Pressespiegel/Print/2010
Inhaltsverzeichnis
Print 2010
Juli 2010
2010-06-26
- Schwarzwälder Bote: Winterlingen: Piraten wollen Landtag entern
Juli 2010
2010-7-29
- Sueddeutsche Zeitung: Flaute und Spass dabei
Juni 2010
2010-06-17
- DIE ZEIT: Der König und die Piraten "Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die Rolle des Staates im Internet stärken - aber auf die sanfte Tour" Als Grund für die Versuche, sich netzpolitisch neu auszureichten, wird u.a. "der Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl" angeführt.
2010-06-10
- DIE ZEIT: User, schickt die Signale! (online: Wenn User mitregieren) Beispiele für "politische Teilhabe aus dem digitalen Deutschland". Als Herleitung: "Bislang wurde das Internet vor allem als Ort wahrgenommen, über den sich schnell und effektiv politischer Protest organisieren lässt. Dafür stehen die Netzsperrendebatte, die Gründung der Piratenpartei, auch die dreißigtausendfach unterstützte Verfassungsbeschwerde gegen den Elektronischen Entgeltnachweis Elena."
2010-06-05
- Rheinische Post: Kinderpornos – Tauss geht gegen Urteil vor
2010-06-04
- Südkurier: Zwei Piraten wollen in den Landtag Kurzvorstellung der frisch gewählten Direktkandidaten der Piraten in Konstanz und Singen für die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg.
- Südkurier: Die Ziele der schwedischen Partei
Monatshefte
- Unicum: Big Brother is watching you Der Präsident der Fachhochschule Trier möchte den Campus per Video überwachen lassen, u.a. der Landesdatenschutzbeauftragte und die örtliche Piratenpartei kritisieren das Vorhaben. Zitiert wird u.a. Pirat Thomas Heinen. Dieser und ein anderer Fall deuten laut der Zeitschrift "darauf hin, dass in die Debatte um Überwachung und Datenschutz auch an den Hochschulen wieder Bewegung kommt, nicht zuletzt durch den Einsatz der Piratenpartei, die zahlreiche ihrer Mitglieder im studentischen Umfeld hat".
Mai 2010
2010-05-31
- Die Welt: Nach Verurteilung tritt Tauss aus Piratenpartei aus Zum Austritt von Jörg Tauss aus der Piratenpartei (vgl. Pressemitteilung Jörg Tauss erklärt seinen Austritt aus der Piratenpartei).
2010-05-29
- Zum Urteil im Strafverfahren gegen Jörg Tauss (Pressemitteilung):
- Badische Zeitung: "Schlicht aus Neugierde"
- Mannheimer Morgen: "Bestraft, und zwar genug"
- Die Welt: 15 Monate auf Bewährung
- Buchloer Zeitung: Kinderpornos: Bewährung für Ex-Abgeordneten
2010-05-28
- Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): Nur unorthodoxe Methoden? Zum Prozess gegen Jörg Tauss (vgl. Pressemitteilung Öffentlichkeit als Richter? - Stellungnahme der Piratenpartei zum Verfahren gegen Jörg Tauss)
2010-05-27
- Rheinischer Merkur: Grüne - Angekommen in der Mitte Eine Erklärung für den Erfolg der Grünen sei die Erosion des Parteiensystems, in dem immer mehr kleine Parteien zu Wahlen antreten; bei der NRW-Wahl seien es 33 gewesen: "Diese Parteien erzielten mehr als sechs Prozent, darunter drei rechtsradikale Parteien und die junge Piratenpartei, die nur 1,5 Prozent erhielt."
2010-05-20
- Die Zeit (Leitartikel): Google an die Leine Untertitel: "Dem Staat nehmen wir eine Volkszählung übel, aber Internet-Giganten erlauben wir jeden Zugriff. Warum bloß?" Wäre StreetView ein Projekt des Bundesinnenministers, bekäme die Piratenpartei "zweistellige Ergebnisse bei jeder Wahl", bei Google nicht. Die jüngste Datenpanne bei Google beweise, dass der Glaube an die Selbstregulierung des Netzes falsch sei. "Derart wirkmächtig war dieser Gedanke, dass sich auch die Politik in der Berlin davon hat beeindrucken lassen, zumal nach dem überraschenden Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl."
- Jungle World: Shitstorm im Piratengarten "Am Wochenende hielt die Piratenpartei ihren Bundesparteitag ab. Die Ergebnisse des skurrilen Politspektakels sind bescheiden." Ausführlicher subjektiver Bericht vom Bundesparteitag der Piratenpartei.
2010-05-19
- Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): Der Vollweise Porträt des Internet-Gurus Peter Kruse "(...) Einige durchschauen ihn aber auch. „Da steht er nun und generiert Mehrheiten der schlichten Art“, sagte Dietmar Moews von der Piratenpartei."
- Zum Prozess gegen Jörg Tauss (vgl. Pressemitteilung Öffentlichkeit als Richter? - Stellungnahme der Piratenpartei zum Verfahren gegen Jörg Tauss):
- Die Welt: Tauss beteuert Unschuld
- Die Welt: Das ist Jörg Tauss Kurzporträt.
- Badische Zeitung: Jörg Tauss: „Ich habe es besessen, ich habe es beschafft“
2010-05-18
- Die Welt: Im Datenkrieg nur "bedingt abwehrbereit" Interview mit dem EX-BND-Chef und Innenstaatssekretär August Hanning zur Gefahr von Internetangriffen. Seiner Ansicht nach traut sich die Politik derzeit nicht, das Internet stärker unter Kontrolle zu halten, weil dies insbesondere von Jüngeren als Zensur betrachtet werde, "die man zutiefst ablehnt. Und wir haben es bei dem erstaunlichen Wahlergebnis der Piratenpartei erlebt, dass dies durchaus auch eine beachtliche politische Resonanz findet."
- Zum Prozess gegen Jörg Tauss (vgl. Pressemitteilung Öffentlichkeit als Richter? - Stellungnahme der Piratenpartei zum Verfahren gegen Jörg Tauss):
- Die Welt: Kinderpornos: Tauss will heute vor Gericht aussagen
- Badische Zeitung: Ex-Genosse Tauss steht vor Gericht
2010-05-17
- Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): Demnächst mehr reale Treffen Ausführlicher Bericht vom Bundesparteitag der Piratenpartei.
- Mannheimer Morgen (dpa-Agenturmeldung): Piraten liefern sich Wahlschlacht Kurzmeldung zur zehnstündigen Vorstandswahl beim Bundesparteitag der Piratenpartei.
- Mannheimer Morgen: Anwalt: Tauss hat Strafe bereits erhalten
2010-05-16
- Welt am Sonntag: Lebhafter Bundesparteitag der "Piraten" Zum Bundesparteitag der Piratenpartei.
2010-05-15
- Badische Zeitung: "Wir wollen die Fünfprozenthürde knacken" Interview mit Jens Seipenbusch "über die Pläne der Partei und warum die Griechenlandkrise dabei nicht wichtig ist".
2010-05-11
- Rheinische Post: Analyse: SPD strotzt vor Selbstbewusstsein In Wesel spielten die Direktkandidaten der kleinen Parteien "keine Rolle. Nur Tobias Stephan von der Piratenpartei erreichte mit 2,24 Prozent Erststimmen ein nennenswertes Ergebnis. Bei den Zweitstimmen flaggten die Piraten bei 2,14 Prozent ab."
2010-05-10
- Rheinische Post: CDU und FDP verlieren "Eine Panne gab es gestern Abend offenbar bei der Veröffentlichung der Stimmen der Piratenpartei" in Meerbusch: Sie tauchten in den Ergebnislisten gar nicht auf.
- Die Welt: 13,5 Millionen Wahlberechtigte, 1174 Kandidaten "25 Parteien und Wählergruppen waren zu der Wahl zugelassen - neben CDU, SPD, Grüne und FDP sowie der Linken traten weitere 20 kleine Gruppierungen an wie die Piratenpartei, die Tierschutzpartei oder Die Violetten."
2010-05-08
- die tageszeitung: Die Kernis und die Anderen Teaser: "Sie waren alle Piraten, jetzt spalten sie die Piratenpartei in zwei Flügel. Eine Bewegung auf dem Weg zur digitalen Volkspartei." Bericht aus dem NRW-Wahlkampf, u.a mit Zitaten von Birgit Rydlewski zum (angeblichen) "Flügelkampf". Der Parteienforscher Oskar Niedermayer empfiehlt den Piraten "eher behutsam neue Themen zu erschließen - von der Netzpolitik aus langsam benachbarte Felder wie die Bürgerrechte zu besetzen", um einen "Gemischtwarenladen zu verhindern.
- die tageszeitung: Überfällige Ernüchterung Zusammenfassung des Buches "Bierzelt oder Blog?", das den Einfluss von "Social Media" auf den Bundestagswahlkampf untersucht und zu ernüchternden Ergebnissen kommt. "Für alle Netzenthusiasten in den Parteizentralen und für die Anhänger der Piratenpartei bringt das Buch eine überfällige Ernüchterung, für den Rest gediegene Aufklärung über ein Gerücht".
2010-05-07
- Die Welt: Kandidaten für den Landtag In den Kölner Wahlkreisen können neben den etablierten Parteien "unter anderem auch die Piratenpartei, die Bürgerrechtsbewegung Solidarität, die Rentner-Partei sowie die Liberalen Demokraten angekreuzt werden."
2010-05-06
- Die Zeit (Zeitmagazin): Klar zum Kentern Seit der Bundestagswahl habe die Piratenpartei "jeden Wums verloren" und sei "selbst schuld daran". Der politische Gegner habe sich verjüngt und sich die Piratenthemen einverleibt, während die Piraten selbst immer noch "kein Gesicht, das für die Politik der Piraten steht". Stattdessen beharke man sich gegenseitig.
2010-05-06
- Die Welt: Regeln für das Internet "Die Politik entdeckt das weltweite Netz": Die Internet-Enquetekommission solle eine durchdachte Netzpolitik erzeugen. So habe es die Bundesjustizministerin nicht eilig mit einem neuen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. "Und man sah die schwarze Flagge der Piratenpartei geradezu im Wind knattern über dem Leitantrag der Justizministerin auf dem jüngsten Bundesparteitag der FDP." "Und die Union? Widerstand zwecklos? Nein, Widerstand unerwünscht. Die CSU hat sogar eine eigene Beauftragte zur Abwehr der Piratenpartei und lässt ihre Verbraucherschutzministerin gegen die "Datenkrake" Google zu Felde ziehen."
2010-05-05
- Mannheimer Morgen: Kopf an Kopf Nach der neuesten Umfrage sei der "Wahlausgang völlig offen. (...) Für die Piratenpartei errechneten die Wahlforscher aus Mannheim immerhin drei Prozent. Das wären zwar zu wenig, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Aber womöglich genug, um anderen Parteien die Mehrheit zu verderben."
- Frankfurter Allgemeine Zeitung: Eine Bühne für die Netzgesellschaft Porträt von Alvar Freude anlässlich des Starts der Internet-Enquetekommission. "Der große Widerstand gegen die Internetsperren und das Abschneiden der Piratenpartei bei der Bundestagswahl hatten die Parteien aufhorchen lassen. Die Einsetzung der Enquete-Kommission gilt als Teil eines „Neuanfangs in der Netzpolitik“."
- Siegener Zeitung: 218 037 Wähler haben das Wort Auflistung der Direktkandidaten und Parteien in Siegen: "Auch die Tierschutzpartei, die Familien- und die Piraten-Partei umgarnen die Wähler."
2010-05-03
- Mannheimer Morgen: Ein Rennen mit offenem Ausgang Zum aktuellen Politbarometer "(...) Auch die sonstigen Parteien kämen zusammen auf sechs Prozent (+0,3), davon entfielen drei Prozent auf die Piratenpartei."
April 2010
2010-04-29
- Die Welt: "Klarmachen zum Ändern" Kurzporträt der NRW-Piraten und ihrer Ziele, kommentiert vom Politologen Jens Walther (Uni Düsseldorf): Sie sei "eine Ein-Themen-Partei" und könne "deshalb auch nicht alle Bevölkerungsgruppen ansprechen".
2010-04-26
- Badische Neueste Nachrichten: Die BNN berichten über die Kandidatenaufstellungen für die LTW2011 in den Wahlkreisen Karlsruhe I+II, Bretten und Ettlingen. Beim Rückblick auf den Landesparteitag fallen die Worte "klassische Piratenthemen".
- Die Welt: Die Anti-Atom-Bewegung meldet sich zurück Im Bericht zur 120 Kilometer langen Menschenkette gegen Atomkraft wird auch aufgezählt, welche Organisationen dabei waren: "(...) Das Logo der Piratenpartei war zu sehen. (...)"
2010-04-22
- Rolling Stone: Juli Zeh über die Piratenpartei. Darin heißt es u.a: "Wenn es den Piraten rechtzeitig gelingt, ihr Musik-Download-Image loszuwerden, wenn sie also die Kinderkrankheiten überstehen und weiter durchhalten, wird die Zeit für sie arbeiten." Pressemittelung des Rolling Stone
2010-04-15
- Rheinische Post: Wesel: Bildung – Wahlthema Nr. 1 bei den Grünen Die Piraten werden am Anfang erwähnt, weil sie beim Plakatieren argwöhnisch von Grünen "beäugt" wurden, die ihre Spitzenkandidatin in Wesel erwarteten.
2010-04-14
- Die Welt: Piraten lehren die Grünen nicht das Fürchten Der Fraktionschef der Grünen traut dem neuen Kreisverband der Piraten in Frankfurt den Einzug in den "Römer" zu und hofft, dass sie neue potentielle Wähler mobilisieren werde. Als Konkurrenz sieht er sie nicht an, denn: "Das Manifest der Piraten ist ein diffuser Katalog an Forderungen."
2010-04-12
- Rheinische Post: FDP-Wahlkampfauftakt mit Hindernissen Mangels Bühne wirkte der Auftritt des amtierenden Innovationsminsters Andreas Pinkwart etwas verloren: "Gegen die Konkurrenz-Wahlkämpfer von der Piraten-Partei, die mitten in der 30-köpfigen Gruppe der Zuhörer eigene Slogans bewarben, kam Pinkwart trotz Mikro kaum an."
- Die Welt: Piraten kreuzen in Frankfurt auf Positiver Bericht über die Gründung des piratigen Kreisverbandes Frankfurt (vgl. Pressemitteilung: Kreisverband Frankfurt am Main gegründet).
- Neue Zürcher Zeitung: Die Dunkelkammern des Kindsmissbrauchs Die Kriminalität habe durch das Internet "neue Dimensionen angenommen". "Doch dass staatliche Stellen Inhalte im Internet sperren könnten, löst nicht nur bei den aufkommenden Piratenparteien Angst vor einem ersten Schritt hin zum Überwachungsstaat aus."
2010-04-11
- F.A.Z.: Ein bisschen Weltherrschaft Bericht von der Gründung des piratigen Kreisverbandes Frankfurt (vgl. Pressemitteilung: Kreisverband Frankfurt am Main gegründet).
- Gmünder Tagespost: Student tritt zur Wahl an Vorstellung der Ziele des frischgewählten Piraten-Kandidaten für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011 im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd: Sebastian Staudenmaier.
2010-04-09
- Rheinische Post: Piraten-Plakate sabotiert – Wahlkämpfer sauer In Wesel sind die Piratenplakate mit linken Parolen überklebt worden. Dazu wird Piratensprecher Andreas Rohde zitiert: ""Die Piratenpartei hat oft bewiesen, dass rechtes Gedankengut bei ihr keine Chance hat. Die Täter sabotieren so einen ihrer gedanklichen Partner im Kampf gegen braune Bewegungen."
2010-04-06
- Die Welt: CSU attackiert FDP bei Bekämpfung der Kinderpornografie Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU) findet das Prinzip "Löschen statt Sperren" falsch. Es gehe um ein notwendiges "Unwerturteil des Staates" (...) und nicht um Zensur im Internet: "Die FDP als Zehn-Prozent-Partei hat panische Angst vor einem Anwachsen der Piratenpartei."
2010-04-02
- Solidarität 88: Copyright? Copyleft? Teaser: " Wem nutzt das Urheberrecht? Seit Jahren läuft im Internet und in der Gesellschaft eine Debatte über das Copyright. Die Empörung über die Verfolgung von Urheberrechtsverletzern hat nicht zuletzt zur Gründung einer neuen Partei, der Piratenpartei, geführt, die bei den vergangenen Wahlen sogar einige Erfolge für sich verbuchen konnte." Aufklärung über Copyrights und die Alternativen dazu.
2010-04-01
- Mannheimer Morgen: "Lob von der Kanzlerin ist keine Schande" Der Vorsitzende von IG-Metall, Berthold Huber Nach der möglichen Auflösung der "traditionellen Bündnisse zwischen Union und den Arbeitgebern (...) wie die zwischen Gewerkschaften und SPD" gefragt, antwortet er: "Wir haben spätestens seit 2005 eine Fünf-Parteien-Landschaft. Kein Mensch weiß, ob nicht irgendwann eine sechste dazukommt, etwa die Piratenpartei. (...)"
März 2010
2010-03-30
- Die Welt: Prozess gegen Tauss beginnt im Mai Der Prozess wird am 18. Mai beginnen, ihm drohen bis zu fünf Jahre Haft.
2010-03-29
- Badische Zeitung: "Nachwuchssorgen haben wir nicht" Vorstellung der Kandidaten der Piraten für die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg in den Kreisen Offenbach und Kehl. Themen: Netzpolitik, Patente, "Killerspiele" und direkte Demokratie.
2010-03-27
- Rheinische Post: 13 wollen nach Düsseldorf Im südlichen der beiden Wahlkreise in Kleve tritt auch ein Direktkandidat der Piraten an.
- Nürnberger Nachrichten: Piratenpartei warnt vor zentraler Datensammlung Ausführliche Wiedergabe der Kritik der Piraten an der bayerischen Schülerdatenbank (vgl. Pressemitteilung Eine Datenbank, sie zu knechten, sie alle zu finden...).
2010-03-25
- Rheinische Post: Landtagswahl: Sieben Kandidaten zugelassen In Remscheid stehen neben den etablierten Parteien und der rechtspopulistischen "Pro NRW" auch die Piraten mit einem Direktkandidaten für die NRW-Wahl vertreten.
2010-03-20
- Westfälische Rundschau: Viele Wege führen aus der Krise Bericht von einer Podiumsdiskussion mit sieben Kandidaten für den Landtag in NRW, darunter Jonas Pöhler. "Der „Pirat", der dort ein Schüler ist, zeigte, erst 18-jährig, Kompetenz und entspannte Diskutierkultur."
2010-03-18
- Neue Rhein Zeitung (NRZ): Spenden sammeln bei Twitter Darstellung von Zielen und der Arbeitsweise der Piratenpartei, gespickt mit Statements des Presssesprechers der Piraten im Kreis Wesel, Andreas Rohde.
- Die Zeit: Schnulzen zum Kompott Teaser: "Die Starintellektuellen Michael Hardt und Antonio Negri wollen mit ihrem Buch »Common Wealth« eine neue Utopie liefern." Die "Commons" seien derzeit in aller Munde: "Von der Wirtschaftsnobelpreisträgerin Elinor Ostrom bis zur Piratenpartei suchen daher immer mehr Menschen nach Räumen für gemeinschaftliches Wirtschaften, über Wikipedia- oder Saatgut-Communities hinaus. Gegen, neben oder mit Markt und Staat."
2010-03-17
- Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ): Bei Landtagswahl droht in Essen eine Flut an Plakaten Essen hat vier Wahlkreise: "Die Piratenpartei hat derzeit ihre Kandidatur in drei Wahlkreisen, die FDP in einem angemeldet."
2010-03-14
- Die Welt: Die Frau für die CSU 2.0 "Dorothee Bär ist zur Internetbeauftragten der CSU ernannt worden. Sie will weder "Zensursula" spielen noch der Piratenpartei nacheifern. Aber was dann?". Eine Erkenntnis: Es kommt auf Inhalte an: "Die Erfolge der Piratenpartei oder anderer Gruppierungen, die vor allem junge Leute ansprechen, gehen nicht darauf zurück, dass sie eine großartige Internetseite haben oder auf Facebook besonders aktiv sind. Es liegt daran, wie sie die Internetthemen besetzen."
2010-03-12
- Rheinische Post: Internet Marke Eigenbau Teaser: "Der Büdericher Jörg Franke will für die Piratenpartei in den Landtag einziehen. In seiner Freizeit beschäftigt er sich mit Internet-Projekten wie zum Beispiel dem Freifunk, mit dem Bürger ein eigenes Netzwerk aufbauen können." Ein Porträt.
2010-03-11
- Rheinische Post: FBG Moers begrüßt ihr 50. Mitglied Die "Freie Bürger-Gemeinschaft Moers" hat auf ihrer Jahreshauptversammlung u.a. "die Ergebnisse der ersten Gespräche mit der Piratenpartei und mit "Wir Rentner machen mobil (WRmm)" über eine Zusammenarbeit und Aktivitäten zur zeitgemäßen Umgestaltung von Abfallsatzung und Müllgebühren präsentiert."
- Jungle World: Ruf mal wieder an! "Das Karlsruher Urteil zur Vorratsdatenspeicherung geht an der virtuellen Realität vorbei. (...) So reklamierte die Piratenpartei, erfolgreich geworden mit dem Protest gegen die Vorratsdatenspeicherung und »Zensursula«, einen »Sieg der Bürgerrechte«, nur um in einer zweiten, nachgeschobenen Presseerklärung (»Update«) zu erkennen, dass der Erste Senat des Gerichts lediglich die »handwerkliche Leistung des Gesetzgebers kritisiert«."
2010-03-10
- Frankfurter Allgemeine Zeitung: Bittsteller und ihre virtuellen Petitionen Als erfolgreichste Eingabe in diesem Text über die Chancen der Online-Petitionen wird die gegen Internetsperren gerichtete von Franziska Heine genannt: "134.000 Personen hatten die Petition gegen Internetsperren unterstützt - Aktivisten der Piratenpartei, selbsterklärte Kämpfer für die Meinungsfreiheit, Computerfreaks, halt die ganze „Web-Community“."
2010-03-08
- Süddeutsche Zeitung: Datenflut und Sammelwut Da das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung "nicht in Gänze" und "nicht schlechthin" unrechtmäßig nannte, "mögen sich (die Netzaktivisten) noch nicht richtig freuen": "Die Piratenpartei war sich innerhalb weniger Stunden dann auch schon nicht mehr sicher, ob das Urteil nun, wie zunächst verkündet, ein glorreicher "Sieg für die Bürgerrechte" sei oder selbiges doch "nur auf den ersten Blick"."
2010-03-06
- Der Tagesspiegel: Tauss hofft auf ein "ordentliches Verfahren" Bericht über den nun angekündigten Prozess gegen Jörg Tauss
- Die Welt: Prozess gegen früheren SPD-Politiker Tauss im Mai Kurzmeldung.
2010-03-04
- Rheinischer Merkur: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Die Unbeugsame Porträt der Bundesjustizministerin. "Bürgerrechte werden gerade bei jungen Wählern immer wichtiger, wie auch das Aufkommen der Piratenpartei zeigt. Das Urteil – selbst wenn es unterschiedlich ausgelegt werden wird – ist somit auch ein Sieg für die FDP, die ihren früheren Ruf als Bürgerrechtspartei schon lange kaum noch eingelöst hat." Daher hätte die Bürgerrechtlerin L.-S. gestern gegen die Bundesjustizministerin L.-S. gesiegt.
- Rheinischer Merkur: Erschreckend planlos Der Bundesregierung fehle "eine klare Leitlinie für die Internet-Gesetzgebung" und es reiche nicht,"immer nur den Ausbau von DSL-Leitungen zu postulieren." "Bisher sind all jene, die sich täglich mit dem Internet beschäftigen, über das bislang oft fehlende Fachwissen der Politiker frustriert – das beweist nicht zuletzt der Erfolg der Piratenpartei bei der letzten Wahl."
2010-03-03
- Mannheimer Morgen: Ein Krake wird zurechtgestutzt Gestern vor dem Bundesverfassungsgericht:"Vertreter von Grünen, Linken, Julis, Piratenpartei, der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung versammeln sich um einen Kraken, die ihre mächtigen Fangarme nach den Daten der Bürger ausstreckt. Am Ende steht dann der Triumph, der mit Sekt und Brezeln gewürdigt wird."
2010-03-01
- Der Tagesspiegel: Piratenpartei nimmt Kurs auf das Abgeordnetenhaus Kurzer Bericht zum Landesparteitag der Berliner Piraten: Bisherige Wahlergebnisse, Personalia, Begrenzung der Parteispenden als Signal an die etablierten Parteien und Liquid_Democracy als Konzept für die Parteiarbeit.
- Die Welt: "Wir haben zu viele Chancen verschlafen" " Bitkom-Präsident Scheer über falsch verstandenen Verbraucherschutz und seine Wünsche an die Kanzlerin": "Der Erfolg der Piratenpartei (habe) wohl einiges dazugetan", dass sich die Politik plötzlich für Digitalthemen interessiert. "Aber inzwischen gehen die Anstrengungen auf Seiten der Politik über einen reinen Abwehrreflex hinaus. Auf jeden Fall hat die Regierung in unseren Themen keinen Fehlstart hingelegt."
Februar 2010
2010-02-27
- Süddeutsche Zeitung: Geschäftsmodell Abmahnung Reportage aus der "Welt der Abmahnindustrie". "An der Schläfe des Anwalts pocht eine kleine Ader. Er wechselt das Thema, spricht plötzlich von der Piratenpartei, von Flashmobs, über Blogger, die ihn hassen, und Internetforen, in denen er beschimpft wird. Das alles ist für ihn eins: die neue, digitale Welt. Er verachtet sie, er bekämpft sie. Man weiß jetzt nicht, ob der Anwalt wütend ist - oder traurig."
2010-02-26
- Der Tagesspiegel: Ein Grauer wird zum Piraten "Der Reinickendorfer Bezirksverordnete Michael Schulz, der bisher für die „Grauen“ in der BVV saß, ist zu den „Piraten“ gewechselt." Damit hätten die Piraten "erstmals die Berliner Lokalpolitik geentert" und versprächen sich dadurch Auftrieb für die Wahlen in 2011.
- Rheinische Post: Weseler Piraten: "Wir werden wahrgenommen" Personalia der Weseler Piraten. Das überraschende Gespräch mit dem Medienminster anlässlich der Überarbeitung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages habe den Piraten gezeigt, dass sie wahrgenommen werden und auf dem richtigen Weg sind.
2010-02-25
- Die Welt: Nicht ohne Nachdenklichkeit "Roland Koch knabbert Plätzchen mit der Piratenpartei". Zum Gespräch von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) mit den Piraten (Pressemitteilung "CDU nimmt Dialog mit Piratenpartei auf").
- NRZ: Schlagkraeftige Ideengeber In Kevin’s Pub sitzen die Piraten am Tisch. Einen Wimpel gibt es, eine Fahne und T-Shirts mit Aufdruck. Sie wollen den Kreis mit zwei Direktkandidaten, Ansgar Thüs und Michele Marsching, entern: Die beiden gehen in den Wahlkreisen 53 und 54 auf Stimmenfang.
2010-02-24
- Financial Times Deutschland: Scheingefecht um Kinderpornos Das Netzsperrengesetz sei als "Symbolpolitik" zu verstehen gewesen, bei dem es "um mehr als um Kinderpornos" gegangen sei. "Es folgten wüste Proteste der Internet-Community, das Erstarken der Piratenpartei und eine Petition gegen den Entwurf mit 134.000 Unterstützern." ... Die Piratenpartei u.a. hielten das Sperren für ineffektiv und fürchtete "einen Einstieg in eine Technik, mit der weitere Inhalte gesperrt werden könnten". (auch erschienen bei wissen.de)
2010-02-22
- Der Spiegel: "Präsident ohne Worte" Auch im Bundespräsidialamt habe es Bedenken gegen die Unterschrift für das Netzsperrengesetz gegeben, die Unterzeichnung sollte am liebsten "im Getöse der Aschermittwochsreden untergehen". Das Gesetz habe nach heftigen Protesten der "Internetgemeinde" im Sommer dennoch Bundestag und -rat passiert: "Da war längst eine neue digitale Bürgerrechtsbewegung entstanden. Die Piratenpartei errang bei der Bundestagswahl einen Achtungserfolg."
2010-02-18
- Der Tagesspiegel: Kinderpornografie: Neue Seiten Die Regierung könne das nun unterzeichnete Gesetz nicht einfach ignorieren, da es dann die Rechte des Parlamentes verletze. "Politische Meriten sind mit dem Thema also schwer zu erwerben. Die Piratenpartei erklärt, auch Löschen bringe nichts."
- Süddeutsche Zeitung: Piraten streiten über ihren Kurs "Auf Richtungssuche: Die Piratenpartei will sich erstmals ein umfassendes Programm geben - doch viele Mitglieder lehnen Vorgaben und Strukturen ab." Überlegungen zur Programmdebatte der Piraten.
- Die Zeit: Netzsperren: Ein bisschen Staat muss sein "Schwarz-Gelb verzichtet auf Internetsperren, schweigt aber zur Erosion des Rechts im Netz." Im Kampf gegen die Internetsperren hätte die "Online-Community (erstmals) ihre Kampagnenfähigkeit bewiesen". "Sichtlich irritiert vom Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl Ende September hat Schwarz-Gelb die Sperrpläne der Großen Koalition aufgegeben." Dadurch sei aber die prinzipielle Frage nach der Durchsetzung des Rechts im Internet nicht beantwortet worden.
2010-02-15
- Rheinische Post: Piraten wollen Landtag entern Bericht von der Wahl des Direktkandidaten der Piraten im Kreis Wesel für die NRW-Wahl, Andre Landskron.
2010-02-10
- Aachener Zeitung: Kinderpornos nicht sperren. Löschen! "Die Bundesregierung will auf die heftig umstrittenen Internetbarrieren verzichten. Die «Piratenpartei» spricht von Unsinn."
2010-02-09
- Saarbrücker Zeitung (Aufmacher): Piratenpartei gegen geplantes Löschgesetz bei Kinderpornografie im Internet "Die Piratenpartei hat Pläne der Bundesregierung für ein Gesetz zur Löschung von kinderpornografischen Internetseiten als „Unsinn“ bezeichnet."
2010-02-05
- Financial Times Deutschland: Talkmaster Jürgen Rüttgers Bei einem Townhall-Meeting mit dem NRW-Ministerpräsidenten (CDU) waren auch Piraten zugegen und werden im Schlusswort des Artikels erwähnt: "Ganz hinten sitzen einige Jugendliche mit T-Shirts der Piratenpartei. Anfangs klatschten sie noch aufmüpfig an unpassenden Stellen. Aber zu Wort gemeldet hat sich am Ende keiner von ihnen." (auch erschienen bei wissen.de
2010-02-03
- Rheinische Post: Piraten entern Kreis Kleve Die Piraten und ihre Pläne im Kreis Kleve, mit Statements vom dortigen Stammtisch.
2010-02-02
- Pfaffenhofener Kurier: Piraten gründen einen Kreisverband Personal und Aktivitäten der Piraten in und um Pfaffenhofen.
Monatshefte
- Cicero: Seit 100 Tagen abgeordnet Im Porträt eines neuen CDU-Bundestagsabgeordneten empfiehlt ein Verteter der örtlichen Mittelstandsvereinigung aus seinem Wahlkreis, die jungen Leuten in der CDU könnten sich von einigen "Aktivitäten der Piratenpartei bei der vergangenen Bundestagswahl (...) etwas abschauen".
Januar 2010
2010-01-26
- Jugendmagazin yaez: Was hast du zu sagen? "Wann und wie kämpfen Jugendliche heute für ihre Interessen? yaez hat nachgefragt." Die Strukturen der Parteien verhinderten oftmals parteipolitisches Engagement von jungen Leuten: "Dabei könnte es so einfach sein: Blogger, Programmierer und Internetnutzer hatten im vergangenen Jahr ein gemeinsames Ziel: Sie wollen Bürgerrechte auch im Internet gewahrt sehen. Deshalb gründeten sie schließlich die Piratenpartei und traten bei der Bundestagswahl an." Auch die Form des Engagements habe sich geändert; viele wollten dadurch Erfahrungen für die Berufsausbildung sammeln. "»Die Tendenz geht weg von starren Großorganisationen hin zu konkretem, zeitlich befristetem Engagement mit konkretem Erfolg«" wird ein Politikwissenschaftler zitiert.
2010-01-25
- Rheinische Post: NRW-Piratenpartei hat neue Vorsitzende Kurzmeldung zum Parteitag der NRW-Piraten.
2010-01-22
- Die Welt: Die Kostenlos-Kultur des Internets kann teuer kommen "Was tun gegen die "Enteignung" im Netz? Diskussion über die Reform des Urheberrechts in der Böll-Stiftung" Der Vertreter des Axel-Springer-Verlags und des "Bundesverbandes deutscher Zeitungsverleger" fordert einen "Marktplatz für Journalismus im Netz": "Diese Forderung scheint allenthalben - mit Ausnahme der an diesem Abend nicht vertretenen Piratenpartei - konsensfähig."
2010-01-11
- Neue Zürcher Zeitung: Angriff der Internetgeneration "Die Piratenpartei kämpft für Freiheit in der digitalen Welt – nicht ausgeschlossen, dass dies Anklang findet". Zur Entwicklung und den Themen der Piraten.
- Berliner Morgenpost: Meldungen Titelseite: Flughafen Tegel: Proteste gegen Nacktscanner
2010-01-09
- Badische Zeitung: 30 Jahre Grüne: "Die sind anders" Fritz Kuhn, Fraktionsvize der Grünen im Bundestag, macht sich Sorgen um die Wahlerfolge der Piraten und will "die Kompetenz in der Netzpolitik vergrößern". "Aber mit den Grünen vor 30 Jahren sind die nicht zu vergleichen. Allein mit Netzpolitik kannst du nicht überleben."
2010-01-07
- Jungle World: Ein App für Demokratie "Das Internet wird uns die »wahre Demokratie« bescheren, meinen die Anhänger der »Liquid Democracy«. Für sie ist die herrschaftsfreie Gesellschaft eine Frage der richtigen Software." Ausführliche Auseinandersetzung mit der Idee der LiquidFeedback-Software.
- Jungle World: Wer nicht fragt, bleibt dumm " Der »Bildungsstreik« und die Austreibung des Geistes aus den Geisteswissenschaften." "Deshalb wohl auch der erstaunlich große Erfolg der »Piratenpartei« unter Studenten: Die propagiert nämlich, als Institution gewordene Kaltstellung des Widerspruchs zwischen Liberalismus und Kommunismus, genau jene globale Enteignungspolitik, auf die sich heute antinationale Künstlerkollektive, illiterate Werbetexter und hauptamtliche Freiberufler aller Art jederzeit einigen können."
2010-01-05
- Badische Zeitung: WANN UND WO "Der Wikipedia-Stammtisch Lörrach trifft sich wieder mit der Lörracher Linux-Usergroup und der Piratenpartei (...)"
2010-01-01
- taz: Nachhilfe in Sachen Urheberrecht "2009 ist die Piratenpartei zu einem Medienphänomen geworden, nicht zuletzt dank ihrer Erfolge bei der Bundestagswahl, und die Frage ist jetzt, was im neuen Jahr davon bleiben wird." Ausführliche Auseinandersetzung mit den Piraten, Aufhänger ist der Stammtisch in St. Pauli.