Protokoll 2025.1

Kreisparteitag 2025.1 Piratenpartei Kreisverband Dresden Datum: 16.08.2025 Ort: Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden

11 akkreditierte Pirat:innen anwesend 10:48 Uhr

TOP 01 Eröffnung

• Steve König eröffnet um 10:48 Uhr die Versammlung

TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

• Steve König kandidiert zur Wahl der Versammlungsleitung und wurde einstimmig angenommen
• Linda Bernhardt kandidiert zur Wahl der Protokollantin und wurde einstimmig angenommen

TOP 03 Wahl der Wahlleitung / Bestimmung Wahlhelfer*innen

• Stephanie Henkel kandidiert zur Wahlleitung und wird einstimmig bestimmt
• Martin Schulte-Wissermann wird zum Wahlhelfer bestimmt

TOP 04 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung

• Geschäftsordnung wird einstimmig in offener Wahl angenommen.
  • https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2019.1/GO

• Die Wahlordnung wird einstimmig in offener Wahl angenommen.
  • https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Dokumente/Wahlordnung

TOP 05 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

• Gäste/Presse/Bilder werden in offener Wahl zugelassen.

12 akkreditierte Pirat·innen anwesend 11:05 Uhr

TOP 06 Abstimmung der Tagesordnung

• Die Tagesordnung ist mehrheitlich angenommen

TOP 07 Satzungsänderungsanträge die Vorstandswahl betreffend

• SÄA003: Änderung § 4 der Satzung (Vorstand) (Formulierung)
  • Steve König und Jens Hänsch stellen den Antrag als Antragssteller vor.
  • Es wird einstimmig angenommen, über SÄA003 abzustimmen.
    • Der Antrag wird einstimmig angenommen.
• SÄA008: Satzungsänderungsantrag Doppelspitze
  • Stephanie Henkel stellt den Antrag als eine von den Antragstellenden vor.
  • Es wird einstimmig angenommen, über SÄA008 abzustimmen.
    • Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.

13 akkreditierte Pirat·innen anwesend 11:20 Uhr

TOP 08 Bericht der Kassenprüfer

• Martin Schulte-Wissermann und Manuel Wolf berichten:
  • Die Kassenprüfer haben im Vorfeld (13.08.25) Einblick in vorliegenden Konten- und Rechnungsbelege bekommen. Es gab stichprobenartige Kontrollen. Es wird die Entlastung des Vorstands empfohlen.

TOP 09 Bericht und Entlastung des bisherigen Vorstands

• Steve König stellt als Vorstandsvorsitzender den Bericht des Vorstands vor

• Entlastung der Vostandsmitglieder Steve König, Anne Herpertz, Jens Hänsch, Bruno Heitsch, Florian Karow
  • Die Vorstandsmitglieder wurden in offener Wahl einstimmig entlastet

• Nachholung Entlastung Stephanie Henkel (2021-2023)
  • fehlende Belege wurden nachgereicht und geprüft
  • Die ehemalige Schatzmeisterin wird in offener Wahl einstimmig entlastet

11:40 Uhr - Die Versammlung legt eine Pause ein

11:57 Uhr - die Versammlung wird fortgesetzt

TOP 10 Vorstandswahlen

• Wahlleiterin Stephanie Henkel eröffnet die Vorstandswahlen
  • Abstimmung über das Vorstandsmodell
    • Abstimmung über Doppelspitze
    • Die Versammlung stimmt in offener Abstimmung einstimmig für die Doppelspitze

• Der Wahlleiterin befragt die Versammlung, wer für den Vorsitz des Kreisverbandes kandidieren möchte.
  • Vorstellung der Kandidierenden für den Vorsitz
  • Anne Herpertz meldet sich als Kandidatin und stellt sich vor.
  • Die Kandidatin bestätigt, dass sie genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
  • Es werden keine Fragen an die Kandidatin gestellt.
  • Die Fragerunde wird geschlossen.
  • Tim Lehmitz meldet sich als Kandidat und stellt sich vor.
  • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
  • Es werden mehrere Fragen an den Kandidaten gestellt.
  • Die Fragerunde wird geschlossen.
  • Die Kandidierendenliste wird geschlossen.
  • Der Wahlleiter stellt das Wahlverfahren vor, die Wahl für Anne Herpertz als Vorsitzende wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
  • Es wurden 12 gültige Stimmen abgegeben.
  • Anne Herpertz wurde einstimmig zur Co-Vorsitzenden gewählt.
  • Anne Herpertz nimmt die Wahl an.
  • Die Versammlung wurde über die Ämterkommulation informiert und bestätigt, diese zu akzeptieren.
  • Der Wahlleiter stellt das Wahlverfahren vor, die Wahl für Tim Lehmitz als Vorsitzenden wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
  • Es wurden 12 gültige Stimmen abgegeben.
  • Tim Lehmitz wurde einstimmig zum Co-Vorsitzenden gewählt.
  • Tim Lehmitz nimmt die Wahl an.

• Die Wahlleiterin befragt die Versammlung, ob ein Stellvertreter gewählt werden soll und wer für den stellvertretenden Vorsitz des Kreisverbandes kandidieren möchte
  • Vorstellung der Kandidierenden für den stellvertretenden Vorsitz
  • Linda Bernhardt meldet sich als Kandidatin und stellt sich vor.
  • Die Kandidatin bestätigt, dass sie genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
  • Es werden keine Fragen an die Kandidatin gestellt.
  • Die Fragerunde wird geschlossen.
  • Die Kandidierendenliste wird geschlossen
  • Die Wahlleiterin stellt das Wahlverfahren vor, die Wahl für Linda Bernhardt als stellv. Vorsitzende wird durch den Wahlhelfer und die Wahlleiterin durchgeführt.
  • Es wurden 13 gültige Stimmen abgegeben
  • Linda Bernhardt wurde einstimmig zur stellv. Vorsitzenden gewählt
  • Linda Bernhardt nimmt die Wahl an

12 akkreditierte Pirat:innen 12:30 Uhr

• Die Wahlleiterin befragt die Versammlung, wer für den Posten der Schatzmeisteri kandidieren möchte
  • Vorstellung der Kandidierenden für die Schatzmeisterei
  • Jens Hänsch meldet sich als Kandidat und stellt sich vor.
  • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Die Runde für Fragen wird eröffnet
  • Es wurde eine Frage gestellt
  • Die Fragerunde wird geschlossen
  • Die Kandidierendenliste wird geschlossen
  • Die Wahlleiterin stellt das Wahlverfahren vor, die Wahl für Jens Hänsch als Schatzmeister wird durch den Wahlhelfer und die Wahlleiterin durchgeführt.
  • Es wurden 12 gültige Stimmen abgegeben
  • Jens Hänsch wurde einstimmig zum Schatzmeister gewählt
  • Jens Hänsch nimmt die Wahl an.
  • Die Versammlung wurde über die Ämterkommulation informiert und bestätigt, diese zu akzeptieren.

• Die Wahllieterin befragt die Versammlung, ob ein Posten als stellv. Schatzmeister gewählt werden soll
  • Die Versammlung stimmt mehrheitlich dagegen

• Die Wahlleiterin befragt die Versammlung, ob der Posten der politischen Geschäftsführung gewählt werden soll
  • Die Versammlung stimmt mehrheitlich dagegen

• Die Wahlleiterin befragt die Versammlung, ob der Posten des Generalsekretärs gewählt werden soll
  • Die Versammlung stimmt offen einstimmig dafür

• Die Wahlleiterin befragt die Versammlung, wer für den Posten des Generalsekretärs kandidieren möchte
  • Daniel Quitt meldet sich und wird durch die Wahlleitung Stephanie Henkel vorgestellt
  • Stephanie Henkel bestätigt, dass sie genügend Zeit hatte, Daniel Quitt vorzustellen.
  • Die Runde für Fragen wird eröffnet.
  • Es wurde eine Frage gestellt.
  • Die Fragerunde wird geschlossen.
  • Die Kandidierendenliste wird geschlossen.
  • Die Wahlleiterin stellt das Wahlverfahren vor, die Wahl für Daniel Quitt als GenSek wird durch den Wahlhelfer und die Wahlleiterin durchgeführt.
  • Es werden 11 gültige Stimmen abgegeben.
  • Daniel Quitt wurde einstimmig zum GenSek gewählt.
  • Daniel Quitt nimmt die Wahl an.

12:47 Uhr: Die Wahl wird unterbrochen bis 13:30 Uhr

13:42 Uhr wird die Versammlung und die Wahl wieder eröffnet

12 akkreditierte Pirat:innen 13:42 Uhr

• Die Wahlleiterin befragt die Versammlung, ob das optionale Amt des Beisitzes gewählt werden soll. Außerdem fragt sie die Versammlung, wer für den Posten des Beisitzes des Kreisverbandes kandidieren möchte.
  • Die Versammlung stimmt einstimmig offen für die Ämter des Beisitzes
    • Vorstellung der Kandidierenden für den Beisitz
    • Pascal Bächtold meldet sich zur Kandidatur als Beisitzer und stellt sich vor
    • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
    • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
    • Es wurden Fragen an den Kandidaten gestellt.
    • Die Fragerunde wird geschlossen.
    • Die Kandidierendenliste für den ersten Beisitzposten wird geschlossen.
    • Die Wahl wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
    • Es wurden 12 gültige Stimmen abgegeben.
    • Pascal Bächtold wurde einstimmig zum 1. Beisitzer gewählt.
    • Pascal Bächtold nimmt die Wahl an.

• • • Florian Karow meldet sich zur Kandidatur als Beisitzer und stellt sich vor
    • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
    • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
    • Es wurde keine Frage an den Kandidaten gestellt.
    • Die Fragerunde wird geschlossen.
    • Die Kandidierendenliste für den zweiten Beisitzposten wird geschlossen.
    • Die Wahl wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
    • Es wurden 11 gültige Stimmen abgegeben.
    • Es gab eine Enthaltung.
    • Florian Karow wurde mit 10 Stimmen zum 2. Beisitzer gewählt.
    • Florian Karow nimmt die Wahl an.

• • • Johanna Kluge meldet sich zur Kandidatur als Beisitzerin und stellt sich vor
    • Die Kandidatin bestätigt, dass sie genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
    • Die Runde wird für Fragen eröffnet.
    • Es wurden Fragen an die Kandidatin gestellt.
    • Die Fragerunde wird geschlossen.
    • Die Kandidierendenliste für den dritten Beisitzposten wird geschlossen.
    • Die Wahl wird durch den Wahlhelfer und den Wahlleiter durchgeführt.
    • Es wurden 10 gültige Stimmen abgegeben.
    • Johanna Kluge wurde einstimmig zur 3. Beisitzerin gewählt.
    • Johanna Kluge nimmt die Wahl an.

• Die Versammlung nimmt den Vorstand einstimmig an.
• Die Wahlleiterin schließt die Wahl und übergibt das Wort zurück an die Versammlungsleitung.

TOP 11 Wahl der Kassenprüfer

• Der Versammlungsleiter eröffnet die Wahl zum Kassenprüpfer

• Er befragt die Versammlung, wer zur Kassenprüfung kandidieren möchte. Es stellen sich Stephanie Henkel und Manuel Wolf zur Wahl.

• Beide werden gemeinsam in offenener Wahl von der Versammlung als Kassenprüfer:innen angenommen.

TOP 12 Grundsatzprogrammanträge

• Es liegen keine Anträge vor.

TOP 13 Satzungsänderungsanträge

• SÄA001: Änderung des Namen von "KV der Piratenpartei Sachsen" zu "Piratenpartei Dresden" (kurz PIRATEN)
• Jens Hänsch stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen

• SÄA002: Mitgliedschaftsannahmeregelung
• Jens Hänsch stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen

• SÄA004: Bewerberaufstellungen für Wahlen zu Volksvertretungen
• Jens Hänsch stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen

• SÄA005: Ordnungsmaßnahmen
• Jens Hänsch stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wurde einstimmig in offener Wahl angenommen.

• SÄA006: Streichung § 13 Abs. 2 Satz 2
• Jens Hänsch stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wurde einstimmig in offener Wahl angenommen.

• SÄA007: Sprachliche Anpassungen
• Jens Hänsch stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Antrag wurde einstimmig in offener Wahl angenommen.

TOP 14 Wahlprogrammanträge

• Es liegen keine Anträge vor.

TOP 15 sonstige Anträge

• SoA001: Löschung von ungenutzten Social Media Profilen und Gruppen
• Tim Lehmitz stellt den Antrag als einer der Antragstellenden vor.

14:45 Uhr die Versammlung legt eine Pause ein

15:01 Uhr die Versammlung wird fortgesetzt

• Änderungsantrag zu SoA001:

Streiche den Satz:

   "Beides ist bis zum Ende des Kalenderjahres 2025 durchzuführen"

Ersetze durch:

   "Twitter und Facebook Accounts dürfen erst dann gelöscht werden, wenn ein Archiv der Posts der Piraten DD auf eigene Plattformen frei und öffentlich verfügbar gemacht wurde. Dies inkludiert Text, Links, Audio, Video und Bilder. Bos dahin sin die Accounts als inaktiv zu kennzeichen. Die Durchführung der Archivierung, Veröffnetlichung und Löschung soll vom Vorstand bis Ende des Kalenderjahres 2025 vollzogen werden"

• Tigo Stolzenberger stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Der Änderungsantrag wird einstimmig in offener Wahl angenommen

• • • Der SoA001 wird einstimmig in offener Wahl angenommen

15:30 Uhr die Versammlung legt eine kleine Raucher- und Tipppause ein

• SoA002: Keine KI-Nutzung im politischen Raum (inklusive EA 2a und 2b)
• Johanna Kluge, Stephanie Henkel und Tim Lehmitz stellen den Antrag als Antragstellende vor
• Steve König stellt den Ergänzungsantrag 2a von Jan Kossyk vor
  • Der Ergänzungsantrag wird einstimmig angenommen
• Steve König stellt den Ergänzungsantrag 2b von Jan Kossyk vor
  • Der Ergänzungsantrag wird einstimmig angenommen

• • • Der SoA002 wird einstimmig angenommen

TOP 16 Schluss der Versammlung

• keine weiteren Anliegen
• Steve König beendet die Versammlung um 16:02 Uhr