RP:2008-08-24 - 5. Vorstandssitzung

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz
• Das Protkoll wird unterschrieben zu den Unterlagen des Vorstands gelegt.

Teilnehmer

• Ansgar
• Angelo
• Dirk
• Bodo
• Tom

Ergebnis-Protokoll

Anlass:	Reguläres Treffen mit Vorstandssitzung
Datum:	2008-08-24
Zeit:	Von 14:26 Uhr bis 17:10 Uhr
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden
Protokollant:	Tom

Top 1: Formalitäten

Verantwortlich: Vorstand

• Das engültige Gründungsprotokoll wurde von Bodo unterschrieben.
  Kim und Angelo's Unterschriften liegen bereits vor.
  Hauke's Unterschrift fehlt noch.
• Das Protokoll von der letzten Vorstandssitzung wird mit einstimmig beschlossen.
• Ansgar erstellt die Teilnehmerliste des 1. Landesparteitags
  Heiko müsste im Besitz der Teilnehmerliste der Gründung sein.
• Angelo ist vorläufig im Besitz der Protokolle
  Nächste Vorstandssitzung soll beschlossen werden bei wem sie gelagert werden.

Top 2: Mitgliederverwaltung

Verantwortlich: Heiko

• Heiko und Kim sind abwesend.
  Frage zum Vorgehen bei künftigen Sitzungen (rechtzeitige Abmeldung?)
• Die Mitgliederdaten wurden an den Bund übermittelt.
  Antwort vom Bundesvorstand steht noch aus.
• Mitgliederstand im Landesverband = 44 Piraten

Top 3: Finanzen

Verantwortlich: Ansgar

• Bei dem Infostand in Koblenz am 23/08/08 wurden 4 Euro an Geldspenden eingenommen
• Finanzdaten vom Bundesschatzmeister (Sebastian Schäfer) fehlen.
• Dirk frägt beim Finanzamt wegen Zuwendungsberechtigung an.

Top 4: Bundestagswahl

Verantwortlich: Angelo

• Angelo wurden 3000 Unterstützungsformulare für die Landesliste (Bundestagswahl) vom Landeswahlleiter zugesand.
• Für die Zulassung zur Bundestagswahl notwendige Schritte:
  abgeschlossen:
  • • Niederschrift vom Landesparteitag an den Wahlleiter senden

ausstehend (Übermittlung an den Wahlleiter notwendig):

• Bescheinigung der Wählbarkeit eines jeden Kandidaten
• Zustimmungsbescheinigung eines jeden Kandidaten
• Eidesstattliche Erklärung der Wahlleiter (Bodo und Simon)
• Die Landesliste
• Die 2000 ausgefüllten Unterstützungsformulare

• Direktkandidatur: Bodo holt Informationen zu einer Direktkandidatur ein.

Top 5: Anträge an den Landesvorstand

Verantwortlich: Vorstand

• Es wird einstimmig vom Vorstand beschlossen einen Antrag auf Wahlkampfkostenunterstützung an den Bundesvorstand zu stellen.
  Dirk stellt den Antrag.

Top 6: Bericht Länderrat

Verantwortlich: Angelo

• Auf der Mailingliste „Länderrat“ sind die Landesvorstände und der Bundesvorstand vertreten
• Die Liste soll öffentlich zugänglich sein (Empfangsberechtigung)
  Angelo setzt sich dafür ein.
  Bis dahin berichtet er über den Stand bei den Vorstandssitzungen.
• Auf der Liste ging es bisher um:
  • Vorstellung der Abonenten
  • Hoffnungen zur Zukunft der Liste
  • Unterschriften (Erfahrungsaustausch Formulare zur Bundestagswahl)
  • Hamburg und deren Erfolg mit den Mahnbescheiden wegen Beitragssäumnis

Top 7: Berichte Arbeitsgruppen

Verantwortlich: Dirk

• AG Website:
  • Angelo schlägt vor einen neuen Leiter der AG zu ernennen,
    unter anderem weil kein Tätigkeitsbericht vorliegt.
  • Counter für die Anzahl der Unterstützungsunterschriften (Landesliste) einfügen.

• AG Presse:
  • Angelo schrieb an die 5 großen Parteien ein Grußwort.
    Keine Rückantwort!
  • Neue Pressemappe: Angelo arbeitet daran mit „Scribus“
  • Pressemeldungen: Es mangelt an Pressemeldungen
    Idee: Eigene Recherchen für Pressemeldungen starten.

• AG Technik:
  • Simon will laut Dirk „heute“ ein Joomla update machen.
  • Simon benötigt noch Anforderungen der Presseteams
    Simon und AG besprechen die nötigen Anforderungen und teilen diese Simon mit.
  • Frage V-Server: Ist V-Server wirklich nötig?
    Bodo bespricht das Thema mit Simon.

• AG-Werbung:
  • Stempel mit Piratenlogo – Kim sei damit beschäftigt.
  • Kugelschreiber -> bei Hessen anfragen
  • Neuer Flyer-Layout wurde besprochen
  • Außerodentliche Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) zu der Flyerfrage am Sonntag
    den 31.08.08 .

Top 8: Vorträge

Verantwortlich: Angelo

• Zu jedem Grundsatzthema der Piratenpartei soll ein Vortrag gehalten werden
• 19.10.08 Vortrag von Dirk und Angelo „Patentwesen und gewerblicher Rechtsschutz“
• Workshops sollen stattfinden Oktober spät. November

Top 9: Informationsfreiheisgesetz

Verantwortlich: Ansgar

• Wie steht es in Rheinland-Pfalz damit?
• Warum hinkt Rheinland-Pfalz hinterher bzw. wer blockiert es?
• Ansgar und Dirk klemmen sich dahinter

Top 10: eGK (elektronische Gesundheitskarte)

Verantwortlich: Ansgar

• Neue Informationen zur Gesundheitskarte ausgetauscht (Heise Artikel dazu)

Top 11: Scoring (Kreditwürdigkeit)

Verantwortlich: Dirk

• Dirk stellt seine Ergebnisse in das Wiki

Top 12: Paybackkarten

• Das Thema Payback wird vorerst nicht behandelt.
  

Sonstiges / Schlussbemerkungen

• Angelo ist vom 05 – 21.9.08 im Urlaub

dannach ist er für ca. 1 Woche nur bedingt erreichbar

• Frage: Anstelle der Vorstandssitzung (während Angelos Urlaub) an den Meta Rhein-Main Chos Tag teilnehmen und Unterstützungsunterschriften sammeln
• Thema aufräumen in der Krea nach den Sitzungen behandelt
• Thema Schlüssel zur Krea: Alex will den Schlüssel an jemand abgeben.
  Dirk will ihn vorerst verwalten.
• Folklore im Schlachthof (Wiesbaden/Krea) : Dirk und Thomas wollen sich kurzschließen.
  Der Stand vom Chaos Computer Club könnte mitbenutzt werden.
• Teilnahme am Plenum der Krea – Wer würde sich bereit erklären dran teilzunehmen ?

Nächster Termin

Datum:	2008-09-21
Zeit:	Von 14:00 bis 18:00
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden