NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Kreisparteitag 2013 1/Antragsfabrik/Satzungsänderung006

Dies ist ein Satzungsänderung für den KPT {{{parteitag}}}.

Antragstitel {{{antragstitel}}} Antragsteller {{{antragsteller}}} Der für das Attribut „Antragsteller1“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{antragsteller}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen. Antragstyp Satzungsänderung Antragstext Der Kreisparteitag wird gebeten folgende Satzungsänderung zu beschließen. Änderung §6 Absatz 4 und Streichung §3 Satz 4 bisher: 4. Die Fachsprecher werden entweder 4.1 vom Vorstand ernannt. Sie müssen bei jedem KPT bestätigt werden, 4.2 oder von dem KPT gewählt. Sie müssen bei jedem KPT bestätigt werden. neu: 4. Die Fachsprecher werden vom Vorstand benannt. 4.1 Die Besetzung sollte in Form einer Ausschreibung durch den Vorstand erfolgen, bei der die Aufgaben und Kompetenzen beschrieben werden, um einen geeigneten Kandidaten zu finden. 4.2 Auf Antrag kann der KPT die Ernennung eines neuen Fachsprechers beim Vorstand beauftragen, einen bestehenden Fachsprecher absetzen oder die Aufgaben und Kompetenzen anpassen. 4.3 Organisationseinheiten innerhalb des Kreisverbandes können beim Vorstand Fachsprecher vorschlagen. §3 Satz 4 Fachsprecher sprechen für die Piratenpartei Rhein-Sieg zu fachspezifischen Themen der Lokalpolitik im Rhein-Sieg-Kreis. Antragsbegründung Die Bestätigung von Fachsprechern auf jedem KPT sind nicht notwendig und verlängern nur die Tagesordnung. Sollte ein Fachsprecher nicht im Sinne der Basis agieren, kann auf Antrag dieser abgesetzt oder seine Kompetenzen und Aufgaben angepasst werden. Die Einflussnahme der Basis ist damit gewährleistet und der formale Anteil verringert werden. Streichung des §3 Satz 4, weil eine Einzelperson kein eigenes Organ darstellen sollten. Fachsprecher sind vom Aufgabengebiet auch nicht sinnvoll als Organ zu betrachten. (Beispiel: Einzelperson als Organ wäre ein Geschäftsführer oder der Bundeskanzler) Datum der letzten Änderung 14.05.2013

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