NRW:Wuppertal/KMV2013.1/Protokoll

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2013-11-24 - Wuppertal

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Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2013.1

Allgemeines

Datum
24.11.2013
Ort
Cafe Ada, Wiesenstr. 6, 42105 Wuppertal
Tagesordnung
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Wuppertal/KMV2013.1
Beginn
15:09 Uhr
Ende
18:55 Uhr
Protokoll
Oliver Graf
Versammlungsleitung
Christian Gebel
Wahlleitung
Andreas Graaf

Zusammenfassung

  • Es waren 17 Piraten akkreditiert
  • Das Piratenbüro wurde wie folgt gewählt
    • Büropiraten: x mit x Ja-Stimmen

...

    • Pressesprecher: ...


TOP 0: Eröffnung und Begrüßung


TOP 1: Wahl der Versammlungsämter

  • Wahl des Versammlungsleiters.
  • Wahl des Schriftführers.
    • Oliver Graf wird zum Schriftführer gewählt.
  • Feststellung der ordnungs-/satzungsgemäßen Einberufung
    • Es sind 16 Piraten akkreditiert.
    • Die Versammlungsleitung stellt die Beschlussfähigkeit fest.
    • Es wird festgestellt, dass mind. 2 Piraten nicht durch den LaVo eingeladen wurden.
  • Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
    • Andreas Graaf wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
    • Stefan Wallenstein, Olaf Wegner, Jonathan Benedict Hütter und Ralph Urban werden zu Wahlhelfern gewählt.
  • Abstimmung über die TO
    • Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen
  • Abstimmung über die GO
    • Die GO wird einstimmig angenommen.
  • Abstimmung über die Anträge zur GO der Versammlung
    • Antrag 1: Nachträgliche Änderung des Antragtextes durch den Antragsteller
    • Der Antrag wird abgelehnt


TOP 2 - Berichte der Büropiraten

  • Stefan Kottas (Verwaltungspirat) und Alexander Reinshagen (Pressepirat) berichten über ihre Tätigkeiten.
    • Verwaltung: Weiterleitung der Mitgliedsanträge, Weiterleitung von Spenden. Betreuung des Postfaches.
    • Presse: Arbeit vor allem für den Wahl kampf und Aktualisierung der Website


TOP 3 - Entlastung der bisherigen Büropiraten

  • Die Büropiraten werden mit einer Gegenstimme entlastet.


TOP 4 - Antrag zur Gründung eines Kreisverbandes

  • Der Antrag wird abgelehnt.
  • Ab ca. 16:00 Uhr sind 17 Piraten akkreditiert.


TOP 5 - Änderungsanträge zur GO des Piratenbüros

  • Antrag 1: Erleichterung der Teamarbeit
    • Der Antrag wird mit 5 Gegenstimmen angenommen.
  • Antrag 2: Ergänzung der Aufgaben der Finanzpiraten
    • Der Antrag wird mit 2 Gegenstimmen angenommen.
  • Antrag 3: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
    • Die Absätze 1 und 2 werden einstimmig angenommen
    • Der Absatz 3 wird mit 4 Gegenstimmen angenommen.
  • Antrag 4: Betreuung von Bürgeranfragen (Alternative 1)
    • Der Antrag wird mit 9 Ja, 6 Nein angenommen.
  • Antrag 5: Betreuung von Bürgeranfragen (Alternative 2)
    • Der Antrag wird zurückgezogen, niemand möchte den Antrag übernehmen.


TOP 6 - Vorstellung der Kandidaten zur Wahl der Büropiraten

  1. Wahl der Büropiraten
  • 16:46 Die Kandidatenliste wird vom Wahlleiter geöffnet.
  • 16:48 Antrag auf Meinungsbild: Darf jemand, der seinen Antrag gestellt hat, aber noch keine Mitgliedsnummer hat, kandidieren?
    • Ergebnis: Indifferent
  • 16:50 der Versammlungsleiter stellt fest, dass wir durch den Powersave-Modus des Beamers bis zu 70% Lampenstrom sparen.
  • 16:51 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
  • 16:52 Die Reihenfolge der Kandidatenvorstellung wird ausgelost.
  • Es stellen sich zur Wahl:
1. Ulrike Mös
2. Ela Blume
3. Jonathan Benedict Hütter (Jojo)
4. Stefan Kottas
5. Franz Rudolf Büning
  • 16:55 Die Kandidatenvorstellung beginnt.
  • 16:56 Jonathan-Benedict tritt als Wahlhelfer wegen seiner Kandidatur zurück

TOP 7 - Wahl der Büropiraten

  • 17:21 Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren.
  • 17:26 Die Versammlung wird für 5 Minuten unterbrochen
  • 17:36 Die Versammlung wird fortgesetzt
  • 17:36 ab jetzt sind 16 Piraten akkreditiert.
  • 17:37 Der Wahlleiter eröffnet Wahlgang #1
  • 17:49 Der Wahlleiter gibt das Ergebnis bekannt.
    • Abgegebene Stimmen: 16
    • Ungültige Stimmen: 0


Name Stimmen Prozentsatz der gültigen Stimmen
Stefan Kottas 13 81,25%
Jonathan Benedict Hütter 12 75,00%
Franz Rudolf Büning 12 75,00%
Ela Blume 11 68,75%
Ulrike Mös 10 62,50%
Keiner 1 6,25%
  • 17:52 Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.


  1. Wahl des Pressesprechers
  • 18:06 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
  • Zur Wahl stehen:
Franz Rudolf Büning
Ela Blume
  • 18:10 Der Wahlleiter eröffnet Wahlgang #2
  • 18:15 Der Wahlleiter gibt das Ergebnis bekannt.
  • Abgegebene Stimmen: 14
  • ungültig:0


Name Stimmen Prozentsatz der gültigen Stimmen
Franz Rudolf Büning 10 71,43%
Ela Blume 8 57,14%
Keiner 2 14,29%
  • Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.


TOP 8 - Kommunalwahlprogrammanträge

  • Antrag 1: Bürgerentscheid zu den Mehrkosten Döppersberg
    • Der Antrag wird mit 5 Ja zu 6 Nein abgelehnt.
  • Antrag 2: Unterstützung Wiedereröffnung Mirker Freibad
    • Der Antrag ist mit 2 Gegenstimmen angenommen.
  • Antrag 3: Bürgerbegehren
    • - zurückgezogen -
  • Antrag 4: Vernetzung zur Bürgerbeteiligung
    • - zurückgezogen -


TOP 9 - Übrige Anträge

  • Aus Zeitgründen nicht behandelt.


TOP 10 - Sonstiges

  • Aus Zeitgründen nicht behandelt.
  • 18:55 Die Versammlung wird geschlossen. Nicht bearbeitete Anträge sollen zu einer weiteren Veranstaltung neu eingebracht werden