Pressespiegel/Netzzeitung/2010/Mai

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Mai 2010

2010-05-31

2010-05-30

Piratenpartei]

2010-05-29

2010-05-28

2010-05-27

  • humanistischer pressedienst: Das Kirchenaustrittserschwerungsgesetz Beim Versuch, aus der Kirche auszutreten, wird dem Autor einiges bewusst: "(...) Durch die politische Arbeit bei der Piratenpartei bin ich nun aber sehr oft mit dem Themengebiet Grundrechte, Selbstbestimmung und Freiheit in Kontakt bekommen und stelle nun fest, dass in Deutschland ordentlich was falsch läuft. (...)"

2010-05-26

  • pro - Christliches Medienmagazin: [action=detail&news[id]=2972 "Digital Natives": Die Eingeborenen des WWW] Zur ZDF-Doku "Digital Natives", in der u.a. der Berliner Pirat Markus Lauter porträtiert wird.
  • Ahlener Zeitung: CDU-Appell an SPD und Grüne: Kein Flirt mit Linken in Münster: "SPD, Grüne, UWG, ÖDP und Piratenpartei müssten sich zunehmend fragen lassen, mit wem sie sich da eingelassen haben, sagte der CDU-Kreisvorsitzende Stefan Weber in einer Presseerklärung."
  • FR-online.de: Roland Kochs Vermächtnis Der scheidende Ministerpräsident eröffnete den Kongress "Zuse 2.0, Standort der Ideen" und grüßte kurz an den dortigen Ständen der etablierten Parteien. "Für die Piratenpartei hat er gar keinen Blick übrig."
  • hr-online.de: Netzbürger trifft Netzwerker Zum Kongress "Zuse 2.0, Standort der Ideen": "(...) Auch die Parteien sind hier – einige: neben den Regierungsparteien CDU und FDP haben die Grünen ihren Stand; die Internet-Demokraten der Piratenpartei sind einen Gang weiter – und mühen sich, Interessierte an den Stand zu locken: ein Heimspiel ist dieser IT-Kongress nicht. (...)"

2010-05-25

  • Telepolis: Mehr Geld für Volksmusik, Sport und Degeto-Schmonzetten? Dem Wunsch des Kulturstaatsministers, die Einnahmen der Öffentlich-Rechtlichen an ihre Quoten zu koppeln, wird ein Vorschlag der piratigen AG Rundfunk Bayern entgegengestellt: "Danach sollen nicht die Bürger oder die Zuschauer, sondern die Privatsender die öffentlich-rechtlichen mittels einer Abgabe finanzieren. (...)"
  • gulli:news: Für'n Gully? Teaser: "Das Urheberrechts-Panel von Gulli auf der SIGINT scheiterte: furchtbar oder fruchtbar? Eine Nachlese."

2010-05-24

  • Spiegel Online: Piraten erleiden Schiffbruch Zum Bundesparteitag der Piratenpartei: Der Hype sei vorbei, die etablierten Parteien hätten die Themen der Piraten längst übernommen. Anstatt auf dem Parteitag über die zukünftige Ausrichtung zu streiten, hätte dort eine "Inhaltsleere" geherrscht, keine inhaltliche Debatte stattgefunden. Klar sei: "Die Kernthemen der Partei reichen für die kommenden Landtagswahlkämpfe nicht mehr aus. Hier geht es um Kita-Plätze und Politik für den Arbeitsmarkt - nicht nur um Privatsphäre im Internet."
  • sueddeutsche.de (dpa-Agenturbericht): Die Politik entdeckt das Internet Bericht zur Konsolidierung der Internet-Enquetekommission der Bundesregierung. Dazu wird u.a. Stefan Gehrke, Geschäftsführer von politik-digital.de, befragt: "Dass die Piratenpartei, in der sich vor allem Netzaktivisten engagieren, bei der Bundestagswahl zwei Prozent der Stimmen bekam, schürte bei etablierten Parteien die Angst vor einer neuen Konkurrenz. «Das bringt viele Politiker dazu, sich mit dem Thema (dem Internet) zu beschäftigen», sagt Gehrke."
  • ZEITjUNG: Über 280.000 Facebook-Nutzer fordern Zensur Den Kommentator erinnert die Forderung nach einem Verbot der NPD-Fanpage auf Facebook an Zensursula-Proteste vom vergangenen Jahr: "Einen großen Unterschied gibt es dann doch. Damals sahen hunderttausende die langfristigen Auswirkungen durch die Einführung einer Zensurinfrastruktur, liefen dagegen Sturm und verhalfen der Piratenpartei bei der Bundestagswahl zu einem Achtungserfolg. Heute wollen hunderttausende genau das Gegenteil: Die Zensur einer moralisch fragwürdigen Randgruppe."

2010-05-22

  • Spiegel Online: Briten machen Schluss mit Big Brother "Der rabiateste Überwachungsstaat der westlichen Welt wagt die Kehrtwende. Großbritanniens neue Regierung will die Vorratsdatenspeicherung abschaffen, biometrische Personalausweise einmotten und Netzsperren aufheben. (...) Von so einem Regierungsprogramm träumt in Deutschland allenfalls die Piratenpartei."

2010-05-21

  • FR-online.de: Piratenpartei startet Bürgerbegehren Da bei der geplanten Umgestaltung der Hanauer Innenstadt bislang keine Bürgerbeteiligung stattgefunden habe, wollen die Piraten im Main-Kinzig-Kreis damit einen Bürgerentscheid erreichen. Der Umbau werde bislang intransparent geplant, obwohl es um viel Geld gehe. Der Wunsch nach Bürgerbeteiligung sei "bei Magistrat und Stadtverordnetenversammlung auf taube Ohren gestoßen", so dass nur der Bürgerentscheid als "letztes Mittel" bleibe.

2010-05-20

  • Zum Streit um den Datenschutz bei Googles "StreetView" (vgl. Pressemitteilung Piratenpartei für rückhaltlose Aufklärung über das Projekt "Google Street View":
    • heise online: Datenschützer stellt Google Ultimatum "Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, begrüßte laut einer Mitteilung "die professionelle Haltung, die Google bei der Offenlegung und Behandlung dieses eingestandenen Fehlverhaltens an den Tag legt. So etwas hätten wir uns auch von der Telekom und der Bahn AG im letzten Jahr gewünscht". Google müsse die Daten löschen. Mit empfindlichen Strafen müsse der Druck auf solche Unternehmen erhöht werden, bereits vorab solche Verstöße zu vermeiden."
    • PC Games Hardware: 300.000 Euro Bußgeld angedroht: Google muss WLAN-Daten offenlegen "Rückendeckung bekommt Google von der Piratenpartei. Das Unternehmen würde mit der Situation äußerst professionell umgehen. Man hätte sich dies vergangenes Jahr auch gerne von der Deutschen Telekom und der Bahn AG gewünscht."
  • Zum Urteil des Bundesgerichtshofs zur Patentierbarkeit von Software (vgl. Pressemitteilung BGH ist mit Urteil zu Software-Patenten auf dem Holzweg):
    • heise online: BGH-Urteil zu Softwarepatenten stößt auf viel Kritik ""Dieses Urteil ebnet den Weg, um einen Großteil der heute stattfindenden Datenverarbeitung zu monopolisieren", monierte der Diplom-Informatiker Benjamin Stöcker aus dem Bundesvorstand der Piratenpartei. Das Gericht wolle Patente gewähren, die die Leistungsfähigkeit der Hardware berücksichtigten. (...)"
    • The Inquirer: Deutschland wird jetzt Paradies für Patent-Trolle "(...) Weniger ausführlich und sinnvoll, aber umso populistischer und härter, liest sich da die Reaktion der Piratenpartei Deutschland auf das UrteiL. Bundesvorstandsmitglied Stöcker schreibt von Bestürzung, Monopolisierung, Bedauern, innovationsschädigendem Verhalten und so weiter. Recht hat er ja, doch solcher Populismus führt im Kampf mit den gutbetuchten Patenttrollen vielleicht nicht so schnell zum Ziel."
    • silicon.de: BGH-Urteil könnte Software-Patente erleichtern "Von der Piratenpartei hieß es, man habe das BGH-Urteil "mit Bestürzung" zur Kenntnis genommen." inkl. ausführlichen Zitaten aus der Pressemitteilung.
  • FR-online.de: Piraten gegen Videoüberwachung Die örtlichen Piraten wehren sich gegen die Forderung nach verstärkter Videoüberwachung im Hochtaunuskreis: ""Jede Kamera mehr verlagert die Probleme nur in die nächste dunkle Ecke", so Piraten-Vorsitzender Kai Kretschmann. Wichtiger wäre seiner Meinung nach eine verstärkte Präsenz der Polizei."

2010-05-19

  • NWZonline.de: „Die Lilie soll weiter blühen“ Im Streit um den Ausbau einer Gesamtschule plädieren die Grünen: "Unter pragmatischen Gesichtspunkten sollte man daher den sechszügigen IGS-Ausbau weiterverfolgen. Dies befürwortet auch die (nicht im Rat vertretene) Piratenpartei."

2010-05-18

2010-05-17

  • ksta.de (Kölner Stadtanzeiger): Großer Bruder außer Kontrolle Aus den Erfahrungen mit dem "Datenhunger" von Google, Facebook & Co sei "zweierlei zu lernen. Erstens gilt auch für das Internet die Maxime Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Selbst wenn das nicht nur der deutschen „Piratenpartei“, sondern der weltweiten Gemeinde der „User“ gegen den Strich gehen sollte."

2010-05-16

2010-05-15

  • netzwelt.de: Verkehrte Netzwelt: Daten-Hacker retten Europa Der Chaos Computer Club sei "einst ein richtig frecher Verein - heute ein braver Club zum Diskutieren und Briefe schreiben". "Und die Piratenpartei? Sind das nicht die legitimen Nachfolger? Ja, schon aber, die sind so bierernst. Außerdem gibt es doch den Satz: Wer zwei Mal eine Wahl gewinnt, gehört schon zum Establishment."
  • derFreitag: Der Sieg einer Anklage Teaser: "Der Kinderporno-Prozess gegen Jörg Tauss beginnt. Egal, wie er endet, er wird einen irrationalen Generalverdacht bestätigen: Datenschutz dient doch nur den Kriminellen".

2010-05-14

  • Telepolis: Aus Pinkwart wird "Pinkilanti" Der "radikale Kurswechsel" des FDP-Vorsitzenden in NRW schade der Partei. "Und die unter anderem dem Konkurrenzdruck der Piratenpartei ausgesetzten Jungen Liberalen gestanden über ihren Landesvorsitzenden Marcel Haffke gleich ganz offen ein, dass man sich für Koalitionen jenseits von Schwarz-Gelb öffnen müsse, wenn man weiter an der Macht teilhaben wolle."
  • Südwest Presse: "Ein Freispruch würde Tauss nichts helfen" Im Fall Tauss stehe die Piratenpartei "hinter ihm". Zitiert wird der baden-württembergische Piraten-Vorsitzende Sebastian Nerz: "Er hatte die fixe Idee, einen Kinderpornoring ausheben zu können. Dass war naiv, keine Frage. Wir halten Tauss aber für glaubwürdig".
  • Spiegel Online: Deutscher Provider soll Pirate Bay sperren Die Filmindustrie will einen Provider der Piratebay dazu zwingen, deren Leitungen zu kappen. Der Ansprechpartner des Providers, Sven Kamphuis, sei "auch Mitglied der niederländischen und deutschen Piratenpartei. Die setzen sich für einen freien Datenverkehr ein, für Netzneutralität, für ein alternatives Urheberrecht."

2010-05-13

  • Chip Online: Vor dem Parteitag: Die Piratenpartei am Scheideweg "Die Anfangs-Euphorie droht nun in innerparteiliche Streitigkeiten umzuschwenken": Nach dem Achtungserfolg bei der Bundestagswahl ist das NRW-Ergebnis ernüchternd. Das liege auch daran, dass die Feindbilder Schäuble und von der Leyen fehlten. Der Parteitag drohe nun wegen der umstrittenen zukünftigen Ausrichtung der Partei zur "Zerreißprobe" zu werden.
  • rundschau-online (Kölnische Rundschau): 188 Stimmen mehr für die Grünen Bei der Auszählung der NRW-Wahl wurden in Siegburg die Stimmen von FDP und Grünen verwechselt. "Weitere eher marginale Korrekturen am Wahlergebnis gab es auch für „Die Partei“ und die Piratenpartei, weil sie beim Stimmenauszählen verwechselt wurden."

2010-05-12

  • silicon.de: Bundesparteitag: Wie geht es weiter mit den Piraten? Vorstandspirat Thorsten Wirth konstatiert "zwei Strömungen" in der Piratenpartei: "Es gibt diejenigen, die sagen, wir müssen hin zu einem Vollprogramm. Die anderen – zu denen auch ich gehöre – sagen, wir müssen unser Profil im Bereich Netzpolitik schärfen, weil es das ist, weswegen wir uns gegründet haben." Auch Parteienforscher sind sich uneins, ob eine thematisch breitere Aufstellung zum jetzigen Zeitpunkt Sinn macht. Der Bundesparteitag werde mit Spannung erwartet.
  • Borkener Zeitung: Blütezeit der kleinen Parteien Zur NRW-Wahl standen 25 Parteien auf dem Stimmzettel. "Die Piratenpartei setzte sich für einen stärkeren Schutz der Grundrechte, die Kontrolle der persönlichen Datennutzung und mehr öffentliche Transparenz ein."

2010-05-11

  • Zur NRW-Wahl:
    • DerWesten: Rechte Vereinigungen bleiben nach NRW-Wahl bedeutungslos "Insgesamt erzielte pro NRW 106.932 der Zweitstimmen - ungefähr 13.500 Stimmen weniger als die Piratenpartei, die sich als ,größte’ der Kleinparteien zwar behauptet hat, aber auch weit unter dem dort erhofften Ergebnis geblieben ist."
  • heise online: Piratenpartei streitet über ihren Kurs "Intern streiten die Mitglieder vor allem um zwei Dinge: die programmatische Ausrichtung und die Einbindung der gewachsenen Anhängerschar, wobei der basisdemokratische Anspruch nicht auf der Strecke bleiben soll." Für den kommenden Bundesparteitag liegen zahlreiche Anträge zur Erweiterung des Themenspektrums der Piraten vor. Während der Politikwissenschaftler Jens Walther das Programm als zu eng ansieht, um alle Bevölkerungsgruppen ansprechen zu können, besteht Piratenkapitän Jens Seipenbusch auf die Beibehaltung des derzeitigen Fokus' der Partei und will nicht mehr kandidieren, sollte sich dieser "deutlich verschieben". Außerdem werde "über die künftige Organisation der Parteistrukturen (...) heiß diskutiert."

2010-05-10

  • Zur NRW-Wahl:
    • taz.de: Erste Flaute für die Piratenpartei Das schnelle Wachstum sei beendet, die hohe Zuspruch durch Erst- und Jungwähler (7 %) aber "bemerkenswert", auch der Zweistimmenanteil in Städten wie Aachen (3,6 %). " Aber von einem Einzug in die Parlamente sollten die Piraten in Zukunft nicht mehr ganz so laut träumen."
    • Tagesspiegel: Piraten segeln am Ziel vorbei Ist das Ergebnis der Piraten in NRW "nur eine Flaute oder sinkt das Piratenschiff?" Es gibt zwar zahlreiche Probleme, aber Politikwissenschaftler relativieren: NRW sei ein schwieriges Pflaster für kleine Parteien, zudem widmeten sich die etablierten Parteien nun verstärkt netzpolitischen Themen. Parteienforscher Oskar Niedermayer: "Die Partei hat sich in den letzten Monaten gut organisiert und ist inzwischen besser aufgestellt als manch andere Kleinstpartei." Die nächsten Herausforderungen sei die Vereinbarkeit von Basisdemokratie und hohen Mitgliederzahlen auf dem Bundesparteitag und die Wahl in Berlin im Herbst 2011.
    • DerWesten: Frust nach der Wahl - Piraten wollen „raus aus dem Netz“ Die Landesvorsitzende hofft, "dass wir jetzt nicht an Engagement verlieren“", der politische Geschäftsführer sieht Fehler u.a. in der mangelnden Offline-Präsenz der Piraten, man müsse "aus dem Netz raus". Zudem hätten die typischen Piraten-Themen im Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt. Beim Bundesparteitag gehe es u.a. auch um die inhaltliche Ausrichtung.
    • gulli:news: Steiniger Weg: Piratenpartei hat Wahlziel verfehlt Teaser: "Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen hat ihr Ziel verfehlt, bei der gestrigen Landtagswahl das Zweitstimmenergebnis im Vergleich zur Bundestagswahl zu verbessern. Sie erreichten in NRW 1,5% aller Zweitstimmen. Manche glauben sogar, sie hätten den Zenit überschritten."
    • BerlinOnline: Schwarz-Gelb in NRW abgewählt - SPD und CDU gleichauf "Zum Ergebnis der sonstigen Parteien, die zusammen mit rund 6,5 Prozent recht stark waren, trug die Piratenpartei mit zwei Prozent bei."
    • AZ-Web.de (Aachener Zeitung): Wahlkrimi: Laschet und Schultheis siegen In Aachen hinter FDP und der Linken "und nicht im Landtag vertreten: Die Piratenpartei mit beachtlichen 3,61 % (3902) bei ihrem Landtagswahldebüt (...)".
    • Vlothoer Anzeiger: Christian Dahm: "Das ist ein klarer Auftrag" Nach den Direktkandidaten der etablierten Parteien wird auch Piraten-Kandidat Hannes Gesmann zitiert: Knapp 1,5 Prozent seien nicht schlecht, außerdem freue er sich über die vielen Erststimmen. "Nach der Wahl ist für ihn vor der Wahl: "Viele Menschen wissen einfach noch nicht, wofür die Piraten stehen.""
    • SWR.de: Wechselbad der Gefühle bis weit nach Mitternacht "21:26 Uhr:Die Verteilung bei den sonstigen Parteien sieht derzeit so aus: Piratenpartei 1,5 Prozent (...)"
    • News Adhoc: Vorläufiges amtliches Endergebnis zur Landtagswahl in NRW veröffentlicht "Von den sonstigen Parteien kommt keine über die 5-Prozent-Hürde. Lediglich die Piratenpartei und pro NRW haben mit 1,5 und 1,4 Prozent keine Null vor dem Komma."
    • Südwest Presse: SPD punktet bei Arbeitsmarkt und Bildung "Erfolgreich in [der] Gruppe der Jung- und Erstwähler ist mit sieben Prozent die Piratenpartei. Die FDP holt hier ebenfalls sieben Prozent (minus 3)."
    • finanzen.net: Schwarz-Gelb in NRW abgewählt - Keine klaren Mehrheiten "Zum Ergebnis der sonstigen Parteien, die zusammen mit rund 6,5% recht stark waren, trug die Piratenpartei 1,5% bei, die rechtsgerichtete Gruppierung "Pro NRW" 1,4%."
    • Topnews.de: NRW Wahl 2010: Live Ticker zur Landtagswahl NRW 2010 – Wer mit wem? "Von den sonstigen Parteien kommt keine über die 5-Prozent-Hürde. Lediglich die Piratenpartei und pro NRW haben mit 1,5 und 1,4 Prozent keine Null vor dem Komma."
    • Onlinespiele News: Was bedeutet die NRW Wahl für Onlinespiele? "Killerspiele" seien im NRW-Wahlkampf zwar kein Thema gewesen, "sehr wohl konnte in NRW aber die Piratenpartei mit ihrer bekannten Einstellung zu dem Thema gewählt werden. Erst in den Wahlergebnissen, dann in den Hochrechnungen rangiert die Partei leider unter “Sonstiges”, so dass man einen Blick auf die (gefühlten) Wahlsieger SPD und Grüne werfen sollte."
    • Echo Online: Landtagswahl NRW: Schwere Niederlage für CDU und FDP "Zum Ergebnis der son stigen Parteien, die zusammen auf über sechs Prozent kamen, trug die Piratenpartei mit zwei Prozent bei."
    • RP Online: Ein schwarzer Tag für die CDU Das Ergebnis für die Piraten-Direktkandidatin in Kleve, Michele Marsching: 1,14 Prozent.
    • greenpeace magazin: [tt_news=79121&tx_ttnews[backPid]=23&cHash=ee8b5ff149 Die Piraten und andere kleine Parteien] Für die Piraten "votierten nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis rund 119 600 Menschen. Damit erreichte sie einen Stimmenanteil von 1,5 Prozent und verfehlte deutlich den Einzug in den Düsseldorfer Landtag. (...) Bislang konnte die Piratenpartei ihr Ergebnis bei Wahlen noch stetig steigern - dieser Trend ist nun unterbrochen."
    • heute.de Nachrichten: Regierungsbildung: Beim Knobeln an der Theke Stimmen via Facebook: "Auf die Nichtwähler zielt Kai M. in seinem Posting ab: "Ist doch klar, was die Wähler wollen... . 40 Prozent wollen gar keine Regierung und der Rest will Rot-Rot-Grün." Er tendiere dazu, der Piraten-Partei die Schlüssel in die Hand zu geben!"
    • DerWesten: Höhenflüge und Tränentäler "Die größte unter den kleinen Parteien ist in Witten die Piratenpartei, die jedoch nicht über 1,5 Prozent hinauskam."
    • Rote Fahne News: NRW-Wahl: Die Geduld der Massen mit der Regierung geht zu Ende Wer für die Linkspartei gestimmt habe, habe auch "gegen staatliche Bespitzelung" gestimmt. "Das Eintreten für letzteres Anliegen brachte der Piratenpartei 1,5 Prozent der gültigen Zweitstimmen."
    • DerWesten: Bovermann stärker als die SPD "Wie immer lohnt sich ein Blick auf die Parteien, die unter den Bereich „Sonstige“ fallen. Die größte unter den Kleinen ist die Piraten-Partei, die in Hattingen 354 Stimmen bekommen hat (1,3 Prozent)."
    • echo-muenster.de: "Versprochen ist versprochen": Münsters Piratenpartei schreibt Offenen Brief an Landtagsabgeordnete Der Kreisverband hat seine Wünsche an die Münsteraner Abgeordneten formuliert.
    • Cynamite.de: Piratenpartei: enttäuschende 1,5% bei Landtagswahl in NRW Das Wahlziel sei nicht erreicht worden, der Stimmenanteil im Vergleich zur Bundestagswahl sogar leicht rückläufig.
    • DerWesten: Von Hochburgen und Negativrekorden In einem Mendener Wahllokal haben die Piraten mit 2,7 % eine "Hochburg".
    • AZ-Web.de (Aachener Zeitung): SPD ist da besonders stark, wo kaum einer zur Wahl geht In Aachen "räumte die Piratenpartei mit dem Rückenwind der kaiserstädtischen Studenten in den Wahlkreisen I (4,15 %) und II (3,1 %) landesweite Rekordwerte ab. Immerhin 120.000 nordrhein-westfälische Wähler bescherten den Piraten letztlich 1,54 %."
  • Telepolis: Internet Governance in Deutschland Die Internet-Enquetekommission wolle "einen ganzeinheitlichen und nachhaltigen Politikansatz entwickeln, der den Herausforderungen der globalen Informationsgesellschaft gerecht werden soll." Bislang sei Netzpolitik kein großes Thema gewesen: "Erst als im vergangenen Jahr ein von guten Absichten getriebenes "Zugangserschwernisgesetz" eine komplette Bruchlandung hinlegte und damit ahnungslose Parlamentarier aufschreckte und kurz danach eine von Internetaktivisten gegründete Piratenpartei aus dem Stand bei den Bundestagswahlen zwei Prozent der Stimmen erhielt, wachte man auf."

2010-05-09

2010-05-08

  • sueddeutsche.de: Gruß vom Affen Der NRW-Landeschef der NPD fordert seine Anhänger auf, in soialen Netzwerken offen für die rechtsextreme Parte zu werben. "Die NPD sei heute die "zweitgrößte Partei im Internet" - hinter der Piratenpartei." Das widerlegt der Artikel problemlos und zeigt die Gegenmaßnahmen.
  • See-Online.info: Schönes Wochenende Bodensee! Kolumne u.a. zum Gläsernen Mobil. Fazit: "Dass die Piraten auch in Baden-Württemberg antreten wollen, lässt vor diesem Hintergrund auf einen spannenden, fantasievollen und informativen Wahlkampf hoffen."
  • derFreitag: Ein verworfener Text samt Notizen Zur gesellschaftlichen Partizipation an Politik. "Wer bereit ist zu diskutieren, dem verlangt es automatisch nach Teilhabe. Dieses Verlangen haben alle an den Rand gedrängten Schichten gemein und es beginnt sich zu einen. Die Piratenpartei ist hierfür das bekannteste Beispiel."

2010-05-07

  • Zur NRW-Wahl:
    • wiwo.de (WirtschaftsWoche): Piraten kämpfen mit Playboy, Kondomen und Grundgesetz Ausführliches Porträt der NRW-Piraten. Teaser: "Mit der Landtagswahl ist die Piratenpartei im politischen Alltag angekommen. Sie versucht inhaltlich vom Image der Internetpartei wegzukommen. Verantwortlich dafür sind unter anderem ein Feuerwehrmann, eine Lehrerin und ein Aktienanalyst."
    • domradio.de ("Katholische Nachrichten"): Bibeltreu, violett, rechtsextrem Kurzvorstellung der kleinen Parteien. Im Gegensatz zu den spirituellen "Violetten" vertrete die Piratenpartei "handfeste Interessen (...) mit ihren Forderungen nach mehr Datenschutz und freiem Kopieren von Musik, Videos und Software".
    • DerWesten: Wer die Wahl hat, hat die Qual Vier Fragen an die Direktkandidaten in Warstein, darunter Pirat Stefan Posdzich - und deren Antworten.
    • DerWesten: Fragen und Antworten der sechs Kandidaten Das gleiche Spiel in Emmerich und Rees, hier mit Pirat Michele Marsching.
    • Focus Online: Schwarz-Gelb muss zittern Neben den etablierten Parteien "stellen sich weitere 20 Parteien und Gruppierungen dem Wählervotum, darunter die Piratenpartei, die Tierschutzpartei und „Die Violetten“."
    • DerWesten: Täglich 200 Anfragen im Essener Wahlamt "Um die Zweitstimmen kämpfen diesmal insgesamt 25 Parteien, von den etablieren Parteien wie CDU und SPD bis hin zu kuriosen Exoten wie „Die Violetten“, die „Bürgerrechtsbewegung Solidarität“, die „Partei bibeltreuer Christen“ oder die Piratenpartei."
    • WDR.de: Kampf um Achtungserfolg Nach dem Achtungserfolg bei der Bundestagswahl habe der Piratenpartei "viel Aufmerksamkeit (gebracht), förderte aber auch Defizite der Partei zu Tage." Man habe nun "nachgebessert und sich für die Landtagswahl "weitere Themenfelder erschlossen und in Arbeitskreisen an ... Inhalten gefeilt". So gibt es mittlerweile ein ausführlicheres Wahlprogramm." Das Wahlergebnis der Piraten werde mit Spannung erwartet, seit das ZDF-Politbarometer ihnen drei Prozent prognostiziert hatte. "Jetzt ist alles möglich!" wird das Presseteam zitiert.
    • Pierre Markuse: Landtagswahl NRW 2010: Die Zeit arbeitet gegen Rüttgers Kommentierung von Umfrageergebnissen: "Die Piratenpartei wird es wohl nicht in den Landtag NRW schaffen."
    • AZ-Web.de (Aachener Zeitung): Hassparolen mit einem Schuss Musikantenstadl Bericht von einer Wahlkampfveranstaltung der rechtsgerichteten "Pro NRW", bei der die Jugendorganisationen der etablierten Parteien protestierten. "Auch Vertreter der Piratenpartei und Antifa-Grüppchen zeigten sich vor Ort."

2010-05-06

  • Zur NRW-Wahl:
    • Telepolis: Richtungswahl an Rhein und Ruhr? Analyse des Wahlkampfes. Während die großen Parteien "gedanklich und personell noch tief im Industriezeitalter" feststeckten, dürfe man das von den Piraten "nicht behaupten, und so können sich die Newcomer, die mit erheblichen Anlaufschwierigkeiten in den Wahlkampf starteten, nun sogar Hoffungen auf den Einzug in den Düsseldorfer Landtag machen." Es sei noch unklar, ob die Wähler für die "unkonventionell auftretende Alternative" dankbar seien oder die Themen der Piraten wichtig finden.
    • Pierre Markus: Landtagswahl NRW 2010 am 9.05. – Umfragen – Prognosen "Die Piratenpartei (Piraten) dürfte die stärkste Kraft bei den “Sonstigen” sein, je nach Umfrage kommt sie auf ein Ergebnis von 2-4%."
    • General-Anzeiger Online (Bonn): Wer noch im Wahlkreis 25 antritt Drei kleine Parteien stellen im Bonner Wahlkreis 25 Direktkandidaten auf: "Für die Piraten geht der im Jahre 1970 geborene Hennefer Marcus Brühl ins Rennen, der - wie so viele Kandidaten der Piratenpartei - als IT-Berater arbeitet."
    • sueddeutsche.de: Merkel, Rüttgers und die Spielzeugpistolen Beim Auftritt der Kanzlerin in Wuppertal protestieren 80-100 "vornehmlich junge Menschen", die von der Düsseldorfer Bildungsdemo gekommen sind: "Anhänger der Jusos und der Piratenpartei geben sich zu erkennen. Eine einzelne Fahne der Grünen Jugend weht im Wind. Die Linke ist mit zahlreichen Plakaten und Bannern vertreten."
    • Spiegel Online: Merkel fürchtet die Denkzettel-Wahl Ebenfalls zu Wuppertaler Wahlkampf-Veranstaltung: Außerhalb des "christdemokratischen Fanblocks" werde "gejohlt und gegröhlt". "In der Menge wehen Juso-Fahnen, die der Grünen Jugend, der Piratenpartei, Greenpeace warnt vor der Atom-Kanzlerin, andere vor der Kopfpauschale, ein Bürgerbündnis ist gegen das "Totsparen", Anti-Kriegs-Plakate sind zu sehen, Solidaritätsbekundungen an die Adresse Griechenlands."
    • wupperguide: Applaus, Pfiffe und Polizeieinsatz für Merkel Und noch einmal Wuppertal: "Mit lauten “Haut ab”-Rufen wurde Bundeskanzlerin Merkel von einigen Demonstranten empfangen. Unter anderem waren die Grüne Jugend, die Jusos, die Piratenpartei, die Linke, Atomkraftgegner von Greenpeace, das offene Aktionsbündnis “Basta!” sowie das auch von Oberbürgermeister Peter Jung öffentlich unterstützte Bündnis “Wuppertal wehrt sich” mit großen Transparenten, Fahnen und Mitgliedern vertreten."
    • Ahlener Zeitung: Bürger im Tecklenburger Land gehen in zwei Wahlkreisen an die Urne Die Direktkandidaten der kleinen Parteien im Kreis Steinfurt II, darunter Pirat Achim Müller, seien chancenlos.

2010-05-05

  • Zum Start der Internet-Enquetekommission:
    • Technology Review: Internet-Nachhilfe für den Bundestag Kritische Auseinandersetzung mit der neuen Internet-Enquetekommission. "Die Piratenpartei, die sich im Zusammenhang mit der Diskussion um das Netzsperregesetz eines regen Zulaufs erfreut hat, sieht die Kommission dagegen als reine „Alibi-Veranstaltung“ und „Schwatzrunde“." Dazu wird ausführlich aus der Piraten-Pressemitteilung Internet-Enquetekommission - Wann kommt eine echte Alternative? zitiert.
    • golem.de: "Das Internet ist nicht virtuell, sondern ganz real" Kritisches zur Internet-Enquetekommission: Die SPD-Fraktion sehe die Kommission als "einen rein symbolischen Akt, um die Internetcommunity zu beschwichtigen". Auch der Vorsitzende Axel Fischer sei umstritten: "Die Piratenpartei nannte ihn einen CDU-Mann ohne Internetaffinität und kritisierte seine Einsetzung." Er selbst habe eingeräumt, "nicht die Zeit (zu haben), mich stundenlang im Internet aufzuhalten."
    • dpa-Meldung: "Kommission soll Politik das Internet näherbringen" in der Rhein-Zeitung und bei Focus Online: "Die Piratenpartei, in der sich vor allem Netzaktivisten engagieren, hatte das Gremium bereits als «Alibi-Veranstaltung» kritisiert", während ein SPD-Abgeordneter sie als Voraussetzung für einen "netzpolitischen Neuanfang im Bundestag" ansieht.
  • Zur NRW-Wahl:
    • stern.de: Fakten zur Wahl in NRW Neben den etablierten Parteien stellten sich "viele kleine Gruppierungen dem Wähler-Votum, darunter die Piratenpartei, die Tierschutzpartei und "Die Violetten"."
    • DerWesten: Ich wüsste jetzt, wen ich wählen würde Bericht von einer Podiumsdiskussion mit den Landtagskandidaten in einer Iserlohner Schule, darunter Pirat Stefan Bien: "Stefan Bien hatte als Stennergymnasiast ein Heimspiel in der Stenner-Aula. Deshalb empfingen ihn die Schüler mit besonderem Applaus." Dazu diverse inhaltliche Aussagen der Piraten zum Schulsysten, zur Videoüberwachung und zu Studiengebühren.
    • DerWesten: Einige Kandidaten bekennen Farbe Auf Abgeordnetenwatch sind die Kandidaten der großen Parteien im Märkischen Kreis nicht sehr aktiv. "Vergleichsweise rege ist der Austausch bei der Piratenpartei und der Tierschutzpartei im Wahlkreis I. Laut einer Studie der Initiative Pro Dialog liegt der Grund vermutlich in der stärkeren Nutzung des Internets durch Jungwähler."
  • stern.de: Der geschmeidige Herr von Notz Teaser: "Auch die Grünen hatten das Thema Internet verpennt - die Enttäuschten wählten die Piratenpartei. Nun soll es Konstantin von Notz richten, ein Adeliger mit iPhone." Er vertrete "Positionen, wie sie auch die Piratenpartei vertreten könnte" und sei der Kandidat der Grünen, "um die verlorenen Netizens wieder zu gewinnen. "Von Notz? Kenne ich nicht", ätzt ein Sprecher der Piratenpartei im Gespräch mit stern.de."


2010-05-04

  • Zur NRW-Wahl:
    • Mindener Tageblatt: Klein und aktiv - aber dennoch ohne Chance Kurzporträts kleiner Parteien, die Piraten werden aber selbst hier nur unter "ferner liefen" aufgezählt.
    • Vlother Anzeiger: 15.300 Vlothoer dürfen Kreuzchen machen U.a. Aufzählung der Direktkandidaten in Vloth, darunter Pirat Hannes Gesmann.
    • Neuß-Grevenbroicher Zeitung: Was macht eigentlich die Piratenpartei? Da es nach der Bundestagswahl ruhig um die Piraten geworden sei, gelte die NRW-Wahl als Stimmungstest für ihre Zukunft. Man habe zwar lokale Strukturen aufgebaut, sei aber noch zu wenig vor Ort verwurzelt. Dennoch befänden sich die Piraten weiter im Aufwind. Mit Zitaten von Birgit Rydlewski.
    • DerWesten: Piraten und andere Exoten Vorstellung kleiner Parteien. Die Piraten kämpften intensiver als die großen Parteien im Netz, wo sie als "größte Partei" gelten. Ziele seien Freiheit im Netz, Gratis-Notebooks für Fünftklässler, einen Rundfunk ohne Parteieinflüsse und die Abschaffung der Studiengebühren.
    • AZ-Web.de (Aachener Zeitung): 253 Jahre Erfahrung: Vier Parteigrößen sprechen über Politik Prognosen zur NRW-Wahl. Mit der Linkspartei würden erstmals fünf Parteien im Landtag sitzen. "Geht der kometenhafte Aufstieg der Piratenpartei weiter, könnten es sogar sechs werden."
    • RP Online: Schüler testen den Wahl-O-Mat Gleich der erste Proband am Wahl-O-Mat hat die meisten Übereinstimmungen mit den Piraten. "Bei den jungen Frauen schnitt übrigens die SPD am besten ab, gefolgt von der Linken und den Grünen sowie den Piraten auf Platz vier."
  • abendblatt.de (Hamburger Abendblatt): Lukas Kilian: 23 Jahre und schon CDU-Chef Porträt eines jungen CDU-Ortsvorsitzenden, der bei den Piraten "viele gute Ideen für das Internet (sieht), wo meine eigene Partei einfach zu viel verschlafen hat." Die Piraten hätten aber keine Chance, "die decken zu wenig Themen ab".
  • futurezone.ORF.at: D: Internet-Expertengruppe nimmt Arbeit auf Kurzvorstellung der Internet-Enquetekommission. Das Gremium sei einstimmig im Bundestag beschlossen worden. Schlusssatz: "Die Piratenpartei hatte die Kommission als "Schwatzrunde" kritisiert."

2010-05-03

  • Telepolis: Piratenpartei größte Partei im Web Eine Strukturanalyse der Internetpräsenzen der Parteien. "Vor der Landtagswahl in NRW ist die Piratenpartei im Web nicht nur die größte Partei, sondern auch die am dezentralsten organisierte."
  • DerWesten: So viele Kleinparteien waren noch nie auf den Wahlzetteln (mit Piratenflagge als Illustration) Es treten zahlreiche Kleinparteien zur NRW-Wahl an, "Wahlforscher gehen aber davon aus, dass die „Sonstigen“ - wie immer - ohne Chancen sind. Auch die Piratenpartei." Der Forsa-Chef prognostiziert den Piraten ein bis zwei Prozent.
  • DerWesten: Einer kam mit der Kettensäge (mit Piratenflagge als Illustration): Netter Bericht von der "Piratenpartie im Park" mit Statements von Rolf Haberbeck, Sprecher der Projektgruppe „Ein Stück Freiheit“ der NRW-Piraten.

2010-05-02

  • Ahlener Zeitung: Rot-Grün in Münster im Trend Bei einer repräsentativen Umfrage zur NRW-Wahl in Münster war "unter den sonstigen Parteien (...) die Piraten-Partei die Stärkste".

2010-05-01

  • futurezone.ORF.at: Die vogelfreie Software Teaser: "Der Tag der Arbeit dient als Anlass, um über einen der grundlegenden Widersprüche unserer Zeit nachzudenken. Im "Maschinenraum" des Informationszeitalters ginge ohne freie und Open-Source-Software gar nichts mehr. Während Google & Co. mit freier Software beste Geschäfte machen, fehlt es den Open-Source-Programmierern an politischer Organisation und Macht. Ein Essay von Armin Medosch." Darin u.a.: "Der Libertarismus in der Computerszene (ist) nach wie vor von starkem Einfluss, wie sich etwa bei der schwedischen und deutschen "Piratenpartei" zeigt."
  • taz.de: +++ LIVETICKER ZUM 1. MAI +++ "11.05 Berlin-Prenzlauer Berg, Schönhauser Allee: Auch die Piratenpartei zeigt Flagge gegen die Nazis. An der Ecke zur Wisbyer stehen ein paar Piarten und schwenken ihre Parteifahne."


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