Protokoll RegionsversammlungHannover/2012.3
|
Der Benutzer Wiskyhotel ist der Meinung, dass auf diese Seite folgende Mängel zutreffen:
|
Ausführliche Beschreibung:
| |
| (Anmerkung: idR wird mit dieser Vorlage die Arbeit an Wikigärtner delegiert, Diskussion ist daher zumeist überflüssig, da diese für ihren Bereich selbstverantwortlich das Wiki aufräumen. Solltest du dennoch Diskussionsbedarf zu diesem Mangel-Bericht haben, so kannst du deine Anmerkungen selbstverständlich auf der Diskussions-Seite dieser Seite hinterlassen. Es spricht natürlich nichts dagegen, wenn Du die Mängel beseitigst und dann diese Vorlage entfernst. |
Regionsversammlung Hannover 2012-3
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/2012.3
--- Protokoll zur außerordentlichen Mitgliederversammlung des RV Hannover Piratenpartei
2012-11-22
Eröffnung 18:26 durch Steven Maass
Versammlungsleiter: Dirk Hillbrecht 17, Chris Koch >25 Stimmen. => Versammlungleiter Chris Koch
Protokollant: Dirk Hillbrecht
Wahlleiter: Matthias Hagenbäumer und Marco Horstmann stehen zur Wahl, eindeutig pro Marco Horstmannx
Annahme des Protokolls der letzten Versammlung: Einstimmig angenommen.
Geschäftsordnung der letzten Versammlung für heute ebenfalls verwenden: Einstimmig angenommen.
Gäste und Stream erlaubt: Einstimmig angenommen.
Zur Tagesordnung:
Marc Herrmann: Schlage vor, die Tagesordnung zu ändern, sodass die Satzungsänderungsanträge rausfallen. Grund: Zeiteffizienz
Thomas Ganskow: Halte SÄA entscheidend dafür, dass reguläre Vorstandswahlen durchgeführt werden können, plädiere ich dafür, die TO so wie vorgeschlagen anzunehmen
Zerulla: Es ist unstittig, dass dein SÄA nicht rechtzeitig an den Vorstand weitergegeben wurde. Mein Vorschlag: Wir nehmen den Änderungsantrag an. Bewirken damit, dass wir von dem ganzen Mist mit irgendwelchen Klagen wegkommen. Schaffen wir aber nur, wenn wir uns sauber an die momentane Satzung halten. Wäre kein Nachteil. Wir wählen einfach satzungsgemäß, sollten Mitglieder zurücktreten. Anfang des Jahres dann neue Mitgliederversammlung mit Neuwahl. Hatte Thomas G. gebeten, den Antrag zurückzuziehen um die Problematik zu vermeiden, damit Tricksereien im Verband aufhören.
(Vereinzelter Applaus)
Pfeilsticker: Möchte an LSG-Urteil erinnern, Volltext. Sinngemäß: SÄA darf behandelt und beschlossen werden. Wenn das passiert, sind Wahlen korrekt. Sonst muss evtl. das LSG über die heutigen Wahlen nochmal verhandeln. Wurde so gepostet, ist m.E. relativ eindeutig
Junghänel: Frage: Wenn TOP 6 von der TO genommen wird, würde der Vorstand dann mehrheitlich zurücktreten, sodass neu gewählt werden kann.
Koch: Laut Satzung können nur einzelne nachgewählt werden
Sokolowski: Laut aktueller Satzung kann Vorstand nur auf ordentlicher Versammlung gewählt werden. Dann heute nur Abwahl möglich.
Meier: Ja, steht da drin. Steht aber auch, dass bei nicht mehr geschäftsfähigem Vorstand eine außerordentliche Versammlung einen neuen wählt. Das können wir analog auch heute machen.
Hey: Im Mai 2010 schonmal ein Vorstand abgewählt worden - (Einwurf) - zurückgetreten. Ist heute dasselbe wie damals.
Horstmann: Zitiert §9.2(7) Satzung.
Zerulla: Einfach zu erklärender Unterschied: Wenn Teile des Vorstandes zurücktreten, können wir nachwählen. Gilt dann bis nächste Versammlung. SÄA zielt darauf ab, dass wir heute einen Vorstand für eine ganz neue Vorstandperiode wählen. Gibt aber überhaupt keine Veranlassung, da rumzutricksen.
Ganskow: Hier wird nichts getrickst! Wäre der Vorstand gestern zurückgetreten, könnten wir heute einen neuen wählen. Weiß auch nicht, woher du die Meinung nimmst, dass ein heute gewählter Vorstand für komplette Periode installiert wird. Ist doch klar, dass auf nächster ordentlicher Versammlung neuer Vorstand gewählt.
Wolf: GO-Antrag auf Schliessen der Rednerliste
Hillbrecht: Gegenrede
Abstimmung: Dafür
Hillbrecht: GO-Antrag: Wer will hier einen komplett neuen Vorstand wählen.
Bautz: Gegenrede: Erstmal soll sich der Vorstand erklären.
Grosse Mehrheit dafür
Hagenbäumer: Frage: Vorstand ist nicht zurückgetreten, Nachwahl ist nur Hilfskonstrukt?
Maaß: Nicht zurückgetreten
Sokolowski: Punkt ist "nächste Sitzung".
Maaß: Zitiert §9.1(4). Ladungsfrist ist bei außerordentlicher Versammlung drei Wochen. Haben wir uns dran gehalten. Haben auf Einladung geschrieben, dass evtl. Vorstad neu gewählt wird. Arne entschuldigt, Wolf ist nicht da, weiß nicht warum. Wolf war entschuldigt: Teilnahme Jugendhilfeausschuss Stadtrat Langenhagen. wl
Jörgens: Will von Vorständen wissen, ob sie zurücktreten wollen oder nicht.
Koch: Wir sind noch in der TO-Diskussion.
Bautz: Wir können darüber nicht abstimmen.
Koch: Doch!
Bautz: Nein! Uns fehlt Vorwissen. Will der Vorstand zurücktreten?
Sawosch: Wenn der Vorstand hätte zurücktreten wollen, wäre das schon passiert. Und ich trete auch nicht zurück. Ihr seid hier das höchste Gremium. Wenn ihr neu wählen wollt, dann wählen wir auch. Möchte den sehen, der das als Trickserei bezeichnet!
(Großer Applaus)
Frage: Wenn die jetzt vor Beschluss der Tagesordnung zurücktreten, könnten wir dann neu wählen.
Koch: Da Wahl draufstand, ginge das.
Frage: Was wenn es keinen Vorstand gibt
Koch: Nächsthöhere Gliederung
(Andreas Neugebauer rutscht unruhig auf seinem Stuhl hin und her)
Sokolowski: Satzung ist inkonsistent, brauch die Änderung sowieso.
TO wie im Wiki bei 3 Gegenstimmen angenommen
TOP 6 - Anträge mit Auswirkungen Vorstandswahlen
Ganskow stellt seine Anträge vor: War im Vorfeld die Frage, ob wir heute wählen könen oder nicht. Die SÄA ermöglichen das.
Frage: Wir können ja die jetzige außerordentliche in eine ordentliche umwandeln?
Ganskow: Deshalb ja die Änderung.
Klisch: Ist das mit dem LSG-Urteil abgeglichen?
Ganskow: Darüber sagt das LSG-Urteil ja nichts inhaltliches.
Meier: LSG hat Sonntag gesagt, dass bei Annahme wir keine Schweirigkeiten mit der Wahl heute haben.
Bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen. 56 akkreditierte Piraten.
Horstmann: Anträge unter TOP 10 müssen vorgezogen werden, damit wir wählen können
Antrag auf Änderung der Tagesordnung: TOP 10 vorgezogen
Bei 2 Gegenstimmen angenommen
TOP 10 - Anträge ohne Auswirkungen auf Vorstandswahlen
Sokolowski stellt seine Anträge vor.
Antrag auf Abbestellung Bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen Ist dass das Ergebnis der Abstimmung über die Annahme des Antrags oder das Ergebnis der Abstimmung über die Abwahl? Im Protokoll fehlt die eigentliche Abwahl des ReVo. Stimmt, das ganze Protokoll ist unvollständig!
Antrag auf Neuwahl einstimmig angenommen.
TOP 7 - Falls die Regionsversammlung die Neubestellung des Vorstandes beschließt: Rechenschaftsbericht des Vorstandes über seine Amtszeit,
Koch übergibt an Maaß
Maaß: Mein Rechenschaftsbericht wurde leider gelöscht. Ich werde ihn nachreichen. (Heiterkeit im Saal)
Koch: Hat jemand einen Rechenschaftsbericht?
(Gemurmel)
Koch: Also, schriftliche Berichte werden nachgereicht.
Klisch: Was machen wir mit der Entlastung? Rechenschaftsberichte liegen ja noch nicht vor.
Koch: Hängt von der Versammlug ab.
Maaß: Könnte jetzt 10 Minuten erzählen, würde ich lassen.
Pfeilsticker: GO-Antrag auf Zwischenbereicht Kassenprüfer
Ohne Gegenrede angenommen.
Pfeilsticker: Haben letzten Do Kasse geprüft auf Korrektheit und Geldausgabe im Sinne der Partei. Belege waren bis auf eine Ausnahme vorhanden. Ein Beleg fehlte, wird nachgereicht. Gerät ist aber vor Ort beim Regionsvorstand. Das war der größte Mangel. Noch zwei Anregungen für neuen Vorstand: In Vergangenheit verschiedentlich passiert, dass Parteiarbeit für Leute außerhalb der Regionsversammlung über die Konten des Regionsverbandes organisiert wurde, z.B. Visitenkarten. Dadurch ist Intransparenz entstanden. Auf sachlicher Ebene nun geklärt und alles korrekt, neue Vorstand sollte es aber vermeiden, Gelder für Leute außerhalb der Region abzuwickeln.
Beierlein: Wir empfehlen letztlich die finanzielle Entlastung des Vorstandes
Knoll: Wie ist der aktuelle Kassenstand?
Hoffmann: Kann ich gleich was zu sagen?
Egyptien: Gibt es schon Rücklagen für Untergliederungen?
Beierlein: Sagt Schatzmeister gleich was zu.
Koch: Danke.
Jetzt 58 akkredieiert.
Hoffmann: Kontostand am Jahresanfang 2800 EUR. Jetzt 7400 EUR. Genauer nachzulesen auf Schatzmeisterpad. Von den 7400 EUR sond ca. 4000 EUR zweckgebunden verplant. Rückstellungen für Untergliederungen: Hier letzte Woche Hochrechnung für Idealfall: 600 EUR. Ab morgen dann exakte Nachrechnung und anschließend auch Geld verteilen. Momentan ca. 540 Mitglieder. Zahlungsquote: 62% haben Beitrag 2012 bezahlt. Wird mit Blick auf nächstes Jahr interessant. Könnten dieses Jahr einige Leute neu dazubekommen haben, die nicht bleiben. Entwicklung der regelmäßigen Spender hat nicht Schnitt gehalten. Gibt momentan 6 regelmäßige Spender, davon 3 Mandatsträger. Eine Spende zweckgebunden. Weitere Mandatsträger können an LV o.ä. spenden. Positiv: Spenden zur Finanzierung von Einzelaktionen, z.B. Beachflag. Das klappt gut, danke dass ihr das möglich macht. (Applaus) Zu den Kassenprüfern: Angeregte Korrekturen wurden aufgenommen. Fazit: Extrem wichtig für Gremium wie Vorstand, dass alle aktiv mitarbeiten, sonst funktioniert das nicht. Habe das persönlich gemerkt, deshalb ist auch die eine oder andere Aufgabe nicht so zügig wie wünschenswert abgearbeitet worden. Würde mich freuen, wenn das nächst eGremium das noch besser schafft.
Frage: Nur drei Spender unter den Mandatsträgern? Wurde das thematisiert?
Hoffmann: Gab rückwirkend Antrag für 2011, das genauer zu untersuchen. Wir haben da aber keinen Hebel, Spenden sind freiwillig. Man kann niemanden zwingen. Kann auch sein, dass einige direkt an den LV spenden.
Hillbrecht: Ich habe das öffentlich gemacht, dass ich direkt an den LV spende.
TOP 8 - Falls die Regionsversammlung die Neubestellung des Vorstandes beschließt: Entlastung des Vorstandes
Koch: Stelle den Antrag, den Vorstand insgesamt zu entlasten.
32J,6N,8E
TOP 9 - Falls die Regionsversammlung die Neubestellung des Vorstandes beschließt: Wahl des Vorstandes
TOP 9 - Falls die Regionsversammlung die Neubestellung des Vorstandes beschließt: Wahl des Vorstandes
(15 Minuten Pause)
Koch: Geht jetzt weiter.
Bautz: Schlage vor, dass wir nur Schatzmeister einzeln wählen, alle anderen zusammen.
Koch: Nicht möglich wegen Satzung
Zerulla: Soll der Vorstand für Restlaufzeit oder für volles Jahr gewählt werden.
Koch: Was steht in der Satzung?
Zerulla: Eigentlich nur bis nächste Versammlung
Koch: Dann ist die Frage ja beantwortet.
Koch: Habe Liste von Kandidaten: Akerblom, Sawosch, Ganskow. Gibt es andere?
Sokolowski: Würde Hagenbäumer vorschlagen.
Koch: Geht nicht weil nicht Mitglied der Gliederung. Bundessatzung müsste geändert werden.
Pfannschmidt: Schlage Hillbrecht vor.
Hillbrecht. Danke, aber ich will nicht.
Pfannschmidt: Schlage Knoll vor.
Knoll: Will nicht.
Koch: Ok, dann bitte die Vorstellungen. Akerblom
Akerblom: Da ist ein Glitch drin gewesen. Habe schon vor zehn Tagen zurückgezogen. (Herrmann: Frag' den Schendel - Gelächter). Möchte meine Kandidatur zurückziehen, weil ich Vorstandsarbeit erst lernen möchte. Meine Empfehlung: Ganskow.
Sawosch: Nachdem Stefan nun Thomas empfohlen hat, ist das schwierig. Bin letztes Jahr Pirat geworden, dieses Jahr in den Vorstand gefallen. Habe gesagt, bin bereit, das für dieses Jahr zu machen. Vorher 12 Jahre Vereinsarbeit und dachte, kann nichts mehr passieren. Irrtum! Was ich hier erlebt habe, ist nicht mehr zu toppen. Nun also Entschluss, neu zu wählen. Habe dann gesagt, trete an, nachdem Steven nicht mehr antritt. Mein Anspruch an den Vorstand: Dass er einig ist. Kann sein, dass 4:3 o.ä. Mehrheitsentschlüsse gefasst werden und dass diese dann auch nach außen getragen werden. War mit dem jetzigen Vorstand irgendwann nciht mehr möglich. In 8 Wochen Wahlen. Gehe davon aus, dass wir zugelassen werden und dass wir in den Landtag einziehen werden - und das haben wir verdient! Was ich erlebt habe, was Piraten arbeiten um einzuziehen - das kann keine andere Partei toppen. Letzten Sonntag 800 km mit Thomas Gaul Plakate verteilen, Nächte, in denen Piraten Plakate kommissioneiern. Unser Ziel kann nur heißen, in den Landtag einzuziehen. Und wer dagegen ist, der muss sich fragen, ob er in der richtigen Partei ist (Applaus) Will eure Geduld nicht strapazieren. Möchte als 1V mit euch einen Wahlkampf organisieren, dass wir in den Landtag einziehen. Möchte jedem die Hand reichen, dass wir wieder Einigkeit im Verband herstellen. Kritik ist wichtig und bringt einen weiter. Werde mich aber gegen jeden Störer stellen - Störer können wir nicht zulassen.
Ganskow: Mein Name ist Thomas Ganzkow, 45 Jahre, Pirat sei 27.2.2012. Nicht so viel Erfahrung mit Piraten. Aber nach zwei Wochen Mailinglisten und zwei Wochen Echttreffen kennt man die Unterschiede. Auch mir ist nichts menschliches mehr fremd. 3 Jahre BI-Arbeit hinter mir. Habe mich mehrmals öffentlich mit Baudezernent angelegt. Und dieses öffentliche Anlegen ist es, was wir vorantreiben müssen. Und das was Carsten als letztes gesagt hat, ist auch wichtig: Dass wir wieder einig werden. Dass wir Kritiker dazuholen und uns ihre Wünsche und Vorschläge anhören und überlegen, was wir davon umsetzen können. Das ist neben Landtagswahlkampf Hautaufgabe des neuen Vorstandes. Außerdem: Aufgaben definieren innerhalb des Vorstandes. Sieben Leute, da dürfen nicht nur ein oder zwei die Arbeit machen. Mittlerweile Größe erreicht, wo wir solche Strukturen brauchen. Möchte alles dafür tun, diesem Verband die ihm zustehende Anerkennung zukommt. 530 Leute hier, 1/4 des Wahlprogramms mit Anträgen von hier. Das muss stärker betont werden: Wir sind Piraten in Hannover sind einig, eine Gemeinschaft, für die Piraten und die Menschen da.
Koch: Fragen?
Wolf: An beide Kandidaten: Seid ihr Mandatsträger?
Beide: Nein.
Ganskow: Bin Schatzmeister im OV Linden-Limmer.
Pfeilsticker: Was sind für euch die Ideale der Piraten und welche würdet ihr für den Erfolg verraten?
Sawosch: Ideale sieht man heute abend: Probleme mit Wiederwahl gehabt, gelöst,geht nur mit den Piraten. Verraten: Nix.
Ganskow: Erfolg unter Aufgabe der Ideale ist kein Erfolg
Jörgens: Carsten: Wo Grenze zwischen Kritiker und störer?
Sawosch: Kritiker bringt Argumente und stellt sich einer Diskussion. Kritiker wird sich Argumenten unterordnen. Wer das nicht tut, ist Störer.
Akerblom: Was ist wichtigstes Thema der Piraten in der Region Hannover?
Sawosch: Kann jeder beantworten, der schonmal auf Infostand war. Vorstand ist aber organisatorisch.
Ganskow: Stimme dem zu. Außerdem: Mitbestimmung stärken, Demokratie fördern.
Alan: Wieviel Zeit habt ihr für die Arbeit als 1V?
Ganskow: Feste Zahl wäre verkehrt. Es muss immer soviel Zeit sein, wie gebraucht wird. Eine Minute zu wenig ist zu wenig
Winkleman: Was machst du?
Ganskow: Freiberuflicher Industriekaufmann.
Sawosch: Habe durch meine Tätigkeit im letzten Vorstand gezeigt, dass ich immer ansprechbar bin. 24/7 geht nicht. Werde aber weiterhin viel für die Partei arbeiten.
Knoll: Wie Zusammenarbeit mit OV ABD?
Ganskow: Wird eines der ersten Ziele der nächsten Woche sein. Mittwoch haben die ihren Stammtisch - gute Gelegenheit vorbeizuschauen und Meinung und Ansprüche an den neuen Vorstand hören. Es muss zu Absprachen kommen, aber: Verbiegen lasse ich mich nicht. Ruhe muss hergestellt werden, nicht mehr und nicht weniger. Aber: Kein Verrat an Zielen und Idealen
Sawosch: ABD ist OV wie alle anderen. Haben vorhin über Kritiker und Störer gesprochen. Die Grenze gilt. Konstruktiver Zusammenarbeit steht nichts im Weg. Störung um des Störens willen: Rigide entgegentreten.
Pfannschmidt: Vor kurzem: Mailingliste abgestellt. Ich habe die ignoriert, du hast Abschaltung befürwortet. Wie würdest du das in Zukunft machen?
Sawosch: War keine Beschneidung piratiger freiheitlicher Grundrechte. Für mich persönlich gibt es Grenze: Du warst eines der Opfer der Angriffe. Ich sage: Wenn es da Punkte gäbe, kann ich da steuern, aber nicht auf der Mailingliste. Und Beleidigungen kann ich persönlich machen, aber nicht auf Mailingliste. Und die Mailingliste dient dazu, Informationen weiterzugeben. Und wenn da Grenzen überschritten werden, sollten wir innehalten.
Klisch: Wie sehen die ersten 30 Tage als 1V aus? Prioritäten?
Ganskow: Bestandsaufnahme. Ansonsten: Kontakt zu Kritikern suchen, was sind Verbesserungsvorschläge von deren Seite? Und: Was lässt sich davon umsetzen. Kann nur kleiner Aspekt sein. Hauptaugenmerk muss auf Wahlkampf liegen.
Sawosch: Noch 8 Wochen bis Landtagswahl. Insofern 30 Tage Orientierung jetzt schwierig. Alter Vorstand war nicht nur schlecht. Wir reichen jedem Hand, wollen Einigkeit - und dann sind auch schon 8 Wochen rum und wir haben Wahl. Hauptaugenmerk kann jetzt nur Landtagswahl.
Hollstein: Bleibst du so zickig wie momentan oder wirst du wieder geschmeidig?
Sawosch: Wenn ich zickig bin, weist mich drauf hin.
Sokolowski: Wahl habt ihr wahlkampfmäßig in den nächsten acht Wochen vor?
Sawosch: Lustig, dass du diese Frage stellst. Was jetzt passiert, hätte undter Deiner Mitwirkung längst geplant sein müssen. Du weißt es selbst: Plakate hängen, Infostände machen und und und. Frage ist simpel zu beantworten. Wir müssen uns wieder nach außen präsentieren, um das Vergangenen zu heilen. Den Leuten zeigen: Wir sind positiv.
Ganskow: Wahlkampf seit ich bei den Piraten bin. Jede Veranstaltung war Wahlkampf, Präsentation bei den Menschen. Habe beim letzten Aktiventreffen verschiedene Termine dafür vorgeschlagen. Hoffe, dass wenigstens zwei zustande kommen. Werde da sein.
Pfeilsticker: Habe Ganskow letzte Wochen als guten Programmarbeiter erlebt. Verwaltender Vorstand soll ja möglichst wenig Programm machen. Konflikt lösen?
Ganskow: Sehe keinen Konflikt. Letzter Parteitag ist jetzt Bochum, danach kann ich ungestört Funktionärsarbeit machen.
Egyptien: Sind dann ja Bundestagswahlen. Andere Themen. Will bei Hannover-Messe Treffen mit Putin organisieren. Würdet ihr das unterstützen.
Sawosch: Putin ist Antidemokrat und kein Diskussionspartner. Als Regionsvorsitzender auch nicht meine Liga. Soll sich Schlömer drum kümmern.
Ganskow: Solange ich nicht mit Putin sprechen muss, habe ich kein Problem damit, wenn Vertreter demokratischer Parteien auf mehr Demokratie in Russland einwirken. Wenn du Unterstützung willst, bekommst du sie.
Koch: Sind durch mit der Fragerunde
Wahlhelfer: Jennifer Schnelle und Guido Bautz
Achtung: Während Auszählung schon Vorstellung der nächsten Kandidaten.
Horstmann: 1V wird gewählt. Nur ein Kreuz! Carsten ist Kandidat 1, Thomas ist 2.
Mittlerweile 60 Mitglieder akkreditiert.
Beginn des Wahlgangs zum 1V um 20:19 Uhr
Wahlgang geschlossen um 20:22 Uhr
Koch: Geht weiter mit Stellvertretendem Vorsitzenden. Drei Kandidaten.
Bene: Schlage Sawosch vor.
Sawosch: Nein.
Akerblom: Viele kennen mich. Bin Pirat seit 7.6.2009, Mitgliedsnummer 5.... Einzige Funktion bisher: Kassenprüfer. Habe gelernt, man muss als Politiker mit Steinen im Mund reden können. Habe Vorstandsarbeit nicht gelernt, bin auch mit dem Vorstand nicht vernetzt, weil ich mich eher mit basis-Themen beschäftige und keine Lust auf Formalfoo habe. Wird jetzt aber Zeit, dass ich mich der Verantwortung stelle und das lerne. Muss auch Thomas und Carsten Recht geben: Es ist wichtig, dass wir einen geschlossenen Vorstand haben und keinen, der zerstritten ist. Man darf ja streiten, aber Resultat muss dann von allen vertreten werden. Außenwirkung ist gar nicht das Problem - Innenwirkung ist fatal. Wenn Vorstand zerstritten, wie sollen dann Piraten nach außen geschlossen wirken. Also: Diskutieren, streiten, aber dann dabei bleiben. Dann wirken wir auch geschlossen. Ansonsten verweise ich auf mein Wiki. Wer das nicht gelesen hat, darf mir gern Fragen stellen. Bin 52 Jahre, Opa geworden und sehe meine Enkelin am Samstag das erste Mal.
Meier: Sind heute in besondere Situation, Vorstand nur für kurze Zeit. Aber wichtige Zeit. Brauchen Vorstand, der vertrauensvoll und gut zusammenarbeien kann. An Vertrauen hat es in letzter Zeit gemangelt. HAt bei altem Vorstand nicht mehr funktoinet. Haben aber viel gemacht: Infostände, Aufstellungsversammlungen, WGS (danke, Gerd). Müssen jetzt Einigkeit herstellen und fördern. Mein Schwerpunkt: Presse und Öffentlichkeit. Möchte weiter für euch da sein. Wir wollen keinen Vorstand, der politische Inhalte voranbringt, sondern einen, der uns organisotirisch nach vorn bringt. Ideenkopierer zeigt, wie das geht. Brauchen gerade dafür Vorstand, der gut miteinander auskommt und uns gemeinsam durch den Wahlkampf führt. Anfechtungen der vergangnen Zeit haben das nicht leichter gemacht, aber wir können das Ruder jetzt herumreißen.
Horstmann: Ergebnis für 1V: 16 Stimmen für Thomas Ganskow, 40 Stimmen für Carsten Sawosch, 4 ungültig. Carsten, nimmst du die Wahl an?
Sawosch: Natürlich! Danke schön!
Ganskow: Vorstellung für 2V: Habe nichts hinzuzufügen!
Koch: Fragen?
Wolf: Hat einer von euch Mandat?
Meier: Kandiere für LTW
Frage: Amt im alten Vorstand?
Meier: Ja, ich
Frage: Ylva, was war dein früherer inhaltlicher Schwerpunkt und was ist dein neuer?
Meier: Bisher Presse, würde ich auch gern weitermachen. Ansonsten ist es Teamarbeit und wir müssen das im Team entscheiden.
Hey: Wenn du in den Landtag kommst, müssen wir neu wählen?
Meier: Bin auf Platz 15!
Frage: Ylva, wie ist vertrauensvolle Zusammenarbeit in Zukunft gewährleistet
Meier: Kann man nicht gewährleisten. Werde aber alles dafür tun. Garantie nicht möglich.
Koch: Keine weiteren Fragen? Dann Geht's gleich los.
(Der Wahlleiter sucht seine Stimmkarte)
Horstmann: Wieder absolute Mehrheit. Diesmal drei Kandidaten, Akterblom (1), Meier (2), GAnskow (3). Auch hier wieder nur eine Ja-Stimme, der Kandidat muss 50% der Stimmen. Es ist kein Approval Voting. Wenn keiner 50%, dann Stichwahl zwischen beiden besten.
Wahlgang eröffnet um 20:43 Uhr
Wahlgang geschlossen um 20:46 Uhr
Koch: So, Vorstellung Schatzmeister. Bislang ein Kandidat: Michael. Weitere Kandidaten? Niemand. Vorstellung Michael.
Hoffmann: Immer noch Michael Hoffmann. Immer noch wie bisher beschäftigt. Keine anderen Mandate oder Ämter. Will Piraten vor Ort organisatorisch unterstützen, Schatzmeister dazu gut geeignet.
Koch: Fragen?
Nitschke: Macht es Spaß?
Hoffmann: Momentan eher weniger. Einer nicht piratenbedingt: Personalversammlung. Ist aber erledigt. Anderer piratenbedingt wegen Situation im Vorstand. Kann mir aber gut vorstellen, dass sich das rasant ändern wird.
Koch: Weitere Fragen? Keine. Hinweis: Wir müssen die Personenwahl geheim machen. Auszählen dauert noch etwas. Damit es weitergeht, mögen sich jetzt die Beisitzer jetzt vorstellen, dann Wahl Schatzmeister, dann Pause.
Kandidaten momentan: Stefan Akerblom, Ylva Meier, Steven Maaß, Arne Böttger, Manuel Nitschke, Thomas Ganskow. Weitere Kandidaten?
Wolf: Udo Wolf.
Hollstein: Ronja Hollstein.
Posywio: Gerd Posywio.
Vorschlag: Mirko Klisch.
Klisch: Ok.
Vorschlag: Lara Engelmann.
Engelmann: Ok.
Koch: Auszählung 2V fertig.
Horstmann: Wird 'ne Stichwahl geben. 8 Stimmen Stefan, 26 Ylva, 24 Thomas, 1 nicht abgegeben, 1 ungültig. Also: Stichwahl.
Koch, Horstmann: Machen Stichwahl und Schatzmeister in einem Wahlgang auf zwei Zetteln.
Akerblom: Will eure Zeit nicht stehlen.
Maaß: War 1V würde gern Beisitzer werden, fragt mich gleich, wenn ihr was wissen wollt.
Koch: Arne?
Hollstein: Ist krank.
Koch: Hat aber mit Michael telefoniert, tritt an. Manuel, stell dich vor.
Nitschke: Hallo Basis! Trete hier an, weil ich die Überzeugung habe, dass es etwas zu optimieren gibt. Karre aus dem Dreck können wir nur gemeinsam ziehen, Vorstand darf keine Basissimulationsversammlung sein! Basisentscheidungen bei Vorstandssitzungen? Nein! Ich stehe hier für größtmögliche Basisbeteiligung, fragt mich, kommt zu mir, vertraut mir.
Hallo Basis !
Ich trete hier heute an, weil ich die feste Überzeugung habe, dass es hier etwas zu optimieren gibt.
Es wurde verlautbart, der Vorstand sei Arbeitsunfähig , ....also springe ich gern für uns ein , um die Karre wieder aus dem Dreck zu ziehen.
Dies schaffen wir aber nur gemeinsam. Denn: Ein Vorstand darf keine Basis- Simulations-VERSAMMLUNG sein. Welche Entscheidungen wurden bisher bei einer VoSi getroffen? Die der Basis? -Offenbar nicht! Was sonst wäre der Grund für eine vorzeitig einberaumte Neuwahl?
Ich, der Manuel stehe hier heute also für eine Höchstmögliche Mitbeteiligung. Vielen Dank für euer Vertrauen!
Wolf: Trete an als Beisitzer, weil ich zu erfolgreichem Wahlkampf ohne Störungen beitragen will. Teile Meinung des neuen 1V, Störer habe in Partei nichts zu suchen. Politische Vergangenheit: 2 Parteien: Grünenverband Hannover aufgebaut und Sprecher des Kreieses "Mensch und Tier" bei den Grünen. Würde mich freuen, wenn ihr mir euer Vertrauen schenkt
Hollstein: Einige müssten mich kennen. Bin Ronja, 19 Jahre alt, Mitglied im Vorstand der Jupis Niedersachsen. Trete deshalb hier an, weil ich denke, dass wir in Wahlkampf die Jupis einbeziehen müssen, die haben Riesenpotential, das wir nicht ausnutzen. Da sind junge Leute, die was bewegen wollen.
Posywio: NAme ist Gerd posywio. Bin seit Februar offizieller Pirat, habe mich einigermaßen engagiert. Mir liegt am Herzen, dass wir gemeinsam das Ziel Landtag erreichen wollen. dazu gehört Ruhe im Vorstand, möchte mich da entsprechend einbringen. Möchte noch anmerken, dass ich 4 Stunden in der Geschäftsstelle pro Woche sein kann, damit wir da Bürger empfangen können. Ja, das wars.
Klisch: Germany-pirate auf den Seiten. Spontan entschlossen zu kandidieren. Haupttätigkeitsfeld, die Einigkeit wieder herzustellen. Spaltungen und Konflikte - würde mich einbringen, wenn der Vorstand das will. Kann auch zu Struktur und Konzept für anstehenden Wahlkampf erstellen, damit wir Planungssicherheit haben. Ist ja eine Interimstätigkeit. Würde mich freuen, wenn ich sie ausführen darf.
Engelmann: Habe jetzt keine Rede, habe nicht mit Vorschlag gerechnet. Bin eigetlich sehr aktiver Pirat. Schwierigm was soll ich sagen. Sollten gemeinsam schauen, dass wir mit neuem Vorstand Einigkeit erreichen, Nicht mehr östs Hannover, sollen schauen,wa smö+ssen wir ändern. Verstehe mich mit allen gut, würde gerne meinen Beitrag leisten.
Koch: Werden jetzt Zettel für Wahlgänge während Fragerunde verteilt. Kandidaten bitte nach vorne.
(Kandidaten stellen sich in richtige Reihenfolge)
Jörgens: Welchers wird euer Bereich? Ylva Presse, Nitschke Netzwerk, Ylva Presse. Und die anderen?
Akerblom: Geschäftsverteilungsplan für Geschäftsstelle (nö, für den Vorstand habe ich gesagt), damit sich jeder seiner Verantwortung bewusst ist.
Nitschke: Stehe für Basisbeteiligung und Netzwerktechnik.
Ganskow: Pressearbeit schon beteiligt. Würde das auch weiter machen. Auch weiter an Organisation der Außendarstellung, Stände etc. Denke dass das in den nächsten 3 Monaten wichtig ist.
Wolf: Bin erkältet. Basisarbeit ist wichtig. Habe sehr lieben Direktkandidaten, den ich unterstütze. Kann auch tagsüber in Geschäftsstelle einspringen.
Hollstein: Kommunikation mit Basis und Jupis. Außerdem Infostandorgafan.
Posywio: Weiter Geschäftsstelle koordinieren. Wichtig, fühle mich dem gewachsen. Außerdem Vorschlag für Wahl: Manuel ist sehr häufig da.
Klisch: Schon gesagt: Priorität den Verband zusammenzuhalten.
Engelmann: Beziehung zwischen Verbänden und Stammtischen verbessern. Außerdem: Können Frauen da oben gebrauchen. Für mich war ausschlaggebend, dass Thomas kandidiert.
Hillbrecht: Wie erklärst du deine verunglimpfendnen Tweets gegen mich, andere und die Ratsfraktion?
Nitschke: Kann mich nicht erinnern. (Weiss nicht was gemeint ist)
Hillbrecht, auf Nachfrage: Nitschkehabe ihn und andere Piraten auf Twitter und anderen Online-Plattformen beleidigt und verunglimpft, nennt aber keine konkreten Beispiele.
Jöhrens: (zu Nitschke) Würdest du dich bessern?
Nitschke: Werde mich mäßigen.
Pfeilsticker: Mirko, du hast dich rausgenommen. Hast du Zeit?
Klisch: Bis Januar: Ja.
Knoll: Manuel, Du hast getwittert, "Kein Piratn aus Hannover aus Hannover im Landtag. Hurra."
Nitschke: Ja, stehe dazu. Begründet dies damit das er mit den Kandidaten nicht einverstanden ist.
Pfannschmidt: Wolf, Engelmann, ihr seid nicht zu sehen gewesen. Wie wollt ihr euch in den Wahlkampf einbringen?
Wolf: Bin schon länger dabei, habe aber Dienstplan, der das manchmal schwierig macht. Bin halt abhängig beschäfitgt.
Klisch: Bin im Zeitraum von 3 Monaten ... Bis Delmenhorst aktiv ... zuletzt UUs für Linden. Dann zurückgezogen aus privaten Gründen. Perspektivisch: Ist für mich selbstverständlich, dass ich zunächst denjenigen unterstütze, der in unserem Wahlkreis ist: Rudi. Garbsen-Wedemark ist unterbesetzt.
Engelmann: Habe mich in letzten drei-vier Monaten aus privaten Gründen zurückgezogen. Beerdigungen, Frauenphasen. Gibt halt solche Phasen. Zeit war nicht schön. Habe mit Thomas die ganze Zeit über guten Kontakt gehabt. Bin demnächst wieder voll aktiv. Wie genau? Wohl Infostände.
Anhalter: Ylva, Probleme im bisherigen Vorstand schon angesprochen. Was war Hauptursache deiner Meinung nach? Und was soll man besser machen. Auch an Steven.
Meier: Mehr im Vorfeld kommunizieren. Problem waren wohl unterschiedliche Ziele, lief auseinander, irgendwann keine vernünftige Kommunikation mehr. Müssen uns mehr abstimmen.
Maaß: Möchte erweitern. Durchaus geredet. Aber irgendwann Punkt erreicht, wo Argumente gebracht wurden, die widerlegt wurden und die besagte Person hat dann irgendwann "dicht gemacht". Konnten uns irgendwann nicht mehr zusammenraufen. Nächster Vorstand setzt hoffentlich alles auf null. Ressentiments vergessen, keine persönlichen Befindlichkeiten. Es geht um das große Ganze. Geht nur als Teamleistung. Vorstand ist nur Teil der Basis, also von euch. Müssen mit allen Mitglieder, OVs, Stammtischen zusammenarbeiten. Vorstand kann nur organisieren, reden, aber: Alle müssen an einem Strang ziehen. Hoffe auf ein gutes Team. Bin fest überzeugt, dass jeder hier vorne eine gute Arbeit abliefen würde.
Koch: Keine weiteren Fragen? Ok, dann Wahlen zu 2V (Stichwahl) und Schatzmeister. Dann Pause bis 21:35 Uhr
Zerulla: Stichwahl wieso Platz 2 und 3 anstatt 1 und 2 ??? Das ist unübersichtlich.
Horstmann: Letztes Mal beschwert, dass sich die Nummern geändert haben.
(Allgemeiner Unmut über die Frage)
Horstmann: Wir haben zwei Wahlzettel: Schatzmeister, Zettel 4, Stichwahl 2V, Zettel 3
Wahlgang eröffnet um 21:26 Uhr
Wahlgang geschlossen um 21:29 Uhr
Pause bis 21:35 Uhr
Danach: 61 Akkreditierte
21:44 Uhr: Es geht weiter
Horstmann: Schatzmeister ist Michael, 58 von 59 Stimmen, 1 ungültig
Hoffmann: Nehme Wahl an
Horstmann: 27:28 Stimmen für Thomas Ganskow
Ganskow: Nehme Wahl an
Horstmann: Beisitzerwahl: Gemeinsamer Wahlgang. Für jeden "ja", "nein", Enthaltung. Alle mit mehr als 50% Ja sind gewählt. Wenn mehr als 4, die mit den meisten Ja-Stimmen. Wenn keiner, dann Stichwahl zwischen beiden besten für einzigen Beisitzerposten. Zehn Kandidaten:
1 Akerblom 2 Meier 3 Maaß 4 Böttger 5 Nitschke 6 Wolf 7 Hollstein 8 Posywio 9 Klisch 10 Engelmann
Marco erklärt nochmals das Prozedere.
Wahlgang eröffnet um 21:56 Uhr
Wahlgang geschlossen um 21:58 Uhr
Koch: Bitte Ruhe. Hätten jetzt noch TOP 10
Hillbrecht: Nein, vorgezogen.
Koch: Dann TOP 11
Ganskow: Hätte noch SÄA gegeben, ist aber zurückgezogen
Koch: TOP 11 - Da steht auch nichts. Bitte darum, jetzt ruhig zu sein und schonmal zusammenzupacken, wir müssen ja eigentlich *jetzt* hier raus.
51 Stimmen abgegeben, 50% sind 26 Ja-Stimmen, 3 haben das erreicht. Haben erstmal nur Ja-Stimmen ausgezählt.
Horstmann: Stefan Akerblom: 22 Ja Ylva Meier: 30 Ja Steven Maaß: 24 Ja Arne Böttcher: 20 Ja Manuel Nitschke: 19 Ja Udo Wolf: 11 Ja Ronja Hollstein: 34 Ja Gerd Posywio: 34 Ja Mirko Klisch: 23 Ja Lara Engelmann: 14 Ja
Ronja Hollstein nimmt die Wahl an. Gerd Posywio nimmt die Wahl an. Ylva Meier nimmt die Wahl an.
TOP 11 - Verschiedenes
