Pressespiegel/Online/2015/Mai

Mai 2015

31.05.2015

• WAZ: CDU und SPD fordern eine Sperrklausel
• Stuttgarter Zeitung: Martin Eitzenberger / Kirchentag / Piratenpartei in Stuttgart: Kritik an fehlender Trennung
• Focus: Martin Eitzenberger / Kirchentag / Kirche: Kritik und Hoffnung vor dem Kirchentag
• Heilbronner Stimme: Martin Eitzenberger / Kirchentag / Kritik und Hoffnung vor dem Kirchentag

30.05.2015

• Frankfurter Rundschau: Kristos Thingilouthis / BND-NSA Demo gegen die „totale Überwachung“
• Stuttgarter Nachrichten:
  • Martin Eitzenberger / Piratenpartei kritisiert Subvention
  • Michael Knödler / Kirchentag / Vorfreude steigt: Kirchentag in Stuttgart – aber was bringt’s?
  • Martin Eitzenberger / Kirchentag / Kirchentag in Stuttgart: Piraten kritisieren staatliche Subventionen]
• SWR:
  • Martin Eitzenberger / Piraten kritisieren Kirchentag-Finanzierung
  • Kritik der Piraten an Subventionierung des Kirchentages (Fernsehbeitrag)
• Focus-Online:
  • Martin Eitzenberger / Piratenpartei kritisiert Steuergelder für Kirchentag
  • BND/NSA / Protest gegen Geheimdienste
• Die Welt:
  • Martin Eitzenberger/ Piratenpartei kritisiert Steuergelder für Kirchentag
  • BND/NSA / Protest gegen Geheimdienste
• Spiegel: Urheberrecht Julia Reda
• Echo Online: Freiheit statt Angst / Demo gegen Vorratsdatenspeicherung und Spionage
• News 02elf: Märchenstunde in der Bürgerschaft zum angeblichen Mehr an Demokratie
• SWP: Martin Eitzenberger / Kirchentag / Piratenpartei kritisiert Steuergelder für Kirchentag

29.05.2015

• Tagesspiegel Andreas Baum / "Radverkehr in Berlin? 'Null Punkte für den Senat'"
• Gießener Anzeiger: JLU-Politikwissenschaftlerin Prof. Dorothée de Nève sieht bei der Kandidaten-Werbung „viel Potenzial verschenkt“
• Bietigheimer Zeitung: Meist nur ein Strohfeuer
• Mitteldeutsche Zeitung: Legalisierung von Cannabis Debatte um Legalisierung spaltet MZ-Leser
• Heilbronner Stimme: Martin Eitzenberger / Kirchentag / Piratenpartei kritisiert Steuergelder für Kirchentag

28.05.2015

• Focus: VDS / Vorratsdatenspeicherung kommt zurück
• Die Welt: VDS / Kabinett räumt das Thema Vorratsdatenspeicherung ab
• Cio: VDS / Vorratsdatenspeicherung, die Zweite - die Neuregelung und ihre Tücken
• Saarbrücker Zeitung: VDS / Vorratsdatenspeicherung kommt zurück
• SüdWestpresse: Stefan Körner / VDS / Kabinett beschließt umstrittene Vorratsdatenspeicherung
• NWZ-Online: Bremerhavenwahl / Gründlich verzählt
• Lokalkompass: KARO: Piraten fordern Privatisierung des Rettungsdienstes
• Xtranews: Piraten: “Neuflage der Vorratsdatenspeicherung – Bankrotterklärung für die Bürgerrechte”
• Radio Bremen: Nach Wahlfälschung: Wie geht's weiter?
• MOZ: Raimond Heydt / Havelländer Piraten kündigen Berufung an

27.05.2015

• RBB: Piratenpartei Deutschland Berlin Berliner Piraten schrumpfen um fast zwei Drittel
• RBB: Piratenpartei Deutschland Berlin /"Sie werden etwas ehrlicher"
• 02Elf-News: Thomas Langen / Polnischer Energiemarkt durch fossile Energieträger geprägt
• Göppinger Kreisnachrichten: Julian Beier / Tarif-Gesetz: Piraten dagegen
• Märkische Allgemeine: Thomas Bennühr / Oberhavel: Landratswahl von Eklat überschattet
• Kieler Landeszeitung: Dr. Patrick Breyer / Verkehr / Kieler Piraten mischen sich in Kreispolitik ein
• SHZ: Dr. Patrick Breyer / Verkehr / Kieler Piraten mischen sich in Kreispolitik ein
• TAZ: Sehen, was geht
• Zeit-Online: Die AfD auf den Spuren der Piraten
• AargauerZeitung: Aargauer Piratenpartei will Listenverbindung mit SP und Grünen
• Neue Züricher Zeitung: Piratenpartei billigt Listenverbindung mit SP und Grünen
• SHZ: Dr. Patrick Breyer / Streit um Tempokontrollen auf der Rader Hochbrücke
• SWP: Tarif-Gesetz: Piraten dagegen

26.05.2015

25.05.2015

24.05.2015

• HAZ: SPD dringt auf Feldversuch mit Pfandringen | Auf den Versuch zu verzichten, wäre „ein Schlag ins Gesicht von Bedürftigen“, sagt Piraten-Mitglied Thomas Ganskow. Die Begründungen für die Absage der Stadt seien an den Haaren herbeigezogen.

23.05.2015

• Berliner Morgenpost: Fabio Reinhardt / Flüchtlingspolitik / Flüchtlinge dürfen in Kreuzberger Schule bleiben
• SHZ: Schulen in SH schleichen durchs Netz

22.05.2015

• Weser Kurier: Verdacht auf Wahlfälschung
• Südwest Presse: Piraten: Julian Beier / NSA /Affäre trifft Wirtschaft

21.05.2015

• Hannoversche Allgemeine: SPD dringt auf Feldversuch mit Pfandringen
• Soaktuell: Aarau: Kryptoparty der Piratenpartei - Gefahren sozialer Medien

20.05.2015

• Linetal Online News: Kita-Streik entlastet Stadthaushalt
• Aachener Nachrichten: Offene Jugendarbeit für Herzogenrath wird neu ausgeschrieben / Stefan Kuklik / Statt „Herzogenrath-Mitte einschließlich Straß“ würde ein „und Straß“ im Beschluss in diesem Punkt größere Klarheit schaffen
• Limmerttaler Zeitung: Zürcher Piratenpartei will mit David Herzog in den Ständerat

19.05.2015

• Der Westen: Gesamtschulfiliale, eine Realschule und keine Hauptschule?

18.05.2015

• Stadt Spiegel: Sandra Leurs / Krefelder Piraten stellen OB-Kandidatin auf

17.05.2015

• Mopo24: Mark Neis / Hanf Legalisierung / IST DAS NOCH LEGAL? PIRATEN VERSCHENKEN DROGEN-SAMEN!

16.05.2015

• NGZ Online: Lukas Lamla / Botanischer Garten ohne Bürger-Ideen?
• HNA: Piraten verteilen Hanfsamen am Gänseliesel
• Radio Bremen: Stimmen für Ortsbeiräte sind ausgezählt

15.05.2015

• Apotheke Adhoc: Cannabis-Patient verhaftet
• Die Glocke: Michael Ortner / 3064 Bürger unterstützen Begehren
• Aachener Nachrichten: Kai Baumann / Interview: Den Piraten bleibt nur der Rückhalt der Bürger / Piraten wollen politische Willensbildung der Bürger fördern. Die Piraten gehen angesichts der städtischen Haushaltssituation nun aktiv auf die Bürger zu und laden unter dem Motto „Macht Sie das nicht wütend?“ zum nächsten Themenstammtisch ein. Wie ist die Resonanz auf Ihre Stammtische bisher? Wie stellen Sie sich die Konsequenz aus Ihrer „Wutdebatte“ vor? 'Baumann: Die Resonanz auf unsere Stammtische ist sicher noch ausbaufähig. Nicht zuletzt dafür werben wir ständig. Es gibt genug Gründe, über die aktuelle Situation in Herzogenrath wütend zu werden. Vor allem, wie damit in der Ratsmehrheit umgegangen wird: einfache Mehrheiten, einfache Lösungen.

14.05.2015

• Aachener Nachrichten:
  • Nur große Koalition stimmt uneingeschränkt für Etat 2015 / „Mit dem Rücken zur Wand“ sieht Piraten-Fraktionschef Kai Baumann die Rodastadt – „kein Agieren mehr, sondern nur noch Reagieren.“ Die für 2017 angekündigte „schamlose Verdoppelung der Hebesätze“ werde Bürger aus der Stadt treiben. Gemeinsam möchte auch er die Kuh vom Eis ziehen – und dazu Rat und Verwaltung, einer alten Piraten-Forderung entsprechend, öffnen. Etat und HSK versagten die Piraten ihre Stimme.
  • Ein Jahresabschluss ist mehr als eine lästige Formalie: Er weist nach, ob es finanziell rund läuft in einer Kommune. So hat es der Fachreferent des Städte- und Gemeindebundes vor einiger Zeit schon auf Anfrage in unserer Zeitung dargelegt. Piraten-Fraktionschef Kai Baumann weiß das sehr genau. Jetzt aber alleine dem Bürgermeister alle Schuld zuzuschieben, ist ihm zu wenig. Er sieht auch die gewählten Volksvertreter und damit sich selbst in der (Aufsichts-)pflicht. Er möchte dazu – bei aller Transparenz – auch die Bürger und deren Erfahrungsschatz mit ins Boot holen. Um die Verwaltung aus der Schockstarre zu holen. Nach vorne blicken ist angesagt.

13.05.2015

12.05.2015

• Weser Kurier: Alexander Niedermeier / Stadtverordneten Versammlung / SPD sucht Partner in Bremerhaven
• TAZ: Sieben für Bremen

11.05.2015

• FAZ.net: Alexander Schnapper / Piratenpartei Frankfurt Reset oder Totalabsturz
• RBB Online Heiko Herberg / "Berliner Straßen sind in besorgniserregendem Zustand"

10.05.2015

• Frankfurter Rundschau online: / Entspannt voran fürs Cannabis

09.05.2015

• Neues Deutschland: Wolfram Prieß / "Wowereit und Müller mit Hauptrolle"
• hr-online hessenschau: "Yes we Cannabis" Demo für Marihuana-Legalisierung
• BILD Frankfurt: 300 Aktivisten bei Hanf-Demo auf Opernplatz
• BILD Frankfurt Video Kurz-Statement von Alex Schnapper, Politischer Geschäftsführer Piratenpartei Hessen zum GMM in Frankfurt
• Leipziger Internet Zeitung: Ute Elisabeth Gabelmann / Katholikentag: Fürs Mittelalter keine Mittel, Alter
• NWZ Online: Robert Bauer / Das sind die Bremer Spitzenkandidaten
• Domradio: "Das ist ja schon ein richtiger Dom"
• SWR Aktuell: Axel Ritter /

08.05.2015

• DW: Julia Reda / EU bläst zur Aufholjagd im Netz
• Super Sonntag: Dank Freifunk immer öfter per Wlan surfen /„Ich habe bei mir Freifunk installiert, und meine Gäste freuen sich, so ganz einfach WLAN zu bekommen“, sagt auch Stefan Kuklik,ein weiterer Freifunker aus Roda.

07.05.2015

• Golem: Mit einer Protestaktion vor dem Bundeskanzleramt fordert die Piratenpartei personelle Konsequenzen aus der NSA-Affäre
• Süddeutsche zeitung: Hipster, hört die Signale
• Lokalkompass: Jürgen Hansen / Pressemitteilung des Vorstandes der Piratenpartei Gelsenkirchen zu den Anschuldigungen gegen Dienstkräfte des Jugendamtes der Stadt Gelsenkirchen
• Der Freitag: Thomas Matzka BND - Lasst Stühle wackeln!
• DWN: Julia Reda / EU-Strategie als weiterer Schritt zu Massen-Überwachung im Internet
• Phonix: Bremer Bürgerschaftswahl 2015

06.05.2015

• TAZ: Julia Reda / Die Freiheit, mehr einzukaufen
• N-TV: Julia Reda / "Das ist Roaming für Netflix"
• Die Welt: Kein Grund zu jubeln
• Neues Deutschland: Julia Reda / 28 Sonderregeln und das grenzenlose Internet
• Freie Presse: Rot-Rot-Grün gegen CDU

05.05.2015

• Deutsche Welle: Julia Reda Netzpolitik ist kein Nischenthema mehr
• Die Welt:
  • "Wir haben jede Menge Blödsinn geglaubt!"
  • Nicht nur irgendwas mit Internet

04.05.2015

• Saarbrücker Zeitung: ÖPNV/Verkehr - Immer weniger Saarländer fahren mit Bussen und Bahnen "Auch die Piraten forderten mehr Qualität"
• RBB Online: Flüchtlinge - Henkel verteidigt Abschiebepraxis Berlin "Christopher Lauer von der Piratenfraktion sagte, die CDU handle gegen christliche Prinzipienwie Nächstenliebe und Menschlichkeit."
• Regensburg-Digital: Stefan Körner - Überwachung - Piraten-Chef spricht in Regensburg gegen Massenüberwachung
• Stuttgarter Nachrichten: Ermittlungen gegen Teilnehmer
• Irights: Julia Reda / Unsere Tipps für die re:publica 15
• Die Welt: Warum ich lieber nicht zur re:publica gehe
• Dresdner Fernsehen: Wahlkampf: Flächendeckende Plakatierung in Dresden
• Computerworld: BÜPF: «Die Nationalräte haben nicht verstanden»

03.05.2015

• Die Welt: Aber handeln? Nein, danke!

02.05.2015

• Weser-Kurier: Fünf Stimmen zur freien Verfügung [http://www.weser-kurier.de/startseite_artikel,-Fuenf-Stimmen-zur-freien-Verfuegung-_arid,1113361.html
• Reutlinger Nachrichten: Landtagswahl - Steffen Jung tritt für Piraten an http://www.swp.de/reutlingen/lokales/reutlingen/Landtagswahl-Steffen-Jung-tritt-fuer-Piraten-an;art5674,3194779]
• Südwest Presse: Cannabis-Fans gehen auf die Straße
• Hanfjournal: GMM 2015 – Polizei jagt Vogelfutter

01.05.2015

• SüdWest Presse: Cannabis - Martin Eitzenberger Cannabis-Fans gehen auf die Straße
• Kölner Rundschau: 32.101 Waffen sind in Köln registriert
• Die Welt: Aber handeln? Nein, danke!
• Meedia: Christopher Lauer zu Digital News Initiative: “In dieser Kooperation gewinnt vor allem Google”
• Reutlinger Nachrichten: Landtagswahl: Steffen Jung tritt für "Piraten" an
• HanfJournal: GMM 2015 – Polizei jagt Vogelfutter
• Weserkurier: Fünf Stimmen zur freien Verfügung
• Allgemeine Zeitung: Bekenntnis zu Solidarität und Freiheit
• Der Volksfreund: News-Initiative von Google zieht weitere Medien an