NRW:Rhein-Kreis Neuss/Mitgliederversammlungen/KMV 2014.2/Protokoll

Protokoll zur Kreismitgliederversammlung der Virtuellen Geschäftsstelle des Rhein-Kreis Neuss am 20.09.2014

Allgemeines

Versammlungsbeginn: 20.09.2014 um 11:28 Uhr.
Akkreditierung und Einlass: ab 11:00
Ort: Wahlkreisbüro, Erftstrasse 114, 41460 Neuss
Hashtag: #kmvrkn142
Akkreditierung: Bianca Staubitz

Begrüßung durch einen Vertreter der Büropiraten

Bianca Staubitz eröffnet die Versammlung um 11.29 Uhr. Zu Beginn der Versammlung sind 10 Piraten akkreditiert.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Pressevertretern

einstimmig zugestimmt

Abstimmung über die Zulassung von Film- und Fotoaufnahmen sowie Streaming

einstimmig zugestimmt, aber heute gibt es keinen Stream.

Wahl von Versammlungsämtern

Versammlungsleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl

Jens Ballerstädt kandidiert und stellt sich vor. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Protokollführer: Vorstellung der Kandidaten und Wahl

Markus Wetzler kandidiert und stellt sich vor. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahlleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl

Jakob Jürgen Weiler kandidiert und stellt sich vor. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Ernennung von mind. 1 Helfer des Versammlungsleiter

Der Versammlungsleiter verzichtet auf einen Helfer.

Ernennung von mind. 2 Helfern des Wahlleiters

Nadine Hoppe und Marc Jansen werden als Helfer des Wahlleiters einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.

Geschäftsordnung

Vorstellung der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wird vorgestellt.

Verabschiedung der Geschäftsordnung

einstimmig zugestimmt.

Tagesordnung

Vorstellung des Tagesordnungsvorschlags

Die Tagesordnung wird vorgestellt. Mittlerweile sind 11 Piraten akkreditiert.

Ergänzungen zur Tagesordnung

Hugo Hoff: Unter sonstiges soll ein Punkt Webpräsenz und Social Media behandelt werden.

Verabschiedung der Tagesordnung

einstimmig zugestimmt.

Anträge an die Geschäftsordnung der virtuellen Geschäftsstelle

Es liegen keine Anträge vor.

Rechenschaftsberichte der Büropiraten für das 1. Halbjahr

mündlicher Rechenschaftsbericht des Verwaltungspiraten

Bianca Staubitz berichtet, dass sie drei Anschreiben verschickt hat und Kontaktdaten bearbeitet hat. Alles andere steht in ihrem Wikiprofil. Es bestehen keine Fragen

mündlicher Rechenschaftsbericht des Finanzpiraten

Piratenschlumpf stellt den Finanzbericht vor. Der Finanzbericht ist im seinem Wikiprofil hinterlegt. Es gab keine Fragen.

mündlicher Rechenschaftsbericht des Pressepiraten

Hugo Hoff stellt seinen Bericht vor. Wir haben seit September 2013 33 Pms verschickt. Kaarst hat weitere 9 PMs verschickt. Es gibt keine Fragen.

Wahl der Büropiraten

Der Versammlungsleiter übergibt an die Wahlleitung.

Kandidatenvorstellung und Wahl der/der Verwaltungspirat*in

Bianca Staubitz und Nadine Hoppe kandidieren.

Nadine Hoppe legt ihr Amt als Wahlhelfer bis zum Ende dieser Wahl nieder.

Nadine Hoppe stellt sich vor.

Nadine gibt an, genug Zeit für die Vorstellung gehabt zu haben. Frage: Was hast Du bisher als Vertretung der Verwaltungspiratin gemacht? Antwort: akkreditiert, Schreiben eingetütet, an Pms mitgeschrieben. Frage: wie hast Du vor, von den zehn Neusser Piraten, die keine Mailadresse angegeben haben, eine aktuelle Mailadresse zu bekommen? Antwort: anschreiben oder anrufen. Frage: könntest Du Dir vorstellen, beim Landesverband in der Mitgliederverwaltung mitzuarbeiten. Antwort: eher nicht. Frage: Stehst Du für Anfragen von Interessenten zur Verfügung? Antwort: ja, gerne. Frage: siehst Du Möglichkeiten, die Piraten bekannter und vertrauter in Neuss zu machen? Antwort: sehe das nicht als Aufgabe des Verwaltungspiraten an. Frage: Welche Auswirkung hat Deine mögliche Wahl auf Deine Mitarbeiter im Presseteam. Antwort: keine Keine weiteren Fragen.

Bianca Staubitz stellt sich vor. Bianca gibt an, genug Zeit für die Vorstellung gehabt zu haben. Frage: wie hast Du vor, von den zehn Neusser Piraten, die keine Mailadresse angegeben haben, eine aktuelle Mailadresse zu bekommen? Antwort: bin dabei Frage: könntest Du Dir vorstellen, beim Landesverband in der Mitgliederverwaltung mitzuarbeiten. Antwort: möchte gerne mitarbeiten, habe aber keine Einweisung erhalten. Frage: Welche Auswirkung hat Deine mögliche Wahl auf Deine Mitarbeiter im Presseteam. Antwort: keine Frage: siehst Du Möglichkeiten, die Piraten bekannter und vertrauter in Neuss zu machen? Antwort: sehe das nicht als Aufgabe des Verwaltungspiraten an. Die Leute, die in den Räten sitzen und im Kreistag sollten das machen aber alle anderen Piraten sollten uns dabei unterstützen. Sieht keine Möglichkeiten in der Rolle als Verwaltungspirat. Keine weiteren Fragen.

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren. Es gibt keine Fragen zum Wahlverfahren. Mittlerweile sind 12 Piraten akkreditiert. 12:05 Uhr Der Wahlgang ist eröffnet.

12:10 Uhr: Der Wahlgang ist geschlossen.

Ergebnis der Wahl:

Nadine	8 Stimmen.
Bianca	5 Stimmen.

Nadine nimmt die Wahl an.

Kandidatenvorstellung und Wahl der/des Finanzpiraten*in

Piratenschlumpf/Martin kandidiert und stellt sich vor. Martin gibt an, genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Fragen: Siehst Du Möglichkeiten, die Einnahmen der VGS zu erhöhen. Antwort: für die Karteileichen bekommen wir aus der Parteienfinanzierung auch Geld. Wir könnten das Mahnverfahren wie der Landesverband vorantreiben. Aber dann ist mit Austritten zu rechnen und wir hätten bei 50% Austritten etwa 200 € weniger Geld zur Verfügung. Würde aber am Ende des Jahres ein Erinnerungsschreiben rausschicken wollen.

Es gibt keine weiteren Fragen. Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren. 12:20 Uhr Der Wahlgang wird eröffnet. 12:22 Uhr Der Wahlgang wird geschlossen. Ergebnis:

Martin

11 Stimmen.

Martin nimmt die Wahl an.

Kandidatenvorstellung und Wahl der/des Pressepiraten*in

Hugo Hoff kandidiert und stellt sich vor. Hugo gibt an, genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Frage: was möchtest Du tun, damit die Zusammenarbeit im Pressteam besser wird. Antwort: Hoffe, dass die neuen Ratsmitglieder mehr mitarbeiten. Möchte auch mehr Mitgliederwerbung machen. Will zu den Bürgern vor Ort gehen und mit ihnen die aktuellen Probleme diskutieren. Es gibt keine weiteren Fragen. Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren. 12:28 Uhr Der Wahlgang ist eröffnet. 12:30 Uhr Der Wahlgang ist geschlossen. Ergebnis:

Hugo	10 Stimmen.

Hugo nimmt die Wahl an.

Kandidatenvorstellung und Wahl der/des Vertretungspiraten*in

Nils Acherholt, Marc Janssen und Daniel Neumann kandidieren.

Mittlerweile sind 13 Piraten akkreditiert.

Daniel stellt sich vor und gibt an genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Frage: was tust Du dir da an? Antwort: ich werde eh nicht gewählt. Es gibt keine weiteren Fragen

Marc stellt sich vor und gibt an genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Es gibt keine Fragen

Nils stellt sich vor und gibt an genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Frage: Hast Du schon eine Piraten-NRW-MailAdresse? Antwort: ja Es gibt keine weiteren Fragen

Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren. Es gibt keine Fragen zum Wahlverfahren. 12:40 Uhr: Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang. 12:42 Uhr: Der Wahlgang wird geschlossen.

Ergebnis: 13 abgegebene Stimmen

Daniel	5 Stimmen
Marc	12 Stimmen
Nils	13 Stimmen

Marc und Nils nehmen Wahl an.

Kandidatenvorstellung und Wahl eines Vertrauenspiraten und einer Vertrauenspiratin

Sandra Pauen berichtet von ihrer letzten Amtszeit. Es gab drei Anfragen von umliegenden Kreisen und Ortsverbänden, aber keine Anfrage aus dem Rhein-Kreis Neuss. Zwei Anfragen Sandra behandelt, eine hat Wilhelm Frömgen behandelt.

Sandra Pauen und Wilhelm Frömgen kandidieren. Sandra stellt sich vor und gibt an, genügend Zeit für die Vorstellung gehabt zu haben. Es gibt keine Fragen. Wilhelm ist abwesend, Bianca stellt Wilhelm vor. Es gibt keine Fragen.

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren. Es gibt keine Fragen zum Wahlverfahren. Der Wahlleiter eröffnet das Wahlverfahren.

12:51 Uhr: Der Wahlgang wird eröffnet. 12:55 Uhr: Der Wahlgang wird geschlossen.

Ergebnis: 13 abgegebene Stimmen

Sandra	12 Stimmen
Wilhelm	13 Stimmen

Sandra nimmt die Wahl an. Wilhelm nimmt die Wahl telefonisch an.

Sonstige Anträge

solidarische Beteiligung der Fraktionen und anderen an den Mietkosten des Wahlkreisbüros.

Hugo: Das WKB wird von den Piraten im RKN gut frequentiert. Joachim und Lukas zahlen fixe Kosten 984 € mtl. Die VGS zahlt 60 € mtl. Vorschlag: Der Anteil der Miete für die VGS soll erhöht werden und durch die Mandatsträger der Stadträte und des Kreistages getragen werden.

Markus: prinzipiell bereit, aber es bleibt kein Geld übrig und nutzt das Büro nicht.

Marc: Vorschlag: die Mandatsträger einmal anschreiben mit der Bitte, was an Geldern zur Verfügung steht und welchen Betrag sie bereit sind, zur Verfügung zu stellen. Marc hat nur ein Budget von 15 € zur Verfügung und wenn er das spendet, bleibt nichts für Meerbusch übrig.

Hugo: der Betrag kann nur aus der Entschädigung (nicht von der Fraktion) genommen werden, wegen der Parteienfinanzierung.

Martin: Vorschlag: aus den Spenden bzw. dem Budget an die VGS nehmen (durch Beschluss).

GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer wäre der Meinung, dass eine Erhöhung des Anteils der Mietkosten auf 120 € in Ordnung wäre.

GO-Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um folgenden Antrag:

Die VGS beschließt, aus den zur Verfügung stehenden Geldern, ab sofort 120 € Mietanteil für das Wahlkreisbüro zu zahlen. Die VGS wird einen entsprechenden Antrag an den Landesvorstand stellen. Keine Gegerede. Go-Antrag angenommen.

Antrag: Die VGS beschließt, aus den zur Verfügung stehenden Geldern, ab sofort 120 € Mietanteil für das Wahlkreisbüro zu zahlen. Die VGS wird einen entsprechenden Antrag an den Landesvorstand stellen.

Einstimmig zugestimmt.

Vorbereitung einer Basisbefragung im Rhein-Kreis Neuss für welchen Bürgermeisterkandidaten das Neusser Ratsmitglied der Piraten bei der Bürgermeisterwahl 2015 stimmen soll.

Hugo: Beworben haben sich bisher Herr Nickel und Frau Könemann. SPD will ihren Kandidaten später bekanntgeben. Evt. Wird das Rainer Breuer.

Idee: eine entsprechende Basisbefragung im Rhein-Kreis Neuss durchführen. Weitere Idee: Bürgermeistercasting durchführen.

Martin: wir können beides machen. Macht keinen Sinn alle Piraten im RKN zu befragen, sondern nur die Neusser Piraten zu befragen.

Jacob: warum stellt ihr keinen eigenen Kandidaten auf?

Hugo: die CDU hat sich 70 Jahren das Sagen in Neuss. Wenn wir einen eigenen Kandidaten aufstellen, schwächen wir andere Kandidaten, die wir unterstützen würden. Wir sollten einen erfolgversprechenden Kandidaten unterstützen.

Go-Antrag auf Meinungsbild: Ist die Versammlung der Meinung das die Neusser Piraten per Basisbefragung gefragt werden sollen?

Ergebnis: deutlich positiv

Go-Antrag auf Meinungsbild: Soll ein Bürgermeistercasting durchgeführt werden?

Gegenrede Martin: erst mal vorfühlen, ob die Kandidaten überhaupt kommen würden, aber im Prinzip ja.

Hugo: möchte das Meinungsbild und dann vorfühlen. Go-Antrag ist zugelassen.

Ergebnis Meinungsbild: deutlich positiv

Webpräsenz und Soziale Medien

Hugo: Hugo ist momentan der einzige, der den Blog pflegt und bittet um Mitarbeiter.

Harald hilft für die Neusser Seite mit. Krella würde Kaarster Inhalte im zu planenden RKN-Blog piraten-rkn.de einpflegen.

Marc: Kaarster Inhalte würden automatisiert im RKN-Blog erscheinen.

Krella: Beiträge vom RKN-Blog sollten in Google-News erscheinen.

Marc: wünschenswert aber wird von google negativ geprüft.

Hugo: sucht auch noch Betreuuer wird Neusser Facebookseite. Harald wäre bereit, auch da mitzuarbeiten.