Heiko	Ansgar
Mainz	Thomas	Dirk
Landau	Michael	Angelo

• Termine sollen besser und aktuell kommuniziert werden (Website)

Top 8: Mündlicher Tätigkeitsbericht des Vorstands

Verantwortlich: Dirk

Beisitzer:

• • AG-Verwaltung
  • Fördermitgliedschaft
  • Teilnahme an Vorstandssitzungen

GenSek:

• Mitgliederverwaltung, Abgleich der Daten mit Ansgar → 40 Mitglieder
• keine Info zu online Mitgliederverwaltung, Teststatus Süddeutschland (?)
• Ausweise für neue Mitglieder müssen ausgestellt werden

Schatzmeister:

• Mitgliedsbeiträge kommen nicht
• 410€ noch offene Mitgliedbeiträge
• 1006,80€ offene Verbindlichkeiten aus 2008 u 2009
• 235,60€ Verbindlichkeiten aus 2008
  davon 175 Miete Kreativ Fabrik bei fehlender Rechnung aus Hessen
  davon 20,00€ Rückerstattung Doppelter Beitrag
  davon 40,60 Anteil an Bund
• 771,2€
  Kalkulierte Kosten für Miete Kreativfabrik Jan. - Dez. 09 mit 360,00€
  411,20 € Anteil aus bisher eingenommenen Mitgliedsbeiträgen zur
  Weitergabe an Bund
• Stand LPT 08.02.2009
  Konto 1355,89€ ; Barkasse 44,04€

Vorstandsvorsitzender (nicht anwesend):

• Neue Flyer entworfen & drucken lassen
• Anschreiben a. d. Mitglieder
• Treffen mit der Linksjungend
• Projekt „Runder Tisch“
• Demo Rheinland-Pfalz
• Teilnahme an Bundestelekonferenz
• Mitarbeit am EU-Wahlprogramm
• Pressekontakte z. Thema „Wahlwerbung Kleinparteien“
• Kontakt zum Landeswahlleiter

stellvertretender Vorsitzender (nicht anwesend):

• Kontakt zu Landeshauptarchiv
• Kontakt Landesvorstand
• Mitorg. Infostände
  

ENDE des Parteitags : 18:30 Uhr