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Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz

Anlass:	Außerordentliches (virtuelles) Treffen mit Vorstandssitzung (Telefonkonferenz)

Datum:

Zeit:	Von 21.17 bis 21.34 Uhr

Ort:	Telefonnummer: 040/1888 1000 Raumnummer: 75 59 23#

Protokollant:	Kim

Verantwortlich: Heiko

In der Satzung steht, dass eine Tagesordnung zu einem Landesparteitag mit der Einladung dies bezüglich mitversendet werden muss.
Die Tagesordnungen werden jeweils 3 Wochen vor einem Landesparteitag per E-Mail an alle Landesmitglieder versendet. Hierzu wird Dirk einige Satzungsänderungsanträge ausformulieren.
Angelo fertigt eine Tagesordnung für den kommenden Landesparteitag an und wird sie an LGS, damit dieser diese mit der Einladung rausschicken kann.

Verantwortlich: Ansgar

Der LSM beschreibt die Konto-Bedingungen, die er von der Sparkasse Koblenz u.a. erhalten hat:
- Kostenfreie Kontoführung für politische Parteien
- Lediglich 5,50 Euro jährlich für die Kundenkarte (EC-Karte), womit die Kontoauszüge gezogen werden kann und Geld vom Geldautomaten abgehoben werden kann.
- Es gibt nur einen PIN und eine TAN-Liste für Onlinebanking.
Weitere Bedingungen:
- Keine Kontoüberziehung
- Ab 200 Euro müssen 2 Vorstandsmitglieder unterschreiben, damit Geld abgehoben oder Transaktionen getätigt werden können. (1)
- Bevollmächtigte auf das Konto erhalten der Vorsitzende (Angelo), der Schatzmeister (Ansgar) und der Generalsekretär (Heiko). Der Schatzmeister erhält die PIN und die TAN-Liste, der Vorsitzende und der Generalsekretär können jeweils per Unterschrift Transaktionen tätigen. (2)
Um noch eine weitere Absicherung zu erhalten, hat der LSM die Bedingungen schriftlich in einem Brief festgehalten. Diesen Brief muss jedes Vorstandsmitglied unterschreiben.
Beschluss: Annahme der oben genannten Bedingungen: Einstimmig angenommen.
Beschluss: Zu den genannten Bedingungen (siehe auch Brief) eröffnet der Vorstand der Piratenpartei LV Rheinland-Pfalz bei der Sparkasse Koblenz ein Girokonto: Einstimmig angenommen.

keine

Datum:	13.07.2008

Zeit:	Von 14.00 bis 16.00 Uhr

Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden