NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Aufstellungsversammlung BTW2013

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Allgemein

Ab dem 28. Juni 2012 können Kandidierende für die Bundestagswahl 2013 in den Wahlkreisen und auf Landeslisten aufgestellt werden. Die Abgrenzung der 299 Bundestagswahlkreise für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag hat der Gesetzgeber durch das 20. Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 12. April 2012 (BGBL I S. 518) festgelegt, das am 19. April 2012 in Kraft getreten ist.

Orte des Wahlkreis 97 [1]
Orte des Wahlkreis 98 [2]

Protokoll

Das Protokoll der Aufstellungsversammlung findet ihr hier

Rechtliches

Wer kann Kandidieren

http://www.bundeswahlleiter.de/de/parteien/wahlteilnahme/INFORMATION_BTW_Wahlteilnahme_19_07_12.pdf

Aufstellungsverfahren von Parteibewerbern

Für das Aufstellungsverfahren von Parteibewerbern gelten für Kreiswahlvorschläge die gleichen Voraussetzungen (§ 21 und § 27 Absatz 5 in Verbindung mit § 21 Bundeswahlgesetz).
Als Bewerber einer Partei kann nur benannt werden, wer nicht Mitglied einer anderen Partei ist (§ 21 Absatz 1 und § 27 Absatz 5 in Verbindung mit § 21 Absatz 1 Bundeswahlgesetz). Bewerber und Vertreter für die Vertreterversammlungen dürfen bei Kreiswahlvorschlägen nur von den in dem jeweiligen Wahlkreis wahlberechtigten Parteimitgliedern gewählt werden.

Papierkram

Jeder Kandidat sollte eine Wählbarkeitsbescheinigung [3] bereits bestätigt zur Aufstellungsversammlung mitbringen.

Die Bescheinigungen des Wahlrechts und der Wählbarkeit werden kostenfrei bei Bürgerämtern erteilt.


Termin

  • Datum: 24.02.2013
  • Ort: Ratsstuben Hennef, Frankfurter Straße 103, 53773 Hennef
  • Uhrzeit: 13:00

vorläufige Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Wahl des Versammlungsleiters
  3. Abstimmung über die Tagesordnung
  4. Bestimmung des Protokollführers
  5. Wahl des Wahlleiters
  6. Bestimmung der Wahlhelfer
  7. Wahl der Vertrauensleute (offen)
  8. Wahl der 2 Personen, die die eidesstattliche Versicherung abgeben (offen)
  9. Vorstellung der Kandidaten für den Wahlkreis 97
  10. Wahl des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 97 (geheim)
  11. Vorstellung der Kandidaten für den Wahlkreis 98
  12. Wahl des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 98 (geheim)
  13. Ende der Veranstaltung.


Helfer

  •  ?

hier bitte nur verbindliche Zusagen eintragen.

Akkreditierung

Versammlungsleiter

Wahlleiter/Helfer

Protokollanten

  •  ?

2-4 Vertrauensleute

Aufbau / Abbau / Aufräumen / Sonstige Orga

Technik

Kandidaten

Klarnamen sind erwünscht aber keine Pflicht. Kandidaturen direkt vor Ort sind natürlich auch möglich, könnten sich aber aufgrund fehlender Vorbereitung nachteilig auswirken.

Wahlkreis 97

Gemeinden Eitorf, Hennef (Sieg), Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Niederkassel, Ruppichteroth, Siegburg, Troisdorf, Windeck

Name? Herkunft Unterstützerliste Fragen an den Kandidaten
Martin Zieroth Niederkassel hier hier




Wahlkreis 98

Gemeinden Alfter, Bad Honnef, Bornheim, Königswinter, Meckenheim, Rheinbach, Sankt Augustin, Swisttal, Wachtberg

Name? Herkunft Unterstützerliste Fragen an den Kandidaten
Jürgen Weiler Bornheim hier hier